Dummer- oder glücklicherweise funktioniert mein Gedächtnis noch. Was haben die GRÜNEN gegen Fracking gewütet. Jede Patrone die das Land verließ verursachte bei ihnen Schnappatmung. Kohlekraftwerke waren Teufelskraftwerke und Dreckschleudern.
Doch da waren sie in der Opposition und hatten keine Verantwortung zu tragen. Da kann man schon mal auf die Pauke hauen. macht sich auch gut, wenn man forsch alles verteufelt und sich als Friedens- und Umweltpartei verkauft. Friedenspartei, erinnert ihr euch noch ihr Grünen? Als Friedens- und Umweltpartei, so sind die GRÜNEN mal angetreten. Ja tatsächlich, dafür wurden sie auch scharf gescholten und galten lange als Sicherheitsrisiko für das Land. Schon vergessen? Man hielt sie von Ausschüssen fern, denn sie könnten ja Geheimnisse verraten.
Gut unter Außenminister Fischer gab es zwar den ersten Kriegseinsatz. Doch wegen des 11. September wurde das, wenn auch mit leichtem Murren hingenommen. Lange wurde „unsere“ Freiheit am Hindukusch verteidigt. So jedenfalls versuchte man, diesen Kriegseinsatz zu rechtfertigen. Ein Bundespräsident (Horst Köhler), die Älteren erinnern sich vielleicht noch an ihn, sagte während eines Rückfluges aus Afghanistan, vielmehr rutschte es ihm wahrscheinlich nur raus, dass dieser Einsatz nur wirtschaftlichen Interessen dient. Lange war er dann auch nicht mehr Bundespräsident. Wo kommen wir denn hin, wenn ein Politiker die Wahrheit sagt.
Aber ich war ja eigentlich bei Fracking und Waffenlieferungen. In Brüssel setzte man ein ÖL- bzw. Gasembargo gegen Putin durch. Außenministerin Baerbock tönte durchs Land, dass man nie wieder russisches Öl- oder Gas kaufen würde. Natürlich war das nur ein Getöns der Außenministerin. Sie glaubte wohl nicht daran, dass das sehr schnelle Realität werden könnte. Wie auch der Wirtschaftsminister.
So sehr ich den ungarischen Präsidenten verachte, so muss ich schreiben, er war, die Gründe sind dabei erst einmal nebensächlich, strikt gegen dieses Embargo und setzte eine Sonderregelung für Ungarn durch. Er weiß, dass sein Land von Russlands Exporten abhängig ist.
Ebenso abhängig wie Deutschland. Leider mit einer , wie ich finde, naiven Außenministerin und einem naiven Wirtschaftsminister. Wie schwer Deutschland der Exportstopp des russischen Gases treffen wird, ist überhaupt noch nicht absehbar und wird uns wesentlich mehr abverlangen, als uns der Wirtschaftsminister jetzt erzählt. Denn ich habe den Eindruck, dass ihm der globale Blick für das Ausmaß einfach fehlt.
Die Sanktionen sollten Putin hart treffen und nicht Deutschland. Sie werden Deutschland besonders hart treffen. Da man sich jahrzehntelang voll auf russische Gaslieferungen verlassen hat und verlassen konnte. Auch in Zeiten des Kalten Krieges war die damalige Sowjetunion stets ein verlässlicher Handelspartner. Durch markige Sprüche aus Deutschland und der EU hat man Putin praktisch eine Abschaltung schmackhaft gemacht. Warum sollte er, nachdem die Leitung gewartet wurde, wieder öffnen? Lässt er die Leitung tot, gewinnt er viel mehr. Viele Wohnungen bleiben dann kalt, die Industrie wird es schwerer merken als man es bisher war haben möchte. Bei vielen Menschen wird sich die Frage stellen, vernünftig essen oder lieber eine mittelmäßig warme Wohnung? All das spielt ihm doch in die Karten. Merkt man das eigentlich nicht?
Damit ich nicht falsch verstanden werde, es ist richtig sich von einem Teil der russischen Gaslieferungen unabhängig zu machen. Es ist nie gut, auch nicht für Unternehmen, sich von einem abhängig zu machen.
Doch so etwas muss von langer Hand vorbereitet sein und nicht mit markigen Sprüchen, nur weil man glaubt, ein Embargo würde Putin in die Knie zwingen, herbei geredet werden.
Die Regierungsmitglieder haben all samt einen Eid geleistet. Sie sind dem deutschen Volk verpflichtet und nicht der ukrainischen Regierung. Solidarität kann man auch ohne theatralische Sanktionen, die ohnehin wertlos sind, zeigen.
Wer glaubt, Putin sei isoliert unterliegt einem Irrglauben. So wird es in Europa gerne dargestellt, entspricht jedoch kaum der Wirklichkeit. Längst hat man in Russland andere Abnehmer gefunden. Diese Länder freuen sich über relativ günstige Rohstoffe, während man hier in Europa jedes vernünftige Maß an Realität verloren hat. So scheint es zumindest.
Ab und zu flammt schon ganz zaghaft ein kleiner Widerspruch zu den Sanktionen auf. Nun jedoch ist es zu spät. Die viel zu unüberlegt erlassenen Sanktionen kann man nun nicht mehr zurücknehmen ohne sich völlig lächerlich zu machen.