Moment mal: Mehr Fortschritt wagen?

In Abänderung des Zitates von Willy Brandt bei seiner damaligen Antrittsrede als Bundeskanzler als er sagte, mehr Demokratie wagen, hat sich die mutmaßliche Dreierkoalition, mehr Fortschritt wagen auf den Koalitionsvertrag geschrieben.

SPD/GRÜNE und FDP haben sich nun also auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Man darf gespannt sein, wie das in der Regierungsarbeit funktionieren wird. Denn die Parteiprogramme der GRÜNEN und der FDP gehen normalerweise kaum zusammen.

Spannend dürfte es schon mal beim Verkehrsministerium werden. Ein Verkehrsminister der FDP wird alles daran setzen, der Autoindustrie weniger abzuverlangen als die GRÜNEN. Wird er oder sie weniger Straßen genehmigen wie die GRÜNEN es fordern? Ich kann mir das nur schwerlich vorstellen. Hat die FDP hier eventuell schon eine Sollbruchstelle für ein scheitern der Koalition eingebaut?

Gezänk und merkwürdige Entscheidungen gab es bei den GRÜNEN. Mindestens drei Frauen sollen es in Ministerämtern sein. Und zwei Männer. Wobei man nach der Frauenquote auch noch die Parteiflügel berücksichtigen musste. Und ich dachte immer, es geht um Qualifikation, ich Dummerchen. Apropos Qualifikation. Sollte A. Baerbock tatsächlich Außenministerin werden, so halte ich das für einen politischen Treppenwitz. Auch wenn der geschäftsführende Außenminister H. Maas hier die Messlatte eher niedrig hielt, ist sie für mich in diesem Amt eine glatte Fehlbesetzung. Ich lasse mich jedoch gerne vom Gegenteil überzeugen.

Völliges Unverständnis jedoch habe ich für das hinauszögern der SPD seine Ministerposten namentlich zu erwähnen. Da insbesondere den des Gesundheitsministers. In der Situation in der sich das Land befindet, ist das sehr befremdlich. Um nicht zu schreiben, unverantwortlich.

Eine neue Regierungsmannschaft und der Kanzler oder die Kanzlerin, hat eine Schonzeit von 100 Tagen. Bleibt zu hoffen, dass sie diese Zeit besser nutzt als die der Koalitionsverhandlungen als man mit Beschlüssen zur Pandemie keinen sehr souveränen Eindruck hinterließ, um es freundlich zu formulieren.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

11 Kommentare zu “Moment mal: Mehr Fortschritt wagen?

  1. ballblog sagt:

    Frau Baerbock wird die Meßlatte vom Maas nehmen und sie eingraben.
    Und für alle Notfälle haben wir ja noch diesen gefühlten Interimskanzler aus München….

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  2. rabohle sagt:

    Schlimmer als Maas kann sie gar nicht werden 🙂 🙂

    Der Rest erinnert eher an Arbeitsverweigerung und unterlassene Hilfeleistung sowohl der neuen, als auch der alten Regierung.

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  3. WernerBln sagt:

    Und aus dem Chaos sprach eine Stimme zu mir: „Lächle und sei froh, es könnte schlimmer kommen!“, und ich lächelte und war froh, und es kam schlimmer!

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