Moment mal: So nicht!

Es ist durchaus verständlich, dass auch Palästinenser Jerusalem, jedenfalls den Ostteil, als ihre Stadt ansehen. In dieser Stadt befinden sich nun mal Symbole von drei Religionen. Schon deshalb könnte Jerusalem eine Stadt der Verständigung sein. Könnte, das ist der Haken.

Ausgehend davon, dass es bestimmt genug Juden und Palästinenser gibt die einfach nur in Frieden miteinander leben möchten, wäre es an der Zeit die Gewaltspirale zwischen Juden und Palästinensern durch eine Zweistaatenlösung zu beenden. Doch davon scheint man momentan Lichtjahre entfernt zu sein.

Als Putin vor einigen Monaten erklärte, dass Jerusalem die Hauptstadt Israels sei, gab es eigentlich keine Reaktionen darauf. Jedoch meinte er auch West-Jerusalem. Diesen kleinen, jedoch entscheidenden Unterschied, hat der amerikanische Präsident nun für überflüssig erachtet.

Und es kam, wie man es eigentlich erwarten konnte. Doch was sich bei Demonstrationen in Berlin abspielte, ist, so finde ich, jenseits jeglicher Toleranzgrenze. Wenn hier von demonstrierenden Palästinensern geschriene wird „Tod Israel“, hat das nichts, aber auch gar nichts mehr mit Demonstrationsfreiheit zu tun.

Wenn Gruppen die Demonstrationsfreiheit missbrauchen, so muss ihnen klargemacht werden, dass man das nicht hinnimmt.

Für mich ist die Demonstrationsfreiheit ein hohes Gut unserer demokratischen Gesellschaft. Es ist jedoch nicht zu tolerieren, wenn versucht wird diese Freiheit für Aufrufe zur Gewalt, gegen wen auch immer, zu nutzen.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

5 Kommentare zu “Moment mal: So nicht!

  1. WernerBln sagt:

    Die ersten Demos der Palästinenser mit Mordparolen und Fahnenverbrennung vorm Brandenburger Tor waren am vergangenen Freitag.

    https://www.berliner-zeitung.de/berlin/demo-am-brandenburger-tor-palaestinenser-verbrennen-israelische-fahnen-29265612

    Das fand da noch nicht mal in den Nachrichten (RBB) statt. Ich dachte, ich sehe nicht richtig, dass unsere Polizei diesem Treiben tatenlos zugesehen hat. Nach immerhin 3-4 Tagen kommt jetzt die politisch korrekte und abgestimmte Empörung. Nur noch peinlich!

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  2. rabohle sagt:

    Die Flaggenverbrennung ansich ist nicht strafbar – da fällt es natürlich schwer, dann Einsatzbefehle zu geben. 😉 Allenfalls eine OWiG wegen Luftverschmutzung könnte man also konstruieren.

    Parolen mit Morddrohungen gehen natürlich gar nicht – aber vielleicht hat man seit Pediga einfach nur ein dickeres Fell?

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    • sigurd6 sagt:

      Flaggen verbrennen ist nicht strafbar, das stimmt. Aber hier waren genug strafbare Handlungen, die man ignorierte, vorhanden. Zugegeben ist es natürlich für Polizeibeamte bei einer Demonstration sehr schwer beweislastig festzunehmen.

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      • rabohle sagt:

        Ich weiß nicht, was sonst da passiert ist – ich hatte nur von Flaggenverbrennung gelesen und den „üblichen“ Aufrufen.
        Die Beamte vor Ort können es sowieso kaum feststellen, solange der Einsatzleiter keinen Zugriff anordnet.

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