Moment mal: Da läuft was quer!

Die SPD wollte nach ihrem desaströsen Wahlergebnis in die Opposition. Sie sah sich nicht als Regierungspartei bestätigt. Und das war auch so.

Also gab es Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU/FDP und GRÜNEN. Diese lies der Vorsitzende der FDP platzen. Und dann machten die Verantwortlichen der SPD einen, wie ich finde, großen Fehler. Nachdem die Sondierungen der anderen Parteien gescheitert waren, erneuerten sie ihre Aussage, in keine Regierung mit der CDU/CSU einzutreten. An dieser Stelle wären sie mal lieber ruhig gewesen und hätten abgewartet wie es nun weiter geht. Denn in Zugzwang war eigentlich die CDU/CSU die ja nach eigenem Verständnis für eine neue Regierungsbildung den Auftrag hatte.

Erst als der Bundespräsident (SPD) seinen Parteigenossen ins Gewissen redete, gab man zähneknirschend nach und begab sich in Sondierungsgespräche. Diese führten, anders als die Sondierung davor zu einem Ergebnis. Das sollte man nicht vergessen. Denn all zu leicht vergisst man den eigentlich Schuldigen an der Misere, den FDP-Vorsitzenden Lindner. Er verweigerte sich einer Regierung. Das jedoch nur als Marginalie.

Und nun begann das, was von vornherein klar war, die SPD muss auf einem außerordentlichen Parteitag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen. Mal völlig unabhängig wie die Diskussionen in der Partei in der Woche abliefen, ist das ein demokratischer Prozess. Den natürlich ein Politiker wie der Herr Dobrinth nur schwer verstehen kann. Er nannte die Bedenken der Sozialdemokraten einen Zwergenaufstand und tat, das hat er wahrscheinlich überhaupt nicht begriffen, damit kund was er von Basisdemokratie hält, gar nichts nämlich.

Es ist doch legitim, dass eine Partei die nur widerwillig, was ich verstehen kann, in eine neue Regierung mit einer Bundeskanzlerin auf Abruf, eintreten muss, sich das genau überlegt. Die Partei der SPD kann hier eigentlich nur zwischen einer Beerdigung erster oder zweiter Klasse wählen. Denn wie immer sie sich entscheiden wird, es wird ihr nichts bringen. Die Beerdigung erster Klasse wären Neuwahlen bei denen sie weitere Prozente einbüßen würde. Die Beerdigung zweiter Klasse die nächsten Bundestagswahlen in voraussichtlich 4 Jahren. Auch da würde sie wieder gerupft werden. Denn die Wähler haben der SPD bisher nie eine Regierungsbeteiligung honoriert.

Ganz egal wie die Delegierten morgen stimmen werden, einen Grund zur Freude wird es in keinem Fall geben.