Moment mal: Das hat wohl gesessen

Sigmar Gabriel hat auf eine Kanzlerkandidatur verzichtet und wird auch den Parteivorsitz abgeben. Ich finde eine kluge Entscheidung eines Politikers, der wohl schon eine ganze Weile über diesen Entschluss nachdachte.

Der neue starke Mann der SPD ist damit Martin Schulz. Er tritt gegen Angela Merkel an und an den ersten Reaktionen aus den Reihen der CDU/CSU konnte man eine Unsicherheit erkennen. Kann die Kanzlerin gegen seine Kenntnisse der EU überzeugen? Wird man ihm nicht viel mehr Kompetenzen im Umgang und damit Zusammenhalt der EU zutrauen? Er ist einer der, wenn es sein muss, auch mal Fraktur redet. Er hat Erdogan die Stirn geboten, als die Kanzlerin sich noch voller Demut vor ihm verneigte. Kurzum er ist ein außenpolitisches Schwergewicht.

In der Innenpolitik ist er völlig unbelastet und das ist zugleich eine Stärke als auch eine Schwäche. Man kann ihn innenpolitisch nicht einschätzen. Hier wird er in den nächsten Monaten einiges erklären müssen.

Ob mit ihm ein Umschwung in der Bundesrepublik erfolgen kann, hängt nicht nur von ihm, sondern auch von den Wählerinnen und Wählern ab. Ob sie bereit sind einem der sich bisher auf europäischer Ebene verdient machte auch national eine Chance zu geben, das wird sich zeigen. Im Moment jedenfalls könnte es sein, dass die Kanzlerin erstmalig einen Kanzlerkandidaten gegen sich bekommt, der zumindest eine Minimalchance hat, gewählt zu werden. Es könnte ein spannenderer Wahlkampf werden, als man bisher glaubte.

Jedenfalls dann, wenn die SPD hinter ihrem Kandidaten steht und nicht wie so oft erst auf das Schild hebt, um ihn dann systematisch zu demontieren. Dann allerdings hätte diese einstmals so stolze Partei wohl endgültig ihre letzte Chance verspielt.

Denn es passiert so viel

 

Nein es geht nicht um einen deutschen Schlager, aber ehrlich man weiß nicht, worüber man sich zuerst wundern, aufregen oder auch mal freuen sollte.

In den USA ergötzen sich die Trumpgefährden so an Banalitäten, dass man fast hoffen mag, sie vergessen darüber Politik zu machen. Wie anders ist es zu erklären, wenn man sich an der Zahl derer aufhängt, die bei der Amtseinführung von D. Trump zusahen? Es waren immer noch zu viele. Ob das dem Präsidenten nun gefällt oder nicht. Aber es zeigt doch ganz deutlich, worauf wohl der Fokus dieser selbstherrlichen Clique liegt. Man muss eben Prioritäten setzen.

Und nun sind viele Menschen in den USA völlig schockiert, dass D. Trump genau so regieren wird, wie er es in seinem Wahlkampf prophezeite. Dumm gelaufen würde ich sagen. Dabei hätte man nur seine Gestik und Körpersprache genau anschauen müssen, dann wäre wohl aufgefallen, wie lächerlich das alles ist. Gut ich sehe das natürlich mit deutschen Augen, Amerikaner*innen sehen das eventuell anders.

Die ersten Tage verheißen allerdings nichts gutes für die nächsten vier Jahre und ich wage mich wohl nicht zu weit aus dm Fenster, wenn ich schreibe, einen Friedensnobelpreis, wie sein Vorgänger ihn am Anfang seiner Präsidentschaft bekam, den wird er nicht bekommen.

 

 

Die Schlagzeilen werden im Moment eher in Washington gemacht. Obwohl auch Ankara die eine oder andere Schlagzeile wert wäre. Erdogan ist, nicht einmal klammheimlich, dabei sich als unumschränkter Herrscher der Türkei ausrufen zu lassen. Also quasi ein Diktator de luxe. Das Parlament hat sich praktisch jubelnd entmachtet und nun soll ihm das Volk in einer Volksabstimmung zum Alleinherrscher küren. Hier wäre es angebracht aus Brüssel mal klare Kante zu zeigen. Doch, was ist? Gar nichts ist. Brüssel scheint momentan überhaupt nichts von einer Existenz der Türkei zu wissen. Anders formuliert, sie ducken sich weg. Oder verschließen die Augen. Das Thema ist ihnen lästig und unangenehm.

Wie sagte doch die Bundeskanzlerin, nachdem D. Trump die EU quasi infrage stellte? „Europa kann seine Probleme selbst lösen“.  Ich glaube hier ist Frau Merkel wohl zu optimistisch. NEIN Europa kann seine Probleme nicht selbst lösen. Das zeigt sich an jedem Tag.

 

 

Im Windschatten des neuen amerikanischen Präsidenten glauben nun die Rechtspopulisten Europas in die Überholspur zu kommen. Ein „Königstreffen“ in Koblenz wurde rasch inszeniert. Aus Frankreich kam Frau Le Penn und aus den Niederlanden karrte man Wilder herbei, um F. Petry das nötige Gewicht zu geben. Und sie war dann auch in ihrem Element. Verglich die EU mit Nazideutschland und dem Reich Napoleons. Fraglich nur, wo sie im Geschichtsunterricht war. Die ganze Schoße in Koblenz war eher lächerlich als ein Aufbruch in das Europa dieser Drei. Doch muss man den Wahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland wohl doch eher mit mulmigen Gefühlen entgegen sehen. Denn zumindest ich verliere so langsam den Glauben an die Vernunft der Menschen.

Nicht, dass ich falsch verstanden werde, man kann anderer Meinung sein, das ist völlig legitim. Jedoch sollte sich die Wählerinnen und Wähler reichlich überlegen ob sie diesen Populisten, die keine echte Alternative haben, tatsächlich auf den Leim gehen möchten und Europa dadurch wohl endgültig auseinanderbricht.

Na und werden jetzt einige sagen. Ja, na und? Es wäre eventuell einer Überlegung wert wer von einem Zerfall der EU besonders profitiert. Genau der, der den Zerfall beschleunigen möchte. Der neue amerikanische Präsident. Nicht von ungefähr hat er als ersten Staatsgast die englische Premierministerin nach Washington eingeladen.

Ob es nun wünschenswert ist, die EU einem Wahlerfolg der europäischen Populisten zu opfern muss jeder für sich entscheiden. In den USA merken einige schon nach wenigen Tagen, dass sie mit der Wahl D. Trumps wohl Mist gebaut haben. So jedenfalls einige Stimmen aus den USA. Solch einen Kader sollten wir uns für Europa ersparen. Es ist verführerisch, denen da oben eins auszuwischen. Jedoch wäre mir der Preis zu hoch den Europa dafür bezahlen müsste.

 

 

Am Anfang des Threads hatte ich auch geschrieben, worüber man sich freuen könnte. Ich habe lange nachgedacht, worüber ich mich im Moment freuen könnte, natürlich nur auf die weltpolitischen Ereignisse und nicht den privaten Bereich gemünzt, mir ist nichts eingefallen. Vielleicht fällt Euch ja was ein. Ich bin gespannt.