Moment mal: Was nun?

Es kam, wie man es eigentlich nicht erwartet hatte, oder besser geschrieben, ich hatte es so nicht erwartet. Nach 4 Wochen labber, labber hat nun der Herr Lindner (FDP) herausgefunden, dass es keinen Zweck hat. Gemerkt hat er das wahrscheinlich schon früher, warum wurde nun bis gestern gezögert? Nun darüber lässt sich nur spekulieren. In einigen Medien heißt es er habe Angst vor der Verantwortung, in anderen er wolle die Kanzlerin stürzen. Wie geschrieben es ist spekulativ und nun muss es ja irgendwie weiter gehen.

Welche Möglichkeiten gibt es nun? Neuwahlen wären wahrscheinlich die sauberste Lösung. Aber es gäbe auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung und dann natürlich eine Neuauflage der Großen Koalition und, ich bin jetzt leider mit den Sitzen im Deutschen Bundestag nicht auf dem neusten Stand, vielleicht auch eine Koalition zwischen SPD/FDP/LINKEN/GRÜNEN. Gut das erscheint mir auch mehr als utopisch aber wenn es rechnerisch möglich wäre? Auch das wäre eine Viererkonstellation. Jedoch wenn eine nicht funktionierte wie soll dann die Andere funktionieren? Und eventuell braucht man wieder mehrere Wochen, um zu merken, es geht nicht.

Der Bundespräsident ist gegen Neuwahlen, er ist es der letztendlich den Verlauf bestimmt. So bleibt wohl nur die Möglichkeit die Bundeskanzlerin stellt sich im Bundestag zur Wahl und fällt durch, wobei im dritten Wahlgang wohl die einfache Mehrheit, die sie durchaus erreichen könnte, genügen würde. Auch das ist also eine unsichere Sache.

Neuwahlen, wenn es sie gibt, wird es dann wahrscheinlich im Februar oder März des kommenden Jahres geben. Und bis dann eine neue Regierung gefunden ist und sich konstituiert vergehen nochmals einige Wochen. So kann sich jeder ausmalen, wie es in den nächsten Monaten im Land zugehen wird. Wichtige Entscheidungen werden vertagt. Stillstand ist angesagt und das kann eigentlich niemand wollen. Und wer sagt eigentlich, dass bei eventuellen Neuwahlen nicht ein ähnliches oder noch unbequemeres Ergebnis herauskommt? Was dann? Gehen wir dann so lange zur Urne bis es den Damen und Herren genehm ist, und sie eine Regierung zu bilden, imstande sind?

Verloren hat am gestrigen Abend die Demokratie. Gewonnen hat, das ist zu befürchten, die Politikverdrossenheit der Menschen. Und einen großen Sieger bei Neuwahlen, so befürchte ich, gibt es und das finde ich persönlich ist das schlimmste, was dem Land bei diesem Kaspertheater passieren konnte. Die Damen und Herren die sich durch ihre Verweigerung zu einem Kompromiss verweigert haben, sollten dann nicht sagen, das verstehen wir nicht. Denn die Suppe haben sie uns nun eingebrockt.

Das fängt ja gut an

Es war gestern einfach grauenvoll. Diese Spannung, ging es Euch auch so? Ich hing ab 18:00 Uhr vor allen Medien, die mir zur Verfügung standen. Nur eine Meldung wollte ich hören, nur eine einzige befreiende Meldung, die Koalition ist geplatzt oder perfekt. Ist es denn zu viel verlangt? Von mir aus hätte auch weißer Rauch aufsteigen können oder schwarzer, völlig egal aber kommt endlich zu Potte. Ich kann es nicht mehr hören. Tag für Tag diese Balkonbilder machen mich langsam kribbelig. Macht endlich, wofür ihr gewählt wurdet und setzt euch im Bundestag zusammen, um Politik zu machen.

Politik für das Land und die Menschen die darin leben. Politik für kommende Generationen falls ihr an diesen überhaupt noch ein Interesse haben solltet. Wie ich auf diese Bemerkung komme? Na schon den Auftritt der amtierenden Bundeskanzlerin vor der Klimakonferenz in Bonn vergessen? Hat sie sich überhaupt noch für dieses Thema interessiert? Wenn ja so konnte sie es verdammt gut verbergen. Und die Koalitionssondierungen hat sie damit bestimmt nicht einfacher gemacht.

Überhaupt die Union, was glaubt eigentlich die CSU, was sie ist? Auf das Bundesgebiet umgerechnet ist sie fast eine Splitterpartei und ihre Gockel, Verzeihung Politiker die an den Sondierungsgesprächen teilnehmen führen sich auf als wären sie der Nabel der Welt. Etwas weiter unten und eher rückseitig käme wohl eher hin. Der für mich unfähigste Bundesverkehrsminister aller Zeiten stellt sich vor die Kameras und gibt zu allem seinen Senf dazu. Was sucht er eigentlich noch in Berlin?

Klar er muss sich profilieren. Denn während der große Boss in Berlin seinen neuesten besten Freund aus Baden Württemberg fast knutscht, werden in seinem Heimatland sämtliche Messer gewetzt um ihn würdig zu empfangen. Ihm bleibt fast keine andere Wahl als in der Regierung, um politisches Asyl zu bitten. Denn seine „Parteifreunde“ in Bayern wollen ihn nicht mehr. Sie sind seiner überdrüssig. Nachdem kaum ein Tag vergeht, an dem sein Stellvertreter M. Söder sich in Stellung bringt, hat nun auch die Ilse Aigner den Fehdehandschuh in den Ring geworfen. Und nun möchte natürlich auch der Herr Dobrindt mitmischen im bayerischen Komödienstadel.

Selten haben Parteien bei Sondierungsgesprächen ein derart wenig glaubhaftes Bild abgegeben. Und wie vergnügt sie doch alle sind, wenn sie vom Balkon herunter die Wählerinnen und Wähler verscheißern. Gespannt bin ich nur, wie sie ihren Parteien das schon lange ausgehandelte Papier verkaufen und das Theater, das darum 5 Wochen lang gemacht wurde.

Als ich diese Zeilen in den PC hämmerte, war ein Ergebnis der so schwierigen Verhandlungen noch nicht bekannt. Aber eines ist gewiss, Neuwahlen kann ernsthaft nach diesem Verhandlungsmarathon niemand wünschen, von den Parteien. Denn da bin ich mir ziemlich sicher, wenn es tatsächlich zu Neuwahlen kommen sollte so profitiert von diesem Kaspertheater nur eine Partei. Ihr könnt Euch nun selbst ausmalen, wen ich meine. Alle anderen Parteien würde man wahrscheinlich abstrafen und es wäre wohl auch das Ende der Ära Merkel. Das weiß sie auch und wird schon deshalb alles daran setzen, um eine Regierung zu installieren.

Es kann natürlich auch so sein, dass die CSU die Kanzlerin auf diese Weise loswerden möchte. Das wäre ein riskantes Spiel. Denn was ist, wenn bei Neuwahlen eine Regierung ohne AfD nicht möglich wäre? Ich finde es einen grauenvollen Gedanken und hoffe, dass es nicht soweit kommen wird.