Moment mal: Was nun?

Es kam, wie man es eigentlich nicht erwartet hatte, oder besser geschrieben, ich hatte es so nicht erwartet. Nach 4 Wochen labber, labber hat nun der Herr Lindner (FDP) herausgefunden, dass es keinen Zweck hat. Gemerkt hat er das wahrscheinlich schon früher, warum wurde nun bis gestern gezögert? Nun darüber lässt sich nur spekulieren. In einigen Medien heißt es er habe Angst vor der Verantwortung, in anderen er wolle die Kanzlerin stürzen. Wie geschrieben es ist spekulativ und nun muss es ja irgendwie weiter gehen.

Welche Möglichkeiten gibt es nun? Neuwahlen wären wahrscheinlich die sauberste Lösung. Aber es gäbe auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung und dann natürlich eine Neuauflage der Großen Koalition und, ich bin jetzt leider mit den Sitzen im Deutschen Bundestag nicht auf dem neusten Stand, vielleicht auch eine Koalition zwischen SPD/FDP/LINKEN/GRÜNEN. Gut das erscheint mir auch mehr als utopisch aber wenn es rechnerisch möglich wäre? Auch das wäre eine Viererkonstellation. Jedoch wenn eine nicht funktionierte wie soll dann die Andere funktionieren? Und eventuell braucht man wieder mehrere Wochen, um zu merken, es geht nicht.

Der Bundespräsident ist gegen Neuwahlen, er ist es der letztendlich den Verlauf bestimmt. So bleibt wohl nur die Möglichkeit die Bundeskanzlerin stellt sich im Bundestag zur Wahl und fällt durch, wobei im dritten Wahlgang wohl die einfache Mehrheit, die sie durchaus erreichen könnte, genügen würde. Auch das ist also eine unsichere Sache.

Neuwahlen, wenn es sie gibt, wird es dann wahrscheinlich im Februar oder März des kommenden Jahres geben. Und bis dann eine neue Regierung gefunden ist und sich konstituiert vergehen nochmals einige Wochen. So kann sich jeder ausmalen, wie es in den nächsten Monaten im Land zugehen wird. Wichtige Entscheidungen werden vertagt. Stillstand ist angesagt und das kann eigentlich niemand wollen. Und wer sagt eigentlich, dass bei eventuellen Neuwahlen nicht ein ähnliches oder noch unbequemeres Ergebnis herauskommt? Was dann? Gehen wir dann so lange zur Urne bis es den Damen und Herren genehm ist, und sie eine Regierung zu bilden, imstande sind?

Verloren hat am gestrigen Abend die Demokratie. Gewonnen hat, das ist zu befürchten, die Politikverdrossenheit der Menschen. Und einen großen Sieger bei Neuwahlen, so befürchte ich, gibt es und das finde ich persönlich ist das schlimmste, was dem Land bei diesem Kaspertheater passieren konnte. Die Damen und Herren die sich durch ihre Verweigerung zu einem Kompromiss verweigert haben, sollten dann nicht sagen, das verstehen wir nicht. Denn die Suppe haben sie uns nun eingebrockt.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

12 Kommentare zu “Moment mal: Was nun?

  1. sigurd6 sagt:

    Kleiner Nachtrag Kanzlerin Merkel lehnt Minderheitsregierung ab, hörte ich eben. Klar da müsste sie ja Politik machen und wäre dem Bundestag Rechenschaft schuldig um die erforderlichen Mehrheiten zu bekommen und das schmeckt ihr absolut nicht.

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  2. WernerBln sagt:

    Nicht erwartet hätte ich, dass dieses jamaikanische Luftschloss an der FDP scheitert. Als alter Wessi hätte ich dieser Partei soviel Rückgrat niemals zugetraut!

    Wie auch immer: Das ist auch gut so!

    Wie es weitergeht? Langfristig weder mit dieser Kanzlerin, noch mit Mr. 100%. Da müssten sich die beiden sogenannten Volksparteien (24-30%!) mal völlig neu orientieren( Königsmord?).

    Ketzerische Frage: Erinnere ich mich falsch, dass während der Zeit unseres heutigen Bundespräsidenten als Außenminister, Mutti den mehrfach kalt gestellt hat, weil sie selber als „Super-Außenministerin“ fungiert hat? Könnte es sein, dass dies evtl. und unter Umständen deshalb dazu führt, dass die GröKaZ nunmehr erstmal zu einer Minderheitenregierung mit kurzer Halbwertzeit verdammt wird?

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    • sigurd6 sagt:

      Sie sind also froh, wenn ich sie richtig verstehe, dass es zu dieser Koalition nicht kam? Aber welche Alternativen sehen Sie?

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      • WernerBln sagt:

        Ich sehe leider auch nur erstmal eine Minderheitsregierung, weil das wohl die einzige Möglichkeit ist, die geschäftsführende Kanzlerin zu vergraulen. Wenn ich heute in den Medien gesehen habe, wie sich diese Dame wie selbstverständlich schon wieder für (noch nicht beschlossene) Neuwahlen anpreist, wird mir übel. Die führt sich auf, wie eine absolutistische Fürstin aus dem 18. Jahrhundert. Genau damit hat sie ja auch die Ursachen des Schlamassels gesetzt. Einsame Entscheidungen i.S. Euro, Energiewende, Flüchtlinge etc. haben ja dazu geführt, dass sich viele CDU-Wähler von dieser Partei Richtung AfD abgewandt haben. Problem ist nur, dass ich bei der CDU/CSU keinen Ersatz sehe, weil ja die Fürstin alles weggebissen hat, was nur leiseste Zweifel an ihrer Allwissenheit und Unfehlbarkeit geäußert hat.

        Was die SPD anbelangt, hat die sich in ihrer historischen (durchaus anerkennenswerten) Rolle als „Arbeiterpartei“ spätestens mit Herrn Schröder von großen Teilen ihrer traditionellen Wählerschaft verabschiedet. Die Stimmen sind dann vielfach Richtung Linke gegangen. Der abgehalfterte EU-Bürokrat Schulz wird daran m.E. auch nicht viel ändern. Das Gedächtnis der Wähler ist zwar löchrig aber nicht so kurz, um die Positionen dieses Herrn zu seinen Zeiten in Brüssel zu verdrängen.

        Letztlich ist es so, dass die heute nur noch sogenannten „Volksparteien“ erhebliche Teile ihrer Wählerschaft in die linken und rechten „Auffangbecken“ gedrängt haben. Wenn denn die CDU wieder konservativ und die SPD wieder sozialdemokratisch würde, wäre in Richtung Stabilität viel gewonnen. Aber, allein mir fehlt der Glaube 😦

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        • rabohle sagt:

          Wiese „leider“?

          Wie Sigurd schon trefflich formuliert hat, müsste dann vielleicht wieder einmal Politik gemacht werden.

          Ob nun Merkel oder Schulz sich Bundeskanzler nennen, ob Dieter Bohlen oder Kai Pflaume – für die wahre Politik dürfte das eigentlich egal sein, da dann eben Mehrheiten überzeugt werden müssten.

          Ich verstehe das „leider“ zur Frage einer Minderheitsregierung daher nicht.

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        • sigurd6 sagt:

          @WernerBln, ich sehe bei der SPD zarte Versuche sich wieder in Richtung Arbeiterpartei zu bewegen. Jedoch könnten diese sehr schnell wieder eingestampft werden, sollte die SPD den, nach meiner Meinung, Fehler begehen doch in eine Große Koalition zu gehen.

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  3. ballblog sagt:

    Daß ausgerechnet die traditionell gern mitregierende FDP das Ding platzen läßt, hat mich gewundert. Aber Lindner hat den Drohungen Taten folgen lassen. Und Merkel schien wohl gedacht zu haben, sie hätte die FDP eh „im Sack“. Pustekuchen!
    Die Grünen- Spitze klang mir immer wieder schon zu sehr nach Merkel- Sprech. Und die geschäftsführende Kanzlerin hat sich wohl nur aufs Moderieren und Balkonstehen fokussiert.
    Den Versuch einer Minderheits- Regierung – vielleicht auch mit jemand anderem als Merkel – würde ich gern sehen. Zwar sollte man nicht davon ausgehen, daß solch ein Modell vier jahre hält, aber vielleicht würde es zunächst einmal weniger Stillstand und mehr Debatte bringen?
    Problematisch nur, wenn sich die Neulinge im Parlament dann jeder Zeit zum Mehrheitsbeschaffer aufschwingen könnten…. Es bleibt spannend…

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    • rabohle sagt:

      Genau das wird das Problem werden: Diese „Neulinge“ werden sich größer vorkommen und vielleicht sogar durch so ein Kasperleverhalten Zuwachs bekommen – so etwas hatte Deutschland schon einmal. 😦

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    • sigurd6 sagt:

      Also die GRÜNEN haben mich nicht so sehr überrascht. Sie haben ja der Bundeskanzlerin, zusammen mit der SPD, als es vor 8 Jahren eine Koalition zwischen CDU/CSU/FDP gab, die Kanzlermehrheit im Bundestag gerettet, als sie mit ihrer Griechenlandpolitik keine Mehrheit mehr in den eigenen Reihen hatte.

      Das war eigentlich schon so etwas wie eine Minderheitsregierung damals.

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  4. nana sagt:

    Eigentlich ist es ja ganz spannend, was jetzt passiert. Leider in einer Zeit, die eine handlungsfähige Regierung erfordert. Ich sehe allerdings nicht, welche Option da zum Tragen kommen sollte.

    Hübsch finde ich das SPD-Bashing, das jetzt von mancher Seite betrieben wird.

    Vor der Wahl: „Die große Koalition ist am Ende und die Sozis gehen sowieso gar nicht.“
    Am Wahlabend: „Die SPD hat verloren und keinen Regierungsauftrag!“
    Heute: „Die SPD darf sich nicht vor der Verantwortung drücken!“

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    • sigurd6 sagt:

      Spannend ist es, aber leider zum falschen Zeitpunkt. Der SPD nun den schwarzen Peter zuzuschieben ist ein leicht zu durchschauendes Manöver.

      Na ja so leicht wohl auch wieder nicht, wenn ich die Stimmen zu einer Radiobefragung heute nochmals überdenke. 😦

      Was mich jedoch positiv überrascht, wenn ich all die Meinungen aus den Medien die man heute lesen und hören konnte analysiere, so scheint bei der Bevölkerung eine wachsende Begeisterung für eine Minderheitsregierung zu entstehen.

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