Aufgelesen


„Ich bin vor dreißig Jahren nicht der CDU beigetreten, damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen.“

Hans-Georg Maaßen vor einem CDU-Ortsverein.

 

Aufgeschnappt!


„Es muss in den Anfängen bekämpft werden. Und ohne jedes Tabu. Sonst haben wir einen vollkommenen Verlust der Glaubwürdigkeit und der ist natürlich das Gegenteil von dem, was wir brauchen, Vertrauen“.

 

Bundeskanzlerin A. Merkel vor dem evangelischen Kirchentag in Dortmund zum Thema „Bekämpfung des Rechtsextremismus“.

 

Aufgeschnappt!


Man nennt sie nicht umsonst das Nestléhäkchen der Union.

 

Der Kabarettist Tobias Mann über Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, in der Sendung Mann, Sieber! des ZDF.

 

Aufgeschnappt


„Man muss Gesetze komplizierter machen, dann fällt das nicht so auf“.

Bundesinnenminister Horst Seehofer, anlässlich eines Kongresses in Berlin, über das neue Migrationspaket der Bundesregierung.

 

Zur Erinnerung wie Antisemitismus …

… und Judenhass enden kann!

Wegen des immer mehr aufkommenden Antisemitismus und Judenhasses stelle ich dieses Video mal wieder hier rein. Vielleicht denken einige doch mal darüber nach. Auch wenn ich nicht viel Hoffnung habe. Nur ruhig darf man dem Treiben der Antisemiten nicht zusehen.

 

Wer bremst den …

… freien Fall der SPD?

Es ist gerade mal 1 ½ Jahre her, da war die SPD praktisch in der Opposition und wollte sich in dieser Rolle erneuern. Nur kamen eben CDU/CSU, GRÜNE und FDP außer ein paar Balkonbildern nicht zueinander. Hauptverursacher des scheiterns der sogenannten Jamaikakoalition war für mich C. Lindner (FDP). Er, der heute natürlich noch immer alles weiß und vor allem besser.

Somit wurde die SPD zu einer erneuten Koalition mit der CDU/CSU praktisch gedrängt. Ob in Medien oder von den Parteien die vorher zu unflexibel waren eine andere Koalition zu bilden, von allen Seiten hieß es, die SPD müsse sich ihrer Verantwortung für Deutschland stellen. Nachdem sich die SPD schwertat und nach einer Mitgliederbefragung ging man die erneute Koalition ein. Jedoch schon mit der Maßgabe, nach 2 Jahren zu überprüfen, ob man etwas erreicht hat.

Doch obwohl es gerade die SPD war, die in der bisherigen Regierungszeit einiges erreichte, es wird ihr nicht angerechnet. Man sieht noch immer die tiefe Zerstrittenheit in der Koalition, die vor allem im ersten Jahr zwischen den Schwesterparteien CDU/CSU ausgetragen wurden.

Außerdem kommt die Partei von der Agenda 2010 nicht weg und Hartz IV steckt noch tief in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler. Natürlich war das wohl einer der größten Fehler, der von der SPD je begangen wurde. Doch würde man all die Fehler der CDU/CSU diesen Parteien ebenso konsequent anlasten, wo würden sie heute stehen?

Dazu kommt noch, dass man viele Wähler an die GRÜNEN und die LINKEN abgeben musste. Und man mit Andrea Nahles eine Partei- und Fraktionsvorsitzende hat bzw. hatte, sie tritt ja von diesen Ämtern zurück, die den Fall der SPD eher beschleunigte als ihn aufhalten konnte. Von dem viel gepriesenen Neuanfang der Partei ist eh nichts mehr übrig geblieben. Doch es nur an ihr festzumachen wäre zu kurz gesprungen.

Der allgemeine Trend in der Bundesrepublik und in Europa ist ebenfalls gegenläufig. Populisten scharen die Massen um sich. Die, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten scheinen auf dem Vormarsch. Auch wenn dieser bei den Europawahlen etwas gedämpft wurde, so ist er vorhanden.

Doch wie geht es mit der SPD weiter? Wer kann der Partei neuen Mut und den Wählerinnen und Wählern Vertrauen in die Politik der SPD zurückgeben? Das wird die spannende Frage der nächsten Monate und Jahre werden. Mit dem Rücktritt von Andrea Nahles hat die Partei eine Chance sich neu aufzustellen. Nur kann sie sie nutzen? Ja hat sie das Personal zur Erneuerung? Oder hat sie eher das Personal für ein weiter so? Ich weiß es nicht. Ich befürchte eher, dass Olaf Scholz sich nun endgültig an die Spitze stellen möchte. Und das wäre dann ein weiter so und würde, davon bin ich überzeugt, der Partei nicht helfen.

Oder macht sie einen radikalen Schnitt und setzt auf Kevin Kühnert? Auch in diesem Fall bin ich eher skeptisch. Er dürfte zu jung sein um sich schon verheizen zu lassen. Es ist ein großer Schritt vom JUSO-Vorsitzenden zu einem Politiker der das was er von sich gibt, auch verantworten muss. Sprich politische Entscheidungen treffen oder mittragen.

So bleibt es bei meiner Frage, wer bremst den freien Fall der SPD?

Aufgeschnappt


Sollte der Grünen-Chef Robert Habeck einmal Kanzler werden,

so würde er über eine Auswanderung nachdenken.

So sagte es der AfD-Chef Jörg Meuthen in einem Interview.

 

Also ich würde Robert Habeck jetzt nicht unbedingt wählen. Jedoch bei dieser Perspektive …