Moment mal: Irgendwann ist es auch mal gut!

Die Sondierungsgespräche der sogenannten Jamaikakoalition sind in den Sand gesetzt. Wie und weshalb auch immer. Und kaum hatte sich die FDP und ihr großmundiger Frontmann Lindner vom Acker gemacht ging die Jagd auf die SPD auch schon los. Erst lässt Lindner die Sondierungsgespräche platzen um dann frech der SPD entgegenzuschleudern, sie würde sich aus der Verantwortung stehlen.

Vier Wochen sind Balkonbilder dieser mutmaßlichen Jamaikatruppe über die Sender gegangen und vier verlorene Wochen sind ins Land gezogen und eine tragfähige Regierung brachten sie nicht zustande. Und jetzt schreien alle nach der SPD als den Retter und drängt sie förmlich in eine erneute Große Koalition. Und wie es scheint, wird sie es auch machen. Der Bundespräsident schaltete sich ein, das ist auch seine Pflicht. Aber ist es auch seine Pflicht seine Partei, er ist ja SPD-Mitglied erneut in eine Regierung mit dieser Kanzlerin zu drängen? Er, der unter dieser Kanzlerin lange Zeit Außenminister war, jedoch nur wenn sie mal keine Lust hatte außenpolitisch zu glänzen, um ihre glanzlose Innenpolitik zu kaschieren, müsste es ja eigentlich besser wissen.

Natürlich möchten die jetzigen Minister der SPD in der jetzigen Bundesregierung liebend gerne ihren Job behalten und deshalb scheint die SPD einem neuen Bündnis nicht abgeneigt. Und schon geht es wieder los im Blätterwald. Erst hat man die SPD praktisch in eine erneute GroKo gedrängt und nun sieht man die Schlagzeilen wie schnell sich doch die Meinung der SPD-Verantwortlichen ändern.

Ich würde mir bei Journalisten oftmals etwas mehr Zurückhaltung wünschen. Nicht jede Schlagzeile muss man unbedingt heraushauen. Auch Journalisten hatten eigentlich mal eine Aufgabe, die in den letzten Jahrzehnten jedoch immer mehr verkümmerte. Sie sollen die Menschen informieren und nicht manipulieren. Das Manipulieren hatte man früher einer Zeitung überlassen. Mittlerweile, so scheint es, ist es weit verbreitet und es wird für Menschen die sich nicht umfangreich informieren immer schwieriger sich ein objektives Bild zu machen.

Aber zurück zu der aufgezwungenen Debatte um die GroKo. „Es ist offenkundig, dass die SPD auf Bundesebene auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist“ … „Wir sollten deshalb keine weiteren Gedanken darauf verschwenden.“ So die geschäftsführende Kanzlerin vor der Jungen Union vor einigen Wochen. Jetzt unterstrich sie auf dem Landesparteitag der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, die Große Koalition habe in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet, klagte aber, dass die SPD kein „gutes Wort“ dafür finde. Dabei vergisst sie jedoch zu erwähnen, dass es gerade die SPD-Minister waren die gute Arbeit in der Regierung geleistet haben und dafür vom Wähler abgestraft wurden. Und Forderungen an die SPD für eine GroKo stellte sie dann sogleich auch noch, auf obwohl ich der Meinung bin, dass sie sich im Moment nicht in der Position befindet um Forderungen zu stellen. Sie muss sich vielmehr darauf einstellen, dass sich die SPD, wenn sie denn in eine GroKo gehen sollte, sich das teuer bezahlen lässt.

Leider scheint die Alternative einer Minderheitsregierung schon bevor man sich damit ernsthaft befasste vom Tisch. Hier wird, so glaube ich, eine große Chance vertan. In Dänemark z. B. regiert meist eine Minderheitsregierung und das bedeutet eine Konsenspolitik und die Dänen fahren damit sehr gut. Das Parlament wird ernst genommen und die Regierung muss sich für ihre Politik stets Mehrheiten suchen. Und wenn man das liest, ist eigentlich schon klar weshalb die geschäftsführende Kanzlerin eine Minderheitsregierung scheut wie der Teufel das Weihwasser.

3 Kommentare zu “Moment mal: Irgendwann ist es auch mal gut!

  1. rabohle sagt:

    Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen bei der SPD beim „Nein“ beliben, so dass dann eben die Minderheitenregierung zumindest versucht werden müsste.

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