Moment mal: First of May?

Nein ich meine nicht den Titel der Bee Gees, sondern die britische Premierministerin Theresa May. Nachdem vorgestern in Brüssel die Verabschiedung Großbritanniens aus der EU ganz schnell über die Bühne ging, muss sie nun im eigenen Land dafür sorgen, dass man den Vertrag für den Brexit annimmt.

Und das könnte weitaus schwieriger werden als vorgestern mit den 27 Staats- und Regierungschefs der verbliebenen EU-Staaten. Zwar kam in Brüssel keine Freude über die schnelle Entscheidung auf und bei einigen hatte man auch den Eindruck, dass sie es ehrlich bedauerten, dass Großbritannien die EU verlässt, jedoch billigte man das Vertragsabkommen.

Hier soll nach den Äußerungen des Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker nicht mehr nachverhandelt werden können. Das scheint ein eindeutiges Signal nach London zu sein. Nach dem Motto solltet ihr in London meinen nachverhandeln zu können und somit den Vertrag ablehnen, so täuscht ihr euch. Jedoch glaube ich hier eher an eine beruhigende Aussage gegenüber den anderen EU-Partnern. Denn sollte London das Vertragswerk ablehnen, so würde man, so glaube ich, einen chaotischen Brexit, mit unabsehbaren Folgen, wohl kaum riskieren.

Nun die nächsten Wochen werden zeigen wie es sich weiter entwickelt. Der Austritt Großbritanniens jedenfalls ist ein großer Verlust für die EU und zeigt, dass man in Brüssel mit der Regulierung und Bevormundung überzogen hat. Nicht nur in Großbritannien murrt man über die ständige Bevormundung aus Brüssel. Das Murren in anderen EU-Staaten wird merklich lauter und sollte endlich ernst genommen werden. Denn die Populisten sind weiter auf dem Vormarsch in der EU und die sogenannten etablierten Parteien haben ihnen kaum etwas entgegenzusetzen. Ja schlimmer, man traut ihnen oftmals nicht mehr.

Noch hat die EU mit Frankreich und Deutschland eine starke Achse, doch wie lange noch? Sollte Macron in Frankreich scheitern, steht Le Pen bereit. Und in Deutschland ist die politische Lage mittlerweile auch alles andere als stabil zu bezeichnen.

Nationalisten wie in Polen, Tschechien und Ungarn, Populisten wie in Italien sind eine zunehmende Gefahr für die EU geworden. Doch ihr erstarken hat einen Grund, darüber sollte man in Brüssel auch einmal nachdenken, finde ich.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

5 Kommentare zu “Moment mal: First of May?

  1. WernerBln sagt:

    Richtig, die EU mit der nicht legitimierten Regulierung und Bevormundung ist selber in erheblichem Umfang verantwortlich für die jetzt anstehende Katastrophe. Das ist die halbe Wahrheit. Die zweite Hälfte ist, dass zu dem Ärger über diese Gängelei dann 2015 die grenzenlose Entscheidung der GröKaZ dazu geführt hat, dass es den Briten endgültig gereicht hat und der notdürftig (noch) zusammengehaltene Rest der EU so aussieht, wie er heute aussieht.

    Na ja, Frankreich und Deutschland eine starke Achse, halte ich für eine sehr gewagte Aussage. Ich für meinen Teil hoffe, dass Herr Macron mit seiner Idee, dass die EU (Klartext D) seine maroden Finanzen saniert, schon deshalb nicht durchkommt, weil ihn seine eigene Bevölkerung hinwegfegt. Frankreich war in der Geschichte ja schon mehrfach ein Beispiel für den Umgang mit abgehobenen Politfürsten
    😉

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    • sigurd6 sagt:

      Sehen Sie außer Frankreich und Deutschland noch ein Land, das sich zumindest um die EU kümmert? Die Bundeskanzlerin und Macron sind die, denen man großes Gewicht beimisst. Ob das nun immer angebracht ist, darüber kann man tatsächlich verschiedener Meinung sein.

      Allzu gerne wird hier in Deutschland vergessen, dass gerade Deutschland in erheblichem Maße von der EU profitiert, Was in den letzten Jahren auch zunehmend zu Verstimmungen führte.

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  2. rabohle sagt:

    Im Rahmen vertraglicher Abreden ist es immer ein gegenseitiges Nehmen und Geben. Ob GB sich mit dem möglichen Austritt (denn noch ist es nicht endgültig) einen Gefallen tut, wage ich zu bezweifeln, denn sehr viele unserer Bekannten und Mandanten auf der Insel haben jetzt schon eine nicht ganz unbegründete Furcht der Isolation und eines möglichen Handelskrieges.

    May hatte damals den Nerv der Zeit getroffen und als Populistin überstürzt abgegebene Stimmen erhalten, die sie nun sicherlich nicht mehr bekommen wird.

    Ohne Kompromisse wird es in einem Verbund nie funktionieren. Aber ob es ohne Verbund funktioniert?

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    • sigurd6 sagt:

      Nein ohne Kompromisse geht es nicht und dazu scheinen eben leider immer weniger, gerade der später beigetretenen Länder, bereit zu sein. Hier herrschen wieder nationale Egoismen vor und dies bereitet, zumindest mir, wachsende Sorgen.

      Die EU muss sich reformieren, sonst könnte es schwierig werden. Man sollte nicht vergessen, dass über 70 Jahre kriegsloser Zeit, zumindest in großen Teilen Europas, keine Selbstverständlichkeit sind. Und man dies durch nationale Egoismen nicht aufs Spiel setzen sollte.

      Ich befürchte schon, dass Theresa May den Vertrag irgendwie durchbekommt und Großbritannien die EU tatsächlich verlässt. Und ich kann es nur immer wieder schreiben, ich bedaure das außerordentlich.

      Gefällt 1 Person

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