Moment mal: Alles dreht sich …

… alles bewegt sich!

Habt ihr auch das Gefühl, dass im Moment in der Politik alles etwas konfus abläuft?

In Deutschland albert der Bundesinnenminister weiter herum und zieht die Kanzlerin am Nasenring durch die Manege. Die SPD, die wohl im Moment die einzige, der Regierungsparteien ist, die sich tatsächlich um Regierungsarbeit kümmert, verliert immer mehr an Stimmen und wurde mittlerweile dank des Innenministers und seines chaotischen Auftretens von der AfD überholt.

Und nun steht für die Bundeskanzlerin der NATO-Gipfel an. Ein Termin, den sie sonst eventuell als kleine Erholungspause vor ihrem Innenminister gerne genommen hätte, wird die nächste Herausforderung für sie. D. Trump wird sich wohl sehr über die zögerlichen Rüstungsausgaben Deutschlands bei ihr beschweren. Ja Pessimisten befürchten gar, dass der amerikanische Präsident jetzt auch noch den NATO-Gipfel platzen lassen könnte. Nicht umsonst sagte der Präsident des Europäischen Rates D. Tusk sinngemäß zu D. Trump, er solle mit seinen Verbündeten sorgsam umgehen, allzu viele hat er nicht mehr.

In Großbritannien geht es der Premierministerin May fast wie der deutschen Bundeskanzlerin. Aus den eigenen Reihen wird an ihrem Stuhl gesägt und die Rücktritte häufen sich. Da z. B. der ehemalige Außenminister B. Johnson mit der BREXIT-Lösung der Premierministerin nicht einverstanden ist. Ja es pfeifen sogar die Spatzen vom Westminster herunter, dass er die Premierministerin sogar stürzen möchte. Die Briten haben sich mit dem BREXIT in eine heikle Situation manövriert. Ob sie sich darüber im Klaren sind? Die Premierministerin versucht nun den Minibrexit. Raus aus der EU, jedoch vieles behalten was den Briten nützlich sein könnte. Mit knapper Mehrheit hat sie das durchbekommen, jedoch könnte es ihr den Job kosten.

Apropos EU der Flüchtlingsstrom durch Griechenland wurde durch ein Abkommen mit der Türkei so einigermaßen gestoppt. Wie steht es eigentlich um dieses Abkommen? Gehört hat man schon lange nichts mehr. Der Flüchtlingsstrom durch Italien wurde nun von der italienischen Regierung gestoppt. Keine nicht staatlichen Rettungsschiffe, dürfen italienische Häfen mehr anlaufen. Malta setzt anlaufende Schiffe fest und lässt sie nicht mehr auslaufen. Dadurch sterben mit Wissen der EU täglich Menschen im Mittelmeer und ein neuer Transitweg scheint auch gefunden. Die Straße von Gibraltar scheint sehr in Mode zu kommen und somit Spanien als nächstes Transitland in den Fokus zu rücken. In der EU streitet man weiterhin und das schon seit mehreren Jahren wie man die Situation in den Griff bekommen könnte.

Alle bisherigen Entscheidungen haben die Probleme nicht gelöst, sondern nur verlagert. Und es scheint, als ob die EU an dieser Aufgabe scheitern sollte.

Was eigentlich nicht verwunderlich ist, wenn man sich die Auftritte „unseres“ Innenministers in den letzten Wochen anschaut. Er reiht sich in die Riege der letzten CSU-Minister des Kabinetts Merkel ein. Weinig Kompetenz aber viel Geschnatter. Nur Politik ist das nicht.

 

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

14 Kommentare zu “Moment mal: Alles dreht sich …

  1. WernerBln sagt:

    Ich bin nicht der Meinung, dass es nur mal in der Politik momentan konfus zugeht. Es leider ist schlimmer. Wir leben in einer Zeit des Umbruchs, national vergleichbar vielleicht mit 1989/90, international eher mit den 30ern.

    „Alle bisherigen Entscheidungen haben die Probleme nicht gelöst, sondern nur verlagert. Und es scheint, als ob die EU an dieser Aufgabe scheitern sollte.“

    Der Schlussfolgerung stimme ich allerdings zu.

    Dem Rest Ihrer Ausführungen zum Thema „Migration“ weniger. Das Problem liegt nach meiner Überzeugung nicht in dem Verhalten des Bundesinnenministers (so albern ich das auch finde). Dazu ist der viel zu unbedeutend.

    Das Problem liegt m.E. in der allgemeinen Weigerung, Realitäten anzuerkennen. Heute in den Medien verkündet, im ersten Halbjahr 2018 allein 93.316 neue Flüchtlinge allein in D.! D.h. im Klartext, zusätzlich zu der noch nicht mal ansatzweise bewältigten Massenzuwanderung aus 2015/16 nochmal bis Jahresende mindestens eine weitere Großstadt von ca. 200.000 aber nur wenn die Prognosen über steigende Zahlen nicht zutreffen (und jedes weitere Jahr?). Ich habe noch nirgends eine schlüssige Aussage vernommen, wie das auf Dauer von diesem Land geleistet werden soll! Die wirklich nur noch kafkaeske Erfolgsmeldung, dies seien doch 16% weniger im Vergleich zum Vorjahr, hilft da auch nicht wirklich weiter.
    Das wissen ja auch alle anderen EU-Staaten, weshalb die Zahl der Länder, die national „dicht machen“ aus stetig zunimmt!
    Ein wesentlicher Schritt wäre z.B., im Mittelmeer die „Schiffbrüchigen“ mit staatlichen Marineeinheiten an die regelmäßig näher liegende afrikanische Küste zurück zu bringen. Damit würde man auch den Schleppern das Geschäft vermiesen.

    Übrigens frage ich mich, woher Sie die Erkenntnis nehmen, ausgerechnet die SPD sei derzeit die einzige Partei, die sich um Regierungsarbeit kümmert. Die kümmern sich spätestens seit dem Ende der Ära Schröder nur noch um den eigenen Untergang, dies allerdings mit Erfolg!

    Gefällt mir

    • sigurd6 sagt:

      @WernerBln: Wer hat denn dafür gesorgt, dass die Beiträge zur Krankenkasse wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Versicherten gezahlt werden? Wer hat den für die Durchsetzung des Mindestlohnes in Deutschland gesorgt? Er wurde von der Union und vom Arbeitgeberverband als Jobkiller abqualifiziert?

      Wer sorgt den mit den Ministern Heil (SPD), Giffey (SPD) und Span dafür, dass die Pflege für alte Menschen verbessert werden soll? Noch nichts von der Initiative gehört? Wer hat denn zumindest versucht, Innenminister Seehofers Transitzentren zu stoppen? Gut das werden sie natürlich nicht als Erfolg sehen.

      Von der CDU/CSU kommt seit Wochen nichts, aber auch gar nichts an fruchtbarer Regierungsarbeit. Abgestraft jedoch wird die SPD. Die Partei hat unter Schröder Entscheidente Fehler gemacht. Das ist unstrittig, aber irgendwann ist es mal gut. Würde man die Unionsparteien ebenso abstrafen, für den Mist, den sie in ihren Regierungszeiten verzapften, so wären sie wohl schon unter 10 Prozent.

      Gefällt 1 Person

  2. rabohle sagt:

    @wernerbln

    „Ein wesentlicher Schritt wäre z.B., im Mittelmeer die „Schiffbrüchigen“ mit staatlichen Marineeinheiten an die regelmäßig näher liegende afrikanische Küste zurück zu bringen.“

    Zunächst einmal stört es gewaltig, wenn Sie Schiffbrüchige in Anführungszeichen setzen, da damit einer Herabsetzung verbunden (und) gewollt ist.

    Die Menschen ertrinken!

    Wer gerade im Begriff ist, zu ertrinken, der ist weder Flüchtling noch Migrant, der ist weder Afrikaner noch Europäer, weder Muslim noch Christ, sondern der ist schlicht und einfach ein Mensch, der gerade dabei ist, zu ertrinken.
    Und man muss alles unternehmen, um ihn zu retten. Menschen aber sehenden Auges ertrinken zu lassen, quasi als abschreckendes Beispiel für andere, das ist keine Meinung. Es ist der erste Schritt in die Barbarei. Prozesse gegen Retter zu führen, die tausende Menschen vor dem Tod gerettet haben, ist der zweite Schritt dorthin.

    Sollten Sie einmal an der Nordseeküste Hilfe brauchen, fragt kein Retter, ob sie denn auch wirklich Deutscher sind oder schleppt sie ggfs. nach Polen, England oder den Niederlanden zurück.

    Wenn Sie dann weiter vorschlagen, mit staatlichen Marineeinheiten (welcher Staat sollte es denn sein?) in die Hoheitsgewässer afrikanischer Länder einzudringen und in deren Häfen anzulanden – was meinen Sie, wie man das Ergebnis dann schnell nennen wird? Sie beschreiben nämlich eine kriegerische Handlung, die vermutlich nicht hingenommen und im offenen Krieg Europa : Afrika enden wird.

    DAS ist keine Lösung – das ist Stammtisch!.

    Gefällt 3 Personen

    • WernerBln sagt:

      Wie Sie meinen.
      Allerdings:

      https://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/lifeline-seerecht-fluechtlinge-aufnahme-100.html

      Ich bin übrigens Fördermitglied der DGzRS.

      Gefällt mir

      • rabohle sagt:

        Umso trauriger, wenn Sie dann so etwas schreiben. 😦

        Und vielleicht sollten Sie Artikel, die Sie verlinken, auch selbst einmal lesen:

        „In der konkreten Seenotsituation geht aber an sich nur darum, die Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren“

        Was bitte, habe ich anders geschrieben?

        Gefällt mir

        • WernerBln sagt:

          Keine Sorge, ich habe den Artikel gelesen. Wenn Sie schon daraus zitieren, dann wenigstens im ganzen Satz:

          „In der konkreten Seenotsituation geht aber an sich nur darum, die Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren und daher ist den Anweisungen der Koordinierungsstellen Folge zu leisten.“
          Der zweite Halbsatz bezieht sich dabei natürlich auf den Absatz davor, den Sie sicherlich auch gelesen haben!

          Gefällt mir

          • rabohle sagt:

            Der zweite Halbsatz ist eben ausgemachter Blödsinn – nicht der Koordinator in der Zentrale in Bremen, sondern allein der Vormann vor Ort hat die alleinige Entscheidungskraft (bezogen au die von Ihnen genannte DGzRS, aber es gilt für alle Rettungskräfte).

            Helfer dann noch anzuklagen ist ein Akt der Heuchelei der angeblichen Menschlichkeit, die die EU sich auf die Europaflagge geschrieben hat.

            Gefällt mir

  3. rabohle sagt:

    Sigurd, das sind wirklich weise Worte:

    Derzeit hat man das Gefühl, die Welt wird immer verrückter. Ein Hauen und Stechen, kopfloses Stopfen allermöglichen Löcher mit untauglichen Mitteln und eine Vereinigung, die sich ins Fäustchen lacht und Menschenrechte bewußt auf einzele Nationalitäten beschränken wird.

    Das gab es 33 schon einmal und derzeit läuft die Welt Gefahr, diese Geister wieder zu rufen. Grenzkontrollen in einem ehemals freien Europa zeigen deutlich, wohin die Reise gehen könnte.

    Gefällt 2 Personen

    • sigurd6 sagt:

      Es läuft momentan alles sehr komisch und irgendwie hat man das Gefühl, es braucht nicht mehr viel und der Laden geht hoch. Damit meine ich nicht die Bundesregierung, die auch, ich meine jedoch die weltpolitische Lage. Die ist, so finde ich, so brisant wie lange nicht mehr.

      Gefällt mir

  4. ballblog sagt:

    Ich habe auch den Eindruck, daß derzeit sich in der Politk die Stammtische in Nadelstreifen Platz verschaffen, zuviel Platz. Und daß übermorgen das Wort von heute schon nichts mehr gilt. Und zwar durch die Bank.

    Gefällt 1 Person

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.