Demokratie ist …

Als vor vielen, vielen Jahre die GRÜNEN in den Deutschen Bundestag einzogen, fand ich den Umgang mit ihnen alles andere als demokratisch. Sie wurden aus Ausschüssen ferngehalten um einem eventuellen Verrat von Geheimnissen vorzubeugen. Ja, so wurde damals argumentiert.

Und nun geschieht Ähnliches mit der AfD. Und nicht, dass ich falsch verstanden werde, auch ich habe mit dieser Partei nichts am Hut. Sie ist für alle Wahlen in diesem Land zugelassen worden und somit muss man sich mit dieser Partei eben auseinandersetzen und sie mit demokratischen Mitteln bekämpfen. Hierbei ist es wenig sinnvoll schon die zweite Kandidatin als Bundestags-Vizepräsidentin, was jeder im Deutschen Bundestag vertretenen Partei zusteht, auch im dritten Wahlgang durchfallen zu lassen.

Damit erreicht man genau das Gegenteil dessen, was man eigentlich erreichen möchte. Eine funktionierende Demokratie muss sich mit einer Partei des rechten Randes auseinandersetzen und wenn es einem noch so schwerfallen mag.

Für mich war die Nichtwahl ein falsches Signal. Es könnte der parlamentarischen Demokratie einmal auf die Füße fallen.

14 Kommentare zu “Demokratie ist …

  1. WernerBln sagt:

    Da stimme ich voll zu!

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  2. Korrigiere mich bitte, aber ist es nicht normal, dass Kandidaten, die als nicht geeignet wahrgenommen werden, eben nicht gewählt werden? Auch wenn man fünf mal antritt und durch alle Wahlgänge geht, wenn man nicht gewollt wird, dann ist das eben so.

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    • sigurd6 sagt:

      Das wäre durchaus normal, wenn nicht schon der erste Kandidat der AFD durchgefallen wäre. Laut Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages steht der Partei solch ein Sitz zu. Ob einem das nun gefällt oder nicht. Die Partei ist zugelassen und gewählt. Demokratie ist nicht einfach und manchmal auch nicht einfach zu begreifen.

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  3. rabohle sagt:

    Ein Eckpfeiler der Demokratie ist aber auch, gegen Jemanden zu wählen. Und das ist geschehen.

    Ich denke auch, dass der Vergleich mit den Grünen etwas hinkt, denn die AfD will nichts verbessern, sondern allein zerstören, stellt Grundsätze auf, die sie selbst nicht einhält, beruft sich auf demokratische Grundrechte, die sie selbst nicht zubilligt.

    Würdest Du ihnen Deine Stimme geben? Sicherlich nicht. Dann aber kann ich doch aber nicht von Palamentariern verangen, diese Vereinigung zu wählen.

    Das Demokratische ist, dass die Kandidatin zur Wahl antreten kann$. Wer das macht, muss sich aber auch gefallen lassen, nicht gewählt zu werden.

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    • sigurd6 sagt:

      Nun habe ich die GRÜNEN ja nicht mit der AfD verglichen. Sondern geschrieben, dass ich den damaligen Umgang mit ihnen empörend fand.

      Deiner Argumentation ist kaum zu widersprechen. Natürlich kann man jemanden nicht wählen. Doch die Wahl eines Vizepräsidenten, einer Vizepräsidentin, ist normalerweise ein Akt, der kaum Zeit in Anspruch nimmt. Hier hat man jedoch, aus für mich durchaus nachvollziehbaren Gründen, eine Hemmschwelle. Doch auch wenn einem das nicht gefällt, so steht der Partei dies zu. Zumal sie auch noch die stärkste Oppositionspartei ist. Auch das muss man in einer Demokratie ertragen können.

      Die Abgeordneten die jetzt so vehement gegen die AfD wettern sollten sich lieber hinterfragen, weshalb diese Partei so stark geworden ist. Und nicht schmollend ein demokratisches Recht verweigern.

      Und ob ich dieser Partei meine Stimme geben würde, ist hoffentlich eine rhetorische Frage.
      😀

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      • rabohle sagt:

        Sicher, die Frage war nicht ernst gemeint.
        Beim Rest fast volle Zustimmung – ich denke, man muss es eben nicht ertragen, dass solche Vereingungen auch noch Ämter bekommen. Das hatte Deutschland schon einmal.

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        • WernerBln sagt:

          Was Sie persönlich „man“ meinen ertragen zu müssen, ist hier m.E. eigentlich nicht Gegenstand der Diskussion, da kommt es bei Ihnen offenbar wieder durch, dieses „leicht links angehauchte“ Weltbild, um es einmal gaaanz vorsichtig auszudrücken.

          Den Schaden, den diese undemokratische Blockadehaltung der selbsternannten „wahren Demokraten“ anrichtet, hat @Sigurd m.E. sehr zutreffend beschrieben. Auch seinem Vergleich zu dem Einzug der Grünen stimme ich ausdrücklich zu, obwohl ich diesen Verein nun so gar nicht ausstehen kann!

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          • rabohle sagt:

            @Werner
            Was soll bei einer Wahl denn undemokratisch sein? Das Ergebnis?
            Komisch, dann müssten Sie ja eigentlich mit den alten SEDlern sympatisieren – bei denen stand bei den Wahlen das Ergebnis auch vorher fest 🙂 🙂
            Nana hat es sehr treffend ausgedrückt; der Ausgang der Wahl ist eben ein demokratisches Zeichen, der Grenzsetzung.

            Fakt ist aber, dass die AfD wieder einmal eine demokratische Absage bekommen hat

            …und das ist gut so …
            🙂 🙂 🙂

            Und sicher ist jede Diskussion von persönlichen Eindrücken bestimmt. Wenn Sie das stört, sollten Sie Kommentare nicht mehr lesen, die von Menschen verfasst werden.

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  4. nana sagt:

    Also ich empfinde die Nichtwahl der Dame im Gegenteil als ein klares demokratisches Zeichen. Es gibt kein Recht darauf, in diese Position gewählt zu werden.

    Und wenn ich sehe, welche rechtsradikalen Verstrickungungen der AfD Tag für Tag aufgedeckt werden (von den finanziellen Unregelmäßigkeiten mal ganz zu schweigen), dann ist der ist sie Signalwirkung des Widerstands auch gegen einzelne Personen notwendiger denn je.

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    • nana sagt:

      Den letzten Satz bitte so lesen: „…dann ist die Signalwirkung des Widerstands auch gegen einzelne Personen notwendiger denn je.“

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    • sigurd6 sagt:

      Nein, das Recht darauf gibt es nicht. Und darum geht es mir eigentlich auch nicht. Ich glaube, mein Grundanliegen konnte ich nicht rüber bringen. Mir geht es darum, dass man eine Partei, die zu einer Wahl zugelassen und gewählt wurde, nicht von Posten, die ihr zustehen ausschließen kann.

      Mit dieser Einstellung nutzt man der Partei mehr, als man ihr schadet. Wenn einem ein Kandidat oder eine Kandidatin nicht genehm ist, so sollte man sich mit der Partei auf eine Kandidatin oder einen Kandidaten einigen, den man für wählbar hält.

      In einer Demokratie muss man auch mit Meinungen umgehen lernen, die einem nicht genehm sind. Ja, die man vielleicht sogar aufs Tiefste missbilligt.

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