Moment mal: Alles dreht sich …

… alles bewegt sich!

Habt ihr auch das Gefühl, dass im Moment in der Politik alles etwas konfus abläuft?

In Deutschland albert der Bundesinnenminister weiter herum und zieht die Kanzlerin am Nasenring durch die Manege. Die SPD, die wohl im Moment die einzige, der Regierungsparteien ist, die sich tatsächlich um Regierungsarbeit kümmert, verliert immer mehr an Stimmen und wurde mittlerweile dank des Innenministers und seines chaotischen Auftretens von der AfD überholt.

Und nun steht für die Bundeskanzlerin der NATO-Gipfel an. Ein Termin, den sie sonst eventuell als kleine Erholungspause vor ihrem Innenminister gerne genommen hätte, wird die nächste Herausforderung für sie. D. Trump wird sich wohl sehr über die zögerlichen Rüstungsausgaben Deutschlands bei ihr beschweren. Ja Pessimisten befürchten gar, dass der amerikanische Präsident jetzt auch noch den NATO-Gipfel platzen lassen könnte. Nicht umsonst sagte der Präsident des Europäischen Rates D. Tusk sinngemäß zu D. Trump, er solle mit seinen Verbündeten sorgsam umgehen, allzu viele hat er nicht mehr.

In Großbritannien geht es der Premierministerin May fast wie der deutschen Bundeskanzlerin. Aus den eigenen Reihen wird an ihrem Stuhl gesägt und die Rücktritte häufen sich. Da z. B. der ehemalige Außenminister B. Johnson mit der BREXIT-Lösung der Premierministerin nicht einverstanden ist. Ja es pfeifen sogar die Spatzen vom Westminster herunter, dass er die Premierministerin sogar stürzen möchte. Die Briten haben sich mit dem BREXIT in eine heikle Situation manövriert. Ob sie sich darüber im Klaren sind? Die Premierministerin versucht nun den Minibrexit. Raus aus der EU, jedoch vieles behalten was den Briten nützlich sein könnte. Mit knapper Mehrheit hat sie das durchbekommen, jedoch könnte es ihr den Job kosten.

Apropos EU der Flüchtlingsstrom durch Griechenland wurde durch ein Abkommen mit der Türkei so einigermaßen gestoppt. Wie steht es eigentlich um dieses Abkommen? Gehört hat man schon lange nichts mehr. Der Flüchtlingsstrom durch Italien wurde nun von der italienischen Regierung gestoppt. Keine nicht staatlichen Rettungsschiffe, dürfen italienische Häfen mehr anlaufen. Malta setzt anlaufende Schiffe fest und lässt sie nicht mehr auslaufen. Dadurch sterben mit Wissen der EU täglich Menschen im Mittelmeer und ein neuer Transitweg scheint auch gefunden. Die Straße von Gibraltar scheint sehr in Mode zu kommen und somit Spanien als nächstes Transitland in den Fokus zu rücken. In der EU streitet man weiterhin und das schon seit mehreren Jahren wie man die Situation in den Griff bekommen könnte.

Alle bisherigen Entscheidungen haben die Probleme nicht gelöst, sondern nur verlagert. Und es scheint, als ob die EU an dieser Aufgabe scheitern sollte.

Was eigentlich nicht verwunderlich ist, wenn man sich die Auftritte „unseres“ Innenministers in den letzten Wochen anschaut. Er reiht sich in die Riege der letzten CSU-Minister des Kabinetts Merkel ein. Weinig Kompetenz aber viel Geschnatter. Nur Politik ist das nicht.