Moment mal: Demokratie schreddern?

Bei der Europawahl gab es einigen Kandidaten für das Amt des EU-Präsidenten. Und alles schien ganz normal nach demokratischen Spielregeln abzulaufen. Von all den Kandidaten hatte man Manfred Weber (Deutschland), Frans Timmermans (Niederlande) und Margrethe Vestager (Dänemark) die besten Chancen für das Amt des EU-Präsidenten eingeräumt.

Doch es kam ganz anders. Nachdem die Wahl mit einer sehr guten Wahlbeteiligung gelaufen war, glaubte man, die Politiker und Politikerinnen haben verstanden, dass die Wählerinnen und Wähler in Europa ein sehr deutliches Zeichen für stabile Verhältnisse abgegeben hatten. Und man erwartete  nun, wer von den Kandidaten von den Staatschefs zur Wahl vorgeschlagen wird, um dann durch das Europäische Parlament bestätigt zu werden. Doch weit gefehlt. Nun begann das Geschachere im Hinterzimmer.

Der französische Präsident wollte den Deutschen M. Weber unbedingt verhindern und verbündete sich mit dem Ungarn Orban. Jenem Orban von dem er noch im Wahlkampf lauthals tönte, man müsse ihn klein halten und die Wählerinnen und Wähler sollen diese Populisten nicht die Stimme geben. Selbst wenn ich die Bedenken von Präsident Macron gegen M. Weber durchaus nachvollziehen kann, hat der französische Präsident damit der EU einen schweren Schlag versetzt. Und das dürfte ihm auch bewusst sein. Was die Sache noch schlimmer macht.

Der Niederländer F. Timmermans war den Rosinenpickerstaaten Polen, Tschechien und Ungarn nicht zu vermitteln. Auch das passte Macron gut in sein Vorhaben, denn er wollte unbedingt die Dänin M. Vestager durchboxen. Was ihm jedoch auch nicht gelang. Somit waren die drei Spitzenkandidaten aus dem Rennen. Und es wird ein ewiges Geheimnis der Schacherer vom Hinterzimmer bleiben, weshalb sie dies erst nach der EU-Wahl blockierten. Die anderen Staatschefs der EU hatten nicht den Mumm zu einer Kampfabstimmung. Denn die Schacherer vom Hinterzimmer hätte man leicht in ihre Schranken weisen können. Und Macron wäre mit Sicherheit umgefallen um nicht als Verlierer dazustehen.

So einigte man sich nach langen Sitzungen auf die deutsche Verteidigungsministerin U. von der Leyen. Welch ein Affront gegen die Wählerinnen und Wähler und das Europäische Parlament in Straßburg.

Doch die Demokratie hat keinen Schaden genommen, und wurde auch nicht geschreddert. So hört man es in den letzten Tagen immer wieder. Und ich bin davon überzeugt, dass man den Abgeordneten in Straßburg, bis nächste Woche gehörig zusetzen wird, damit U. von der Leyen doch noch gewählt wird.

Und ich schreibe es ganz deutlich, das ist ein Paradebeispiel von der Nichtachtung der Wählerinnen und Wähler. Die, die das angezettelt haben und insbesondere der französische Präsident können sich als „Verdienst“ gutschreiben, der Demokratie in Europa einen Bärendienst erwiesen zu haben. Getreu dem Motto, was interessiert uns der Urnenpöbel, wir machen was wir wollen. So macht man Populisten stark und die Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger. Und sorgt dafür, dass man Politiker und Politikerinnen nicht mehr ernst nimmt. Das ist ein Irrweg, den man irgendwann teuer bezahlen könnte.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

11 Kommentare zu “Moment mal: Demokratie schreddern?

  1. Das wundert Dich aber jetzt nicht wirklich, oder? 🙄

    Viele liebe Grüße,
    Werner 🙂

    Gefällt 1 Person

  2. ballblog sagt:

    Dem ist nichts hinzuzufügen.

    Gefällt 1 Person

  3. rabohle sagt:

    So spielt man den Popo – Listen in die Hände.

    Gefällt 1 Person

  4. Berta sagt:

    Die Uneinigkeit Europas und das Desinteresse an den EU-Bürgern zeigen sich hier so überdeutlich, dass einem Angst und Bange werden kann.
    Wo wird Europa in fünf Jahren stehen? Oder in zehn? Nein, ich glaube, ich will das lieber nicht wissen. Zum Glück kann ich ja nicht hellsehen.

    Gefällt 1 Person

    • sigurd6 sagt:

      Ob ich Europa in 10 Jahren noch erleben werde, abwarten. Jedoch sehe ich schon eher für die nahe Zukunft große Probleme. Denn die EU-Staaten sind zerstritten wie noch nie und wie sie aus dieser Situation wieder heraus kommen möchten, dürfte sehr schwierig werden.

      Liken

  5. geno sagt:

    haben wir die eu einem parlament von duckmäusern und arschkriechern überlassen?

    Liken

Über Kommentare freue ich mich natürlich. Weise jedoch darauf hin, dass WordPress bei der Abgabe von Kommentaren die IP-Adresse und wenn die E-Mail-Adresse angegeben wird, auch diese speichert. Diese Daten werden vom Antispamdienst Akismet zur Überprüfung genutzt.

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s