Moment mal: Beschützt das Demonstrationsrecht!

Das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Demonstrationsrecht ist einer der Eckpfeiler der Demokratie. Das gilt es in besonderem Maße zu schützen.

Am vergangenen Wochenende in Berlin jedoch wurde dieser Grundpfeiler einmal mehr in schändlichster Weiße durch anarchistische Banden, sie nennen sich jedoch irgendwelche Denker, missbraucht.

Obwohl mehrere Demonstrationen durch die Polizei, bestätigt durch das Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht verboten wurden, da man von vornherein von massiven Verletzungen der Auflagen ausging, sorgten Demokratiebeschmutzer dafür, dass sich Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte mit ihnen auseinandersetzen mussten.

Damit ich nicht falsch verstanden werde, nicht alle, die an diesen Demos teilnehmen mögen sich gegen den Rechtsstaat wenden. Dem überwiegenden Teil jedoch geht es um nichts anderes. Wer hinausschreit Freiheit und nieder mit der Diktatur, dem muss im Hirn einiges durcheinander gekommen sein. Oder sollte den Mumm haben, tatsächlich in einer Diktatur zu demonstrieren. Hier kann er/sie eine dicke Lippe riskieren, in einer Diktatur hätten er/sie wahrscheinlich sehr schnell eine.

Diktaturen wie sie unsere Eltern und Großeltern erleben mussten, kennen die, die heute blökend durch die Straßen rennen nicht. Schon deshalb sollten sie solch einen Begriff für Deutschland nicht in den Mund nehmen.

Im Nachgang zu den Vorfällen am Wochenende, wird über ein Verbot dieser Querköpfe diskutiert. Das ist für mich der falsche Ansatz.

Die Rädelsführer, die man während der illegalen Demos, denn das waren sie, ausmachte, sollte man hart nach geltendem Recht aburteilen. Da war Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Nichteinhaltung der Coronaauflagen und vieles mehr.

Einige dieser Rowdys zogen einen Journalisten vom Rad und versuchten ihn zu verprügeln. Nur dem beherzten Eingreifen von Passanten war es zu verdanken, dass er nicht mehr Schaden nahm. Hoffentlich konnten diese Rowdys festgenommen werden und werden wegen gemeinschaftlicher schwerer Körperverletzung vor den Kadi gezogen.

Es ist an der Zeit, dass die Demokratie und das Demonstrationsrecht vor Menschen geschützt werden die beides mit Füßen treten. Für mich stehen Querköpfe, Nazis und Reichsbürger mittlerweile auf einer Stufe. Sie bekämpfen die Demokratie und müssen somit von Demokraten in ihre Schranken verwiesen werden. Denn es geht nicht mehr um wehret den Anfängen, es geht um unsere Demokratie.

So das musste raus, denn ich bin richtig, aber auch so richtig, richtig sauer, wenn man glaubt sich alles erlauben zu können.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

7 Kommentare zu “Moment mal: Beschützt das Demonstrationsrecht!

  1. rabohle sagt:

    Es ist immer schwerer zu ertragen, dass die, die das Recht brechen, Rechte fordern.

    Nach den Bildern und Berichten wurden wohl nur sehr, sehr Wenige herausgezogen und können zur Verantwortung gezogen werden.

    Gefällt 2 Personen

  2. Hallöchen! Wir kennen uns irgendwie vom „Ballblog“… Danke für diesen Beitrag! 🌞

    Ganz liebe Grüße! VVN

    Gefällt mir

Über Kommentare freue ich mich natürlich. Weise jedoch darauf hin, dass WordPress bei der Abgabe von Kommentaren die IP-Adresse und wenn die E-Mail-Adresse angegeben wird, auch diese speichert. Diese Daten werden vom Antispamdienst Akismet zur Überprüfung genutzt.

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s