Archiv für den Tag 13. Juni 2018

Moment mal: Was nun …

… Frau Bundeskanzlerin?

Es dürfte wohl ein einmaliger Vorgang sein, dass eine Bundeskanzlerin oder ein Bundeskanzler in einer Fraktionssitzung nicht von einem einzigen Abgeordneten Unterstützung bekam.

So geschehen in der Fraktionssitzung von CDU/CSU um die Flüchtlinge an der deutschen Grenze. Von 13 Wortmeldungen haben, so die Deutsche Presse-Agentur, 11 die Position des Bundesinnenministers vertreten und 2 sprachen neutral.

Komischerweise habe ich von diesem Vorgang in der Tagesschau nichts gehört. Weshalb eigentlich nicht? Zeigt es doch, dass die Kanzlerin in ihrer eigenen Fraktion beim Thema Flüchtlinge weitestgehend isoliert scheint.

Den brauchbare Lösungsansätze für die nun seit 3 Jahre anhaltenden Spannungen in der Bundesrepublik und der EU hat sie nicht vorzuweisen und mit Absichtserklärungen ist auf Dauer keine Politik zu machen.

So humanitär sie bei der Grenzöffnung 2015 gehandelt hat, so sehr hat sie es in den darauffolgenden Jahren versäumt, dafür Sorge zu tragen, dass die dadurch entstehenden Probleme behoben werden.

Ich hatte es vor Monaten schon geschrieben, das Ende der Kanzlerschaft Merkel scheint nun endgültig eingeläutet.

Den Artikel zur Fraktionssitzung der CDU/CSU könnt ihr HIER nachlesen.

Moment mal: Ein Tag …

… der schönen Bilder!

Ach was waren das für schöne Bilder, die uns aus Singapur erreichten. Der amerikanische Präsident und der nordkoreanische Diktator konnten sich nicht genug die Zähne zeigen. Die Zähne jedoch nur deshalb weil sie aus dem Grinsen nicht mehr herauskamen. Welch eine Inszenierung, die hier beide vollbrachten.

Wie wurde in den Medien berichtet? Ein Tag an dem Geschichte geschrieben wurde. Geht es eventuell auch ein paar Nummern kleiner? Welche Geschichte denn bitte? Es trafen sich zwei die sich vorher verbal beschimpften und mit dem totalen Krieg bedrohten. Die sich darüber stritten wer den größten, Atomknopf, hat. Beide brauchen Ergebnisse in ihren Ländern und haben dennoch, außer lockeren Absichtserklärungen, nichts vollbracht. Aber für D. Trump war es natürlich der historische Tag überhaupt.

Und eigentlich war es für diesen Aufwand nur ein kurzes persönliches Gespräch der Beiden. In diesen paar Minuten kann nichts Großes erörtert worden sein. Und D. Trump wäre nicht D. Trump wenn er nicht noch einen Verbündeten, der wahrscheinlich für das Zustandekommen dieses Treffens wesentlich mehr getan hat als er selbst, vor den Kopf gestoßen hätte. Den südkoreanischen Präsidenten Moon. Indem er erklärte Manöver mit Südkorea wird es jetzt erst einmal nicht geben. So etwas spricht man vorher mit seinem Partner ab.

Aber noch ist er ja in der Luft und vielleicht sieht er nach 1-2 Flugstunden schon wieder alles ganz anders. Das würde niemanden sonderlich überraschen.

Und was bleibt nun von diesem Treffen? Eventuell ein Funken Hoffnung, dass die Beziehungen der beiden koreanischen Staaten sich bessern. Doch das wird ein weiter Weg werden.

Kim wird mit Sicherheit auf absehbare Zeit nicht auf seine Lebensversicherung, die Atomwaffen, verzichten.

Dass der amerikanische Präsident mit einem Machthaber gesprochen hat, der ihn noch vor Monaten mit Atombomben drohte, könnte man im Iran auch als Ermunterung sehen. Man muss Atomwaffen besitzen, um mit Trump ins Gespräch zu kommen.