Moment mal: Niederlage im Heimspiel

War es der Anfang vom Ende der Bundeskanzlerin oder perlt auch das von ihr ab. Sie vollbrachte ja schon wieder eine dieser Merkelschen Glanzleistungen, indem sie eingestand, an der Wahlschlappe mit verantwortlich zu sein jedoch ihre Politik verteidigte.

Bei diesem Wahlergebnis wäre Franz-Josef Strauß wohl explodiert. Es bleibt abzuwarten, wie die heutige CSU reagiert. Die CDU drittstärkste Kraft im Heimatland der Bundeskanzlerin, das muss man erst einmal begreifen. Doch begreift man in der CDU überhaupt noch etwas? Hat die Bundeskanzlerin nicht alle, die ihr innerparteilich gefährlich werden konnten konsequent weggebissen? Noch Konsequenter als der letzte CDU-Bundeskanzler? Die Partei hat sich auf Gedeih und Verderb A. Merkel ausgeliefert und das beginnt sich nun zu rächen. A. Merkel hat die CDU in die Mitte geführt und somit der SPD Wähler abgezogen. Das ging gut bis vor 1 Jahr. Auf die Flüchtlingsfrage hatte sie allerdings bis auf ihr „Wir schaffen das“ kaum Antworten.

Und genau das schlägt jetzt über ihr zusammen. Viel zu lange hat sie zu wichtigen Fragen geschwiegen. Diese Probleme kann man nicht aussitzen wie viele andere. Das erfordert Macherqualitäten, die sie einfach nicht besitzt. Und leider auch niemand in ihrer Regierungsmannschaft. PEGIDA war der Anfang, der von vielen, auch von mir, nicht ernst genommen wurde. Es waren ja nur ein paar aufgebrachte, die da montags spazieren gingen. Die AfD schaffte das, was viele nicht glaubten, ohne eigenes Programm mit teilweise sehr zweifelhaften Politikern und Politikerinnen und genau so zweifelhaften Äußerungen auf den Zug der Unzufriedenen aufzuspringen und für sich zu nutzen.

Interessant am gestrigen Wahlabend fand ich einige Erläuterungen zur AfD. So wurden AfD-Wähler gefragt ob sie die Partei gut finden oder aus Protest AfD gewählt haben. Nur 24 Prozent fanden die Parte gut und 67 Prozent gaben an die Partei aus reinem Protest gewählt zu haben. Das ist ein niederschmetterndes Urteil über die Regierungsarbeit. Weniger in Mecklenburg-Vorpommern als in Berlin. Übrigens fanden rund 70 Prozent der AfD die CSU sollte bundesweit kandidieren. Doch was würde das bringen? Die Wählerstimmen der „Schwesterparteien“ würden gesplittet, mehr nicht.

Bliebe natürlich die Frage, weshalb in einem Bundesland das einen Ausländeranteil von ca. 3,5 Prozent hat, solche Ängste herrschen? Diese Frage ist wohl von außen betrachtet kaum zu beantworten. Auffallend ist nur, dass besonders in den östlichen Bundesländern eine große Angst vor Überfremdung herrscht, obwohl diese den wenigsten Ausländeranteil haben.

Was die Bundespolitiker gestern von sich gaben, macht wenig Hoffnung auf eine Änderung ihrer „bürgernahen“ Politik. Schon deshalb nicht, weil die Chefin weiter an ihrem Sessel kleben wird und ich weder in der CDU noch bei der SPD, bei GRÜNEN oder LINKEN jemanden sehe, der ihr gefährlich werden könnte.

Ich habe schon oft, viel zu oft geschrieben, dass ich das als Bankrotterklärung der Politik in diesem Land sehe. Auch eine starke AfD im Bundestag wird „unsere“ selbstherrlichen Politiker und Politikerinnen nicht zum Nachdenken bewegen. Was ist nur aus unserem Parlament geworden? Den Satz jedes Land hat die Regierung, die es verdient, lasse ich einfach nicht gelten. Dieses Land hat diese Regierung nicht verdient. Menschen, die tagtäglich in ihren Jobs dafür sorgen, dass Deutschland gut dasteht, haben solche Selbstdarsteller nicht verdient. Sie haben Politiker verdient, die genau so handeln, wie sie schwören, dass sie Schaden vom deutschen Volk abwenden. Wenn man diesen Eid ernst nehmen würde, hätte man die Bundeskanzlerin schon mehrmals abgesetzt. Doch mangels Alternative konnte sie sich bis gestern durchmogeln. Es bleibt zu hoffen, dass ihr das nun nicht mehr gelingt. Einen Kanzlerbonus gibt es wohl nicht mehr. Dann hätten die Backpfeifen von gestern doch etwas Gutes gehabt.

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32 Kommentare zu “Moment mal: Niederlage im Heimspiel

  1. JanJan sagt:

    Ich finde ja die Aussagen toll: Unser Kurs ist gut und richtig –>> Das Wahlergebnis hat mich schockiert –>> Wir müssen dringend daran arbeiten das Vertrauen zurückzugewinnen –>> Ich werde von meinem Kurs nicht abweichen…–>>

    Finde den Fehler 😉

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  2. nana sagt:

    Weder ist die Politik der Kanzlerin (und mit ihr die ihrer Regierung) an dem Wahlergebnis „schuld“, noch sind es die angeblichen „Ängste“ der Bevölkerung in MV.

    Die AfD bedient genau die Ressentiments, die schon jahrelang in dieser Gesellschaft schlummern. Nun, da sich eine Partei gefunden hat, die nicht das Schmuddelimage der NPD aufweist, traut man sich halt wieder ganz rechts außn zu wählen.

    Ganze Gebiete Vorpommerns wurden außerdem in den letzten Jahren von den etablierten Parteien komplett ignoriert, außerhalb der Städte finden CDU/SPD/Grüne dort überhaupt nicht statt. (Das ist übrigens in Marzahn ebenso, wir waren gestern dort ungterwegs – man sieht nur Wahlplakate von NPD, AfD und Pro Deutschland.) Den Rechten wird dort komplett das Feld überlassen, im Wortsinne fast.

    Man muss sich nur mal in den sozialen Medien durch die Kommentarspalten lesen, da geht es schon lange nicht mehr um die „Ängste besorgter Bürger“. Und es ist längst keine Minderheit mehr, die hinter den zum Teil wirklich demokratiefeindlichen und offen rassistischen Parolen herlaufen.

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    • sigurd6 sagt:

      Sicher ist sie nicht der alleinige Grund für dieses Ergebnis. Für das Schlummern in der Bevölkerung jedoch ist auch ihre Politik verantwortlich und besonders ihre Politik in der letzten Legislaturperiode. In der ihre Selbstüberschätzung kaum noch Grenzen kannte.

      Unter ihrer „Regie“ ist die EU so zerstritten, wie noch nie seit ihrem bestehen. Sie konnte die Probleme mit Flüchtlingen nicht im Ansatz lösen, der Deal mit der Türkei, ihr Schweigen zu dem Amoklauf in München und dem Anschlag in Ansbach, all das zeugt von Unsicherheit und das wird bemerkt. Sie ist eine Aussitzerin und keine Macherin, das wird immer deutlicher. Wenn sich in dieser Legislaturperiode etwas politisch bewegte, so ging die Initiative meist von einer oder einem SPD-Politiker aus.

      Über den „Wahlkampf“ in Berlin verliere ich kein Wort mehr, sinnlos.

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    • WernerBln sagt:

      @ nana

      Ah ja, die AfD verführt die Bevölkerung und was übrigens als demokratiefeindliche und offen rassistische Parolen zu gelten hat, bestimmt wer?

      Sorry aber nach allen mir bekannten Auswertungen der Wählerwanderungen zur AfD gehen diese nicht nur in MV quer durch alle Bevölkerungsschichten.

      Ganz besonders toll finde ich natürlich die Aussage „dass man sich was trauen muss“, um was anderes als links zu wählen!!!

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  3. WernerBln sagt:

    In Ihrem Artikel kann ich wenig finden, dem ich widersprechen könnte!

    Um die Übereinstimmung nicht zu übertreiben, die abweichende Meinung mal voran:

    Die aus meiner Sicht propagandistische Aussage, in MV gibt es ja wenige Ausländer / Flüchtlinge, ist albern. Die „Fischköppe“ 🙂 sind eben nicht so blöd, um nicht zu realisieren, was in anderen Landesteilen los ist (Ruhrschiene und leider auch B). Genau deshalb haben sie auch jedes Recht, das für ihr Land nicht zu wollen!

    So und jetzt oute ich mich hier mal. Ihre Ausführungen zu FJS sind völlig zutreffend. Der hätte vmtl. gehandelt und nicht wie Herr Seehofer nur rumgeeiert. Ich wäre glücklich, eine bundesweite CSU wählen zu können. Da das (zumindest Wahl B) nicht geht, werde ich genau aus den Gründen, der von Ihnen angeführten 67%, die AfD wählen. Dass dies weder in B, noch in D, zu irgendeiner Besserung der von ihnen beschriebenen Zustände führen wird ist klar. Aber irgendwie muss ich ja wenigstens mal den Versuch unternehmen, den Blogparteien ein Signal zu setzen. Ich teile auch Ihre Auffassung nicht, dass eine bundesweite Kandidatur der CSU nichts bringen würde. Klar; die würden in Bayern riskieren die absolute Mehrheit zu verlieren und z.B. mit der dann auch dort tätigen CDU koalieren zu müssen. Andersrum wäre im übrigen D die CDU auf Koalitionen mit der CSU angewiesen (evtl. auch andersrum).

    Im Hinblick auf den von Ihnen zitierten Amtseid hätte man die GröKaZ übrigens nicht nur absetzen, sondern auch strafrechtlich verfolgen sollen.

    Na den von mir gern zitierte Satz „jedes Land hat die Regierung, die es verdient“, halte ich weiterhin für richtig. Ich stimme mit Ihnen ja völlig überein, dass diese Bevölkerung diese Regierung nicht verdient hat aber diese Regierung ist ja nicht vom Himmel gefallen, sondern von einer gewissen Bevölkerung gewählt worden 😉

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    • JanJan sagt:

      Hmmm ich weiß nicht @Werner
      Wenn das nun jeder so macht? Nur aus Protest und um ein Signal zu setzen die Afd wählen? Das kann doch nicht der Weg sein?
      Dann gibt es am Ende wirklich eine Regierung ohne Plan, ohne Programm, mit Menschen die keine drei Sätze zusammhängend mit Sinn sprechen können, dafür aber gefährliche Ideale haben…
      Ich weiß nicht, das kann doch nicht die Lösung sein.
      Wir haben doch schon genug Politiker, die nicht nachdenken, sollte gerade deshalb der Bürger nicht besonders umsichtig sein?

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    • sigurd6 sagt:

      @WernerBln: Die Aussage, dass es in MV wenige Ausländer gibt, mag ja in Ihren Augen Propaganda sein, dennoch ist sie korrekt.

      Was Sie wählen, bleibt Ihnen überlassen. Jedoch bin ich in der Einschätzung voll bei @JanJan. Schon zu Zeiten anderer Kanzler herrschte die Meinung bei vielen Wählerinnen und Wählern vor, dass man halt das kleinere Übel wählt, was immer für jeden das kleinere Übel gewesen sein mag. Nur die AfD ist weder ein kleineres Übel noch eine Partei mit der man den etablierten eins auswischen sollte.

      Der Erfolg der AfD bestätigt nur was ich seit ich in anderen Blogs oder in meinem kommentiere oder blogge, in Deutschland fängt man nur mit einer rechten Gesinnung Wählerstimmen ein. Ich lehne mich mal ganz weit aus dem Fenster und behaupte, ein Durchstarten von 0 auf fast 21 Prozent würde einer Parte des linken Spektrums in Deutschland nie gelingen. Schon deshalb ist meine stetige Aussage, dass es in Deutschland keine Gefahr von links gibt, untermauert worden.

      Mir persönlich ist es völlig unverständlich, wie ein denkender Mensch die AfD wählen kann. Nur entscheiden muss das jeder für sich.

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  4. WernerBln sagt:

    @ JanJan

    Ich gebe Ihnen Recht, dass eine AfD mit 51% eine Katastrophe wäre, mindestens derzeit und in den nächsten Jahren. Die sind viel zu neu, unorganisiert und teilweise auch chaotisch, um regierungsfähig zu sein (erinnern Sie sich noch an die Anfangszeiten der Grünen?)! Wird aber mit Sicherheit nicht passieren.

    Aber was machen Sie denn sonst bei einer anstehenden Wahl? Die hier allgemein zu Recht kritisierten Blogparteien wählen, gar nicht wählen (hilft rechnerisch den Etablierten), Wahlzettel ungültig machen, irgendeine der zahlreichen Spaßparteien wählen?

    Ich habe noch einen kleinen Funken Hoffnung in die Selbstheilungskräfte dieses Systems aber dazu muss man den etablierten Parteien und deren Politikern sehr viel Feuer unter einem gewissen Körperteil machen!

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    • JanJan sagt:

      @Werner
      Ich finde Sigurd hat es gerade ganz gut beschrieben. Die Sache mit dem kleineren Übel… Gibt es keine Partei, die man für fähig hält und entscheidet sich deshalb einfach das kleinere Übel zu wählen, dann tendiere ich doch zumindest dafür, vielleicht jemanden zu wählen ohne Verstand, aber auch jemanden von dem die wenigste Gefahr ausgeht! AfD ist nun mal ein heisses Eisen und man sollte nie vergessen, welche Gefahr von machtgeilen Dummköpfen ausgehen kann.
      Ich habe gestern einen Bericht dazu verfolgt und bin doch schockiert, wieviel Menschen AfD gewählt haben, nur um ein Signal zu setzen. DAS kann nicht der Weg sein… Dabei verliert man die Zukunft vollkommen aus den Augen!

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      • WernerBln sagt:

        @ JanJan

        Welche Zukunft erwarten Sie sich von den gegenwärtigen Machthaber(Innen) in den Blogparteien? Wäre ja toll, wenn die altehrwürdige SPD wieder zur SPD würde, ebenso, wenn die CDU wieder konservativ würde! Aus meiner Sicht ist es die letzte Hoffnung, ein Signal zu setzen!

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        • JanJan sagt:

          Offen gestanden, ich bin überfragt. Es steht derzeit leider, aus meiner Sicht, keinerlei Partei zur Debatte, die irgend eine Zukunft verspricht. Tut mir leid…

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  5. Helen sagt:

    Eine direkte rechte Partei haben nun mal wenig Menschen gewählt, aber sie haben in der AFD eine Partei gefunden, die zwar von den Volksparteien als rechts eingestuft wird, aber das Unwohlsein der Wähler ausdrückt. Es sind ja in MV auch Menschen zur Wahl gegangen, die sonst nicht gewählt haben. Und die Wanderung zur AFD-Stimme sind von allen anderen gekommen. Das heißt doch, die AFD hat sich als Alternative angeboten, nicht rechts wählen zu wollen, aber auch nicht anderen Parteien zuzustimmen. Und die kleinen Beispiele in einigen Bundesländern haben doch das Aufschrecken hervorgebracht, was die meisten Wähler wollten. Und man sollte den Leuten auch zugestehen, daß das Denken und Umdenken in den nächsten Monaten. weiter geht. Nur das eindreschen auf sie könnte böse Folgen haben.

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    • sigurd6 sagt:

      @Helen die AfD bezeichnet sich selbst als eine Partei des rechten Spektrums. Also muss sie damit leben als rechte Partei eingestuft zu werden. Was an sich ja nichts verwerfliches ist. Die CDU war ja auch mal eine rechte Partei, bevor die Bundeskanzlerin sie in die Mitte führte, und die CSU ist es noch heute.

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  6. WernerBln sagt:

    @ Sigurd

    Was mich hier enttäuscht hat!
    „Mir persönlich ist es völlig unverständlich, wie ein denkender Mensch die AfD wählen kann“ .
    Meine Entscheidung für mein Wahlverhalten habe ich versucht differenziert darzustellen. Und ich erwarte dafür mindestens soviel Respekt, wie ich z.B. Ihrer Wahlentscheidung, wenn ich sie kennen würde, in jedem Fall entgegenbringen würde.
    Sie können mit Sicherheit davon ausgehen, dass auch mir diverse Zweifel an denkenden Menschen, die gewisse Parteien wählen, kommen. Die behalte ich aber für mich und würde nie auf so eine Formulierung kommen. Es gibt eine demokratische Mindestachtung, die in dem Satz „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“ (ich unterstelle, Sie kennen die Quelle) gut zusammengefasst ist.
    Die AfD ist eine zugelassene (also demokratische i.S. des GG) Partei, die zu wählen voll und ganz im Rahmen unserer Rechtsordnung liegt. Ich frage mich ernsthaft, wie blind man sein muss, um einen inzwischen durchgehend zweistelligen Anteil an Wählern als Idioten oder ungenügend Aufgeklärte abzutun?
    Ach ja, die CDU war vor Merkel was? Klar eine bürgerlich konservative Partei der Mitte und das war auch gut so. Merkel hat die CDU in die Mitte geführt? Das meinen Sie doch nicht wirklich ernst!? Merkel hat die CDU zu einer beliebigen Einheitsbreipartei gemacht und damit überhaupt erst die Erfolge der AfD ermöglicht! Das finde ich, wie erwähnt, gar nicht lustig aber so geht es nach meiner Überzeugung wirklich nicht weiter und man darf wohl als Wähler seine Stimme (wenn Überzeugung nicht vorhanden) auch noch taktisch abgeben!

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    • sigurd6 sagt:

      Ich verstehe jetzt nicht was meine Aussage: „Mir persönlich ist es völlig unverständlich, wie ein denkender Mensch die AfD wählen kann,“ mit Respektlosigkeit gegenüber Ihrer Wahlentscheidung zu tun hat. Mir ist es unverständlich, wie man aus Protest eine Partei wählen kann, aus deren Reihen derart instinktlose, menschenverachtende Parolen kamen, die ich hier jedoch nicht wiederholen werde. Solch eine Partei ist für mich nicht wählbar, und wenn ich schon Protest wählen würde, dann eben eine der kleinen Parteien, die antreten. Aber wie ich in meinem letzten Satz des Kommentares der Sie so enttäuschte schon geschrieben hatte, das muss jeder für sich selbst entscheiden. Das haben sie wohl überlesen.

      Und, dass die CDU eine rechte Partei war, stammt auch nicht von mir. Sie waren doch mal Mitglied der CDU. Kennen Sie nicht den Spruch von F.-J. Strauß, den ich leider auch nur noch sinngemäß hinbekomme, „rechts neben der CDU/CSU, darf kein Platz für eine Partei sein,“ das heißt im Umkehrschluss?

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      • WernerBln sagt:

        Das FJS Zitat lautet korrekt: „Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte (!) Partei geben!“ Das hat ja auch über Jahrzehnte gut funktioniert. Es funktioniert nur jetzt genau aus den von mir angeführten Gründen nicht mehr.

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  7. Helen sagt:

    Ich habe auch vor, die AFD zu wählen. Eben auch aus dem Grund, daß unsere Politiker mal darüber nachdenken sollten, warum es so hohe Zustimmung in allen Bevölkerungsschichten gibt. Daß diese Partei kein besonderes Programm in meinen Augen hat, ist für mich belanglos. Ich bin auch ein denkender Mensch, habe mich aber bisher mit meiner Meinung zurückgehalten. Und wie oben gesagt, Zeit zum Nachdenken und Bedenken gibt es noch.

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    • sigurd6 sagt:

      Aber aus diesem Grund könnte man ja auch die Grauen Panther oder Partei für Gesundheitsforschung oder Partei Mensch Umwelt Tierschutz wählen.

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      • WernerBln sagt:

        Das könnte man genau nicht, weil niemand die wenigen Stimmen für diese Parteien zur Kenntnis nehmen wird, ganz bestimmt nicht unsere dick- und selbstgefälligen Politiker!

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        • sigurd6 sagt:

          Und deshalb wählt man AfD und unterstützt somit auch die Parteikasse dieser Partei? Glauben Sie die Politik der etablierten Parteien, wird sich durch eine Partei ändern, die eigentlich keinen Plan hat?

          Ich weiß nicht ob sie die Diskussion mit den fünf Spitzenkandidaten im RBB sahen. Wenn ja, dann müssten Ihnen echte Zweifel gekommen sein, ob das eine richtige Entscheidung ist diese Partei aus Protest zu wählen. Ich glaube eine Protestpartei sieht anders aus.

          Vor 5 Jahren waren die Piraten die Protestpartei. Was daraus geworden ist, sieht man. Die AfD wird wohl nicht so schnell untergehen wie die Piraten, jedoch dürfte sie ihren Zenit überschritten haben. Denn wenn sie erst einmal politische Arbeit leisten müssen, werden sie sehr schnell entzaubert sein.

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          • WernerBln sagt:

            „Glauben Sie die Politik der etablierten Parteien, wird sich durch eine Partei ändern, die eigentlich keinen Plan hat?“

            Genau das glaube ich! Noch nicht gemerkt, in welchem Umfang die Wahlerfolge der AfD die Blockparteien vor sich her treiben? Nur mal so als Beispiel zwei aktuelle Stichworte von heute :
            Gabriel für Höchstgrenzen; CSU Papier von heute!

            Übrigens, die Parteikassen sind mit in diesem Zusammenhang wurscht und ich kann mich ja auch nicht dagegen wehren, dass die SED-Nachfolger u.a. auch von meinen Steuern fröhlich weiter existieren!

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      • Helen sagt:

        @ Sigurd – ich habe letztens die Tierschutzpartei gewählt, eben weil ich die Wahlbeteiligung mit bestimmen wollte. Daß sie nicht gehört werden, ist schon richtig. Aber vielleicht wollen einige jetzt gehört werden.

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        • sigurd6 sagt:

          Zugegeben das ist, und darüber ist man sich im Klaren, eine verlorene Stimme, wenn man eine dieser kleinen Gruppierungen wählt. Aber immer noch besser solch eine Gruppierung zu wählen als einer Partei, die für mich aus den Gründen die ich schon oft beschrieben habe, die Stimme zu geben.

          Für mich wäre es schon aus moralischen Gründen völlig abwegig einer Partei die Stimme zu geben aus deren Reihen kam, dass man an der Grenze auch auf Kinder schießen könne und das mit, man sei auf der Maus ausgerutscht, versucht ins lächerliche zu ziehen.

          Gut aber das war meine letzte Einlassung zu diesem Thema.

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