Moment mal: Bayern hat gewählt

Es gab oder gibt noch immer bei IKEA eine Lampe mit dem Namen Söder. Ich hätte dem amtierenden bayerischen Ministerpräsidenten gerne gewünscht, dass im endlich eine Lampe aufgeht.

Doch wie er sich an diesem Wahlabend gab, glaubte ich, er sei der große Sieger der Landtagswahl. Gut, die Verluste gestalteten sich nicht ganz so dramatisch wie es nach der Wahlprognose um 18:00 Uhr ausgesehen hatte. Jedoch Grund zur Freude gab es trotzdem nicht. Auf der gestrigen Demo #Unteilbar kam ich u. a. mit zwei Franken ins Gespräch und einer glaubte die CSU würde noch unter die in den Wahlprognosen prognostizierten 33 Prozent fallen. Auch wenn ich diese Meinung sympathisch fand, so erwiderte ich, dass ich glaube sie wird mehr als 33 Prozent bekommen. Ich dachte so zwischen 35-37 Prozent. Leider, so scheint es im Moment, da ich diese Zeilen schreibe, so zu kommen.

In der Hochrechnung um 20:00 Uhr lag die CSU bei 37,3 Prozent. Die Grünen können sich über ein hervorragendes Wahlergebnis freuen. Die SPD jedoch, auch wenn Bayern nicht ihre Hochburg ist, stürzten ab in die Bedeutungslosigkeit. Die Freien Wähler und die AfD sind sicher im Landtag, während die FDP wohl noch zittern muss.

Eine Regierung jenseits der CSU, wie man sie noch vor einer Woche für möglich wenn auch relativ unwahrscheinlich hielt, geht nach diesem Wahlergebnis nicht. Man wird sehen, wen die CSU nun als Koalitionspartner nehmen wird.

Es dürfte sicher sein, dass dieses Wahlergebnis noch für Wochen die Parteien beschäftigen wird. Auch wenn sie momentan wohl eher zurückhaltend agieren werden, da die Hessenwahl in 14 Tagen noch überstanden werden muss. Doch dann, so glaube ich, geht es um Köpfe.

Denn eines hat die Wahl in Bayern ganz deutlich gezeigt und wird es wohl auch in Hessen tun, so wie bisher kann es in Berlin nicht weiter gehen. Ein Innenminister der CSU, der um die absolute Mehrheit der CSU in Bayern zu retten die Koalition in Berlin schwer belastet hat, und das obwohl es in Bayern kaum einen interessierte was er da angezettelt hatte. Im Gegenteil die gemäßigten Wähler der CSU wanden sich mit Grausen ab. Dieser Innenminister ist zu einer nicht mehr zu tolerierenden Belastung der Koalition geworden. Aber er war es natürlich nicht alleine. Der amtierende bayerische Ministerpräsident M. Söder hatte ebenfalls auf das falsche Thema mit dem Flüchtlingsthema gesetzt. Nur im Gegensatz zu seinem Parteivorsitzenden hatte er noch mitbekommen, dass dieses Thema beim Wähler nicht zieht.

Es war die Wahl in Bayern. Jedoch mit einer großen bundespolitischen Bedeutung. Und welche Schlüsse kann man daraus ziehen? Das ist schwer zu sagen. Meine Meinung dazu ist, so kann und darf es in Berlin nicht weiter gehen. Die Wahl in Bayern, die Demos der letzten Wochen in München, Hamburg und gestern in Berlin haben gezeigt, die Menschen haben die Politik oder besser geschrieben die Nichtpolitik der Koalition in Berlin satt.

Die logische Schlussfolgerung daraus kann eigentlich nur sein, lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Die Koalition hat in den letzten Monaten einiges in Bewegung gebracht. Nur kommt es durch die Querelen der Schwesterparteien nicht zum Wähler durch. Schon deshalb muss es einen Neuanfang geben. Und der sauberste Weg dahin wären Neuwahlen. Wie bitter sie auch immer ausgehen würden.

Nur mit neuem Personal in der Regierung lässt sich nach meiner Auffassung unbelastet Politik machen. Die Kanzlerin hat nicht mehr die Kraft für einen Neubeginn und das sollte sie sich endlich eingestehen. H. Seehofer sollte sich auf sein Altenteil zurückziehen und die SPD erkennen, dass sie mit A. Nahles wieder, wie leider fast immer in den letzten Jahren einen fulminanten Fehlgriff machte.

Wenn man spätestens nach der Wahl in Hessen zu dieser Einsicht kommen würde, dann hätte die Wahl in Bayern und es ist zu befürchten auch die in Hessen tatsächlich das Land noch nach vorne gebracht.

Nur so recht glauben kann ich daran nicht.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

4 Kommentare zu “Moment mal: Bayern hat gewählt

  1. rabohle sagt:

    Es bleibt zu hoffen, dass die SPD aus 9,7% nun endlich die Lehren zieht.

    Gefällt mir

    • sigurd6 sagt:

      Vor der Wahl in Hessen wird wohl nichts Entscheidendes geschehen.

      Gefällt 1 Person

      • rabohle sagt:

        Ich befürchte, sie werden alle an ihren Stühlen festkleben.

        Bleibt eben nur Kühnert als Hoffnungsträger, denn selbst Klingbeil fordert in der ARD: „Ich bin mir sicher, dass wir Konsequenzen daraus ziehen müssen.. Der erste Schritt sei nun, dass wir in der Regierungsarbeit in Berlin einen neuen Stil brauchen“.

        Gefällt mir

        • sigurd6 sagt:

          Ich weiß nicht ob ein neuer bei der SPD viel bringt. Die Wählerinnen und Wähler nehmen die SPD einfach nicht mehr an.

          Die Gründe dafür sind vielfältig. Jedoch hat sie in dieser und der vorigen Regierung keine schlechte Arbeit geleistet. Nur kann sie es nicht verkaufen. Das ist eine merkwürdige Lage, in der sich die Partei befindet. Und Schulz und Nahles waren jetzt nicht die glücklichsten Entscheidungen.

          Nur, es drängt sich ja auch keiner auf.

          Gefällt mir

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.