Moment mal: Da werde ich hellwach!

Wenn ich solch eine Frechheit einer deutschen Bundeskanzlerin höre, muss man etwas dazu schreiben. In ihrer eigenen Art versucht sie dem Volk zu verkaufen, dass ihr Recht nichts mit dem des Bundestages zu tun hat und umgekehrt das Recht des Bundestages für sie noch lange kein Recht ist. Wie anders soll man sich sonst die Äußerung, dass Resolutionen des Bundestages nicht bindend seien für die Bundesregierung erklären? Stellt sich die Kanzlerin über das Recht oder die Gesetzgebung des Deutschen Bundestages? Resolutionen des Bundestages sind keine Empfehlung Frau Bundeskanzlerin, sondern bindend, nehmen sie das zur Kenntnis.

Mit welch einer Dreistigkeit hier der Souverän vorgeführt wird dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig sein. Der Bundestag wählt die Bundesregierung aus seinen Reihen, auch den Kanzler oder die Kanzlerin und kann diese auch absetzen. Nicht umgekehrt falls sich das noch nicht bis zur Bundeskanzlerin herumgesprochen haben sollte. Als Abgeordnete habe sie der Resolution in Probeabstimmungen zugestimmt als Bundeskanzlerin findet sie die Resolution nicht bindend. Das muss man erst einmal hinbekommen und zeigt doch ganz deutlich, wie diese Kanzlerin mittlerweile völlig abgehoben ist, und glaubt außerhalb jeglichen Rechts zu stehen.

Und in einem Kommentar der Tagesschau wird dieser Eiertanz auch noch als gelungene Realpolitik bezeichnet. Soweit sind wir in Deutschland also schon. Wenn die Kanzlerin Deutschland mit dem Flüchtlingsdeal erpressbar machte, so sollte man das auch genau so benennen und nicht solche Eiertänze aufführen. Oder ist man mittlerweile tatsächlich schon das Staatsfernsehen?

Herzlichen Glückwunsch „Langer Lulatsch“

Funkturm1Am 3. September 1926 wurde der Berliner Funkturm eröffnet und hat seit dieser Zeit so einiges erlebt. Sein Restaurant brannte in den 30er Jahren ab, im Krieg wurde er von einer Granate getroffen und zur Luftbrückenzeit zeigte er den mutigen Alliiertenpiloten den Weg zum Flughafen Tempelhof.

Für Generationen von Westberlinern war er das Zeichen, willkommen ihr seit wieder zu Hause, wenn man mit dem Auto aus Dreilinden kommend die AVUS herunter kam. Er ist einfach ein Berliner Wahrzeichen und ragt noch immer stolz über das Messegelände. Ich muss gestehen, dass ich in all den langen Jahren, in denen ich nun in Berlin wohne, nur ein einziges Mal auf dem Funkturm war und auch fast keine Fotos von ihm gemacht habe. Eines habe ich dann aber doch noch gefunden. Leider hat es eine sehr schlechte Qualität. Ich habe es anlässlich des ersten City of Lights in Berlin gemacht und da war die Digitaltechnik noch nicht sehr ausgereift.

Na dann auf weitere 90 Jahre du alter Lulatsch.