Manchmal ist Demokratie sehr, sehr anstrengend. An diesem Sonnabend war es mal wieder soweit. Der, leider, alljährliche Al-Kuds-Marsch in Berlin durfte wieder stattfinden. Und genau das kann ich nicht verstehen. Weshalb lassen deutsche Gerichte alljährlich einen Marsch zu, der nur eines zum Ziel hat, Israel zu beschimpfen und zu bedrohen.
Nicht, dass ich die Politik Israels gut finden würde. Auch ich bin der Meinung, dass man endlich zu einer vernünftigen Lösung zwischen Israel und seinen Nachbarn, besonders den Palästinensern kommen sollte. Der Berliner Innensenator sieht keine rechtlichen Chancen für ein Verbot. Das kann ich nicht nachvollziehen. Er erklärte zwar schon am Freitag, dass dieser Al-Kuds-Marsch eine widerliche Veranstaltung sei, scheint jedoch machtlos zu sein, wenn es darum geht, solch widerliche Veranstaltung zu verbieten.
Nur gut, dass ein breites Bündnis von über 1000 Teilnehmern eine Gegendemonstration mit dem Motto, „Kein Islamismus und Antisemitismus in Berlin – gegen den Al-Kuds-Marsch“.
„Weshalb lassen deutsche Gerichte alljährlich einen Marsch zu, der nur eines zum Ziel hat, Israel zu beschimpfen und zu bedrohen.“
Vermutlich aus dem gleichen Grund, mit dem die ausländerfeindlichen Demos genehmigt werden 😉
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So wird es leider sein.
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„Und genau das kann ich nicht verstehen. Weshalb lassen deutsche Gerichte alljährlich einen Marsch zu, der nur eines zum Ziel hat, Israel zu beschimpfen und zu bedrohen.“
Und genau so sehe ich das auch!
Allerdings ist „beschimpfen und zu bedrohen“ noch sehr zurückhaltend formuliert. Es geht in Wirklichkeit um die Vernichtung Israels:
https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Quds-Tag
Wenn man das mal zur Kenntnis nimmt, fällt einem welche vernünftige Lösung zwischen Israel und den Palästinensern ein?
Ich halte genau deswegen die israelischen Reaktionen auf Angriffe für völlig in Ordnung!
„Der Berliner Innensenator sieht keine rechtlichen Chancen für ein Verbot. Das kann ich nicht nachvollziehen.“
Und genau so sehe ich das auch!
Allerdings mal kleines Gedankenspiel. Die NPD hätte so einen antisemitischen Marsch beantragt, wie hätte der Herr Innensenator dann wohl gehandelt?
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@Werner
Sie verbreiten Ihre Gedanken hier doch auch – komisch, dass Sie Anderen das Recht absprechen wollen.
Das Verhältnis Israeli – Palästinenser lässt sich nicht rational erklären, ebensowienig wie der Hass in Nordirland zwischen zwei angeblich christlichen Gruppen. Die Menschen sind nun einmal in solchen Sachen irrationl bis dumm.
Fraglich ist aber, wie man mit solchen – sicherlich dummen – Einstellungen umgehen kann? Verbieten und Grundrechte einschränken? Opps; hatten wir das nicht schon einmal?
Der Vergleich zur NPD hinkt soch deshalb, da die jetzigen „Demo“ (ich würde es auch eher als Zusammenrottung bezeichen) sich nicht gegen die innerdeutsche Verfassung richtet.
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@rabohle ich habe keine juristischen Kenntnisse. Jedoch könnte hier ein Fall von Volksverhetzung vorliegen. Und das wäre ein Verstoß gegen die deutsche Verfassung.
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„Könnte“; ist schon zutreffend – ist es aber nicht.
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@WernerBln ich finde es jedenfalls eine Schande für diese Stadt, dass solch eine Veranstaltung Jahr für Jahr genehmigt wird.
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Gleichfalls!
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