Die SPD-Mitglieder in Berlin haben abgestimmt

Ein klarer oder deutlicher Sieg, sagte die noch Regierende Bürgermeisterin von Berlin F. Giffey, als das Ergebnis der Umfrage unter den SPD-Mitgliedern bekannt war. 54 Prozent sprachen sich für eine Koalition mit der CDU aus. 45 Prozent sind dagegen. Also die Mehrheit der Mitglieder sagte ja, jedoch sind 45 Prozent, immerhin dagegen, und das ist schon eine Ansage an die Parteivorsitzenden F. Giffey und R. Saleh. Heute Nachmittag muss nun noch die CDU dem Koalitionsvertrag zustimmen. Das gilt jedoch als reine Formsache.

Am Donnerstag wird dann wahrscheinlich nicht im ersten Wahlgang, da bin ich mir ziemlich sicher, K. Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt und die übrigen Senatsmitglieder werden ernannt.

Die alten Senatsmitglieder bekommen ihre Entlassungspapiere und für B. Jarasch (GRÜNE) endet endgültig der Traum von der Regierenden Bürgermeisterin oder einer Koalition mit der CDU für mindestens 3 ½ Jahre. Und darüber bin ich sehr froh. Nichts wäre schädlicher für Berlin, als eine Regierende Bürgermeisterin B. Jarasch.

Gespannt bin ich, wie die Koalition von CDU/SPD die vielen Probleme der Stadt, die sich in 3 ½ Jahren mit Sicherheit nicht alle lösen lassen, angeht.

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Meinung.

2 Kommentare zu “Die SPD-Mitglieder in Berlin haben abgestimmt

  1. ballblog sagt:

    Wie lange gibst Du der Combo?

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    • sigurd6 sagt:

      Schwer zu sagen. Es kommt wahrscheinlich darauf an, wie die Vorsitzenden F. Giffey und R. Saleh die Mitglieder der SPD überzeugen können, dass das die momentan beste Alternative für Berlin ist.

      Bisher ist ihnen das nicht sehr überzeugend gelungen. Und das, obwohl der Koalitionsvertrag mehr die Handschrift der SPD als die der CDU trägt. Und die SPD ebenso 5 Senatsmitglieder stellt wie die CDU, obwohl sie 10 Prozent hinter der CDU lagen. Die CDU kam der SPD schon sehr weit entgegen.

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