Sehenden Auges ins Chaos?

Wer die Entwicklung in der Bundesrepublik verfolgt, dem dürfte nicht entgangen sein, dass sich in der politischen Landschaft immer mehr Chaos ausbreitet.

Nach der Prozedur der Kandidatensuche der CDU fand man Annegret Kramp-Karrenbauer für geeignet diesen Posten, der auch meist mit der Kanzlerkandidatur einhergeht, zu besetzen. Wie man darauf kam, ist mir heute noch ein Rätsel und wie sich schon sehr bald zeigte, war diese Position mindestens zwei Nummern zu groß für sie. Sie hat es immerhin eingesehen und wenn auch spät, die Konsequenz daraus gezogen. Jedoch bedeutet es einen Zeitverlust von wahrscheinlich fast 2 Jahren in der sich ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin von Bundeskanzlerin Merkel profilieren könnte.

Nun geht das Spiel also wieder von vorne los. Mal sehen, wer denn nun der oder die neue Führungskraft der CDU wird. Einer, von dem man es nicht erwartet hatte, warf als erster seinen Hut in den Ring und das Überraschungsmoment scheint ihm auch gelungen zu sein.

Die SPD wollte der CDU nicht nachstehen und deren Suche nach einer neuen Führung dauerte dann gefühlt länger und länger. Heraus kam ein Duo und man rieb sich die Augen. Kann das war sein? Die sollen die einstmals so stolze SPD führen? Ich weiß nicht wie es euch geht, mich spricht die Führungsspitze, wenn sie sich überhaupt mal zu Wort melden, nicht an. Dafür benötigte man nun Monate, um zu solch einem Ergebnis zu kommen?

Einige werden sich sagen, wenn er mit den „Volksparteien“ nicht mehr einverstanden ist, so muss er sich halt an den GRÜNEN, den LINKEN oder der FDP orientieren.

Hier stellen sich mir bei der Einmannshow FDP schon die Nackenhaare auf. C. Lindner war es doch der, der mit seiner Verweigerung mit der CDU/CSU und den GRÜNEN, nachdem man viele Balkonbilder veröffentlicht hatte, keine Regierung zu bilden für zwischenzeitliches Chaos sorgte. Er war es doch der dann lauthals verkündete, die SPD müsse sich nun ihrer politischen Verantwortung für dieses Land stellen und darf sich einer Regierungsbeteiligung nicht verweigern. Weshalb verweigerte er sich dann?

Wenn wir schon bei Chaos sind, er wusste bestimmt, dass sich der FDP-Mann in Thüringen mit seinen 5 Prozent zur Wahl zum Ministerpräsidenten stellen würde und mit den Stimmen der AfD gewählt wird. Oder glaubt jemand, dass das ein spontaner Entschluss von H. Kemmerich war, ich nicht. Wieder hat die FDP eine merkwürdige Rolle gespielt. Auch wenn C. Lindner im nach hinein gerne den Unwissenden spielen möchte und auch mit der Vertrauensfrage seine Partei disziplinierte.

Ein trauriges Bild gibt die CDU ab. Sie weiß nun überhaupt nicht mehr wie sie sich in Thüringen aus der Affäre heraus ziehen kann. Selbst eine Lösung mit C. Lieberknecht (CDU) scheiterte an der Sturheit eben ihrer Partei. Nun hat sie, wohl entnervt von der eigenen Partei, verkündet, dass sie nicht mehr zur Verfügung steht. In den Satzungen der Bundes-CDU steht eindeutig, dass man weder mit der AfD, noch mit den LINKEN zusammen arbeitet. Das wurde in Thüringen schon verworfen und hier gilt für mich das, was ich auch über die FDP oben geschrieben habe. Mag das glauben wer will, dass das nicht geplant war. Ich glaube es nicht. Um Ramelow von den LINKEN nicht zum Ministerpräsidenten zu wählen schien CDU und FDP jedes Mittel recht. Auch die Zusammenarbeit mit der AfD.

Um dem Ganzen nun noch die Krone aufzusetzen, verweigert sich die CDU Neuwahlen. Auch wenn mir im Moment nicht klar ist, wie es ohne regierenden Ministerpräsidenten gehen soll. Aber das sind Formalitäten, die man lösen könnte und einen Vorschlag gab es auch von den LINKEN, siehe oben. Dieser wurde von der CDU zurückgewiesen. Denn nach neuesten Umfragen hat die CDU in Thüringen ca. 9 Prozent verloren.

In diese Lage haben sich CDU und FDP selbst gebracht. Sie gingen einen Bund mit einer Partei ein, deren Vorsitzender zu den absoluten Hardlinern der AfD gehört.

Nun müssen CDU und FDP dafür gerade stehen und sich nicht dahinter verstecken, dass man mit der LINKEN nicht zusammenarbeitet. Was im Osten der Republik übrigens in den Städten und Kreisen schon längst geschieht. Man hängt es nur nicht an die große Glocke.

Und über eines sollte man sich gerade in der CDU im Klaren sein. Mit der Politik der letzten Monate, und nicht nur der letzten Monate aber da besonders, stärkt sie nur eine Partei, mit der sie laut Satzung nicht zusammen arbeitet. Wenn die AfD stärker und stärker wird, so hat die CDU, wie auch die FDP einen großen Anteil daran. Ob sie bereit sind, dem endlich mit verlässlicher Politik entgegenzuwirken, daran werden sie und nicht nur sie, sondern auch die SPD, GRÜNEN und LINKEN sich messen lassen müssen.

So, wie sich die Parteien und ihre Politik momentan darstellen, sehe ich jedoch eher schwarz. So gehen sie und dummerweise auch wir einem Chaos entgegen und sind dabei 70 Jahre Demokratie an die Wand zu fahren. Merken die das eigentlich nicht? Oder möchten sie es nicht merken? Wobei ich dann nicht weiß, was eigentlich schlimmer wäre.

 

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

8 Kommentare zu “Sehenden Auges ins Chaos?

  1. „Ordnung braucht nur der Dumme, das Genie beherrscht das Chaos.“
    Dieser Spruch, von Albert Einstein einst geprägt, fällt mir gerade dazu ein…

    Liebe Grüße,
    Werner

    Liken

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