Wer bremst den …

… freien Fall der SPD?

Es ist gerade mal 1 ½ Jahre her, da war die SPD praktisch in der Opposition und wollte sich in dieser Rolle erneuern. Nur kamen eben CDU/CSU, GRÜNE und FDP außer ein paar Balkonbildern nicht zueinander. Hauptverursacher des scheiterns der sogenannten Jamaikakoalition war für mich C. Lindner (FDP). Er, der heute natürlich noch immer alles weiß und vor allem besser.

Somit wurde die SPD zu einer erneuten Koalition mit der CDU/CSU praktisch gedrängt. Ob in Medien oder von den Parteien die vorher zu unflexibel waren eine andere Koalition zu bilden, von allen Seiten hieß es, die SPD müsse sich ihrer Verantwortung für Deutschland stellen. Nachdem sich die SPD schwertat und nach einer Mitgliederbefragung ging man die erneute Koalition ein. Jedoch schon mit der Maßgabe, nach 2 Jahren zu überprüfen, ob man etwas erreicht hat.

Doch obwohl es gerade die SPD war, die in der bisherigen Regierungszeit einiges erreichte, es wird ihr nicht angerechnet. Man sieht noch immer die tiefe Zerstrittenheit in der Koalition, die vor allem im ersten Jahr zwischen den Schwesterparteien CDU/CSU ausgetragen wurden.

Außerdem kommt die Partei von der Agenda 2010 nicht weg und Hartz IV steckt noch tief in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler. Natürlich war das wohl einer der größten Fehler, der von der SPD je begangen wurde. Doch würde man all die Fehler der CDU/CSU diesen Parteien ebenso konsequent anlasten, wo würden sie heute stehen?

Dazu kommt noch, dass man viele Wähler an die GRÜNEN und die LINKEN abgeben musste. Und man mit Andrea Nahles eine Partei- und Fraktionsvorsitzende hat bzw. hatte, sie tritt ja von diesen Ämtern zurück, die den Fall der SPD eher beschleunigte als ihn aufhalten konnte. Von dem viel gepriesenen Neuanfang der Partei ist eh nichts mehr übrig geblieben. Doch es nur an ihr festzumachen wäre zu kurz gesprungen.

Der allgemeine Trend in der Bundesrepublik und in Europa ist ebenfalls gegenläufig. Populisten scharen die Massen um sich. Die, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten scheinen auf dem Vormarsch. Auch wenn dieser bei den Europawahlen etwas gedämpft wurde, so ist er vorhanden.

Doch wie geht es mit der SPD weiter? Wer kann der Partei neuen Mut und den Wählerinnen und Wählern Vertrauen in die Politik der SPD zurückgeben? Das wird die spannende Frage der nächsten Monate und Jahre werden. Mit dem Rücktritt von Andrea Nahles hat die Partei eine Chance sich neu aufzustellen. Nur kann sie sie nutzen? Ja hat sie das Personal zur Erneuerung? Oder hat sie eher das Personal für ein weiter so? Ich weiß es nicht. Ich befürchte eher, dass Olaf Scholz sich nun endgültig an die Spitze stellen möchte. Und das wäre dann ein weiter so und würde, davon bin ich überzeugt, der Partei nicht helfen.

Oder macht sie einen radikalen Schnitt und setzt auf Kevin Kühnert? Auch in diesem Fall bin ich eher skeptisch. Er dürfte zu jung sein um sich schon verheizen zu lassen. Es ist ein großer Schritt vom JUSO-Vorsitzenden zu einem Politiker der das was er von sich gibt, auch verantworten muss. Sprich politische Entscheidungen treffen oder mittragen.

So bleibt es bei meiner Frage, wer bremst den freien Fall der SPD?

12 Kommentare zu “Wer bremst den …

  1. WernerBln sagt:

    Den freien Fall der SPD wird nichts mehr bremsen. Wie ich hier in der Vergangenheit schon mehrfach ausgeführt habe, halte ich das aus historischen Gründen durchaus für bedauerlich.

    Allerdings ist diese Partei seit Schröder derart verkommen, dass sie jeglichen Bezug zu ihren ursprünglichen Werten (und Wählern) verloren hat. Ich stelle mir nur mal vor, was Helmut Schmidt zu diesem Zustand zu sagen hätte!

    Zu den Jusos fällt mir nur ein, Schröder, Nahles, Kühnert. M.E. Totengräber dieser Partei!

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    • sigurd6 sagt:

      Die SPD hat auch einen großen Teil ihrer Basis verloren. Ihre Stammwählerschaft, die Arbeiter, sind zum großen Teil weggebrochen. Nur das alleine ist es natürlich nicht.

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  2. rabohle sagt:

    Bemerkenswert ist das plötzliche Bedauern zum Rücktritt.

    Zuzubilligen kann man Nahles nur, dass sie es jetzt selbst gemacht und einen weiteren Parteitag allen erspart hat.

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  3. ballblog sagt:

    Ich glaube, die SPD hat nicht nur ihre alte Stammwählerschaft verloren oder erfolgreich verprellt. Viele fühlen sich vielleicht auch nicht mehr als die „klassischen“ Arbeiter und sind mit Klassenkampf „wir hier unten, die da oben“ nicht mehr zu ködern.
    Den Rest erledigen Leute wie Nahles, Kühnert und Co. im Handumdrehen.

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    • sigurd6 sagt:

      So ist es. Viele können mit Klassenkampf heute nichts mehr anfangen. Vielleicht ist die SPD auch aus der Zeit gefallen.

      Doch was mich immer wieder erstaunt, sie leistet in der Großen Koalition gute Arbeit. Nur drückt sich das in den Wahlergebnissen nicht aus. Im Gegenteil, die Ergebnisse werden immer schlechter.

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