Moment mal: First of May?

Nein ich meine nicht den Titel der Bee Gees, sondern die britische Premierministerin Theresa May. Nachdem vorgestern in Brüssel die Verabschiedung Großbritanniens aus der EU ganz schnell über die Bühne ging, muss sie nun im eigenen Land dafür sorgen, dass man den Vertrag für den Brexit annimmt.

Und das könnte weitaus schwieriger werden als vorgestern mit den 27 Staats- und Regierungschefs der verbliebenen EU-Staaten. Zwar kam in Brüssel keine Freude über die schnelle Entscheidung auf und bei einigen hatte man auch den Eindruck, dass sie es ehrlich bedauerten, dass Großbritannien die EU verlässt, jedoch billigte man das Vertragsabkommen.

Hier soll nach den Äußerungen des Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker nicht mehr nachverhandelt werden können. Das scheint ein eindeutiges Signal nach London zu sein. Nach dem Motto solltet ihr in London meinen nachverhandeln zu können und somit den Vertrag ablehnen, so täuscht ihr euch. Jedoch glaube ich hier eher an eine beruhigende Aussage gegenüber den anderen EU-Partnern. Denn sollte London das Vertragswerk ablehnen, so würde man, so glaube ich, einen chaotischen Brexit, mit unabsehbaren Folgen, wohl kaum riskieren.

Nun die nächsten Wochen werden zeigen wie es sich weiter entwickelt. Der Austritt Großbritanniens jedenfalls ist ein großer Verlust für die EU und zeigt, dass man in Brüssel mit der Regulierung und Bevormundung überzogen hat. Nicht nur in Großbritannien murrt man über die ständige Bevormundung aus Brüssel. Das Murren in anderen EU-Staaten wird merklich lauter und sollte endlich ernst genommen werden. Denn die Populisten sind weiter auf dem Vormarsch in der EU und die sogenannten etablierten Parteien haben ihnen kaum etwas entgegenzusetzen. Ja schlimmer, man traut ihnen oftmals nicht mehr.

Noch hat die EU mit Frankreich und Deutschland eine starke Achse, doch wie lange noch? Sollte Macron in Frankreich scheitern, steht Le Pen bereit. Und in Deutschland ist die politische Lage mittlerweile auch alles andere als stabil zu bezeichnen.

Nationalisten wie in Polen, Tschechien und Ungarn, Populisten wie in Italien sind eine zunehmende Gefahr für die EU geworden. Doch ihr erstarken hat einen Grund, darüber sollte man in Brüssel auch einmal nachdenken, finde ich.