Moment mal: Alles muss raus …

… aus der GroKo?

Da wird mal wieder, wie oft wurde es eigentlich schon propagiert, ans Ende der GroKo gedacht. Die noch nicht vom Parteitag abgesegnete Doppelspitze der SPD möchte mit der CDU über den Koalitionsvertrag nachverhandeln und wenn die CDU nicht spurt, raus aus der Koalition.

Die CDU-Chefin, die derzeit in Afghanistan rum eiert hat gleich getönt, nein das gibt es nicht. Der CSU-Chef ist seiner neuen besten Freundin aus der CDU gleich an die Seite gehopst und findet Verhandlungen überflüssig. Also nichts Neues aus der GroKo. Meine Tastatur sträubt sich neuerdings immer sehr eigenartig, wenn ich GroKo eingeben möchte. Ist ja auch zu verstehen. Die GroKo ist schon seit einiger Zeit keine mehr.

Die SPD benötigte fast ½ Jahr, um neue Führungskräfte zu finden. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer stellte auf dem CDU-Parteitag nach einer 10-monatigen Amtszeit die Vertrauensfrage. Das muss man auch erst einmal bringen. Und der, der sich so gerne als Kanzlerkandidat der CDU sehen würde, hatte nicht dem Mumm ihr auf dem Parteitag die Meinung zu sagen. Nein er kuschte lieber und machte gute Miene zum albernen Spiel.

Die Bundeskanzlerin fand auf diesem Parteitag überhaupt nicht statt und so regiert sie auch. Weder die CDU/CSU noch die SPD sollten auch nur einen Gedanken auf die Beendigung der Koalition verschwenden und Neuwahlen anstreben. Das würde für beide Parteien in einem Desaster enden. Und nur der AfD nutzen.

Oder sie sagen sich, lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. Nur müssen dann beide Lager der Koalition die Verantwortung tragen. Weder die CDU/CSU noch die SPD haben im Moment geeignetes Personal für eine Kanzlerschaft. Wobei man sich in der SPD darüber den Kopf nicht zerbrechen muss. Die SPD muss schauen über 10 Prozent zu kommen. Das dürfte schwer genug werden.

Und wer den bayerischen Ministerpräsidenten als Kanzlerkandidat sieht, daran glaubt wohl keiner. Nicht einmal in der CSU.

CDU/CSU und SPD sollten, wie vereinbart, eine Bestandsaufnahme der 2-jährigen Regierungszeit machen. Die fällt nicht so schlecht aus. Und sich dann an das ranmachen was im Koalitionsvertrag steht und noch zu erledigen ist. Neuverhandlungen sind eventuell populär bei der Gefolgschaft der SPD, nur bei den Wählerinnen und Wählern stoßen sie eher auf Ablehnung. Und deshalb eine Koalition die, wie schon erwähnt, entgegen aller Streitigkeiten, bisher gar nicht so schlecht arbeitete. Auffliegen zu lassen, wäre wohl ein weiterer Stein auf dem Weg zur Bedeutungslosigkeit der SPD.