… ganz schön anstrengend!

Es ist nicht einfach die richtigen Worte für das zu finden, was sich am Sonnabend in Berlin abspielte.

Natürlich gibt es verschiedene Meinungen und das ist auch gut so. Wie würde die Welt den aussehen, wenn wir alle einer Meinung wären oder den gleichen Geschmack bei der Kleidung hätten.

Die Demokratie lebt davon, dass über Themen gestritten wird und letztendlich dann doch ein Kompromiss gefunden wird.

Gerade hier wird es schwierig. Ich bewege mich nunmehr seit über 10 Jahren im Netz und bin ein Verfechter der Meinungsfreiheit. Auch wenn manche Meinungen nur schwer zu ertragen sind. Ebenso bin ich ein Verfechter der Grundrechte und da besonders das Recht auf das Demonstrieren.

Demonstrationen sind ein wichtiges Zeichen. Hier können Menschen offen zeigen, wofür oder wogegen sie eintreten. Deshalb müssen schon schwergewichtige Gründe vorliegen um eine Demonstration zu verbieten oder, wie am Sonnabend geschehen, abzubrechen.

Schon im Vorfeld gab es massenhaft Verstöße gegen geltende Covid-19 Regeln. Demonstrationsteilnehmer fuhren ohne Masken in den öffentlichen Verkehrsmitteln und gefährdeten somit wissentlich mitfahrende Menschen. Demonstrationen sind in Berlin nur mit Auflagen gestattet. Es gilt die Maskenpflicht und die 1,5 Meter Abstandsregel. Schon bei der Zusammenkunft der Teilnehmer war klar, dass sie sich um diese Regeln einen Dreck scheren würden.

15 bis 20.000 Menschen zogen ohne Masken und Abstandsregelungen los und leugneten die Pandemie oder erklärten diese für beendet. Unter diesen Menschen muss nur ein ganz geringer Teil infiziert sein um für eine weitere Verbreitung von Covid-19 zu sorgen. Infektionswege wären kaum nach zu vollziehen. Schon deshalb war es, wenn auch zu spät, erforderlich diese Demonstration abzubrechen.

Nun taucht die Frage auf, ob der Innensenator von Berlin diese Demo nicht von vornherein hätte verbieten sollen. Diese Frage ist, so glaube ich, durchaus einer Überlegung wert. Denn es war von vornherein klar, dass es bei dieser Demo einen massenhaften Verstoß gegen geltendes Recht geben würde. Es war von vornherein klar, dass es durch diese Verstöße ein hohes Infektionsrisiko nicht nur für die Teilnehmer, sondern auch für die dafür abgestellten Polizeikräfte geben würde.

Ob das jedoch reicht um eine Demonstration die, wie weiter oben geschrieben, ein hohes Gut unserer Demokratie ist, nicht zu genehmigen? Das ist eine schwierige Frage. Und fraglich wäre auch, ob ein Verbot dieser Demonstration vor Gericht Bestand hätte. Genau das würde ich bezweifeln.

Für mich war diese Demonstration nur schwer zu ertragen. Nicht, weil ich deren Meinung nicht teile und sie obendrein für falsch halte. Ich bin der Meinung, man kann gegen etwas demonstrieren und sich trotzdem an Regeln halten. Besonders wenn diese Regeln Menschen schützen sollen. Dass das hier völlig ignoriert wurde, zeigt, dass diese Menschen nur ihre Meinung gelten lassen und es ihnen völlig egal ist, was sie damit anrichten können. Hier ist, nach meiner Meinung, eine Grenze überschritten, die mit Demokratie nichts mehr zu tun hat.