Moment mal: Komische Sache?

Am gestrigen Abend konnte man immer wieder hören, dass die Menschen in Thüringen mit der Arbeit der bisherigen Landesregierung aus LINKEN/SPD und GRÜNEN zufrieden waren.

Dann frage ich mich, weshalb man diese Regierung eindeutig abwählte und eine Partei, dessen Vorsitzender alles andere als eine demokratische Haltung hat, um es mal vorsichtig auszudrücken, zur zweitstärksten Kraft in Thüringen macht.

Das ist eine mehr als bedenkliche Entwicklung, wenn demokratische Parteien, die nach Meinung der Wählerinnen und Wähler in den letzten Jahren gute Arbeit leistete, ich kann das schlecht beurteilen, derart abgestraft werden. Bei der SPD kann man es eventuell noch auf bundespolitische Entwicklungen mit der zähen Findung eines neuen Führungspersonals erklären und auch nachvollziehen. Jedoch sollten dann doch eher landespolitische Leistungen den Vorrang haben. Und hier ist die Bilanz der SPD wohl gar nicht so schlecht. Jedenfalls besser als das desaströse Wahlergebnis.

Eine Regierungsbildung scheint unter den jetzigen Voraussetzungen eher schwierig zu werden. Man muss das Endergebnis abwarten, denn noch ist, gegen 20:00 Uhr als ich diese Zeilen verfasste, nicht klar ob die FDP und die GRÜNEN den Einzug in den Thüringischen Landtag schaffen. Die LINKE mit B. Ramelow muss sich nicht zwangsläufig um neue Partner kümmern. Wenn diese nicht wollen, wie es von CDU und FDP heute schon des Öfteren zu hören war, so kann er mit der bisherigen Regierung, wenn es sein muss die nächsten 5 Jahre kommissarisch weiter regieren. Das wäre aber eine der schlechteren Lösungen. Mit einer Regierung, die abgewählt wurde, sollte man nicht weiter machen.

Moment mal: wenn zwei sich streiten …

Der deutsche Außenminister H. Maas brachte, bei seinem Besuch in der Türkei, immerhin seinen Amtskollegen den türkischen Außenminister Cavusoglu zum Lachen. Und das darf man bei den gegenwärtigen deutsch/türkischen Beziehungen durchaus als Erfolg sehen.

Dumm nur, dass er dazu die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in die Pfanne haute. Auch wenn der Vorschlag den sie über die Sicherheitszone in Nordsyrien machte, realitätsfremd ist, sollte sich H. Maas derartiges vor einem ausländischen Politiker verkneifen. So macht er nicht nur die Verteidigungsministerin, sondern die gesamte deutsche Regierung lächerlich.

Der türkische Außenminister sagte dazu dann auch äußerst süffisant, hier soll sich die deutsche Regierung erst einmal einig werden. Er mische sich da nicht ein.