Moment mal: Was nun …

… Frau Bundeskanzlerin?

Es dürfte wohl ein einmaliger Vorgang sein, dass eine Bundeskanzlerin oder ein Bundeskanzler in einer Fraktionssitzung nicht von einem einzigen Abgeordneten Unterstützung bekam.

So geschehen in der Fraktionssitzung von CDU/CSU um die Flüchtlinge an der deutschen Grenze. Von 13 Wortmeldungen haben, so die Deutsche Presse-Agentur, 11 die Position des Bundesinnenministers vertreten und 2 sprachen neutral.

Komischerweise habe ich von diesem Vorgang in der Tagesschau nichts gehört. Weshalb eigentlich nicht? Zeigt es doch, dass die Kanzlerin in ihrer eigenen Fraktion beim Thema Flüchtlinge weitestgehend isoliert scheint.

Den brauchbare Lösungsansätze für die nun seit 3 Jahre anhaltenden Spannungen in der Bundesrepublik und der EU hat sie nicht vorzuweisen und mit Absichtserklärungen ist auf Dauer keine Politik zu machen.

So humanitär sie bei der Grenzöffnung 2015 gehandelt hat, so sehr hat sie es in den darauffolgenden Jahren versäumt, dafür Sorge zu tragen, dass die dadurch entstehenden Probleme behoben werden.

Ich hatte es vor Monaten schon geschrieben, das Ende der Kanzlerschaft Merkel scheint nun endgültig eingeläutet.

Den Artikel zur Fraktionssitzung der CDU/CSU könnt ihr HIER nachlesen.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Allgemein.

22 Kommentare zu “Moment mal: Was nun …

  1. rabohle sagt:

    Wie sollte denn eine brauchbare Lösung aussehen?

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    • sigurd6 sagt:

      Da bin ich auch überfragt. Nur stehe ich nicht in der Verantwortung. Nachdem ich heute gelesen hatte, dass nun auch noch Söder die anderen Länderchefs gegen Merkel mobil machen möchte, glaube ich doch, dass es für sie langsam eng wird.

      Der Besuch aus Österreich war für sie auch nicht hilfreich, sondern spielte eher Seehofer in die Karten. Im Moment ist sie sehr in der Defensive.

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      • rabohle sagt:

        Sie wird es – wie üblich – aussitzen 🙂 🙂

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        • sigurd6 sagt:

          Das könnte schwierig werden. Wenn die CDU-Fraktion ihr nicht folgt.

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          • rabohle sagt:

            Bis auf den Spahn wird sie offenbar unterstützt.
            Die CSU droht mit Abspaltung und man kann eigentlich nur hoffen, dass diese Abspaltung auch kommt, denn dann dürfte die CSU unter „sonstige Parteien“ im 5% Nirvana verschwinden und keine CSU-Minster mehr. Man dürfte dann gespannt abwarten, welcher CSU-ler dann seiner Gesinnung folgend zur Hunde-Krawatten-Vereinigung wechselt.

            In der Sache selbst:

            Merkel ist ganz bestimmt nicht „meine Kanzlerin“, aber die derzeitige Problematik kann in der Tat nur Europa gemeinsam lösen.
            Jemanden an der Grenze abfangen und zurück nach Österreich schicken? Ich denke, die Össis werden sich bedanken und den Kelch dann an Italien weitergeben. Dort werden die Rechten dann Zuwachs bekommen und irgendwann wird das Mittelmeer dann Kriegsgebiet.

            Natürlich wären Grenzkontrollen der neuerliche Megagau und wenn @wernerBln meint, er werde immer nur kurz durchgewinkt, mag er überlegen, wieviel Kilometer Stau bis zum Durchwinken vorhanden waren. Er darf am Samstag gerne einmal nach DK fahren und dann in Flensburg ca. zwei Stunden im Stau stehen (auch dort wird nur Durchgewunken).
            Kocht jeder sein eigenes Süppchen, ist Neid und Missgunst nur eine Frage der Zeit und was ein „Brexit“ anrichtet, dürfte bekannt sein.

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            • sigurd6 sagt:

              @rabohle:
              Eine europäische Lösung zu finden versucht man seit 3 Jahren und ist keinen Schritt weiter. Natürlich kann es eigentlich nur so gehen. Doch ich bin skeptisch, dass man sich auf europäischer Ebene einigen kann.

              Gefällt 1 Person

  2. Ne wirkliche Lösung habe ich auch nicht, ausser meiner Forderung die ich an dieser Stelle immer wieder stelle: Kein Handel mit Waffen und Schuldenschnitt mit Griechenland.

    Was mich stört ist auch das Seehofer um seinen eigenen heissen Brei drumrumredet, seine Forderung nach Abweisung an der Grenze heist doch im Klartext: Die Grenzen wieder schliessen und wieder Grenzkontrollen einführen… Damit kann und will ich nicht glücklich sein, zu lange hat es gedauert, das wir offene Grenzen haben…

    Genausowenig ist das eine wirkliche Lösung, weil das heist doch auch nur, das sich die Flüchtlinge in anderen Ländern stauen, weil jeder der flüchtet erstmal durch ein Drittland muss um hierher zu kommen. Das ist alles Gemurkse, hier kann Europa das nur als ganzes lösen, und ich werde das Gefühl nicht los, das sich Seehofer zu Isnogud entwickelt, und es ihm eigentlich darum geht: „Ich werde Kanzler statt der Kanzlerin“…

    Die einzige Lösung kann eigentlich nur sein, dafür zu sorgen, das niemand flüchten muss,… womit wir wieder bei meiner EIngangsforderung gelandet sind.

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    • sigurd6 sagt:

      Dafür zu sorgen, dass niemand flüchten muss, scheint mir fast unmöglich. Dafür gibt es einfach zu viele Krisenherde und nirgendwo eine Lösung.

      Ich gehe davon aus, dass die Flüchtlingsströme in den nächsten 50-100 Jahren sich eher dramatisch verstärken werden. Dann wenn die klimatischen Veränderungen sich noch mehr bemerkbar machen. Wie sich diese jedoch entwickeln werden, kann man jetzt noch nicht vorher sehen.

      Dass die Grenzkontrollen innerhalb der EU abgeschafft wurden, war, da spreche ich aus vielen Urlaubsreisen aus Erfahrung, eine schöne Sache. Doch befürchte ich, sie werden wohl noch eine ganze Weile bleiben. Das Schengener Abkommen ist somit ohnehin hinfällig.

      Eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage scheitert an den nationalen Egoismen einiger Staaten. Ich finde es unerträglich wie einige EU-Staaten Italien, Griechenland und Spanien im Regen stehen lassen und keine europäische Solidarität zeigen. Es kann nicht sein, dass diese drei Staaten, nur weil sie eine Außengrenze haben, die Last der Flüchtlinge größtenteils tragen müssen und von den anderen Staaten nur wenige, darunter Deutschland, bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen.

      Und genau an diesem Thema kann die Bundeskanzlerin scheitern. Ihr hilft wohl nur noch eine europäische Lösung und diese ist nicht in Sicht. Innerparteilich kann sie nur froh sein, dass es momentan niemanden gibt der sich als Nachfolger oder Nachfolgerin der Kanzlerin aufdrängen würde. Sonst wäre sie wohl sehr schnell weg.

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      • Na das mit dem Klima ist doch auch ein hausgemachtes Problem…, und wenn sich die Vorhersagen bewahrheiten, dann verwüstet Berlin und Brandenburg und wir müssen selbst auf die lange Reise gehen…

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      • WernerBln sagt:

        Abs.1:
        Sehe ich auch so.

        Abs. 2:
        Egal, welche Ursachen, ich halte eher die „Unzulänglichkeiten“ der Regierungen in den Herkunftsstaaten für ursächlich, weder ganz Europa (politisch keine Chance) und schon gar nicht D allein könnten diese Massen aufnehmen.

        Abs. 3:
        Na, so schlimm waren die Kontrollen vor Schengen nun doch wirklich nicht. Meine Reisezeit quer durch (fast) ganz Westeuropa war vor Schengen und fast immer sind wir nach Raushalten des Perso aus dem Autofenster durchgewinkt worden. Jedenfalls stand diese „Mühe“ in gar keinem Verhältnis zu den aktuellen Problemen mit den offenen Grenzen.

        Abs. 5:
        Meine Hoffnung, desto schneller weg, desto besser, es ist ohnehin schon 5 nach 12!

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        • WernerBln sagt:

          Ups, falsche Zuordnung, bezieht sich natürlich auf

          sigurd6 sagt:
          13. Juni 2018 um 20:47

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        • sigurd6 sagt:

          @wernerBln:
          Ich kann mich an die Zeit vor dem Schengener Abkommen eigentlich nicht mehr erinnern. Ist schon sooo lange her. Jedoch sind wir von Berlin bis Alicante in Spanien mit dem Auto gefahren und mussten unsere Ausweise nur an der deutsch-deutschen Grenze damals zeigen. Ansonsten hat es weder in Frankreich noch in Spanien jemanden interessiert. Das war in den 1980er Jahren.

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          • WernerBln sagt:

            Die Strecke (bis Valencia) bin ich 3 Jahre hintereinander auch gefahren (78-80). Gleiche Erfahrung, wie Sie, peinlich genaue Kontrollen nur im Transit von Berlin!

            Die einzig andere Erfahrung (Berlin-Barcelona) war Anfang der 70er mit einem 61er VW. Der Grenzübertritt von Frankreich nach Spanien hat uns volle 2 Tage gekostet. Lag aber nicht an den Grenzkontrollen. Damals fehlte noch die durchgehende Autobahnverbindung über die Pyrenäen am Mittelmeer. Auf französischer Seite kamen 2 Autobahnen und diverse Nationalstraßen an. Da war dann ein kurzes Stück uralte Landstraße, über die gerüchteweise schon Hannibals Elefanten gezogen sind.

            https://de.wikipedia.org/wiki/Le_Perthus

            Erst dann kam die spanische Autobahn. Wir waren dann auch noch ausgerechnet zum französischen Ferienausbruch unterwegs! Möglicherweise hätte man es auch in 24 Stunden geschafft, aber dank mitgeführter Campingausrüstung haben wir uns zwischendurch zwecks Erholung „in die Büsche“ geschlagen
            🙂

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  3. WernerBln sagt:

    „Komischerweise habe ich von diesem Vorgang in der Tagesschau nichts gehört. Weshalb eigentlich nicht?“

    Was verwundert Sie daran? Das Thema „Staatsfunk“ hatten wir doch hier schon mehrfach
    😉

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    • sigurd6 sagt:

      Na ja das war schon eine außergewöhnliche Situation.

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      • WernerBln sagt:

        Stimmt und so unverhofft. Unvorbereitet kann man so schnell ohne politische Abstimmung nicht entscheiden, wie man denn berichten soll, also lieber gar nicht. Heute hingegen, wo der Eklat allgemein öffentlich wurde, kann man wieder beruhigt seinen journalistischen Pflichten nachkommen
        😉

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