Moment mal: Was ist los …

… in Europa?

Lange galt Europa als Hort der stabilen Demokratien. Stabile wirtschaftliche und politische Verhältnisse und verlässliche Partner. Innenpolitisch stabil, außenpolitisch oftmals ungeschickt.

Doch das hat sich in den letzten Jahren geändert. Mit der ständigen Erweiterung der EU, die eigentlich keine schlechte Idee war, kam viel Unmut in die EU. Ungarn und Polen, ja auch Tschechien und seit einiger Zeit Italien und Österreich zeigen sich immer mehr unzufrieden mit der EU. In Großbritannien wurde der Unmut so groß, dass man aus der EU austreten möchte. In Frankreich machen die „Gelbwesten“ Druck auf Macron, in Spanien möchten sich die Katalanen abspalten, und in Berlin regiert eine Koalition oftmals mehr gegen- als miteinander. Wobei der Kurs der CDU nach der Wahl von Kramp-Karrenbauer noch nicht klar ist, ja einige befürchten sogar eine Spaltung der Partei.

In Großbritannien scheint man so zerstritten über den Brexit, dass es schwer werden dürfte hier wieder zu einem Konsens zu kommen. Schottland ist über den Brexit ebenso unglücklich wie Nordirland. In Nordirland befürchtet man sogar ein wieder aufflammen des Bürgerkrieges.

In Frankreich könnte es zu einem Sturz von Macron kommen und dann? Bei Neuwahlen kann man sich ausrechnen, wer sie gewinnen wird und das würde der EU wohl endgültig den Gnadenstoß geben. Auch wegen der EU kritischen Haltung der jungen italienischen Regierung, der Regierungskrise in Belgien wegen des Migrationspaktes und einer relativ schwachen deutschen Regierung.

Möchte man das alles tatsächlich aus rein nationalegoistischen Gründen aufs Spiel setzen? Im Moment sehe ich kaum noch Chancen, dass die EU in seiner jetzigen Form eine Zukunft hat. Das ist die große Gefahr, aber auch eine Chance. Eine Chance, den Laden mal kräftig durchzulüften. Ob die Verantwortlich jedoch dazu noch in der Lage sind, ist zu bezweifeln.