Moment mal: Es hat geknallt

Von den bisher vorliegenden Hochrechnungen kann man davon ausgehen, dass die Große Koalition kräftige Stimmeneinbußen hinnehmen musste und die AfD wie befürchtet drittstärkste Partei im Deutschen Bundestag wird. Da ARD und ZDF mit ihren Hochrechnungen nicht weit auseinander liegen, dürfte es eine schwierige Regierungsbildung werden. Die SPD verkündete schon 5 Minuten nach 18:00 Uhr, da war die Wahlprognose gerade mal 5 Minuten alt, dass sie in die Opposition gehen wird und eine weitere Regierungsbeteiligung ausschließt.

Damit gibt es eigentlich nur noch eine Option und die heißt Jamaika-Koalition. Das ist eine Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und den GRÜNEN. Im Moment fällt es etwas schwer, daran zu glauben, da die Grundeinstellungen der Parteien sehr unterschiedlich, ja teilweise sogar völlig gegensätzlich sind. Bleibt die Frage, wer bereit ist, die größten Kröten zu schlucken.

Die Bundeskanzlerin geht auch nicht gerade gestärkt in Verhandlungen. Sie hat das zweitschlechteste Ergebnis nach dem 2. Weltkrieg eingefahren. Was deutlich macht, dass ein Wahlprogramm Angela Merkel nicht bei allen CDU-Wählern mehr ankommt. Mehr an Wahlaussage gab es von der CDU ja nicht. Deutlicher waren hier schon die Wahlaussagen der SPD, die auch in den 4 Regierungsjahren einiges vorzuweisen hat und sichtlich bemüht war, die Agenda 2010 etwas abzufedern. Deshalb überrascht es mich schon, dass die Partei im Wahlkampf Argumente bringen konnte, wie sie wollte, die Wählerinnen und Wähler haben es einfach nicht angenommen. Offensichtlich glaubt man dieser Partei nicht mehr, dass sie für soziale Gerechtigkeit eintritt. Siehe Agenda 2010.

GRÜNE und LINKE scheinen ihr Ergebnis der letzten Bundestagswahl einigermaßen halten zu können. Wobei der Druck auf die GRÜNEN nun zunehmen dürfte. Sie werden wohl mehr oder minder in eine Koalition gedrängt werden um nochmalige Neuwahlen, die eh für CDU und SPD noch mehr Verluste bringen würden, zu verhindern. Aber eine Jamaika-Koalition um jeden Preis? Kann die gut gehen? Das wird sich zeigen.

Bliebe noch die AfD, die mit ca. 13 Prozent in den Bundestag einziehen wird und deren Spitzenkandidat Gauland am Wahlabend wieder mit besonders dummen Sprüchen aufgefallen ist. „Wer werden uns das Volk und unser Land zurückholen“, johlte er in die Mikrofone. Welches Volk ist denn abhandengekommen und ist irgendwo ein Land verloren gegangen? Kann es sein, dass hier einer mit einem sehr engen, manchen würden sagen, begrenzten Horizont spricht? Er wird die Kanzlerin jagen, war eine andere Aussage.

Die Erklärungen des ARD-Wahlexperten Jörg Schönenborn über die Argumente weshalb man AfD wählt, fand ich sehr interessant. Die Partei wurde nicht gewählt, weil man von ihren Ideen überzeugt ist, sondern aus Protest gegen die Große Koalition. Bleibt für mich die Frage, weshalb man dann nicht eine andere der kleinen Parteien wählt. Denn offensichtlich trauen die AfD-Wähler der Partei keine Änderungen zu.

Sei es wie es sei, der Souverän hat seine Kreuze gemacht und die Parteien müssen nun sehen wie sie damit zurechtkommen. Wir aber leider auch.

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5 Kommentare zu “Moment mal: Es hat geknallt

  1. WernerBln sagt:

    Also ich finde das Ergebnis gut!

    Mit der CDU und der SPD haben genau die Parteien die Quittung bekommen, die sie in den letzten Jahren verdient haben. Die CDU mit ihrer unsäglich selbstherrlichen Kanzlerin, die meint über der Rechtsordnung zu stehen; die CSU mit einem Vorsitzenden, der x-fach als Tiger mit durchaus vernünftigen Forderungen gegen die „Schwesterpartei“ gesprungen und regelmäßig als Bettvorleger bei „Mutti“ gelandet ist; die SPD mit der Idee, einen abgehalfterten EU-Politiker als Messias (Mister 100%!) verkaufen zu können.

    Ach ja und die AfD. Also 13% sind angeblich staatsgefährdend? Ich habe den ganzen Abend vergeblich (Achtung Satire!) auf den machtergreifenden Fackelzug durchs Brandenburger Tor gewartet! Der Vergleich „Machtergreifung“ viel wirklich in den Talkrunden der ARD, wenn ich mich richtig erinnere, sogar von dem „Messias“, der damit den Weg der SPD in die Opposition (T’schuldigung Widerstand) begründete!

    Übrigens, alle zur Wahl zugelassenen Parteien, auch die ulkigsten von 42, gelten der Rechtsordnung nach erstmal als verfassungskonform, sonst wären sie nicht zugelassen.

    Das Gerangel um die nächste Regierungskoalition wird schon einen erheblichen Unterhaltungswert haben; haben wir noch in diesem Jahr eine neue Bundesregierung?

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    • sigurd6 sagt:

      Staatsgefährdend wohl sicherlich nicht. Wie jedoch die „Politik“ der AfD im Bundestag aussehen wird, wurde in den von mir angeführten Sprüchen schon recht deutlich. Konstruktives ist von der AfD nicht zu erwarten.

      Was ich allerdings auch sehr bemerkenswert fand, um mal von der AfD wegzukommen, war die Reaktion der Kanzlerin auf das desaströse Wahlergebnis der CDU/CSU. Sie trat nach dem Motto auf, was interessiert mich der Wahlpöbel ich bleibe Kanzlerin und das finde ich gut. Die hatte überhaupt nicht begriffen, oder wollte es nicht begreifen, dass sie für dieses Ergebnis fast alleine die Schuld trägt. Gut mal abgesehen von den, in meinen Augen Totalversagern, Dobrindt, von der Leyen und de Maizière.

      Dass die SPD in die Opposition geht, ist, so finde ich, die einzig richtige Entscheidung. Es bleibt allerdings abzuwarten ob sie nicht doch noch als „Retter“ aus höchster Regierungsnot gebraucht wird und dann, natürlich „schweren Herzens und mit allergrößten Bedenken aber der dramatischen Situation geschuldet“, erneut in eine Regierung eintritt.

      Diese Wahl wird noch lange nachwirken und wie die neue Regierung aussieht, kann man im Moment nicht vorher sagen. Es stehen uns spannende Wochen der Verbiegungen einiger Parteien bevor, da kann man allerdings sicher sein.

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      • WernerBln sagt:

        Ich teile Ihre Aussagen, insbesondere auch, was die völlige Ignoranz der Kanzlerin des von ihr angerichteten Schadens anbetrifft. Eigentlich gehören beide sog. „Volksparteien“ in die Opposition aber wer soll dann regieren 😦

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  2. ballblog sagt:

    Offenbar hat die Kanzlerin zumindest öffentlich gar nicht kapiert, was das Wahlergebnis über die Akzeptanz ihrer Politik aussagt. Hauptsache, die „strategischen Ziele“ sind erreicht. Das sagt eigentlich allles…

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