Zwischenruf

Über mangelnde Themen kann man sich momentan, so finde ich, nicht beschweren. Im Gegenteil es sind deren eher zu viele.

Nachdem die SPD einen Zickzack Kurs hinlegte bis es am vergangenen Wochenende ein Votum für ergebnisoffene Gespräche mit der CDU/CSU gab, dachte man na gut jetzt aber los. Und wenn man denkt, nun macht mal los, gibt es schon wieder eine neue Variante aus den Reihen der SPD. Keine Große Koalition, keine Minderheitsregierung, sondern eine Kooperationskoalition kurz geschrieben eine KoKo sollte man mit der CDU/CSU eingehen heißt es nun. Das heißt, man einigt sich auf einige Punkte für einen Koalitionsvertrag und lässt andere offen und muss sich dafür eine Mehrheit im Bundestag suchen.

Also mit anderen Worten, die SPD ist dann mal Regierungs-, mal Oppositionspartei? Oder wie soll man diesen Kuddelmuddel verstehen? Ich weiß nicht, wie verzweifelt man in der SPD tatsächlich ist, aber sorry diese Variante ist weder Fisch noch Fleisch. Und mir scheint, die SPD begeht so langsam einen Selbstmord auf Raten. Schade um diese einstmals so stolze Partei.

 

Alabama war seit gefühlten Jahrhunderten eine Hochburg der Republikaner und so schien die Nachwahl eines Senators nur eine lästige Pflichterfüllung zu sein und wurde doch zu einer schallenden Ohrfeige für Präsident Trump. Alabama hat nun einen Senator der Demokraten und somit die Republikaner nur noch einen Sitz mehr im Senat. Dadurch wird es für D. Trump noch schwieriger Gesetzesvorlagen durch den Senat zu bringen.

 

Und noch ein Wort zur Deutschen Bundesbahn. Es sollte die größte Fahrplanänderung werden, die es seit langer Zeit bei der Bahn gab und wurde die größte Bruchlandung. Offensichtlich funktioniert nun gar nichts mehr. Die Schnelltrasse Berlin – München groß angekündigt stottert sich über die ersten Tage und ein System (ETCS-System) das in anderen Ländern seit Jahren einwandfrei funktioniert, scheint für die Deutsche Bahn kaum beherrschbar. Und viele Fahrpläne mussten nun auf diese Strecke aktualisiert werden. Aber in 4-5 Jahren wird es sich dann wohl eingespielt haben.

Abgaswerte von Berlin

In Zusammenarbeit von RBB und Technischer Universität gab es in Berlin Messungen der Stickoxid-Belastung. Mit einem überraschenden Ergebnis. Das Lied „Das ist die Berliner Luft“ sollte man lieber nur noch ganz leise anstimmen. An 73 Standorten wurden Werte gemessen die über dem Grenzwert von 40 μg/m³ liegen. An einigen Messpunkten liegen die Werte dazu sehr deutlich über dem Grenzwert.

Wer wissen möchte, wie es in seiner Gegend um die Belastung bestellt ist, kann sich das HIER anschauen.

Insgesamt kann man wohl absehen, dass der Senat diese Messungen kaum noch ignorieren kann. Es drohen somit Fahrverbote, wenn ein Grundsatzurteil vorliegt, das für Februar erwartet wird, auch in Berlin.

Mal schauen, was dem Herren Dobrindt dazu einfällt. Noch ist er ja zuständig, auch wenn er sich anderweitig profilieren möchte.