Moment mal: Rückzug auf Raten!

Nun hat sie allen die Show gestohlen. Die Bundeskanzlerin kündigte einen Tag nach der Wahl in Hessen ihren Rückzug in Raten an. Sie wird im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren und am Ende der Legislaturperiode auch nicht mehr für das Amt der Bundeskanzlerin zur Verfügung stehen.

Nach eigener Aussage hat sie für sich diese Entscheidung schon im Sommer getroffen. Das mag man nun glauben oder nicht, es ist auch egal. Ich frage mich, weshalb zieht sie denn nicht einen konsequenten Schlussstrich. Weshalb sagt sie nicht, dass sie nach der vereinbarten Zwischenbilanz im Frühjahr 2019 vom Amt der Bundeskanzlerin zurücktritt? Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält.

Doch wie sieht es mit der Nachfolge aus? Hier dürfte es spannend werden und auch mit der Wahl des Nachfolgers, der Nachfolgerin der Kurs der CDU ziemlich klar abgesteckt werden. Wird es die von der Kanzlerin favorisierte Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, so wird sie den Kurs der Bundeskanzlerin in etwas konservativerer Form fortführen. Wenn Armin Laschet, der Ministerpräsident von NRW, in den Ring steigen sollte, so wäre auch bei ihm eher mit der Fortführung der Politik der Kanzlerin zu rechnen.

Anders sieht es bei Jens Spahn aus. Mit ihm würde die CDU wohl eher wieder in die konservativere Ecke rutschen. Und noch einer den man schon fast etwas vergessen hatte, stünde für diesen Weg, Friedrich Merz. Er würde bei der Wirtschaft mit Sicherheit großen Anklang finden.

Interessant dürfte es werden, wie die CDU die Wählerwanderung von Hessen interpretiert. Die genauen Zahlen habe ich jetzt nicht mehr im Kopf, jedoch sind wohl ca. 84.000 Wählerinnen und Wähler von der CDU zur AfD abgewandert und ca. 74.000 Wählerinnen und Wähler von der CDU zu den Grünen. Das zeigt schon, wie zerrissen die Wählerschaft der CDU mittlerweile ist. Die etwas liberaleren gingen zu den Grünen und die eher konservativen zur AfD.

Das macht eine Analyse bestimmt nicht einfacher und dürfte die Frage nach der Ausrichtung der Partei nicht einfacher machen.

Im Moment ist in der CDU nur eines sicher, die Ära Merkel geht entweder im nächsten Jahr oder spätestens mit dem Ende der Legislaturperiode zu Ende.

 

 

Die Kanzlerin hat die Konsequenzen aus dem Theater der letzten Monate gezogen. Leider scheint der, der für die schlechte Darstellung der Regierung der hauptverantwortlich ist, Bundesinnenminister Horst Seehofer der zwar des Öfteren mit seinem Rücktritt gedroht hat, jedoch hat er ihn noch immer nicht vollzogen. Mit diesem Minister ist eine sachbezogene Regierungsarbeit kaum möglich. Diese hat es in den letzten Monaten durchaus gegeben in Berlin. Konnte jedoch durch die Profilneurose des Herrn Seehofer nicht zum Wähler durchdringen. War die Konsequenz der Kanzlerin notwendig, so wäre sie beim Innenminister zwingend erforderlich. Damit endlich Ruhe einkehrt in die Regierungsmannschaft. Schon deshalb sollte die Kanzlerin eine Entlassung des Innenministers in Erwägung ziehen. Sie hat nun ohnehin nichts mehr zu verlieren und die CSU würde sich wohl schwer hüten wegen einer Entlassung des Innenministers aus der Regierung auszuscheiden. Nach meiner Auffassung ist nur so ein glaubwürdiger Neubeginn der Regierung möglich.

Moment mal: Es könnte eigentlich …

… ganz einfach sein, oder?

Gut die Online-Abstimmung über die Beendigung der Zeitumstellung war nicht unbedingt repräsentativ. Doch hat es ein Umdenken bei der EU gegeben. Man möchte die Zeitumstellung abschaffen.

Es geht eigentlich nur noch darum auf welche, als Normalzeit geltende Zeit man sich einigt. Doch da man dabei schon im Vorfeld an Widerstand aus den 27 Ländern glaubte, möchte man es jedem Land freistellen. Ob nun die Sommerzeit oder die Winterzeit zur Normalzeit erklärt wird. Und hier fängt der Schwachsinn schon wieder an. Wie viele verschiedene Zeitzonen wird es dann wohl geben in Europa? Doch selbst dies ist Zukunftsmusik. Denn eine Beratung im Österreichischen Graz zeigte, man kann sich nicht einmal darauf einigen, die Zeitumstellung schon für 2019 nicht mehr zu vollziehen.

Angeblich sei der Zeitplan zu ambitioniert, so heißt es aus Kreisen der Berater. Nun frage ich mich, was ist daran eigentlich zu ambitioniert? Man stellt die Uhren einfach nicht mehr um und fertig. Ist das so kompliziert oder müssen einige dieser EU-Politiker/innen wieder ihre Daseinsberechtigung durch unnötigen Aktionismus nachweisen?

Nicht einmal bei solch eigentlich banalen Themen wie der Beendigung der Zeitumstellung, sind die bei der EU für eine unkomplizierte Abhandlung in der Lage.