Was soll das, so fragt H. Grönemeyer in einem seiner Songs. Was soll das, könnte man auch fragen, wenn in diesen Tagen Russland den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates übernimmt.

Wobei man dann auch gleich noch die Frage stellen könnte, ist Russland eigentlich legitimiertes Mitglied des UN-Sicherheitsrates? Diese Frage ist nicht so unmöglich, wie mancher Leser jetzt eventuell meinen könnte. In den UN-Sicherheitsrat wird man gewählt. Gewählt jedoch wurde damals in den Sicherheitsrat die Sowjetunion. Nachdem es die Sowjetunion 1991 nicht mehr gab, beanspruchte Russland den Sitz für sich, wurde jedoch niemals in den Sicherheitsrat gewählt. So könnte man durchaus die Legitimation Russland im Sicherheitsrat infrage stellen. Soweit die Fakten.

Das jedoch hat auf den nun kommenden Vorsitz Russland keinen Einfluss. Doch sollte man sich in der UN dahingehend Gedanken darüber machen, wie man das ändern kann. Es kann nicht sein, dass Autokraten und Kriegstreiber den Sicherheitsrat für ihre schändlichen Ziele missbrauchen. Die demokratischen Staaten sollten Staaten mit einer autokratischen Führung aus dem Sicherheitsrat auszuschließen und über den Status Russlands im Sicherheitsrat neu verhandeln und darüber abstimmen lassen, ob der Sitz Russlands im Sicherheitsrat rechtens ist.

Russland sollte bei Entscheidungen, die den Krieg in der Ukraine betreffen, die Präsidentschaft ruhen lassen und nicht auch noch von seinem Veto gebrauch machen. Doch da sind berechtigte Zweifel angebracht.

Diese Präsidentschaft hätte man schon im Vorfeld verhindern müssen. Nun ist es zu spät. Doch es ist zu hoffen, dass man für die Zukunft Lehren daraus zieht. Der UN-Sicherheitsrat soll ein Instrument für die Erhaltung des Friedens sein und keine Bühne für Kriegstreiber.