… Frau Bundeskanzlerin?
Es dürfte wohl ein einmaliger Vorgang sein, dass eine Bundeskanzlerin oder ein Bundeskanzler in einer Fraktionssitzung nicht von einem einzigen Abgeordneten Unterstützung bekam.
So geschehen in der Fraktionssitzung von CDU/CSU um die Flüchtlinge an der deutschen Grenze. Von 13 Wortmeldungen haben, so die Deutsche Presse-Agentur, 11 die Position des Bundesinnenministers vertreten und 2 sprachen neutral.
Komischerweise habe ich von diesem Vorgang in der Tagesschau nichts gehört. Weshalb eigentlich nicht? Zeigt es doch, dass die Kanzlerin in ihrer eigenen Fraktion beim Thema Flüchtlinge weitestgehend isoliert scheint.
Den brauchbare Lösungsansätze für die nun seit 3 Jahre anhaltenden Spannungen in der Bundesrepublik und der EU hat sie nicht vorzuweisen und mit Absichtserklärungen ist auf Dauer keine Politik zu machen.
So humanitär sie bei der Grenzöffnung 2015 gehandelt hat, so sehr hat sie es in den darauffolgenden Jahren versäumt, dafür Sorge zu tragen, dass die dadurch entstehenden Probleme behoben werden.
Ich hatte es vor Monaten schon geschrieben, das Ende der Kanzlerschaft Merkel scheint nun endgültig eingeläutet.
Den Artikel zur Fraktionssitzung der CDU/CSU könnt ihr HIER nachlesen.