Moment mal: Die Magyar Diktatur?

Dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán Demokratie für völlig überbewertet hält, ist wohl bekannt. Mehrmals hat er das in den letzten Jahren überdeutlich gezeigt. In Brüssel hat das nicht immer Freude verursacht, doch verärgern wollte man ihn dennoch nicht. Und so konnte er schalten und walten wie er wollte.

Doch nun hat er die Pandemie dazu benutzt um sämtliche demokratische Verhältnisse auch noch zu schreddern. Er ließ im Parlament abstimmen, dass er nun per Dekret regieren kann. Im Parlament ließ er natürlich abstimmen, in dem seine Partei die absolute Mehrheit hat, um dem schäbigen Spiel noch einen demokratischen Anstrich zu geben. Das Parlament durfte sich sozusagen selbst entmachten.

Wie reagiert Brüssel denn nun auf diesen Staatsstreich? Denn viel anderes ist das nicht. Nach den Statuten der EU müsste Ungarn aus der EU ausgeschlossen werden. Denn ein Land, in dem keine demokratischen Verhältnisse mehr herrschen, hat in der EU nichts verloren. Orbán hat nun jede Grenze überschritten. Er nutzt Covid 19 skrupellos für seine Interessen aus. Hebelt die Demokratie frech aus und kommt damit wohl wieder durch.

Doch gemach, so etwas ist natürlich nur wichtig, bevor ein Land in die EU aufgenommen werden möchte. Ist es erst einmal Mitglied ist das alles nicht mehr so wichtig. Siehe jetzt Ungarn, aber auch Polen und Tschechien wären Kandidaten um aus der EU zu fliegen.

Und Brüssel? Ja was ist mit einer Reaktion aus Brüssel? Und zwar einer eindeutigen und nicht wieder nur ein tutu. In Brüssel sollte man sich nicht wundern, dass weder die EU Staaten noch der Rest der Welt, die EU noch ernst nehmen. Das hat man sich schließlich hart erarbeitet.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

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