Moment mal: Die Quadratur des Kreises?

Er hatte es groß angezwitschert, der fantastischste und größte US Präsident aller Zeiten. Und der israelische Ministerpräsident war extra eingeflogen um seinen Worten zu lauschen und kräftigst Applaus zu spenden.

Die Pressekonferenz war auf 12 Uhr Mittags angesetzt und da werden sofort Erinnerungen an einen Edel-Western wach. Ein Edel-Western war es dann doch nicht, doch der US Präsident schien sehr zufrieden zu sein.

Er hatte soeben den fantastischsten Friedensplan für Israel und den Palästinenser vorgebracht und genoss es sichtlich. Doch was er da vorgetragen hat, ist dann wohl doch eher der Versuch der Quadratur des Kreises. Er möchte die Zweistaaten-Regelung, soweit so nachvollziehbar, dann jedoch wird es komisch.

Jerusalem im Ganzen soll die Hauptstadt Israels werden und Ostjerusalem, also ein Teil vom ganzen Jerusalem, die Hauptstadt der Palästinenser. Also das Ganze wird dann doch ein Teil des nicht ganz so ganzen. Oder der Teil gehört nicht zum Ganzen obwohl das Ganze eben doch das Ganze sein sollte oder umgekehrt oder wie, oder wie dann doch nicht?

Einfach genial oder? Findet ihr doch auch, oder etwa nicht?

Moment mal: Feuer wohin man sieht!

Man nehme Drohnen und schon werden führende Militärs ausgelöscht. So geschehen im Iran. Nun ist es nicht so, dass man dem iranischen General Soleimani nachtrauern muss, doch der amerikanische Präsident greift zu dem bewährten Mittel aller, die im eigenen Land in Schwierigkeiten stecken oder wiedergewählt werden möchten.

Und er setzt noch einen drauf. Er droht dem Iran mit schweren Angriffen, falls der auf die Idee kommen sollte, der amerikanischen Provokation mit Gegenmaßnahmen zu antworten. 52 Ziele hat er ausgesucht, darunter auch kulturell wertvolle für den Iran. Dass das ein Kriegsverbrechen wäre, interessiert den D. Trump nicht. Die iranischen Machthaber können zumindest nicht damit drohen, Kultur in den USA zu zerstören. Was sollten sie dort zerstören? Disneyland vielleicht?

Was hat man sich damals in Europa aufgeregt, als die Serben im Balkankrieg damit drohten, die kulturell wertvolle Altstadt von Dubrovnik zu Bombertieren. Und die Serben lenkten damals ein. Wahrscheinlich gab es in Belgrad noch einen Rest Verstand.

Normalerweise geht es dafür vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Doch wird dort mit Sicherheit niemals ein amerikanischer oder russischer Präsident angeklagt werden.

Das amerikanische Volk wird sich traditionell hinter seinen Präsidenten stellen. Und genau das möchte D. Trump damit erreichen. Da vergessen die Menschen dann auch glatt, dass eines seiner großen Wahlversprechen war, die Truppen nach Hause zu holen.

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Ist er noch grün hinter den Ohren? Nein er regiert bald eine Koalition aus Schwarz/Grün in Wien. Sebastian Kurz hat es geschafft wovon die CDU/CSU seit einiger Zeit träumen mag. Ihm ist es gelungen die GRÜNEN ins Regierungsboot zu hohlen. Und das mit einem relativ gestraften Regierungsprogramm, dem die GRÜNEN in der Bundesrepublik wohl kaum zustimmen würden ohne ihre Wählerschaft zu vergraulen. Und manch einer in der Bundesrepublik schaut mit verträumten Augen nach Österreich und denkt sich, ach hätte doch die CDU einen wie den S. Kurz in ihren Reihen. Leute mit Österreichern in deutschen Führer, Quatsch Führungspositionen machten wir schlechte Erfahrungen.

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Das Spitzenduo der SPD möchte die SPD wieder an die 30 Prozentmarke bei Wahlen heranführen. Als ich das gelesen hatte, fragte ich mich, was rauchen die eigentlich?

Dieses Spitzenduo sollte sich lieber an der 5 Prozenthürde orientieren als an ein Ergebnis jenseits der 20 Prozent zu denken. Natürlich ist es die Aufgabe des Spitzenduos der Basis Hoffnung auf bessere Zeiten zu machen. Aber nicht mit solch albernen Aussagen.

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Es scheint in gewissen Kreisen mittlerweile sehr in Mode zu sein, Morddrohungen auszusprechen. Nun traf es den EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm, der nach seiner Ankündigung ein Schiff zur Seenotrettung zu kaufen Morddrohungen erhielt. Das muss man sich mal vorstellen. Da möchte Heinrich Bedford-Strohm Menschenleben retten und bekommt dafür von irgendwelchen Weichbirnen, anders kann ich mich leider gegenüber diesen Typen nicht ausdrücken, Morddrohungen.

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Und zum Schluss nochmals zu den verheerenden Bränden in Australien. Nach Schätzungen sind dort fast eine halbe Milliarde Tiere verendet. Natürlich sind das nur Randmeldungen in den Medien. Was ist diese Zahl schon gegen die ca. 30 Menschenleben, die zu beklagen sind. Um nicht falsch verstanden zu werden, dass Menschen ihr Leben lassen mussten, ist schlimm. Genau so schlimm jedoch ist der Verlust der Flora und Fauna. Und ich kann es nur wiederholen, Australien war nicht bereit in Madrid etwas dafür zu tun, dass man zu einem Ergebnis der Klimakonferenz kam. Ausbaden müssen das jetzt und in Zukunft die Menschen, Tiere und Pflanzen.

 

Ein Keinrückblick

Soll man tatsächlich am Ende eines Jahres die vergangenen 12 Monate nochmals aufarbeiten? Nein das ist Schnee von gestern und lohnt auch nicht. Oder wie oft regt man sich noch über all die Populisten auf, die in immer mehr Ländern an der Regierung sind? Wie lange soll man sich mit den dummen Argumenten der AfD aufhalten, dass es keine menschengemachten Klimaveränderungen gibt? Was soll man über die Berichterstattung zum Klimagipfel in Madrid schreiben? Über dessen Nullausgang weniger in den Gazetten geschrieben wurde als über den Bodensitzplatz von Greta Thunberg in einem ICE der Deutschen Bundesbahn? Na ja wichtig ist eben genau das Unwichtige. Die Meldungen, mit denen man gut von dem eigentlichen Geschehen ablenken kann.

Oder soll man über die Maut und die lächerliche Figur die der Verkehrsminister dabei abgab schreiben? Über den großmundigen F. Merz, der auf dem CDU-Parteitag plötzlich sehr kleinlaut wurde und der CDU-Chefin fast wo rein kroch? Über eine Verteidigungsministerin die offensichtlich noch weniger zu dem Posten geeignet ist als ihre Vorgängerin. Doch zur Kanzlerschaft soll es reichen? Über eine Präsidentin der Europäischen Kommission, die ihre Mannschaft kaum zusammenbrachte? Oder die lange Suche der SPD nach einer Führung, die in einer Doppelspitze endete. Besser geschrieben, nach Monaten endete.

Über einen Diktatoren am Bosporus, der die NATO und die EU am Nasenring durch die Manege zieht und dessen neuer Freund Putin dazu die Musik bläst? Über einen Präsidenten der USA der offensichtlich von allen guten Politgeistern verlassen ist und sein britischer Bruder im Geiste mit der Mob-Frisur? Er, der nach eigenen Angaben Großbritannien zu neuem Glanz verhilft? Soll man darüber schreiben?

Über all die Kriege und Flüchtlingsströme die sich über den Planeten ziehen?

Oder die christliche Nächstenliebe der EU-Staaten. Die zuschauen wie im Mittelmeer Menschen ertrinken? Sie sehen weg und denken sich, ja wenn sie nicht über Wasser laufen können, dann sind sie selbst schuld. Nein das ist alles so erbärmlich, dass ich darüber nichts schreiben werde.

 

Ich erträume mir die Zukunft. Eine Zeit, in der die Menschheit endlich begriffen hat, dass Kriege nur Leid und keinen so richtig weiter bringen. In eine Zeit, in der Rüstungsausgaben dazu verwendet werden, die Welt wieder sauberer zu machen. Alle Waffen abgeschafft werden und es für alle Menschen genug Nahrung gibt und alle Menschen Zugang zu sauberem Wasser haben. In eine Zeit, in der jeder Mensch gleichwertig ist und keine Religion sich über andere Religionen erhebt. Vielleicht geht eine friedliche Zeit nur, wenn alle Religionen abgeschafft werden. Den Aufschrei in manchen Zimmern möchte ich jetzt lieber nicht hören. Doch ich bin der festen Überzeugung, dass gerade Religionen einem friedlichen Zusammenleben der Menschheit entgegenstehen. Darüber würde ich viel lieber schreiben als über all den Mist, der im vergangenen Jahr geschehen ist.

Träumen darf man ja mal. In diesem Sinne rutscht gut rein und für das Jahr 2020 wünsche ich allen viel Gesundheit und das eure Wünsche und vor allem Vorsätze in Erfüllung gehen.

Ich gehe, wie jedes Jahr, völlig ohne Vorsätze ins nächste Jahr. Na dann, man liest sich.

 

Moment mal: Hoppla die Daten sind weg …

… das ist jetzt doof!

Vor Monaten wurden die Daten des Diensthandys der damaligen Verteidigungsministerin von der Leyen vom Untersuchungsausschuss angefordert. Mit teilweise dubiosen Erklärungen wurde der Ausschuss immer wieder vertröstet. Und nun, nachdem die Ministerin nach Brüssel abgescho…, also weggelobt wurde, da kommt man mit einer neuen, ebenfalls mehr als dubiosen Erklärung.

Wegen eines Sicherheitsvorkommnis, Datenlecks oder Cyberangriffes oder was weiß ich, mussten die Daten des Diensthandys angeblich gelöscht werden. Wie praktisch, nun sind auch alle SMS unwiederbringlich verschwunden. Im August wurden die Daten gelöscht, da es im Januar einen groß angelegten Datenklau, von dem auch die Ministerin betroffen sein sollte, gab. Ich finde, da hat man schnell reagiert. Im Januar war es bekannt und die Daten wurden im August gelöscht. Für wie blöd halten die den Untersuchungsausschuss und die Wählerinnen und Wähler?

Wenn es ein Sicherheitsvorkommnis gegeben haben sollte, so sei die Frage erlaubt, weshalb man wichtige Daten eines Diensthandys vor der Löschung nicht auf einen externen Datenträger überspielte. Weshalb können Minister wichtige Anweisungen per SMS versenden, ohne dies zu protokollieren bzw. auf einen externen Datenträger zu archivieren? Wenn man solch haarsträubende Erklärungen hört, fragt man sich, was das für ein Dilettanten-Klub ist. Oder ist es einfach eine Vorsichtsmaßnahme für etwaige Untersuchungsausschüsse? Es ist doch sehr praktisch, wenn man Daten auf dubiose Weise verschwinden lassen kann, oder?

Moment mal: Geheimsache Scheuer?

Er versprach die völlige Maut-Transparenz und brachte die Akten persönlich und öffentlichkeitswirksam in einem Handwagen im Bundestag vorbei. Doch plötzlich war ihm die Transparenz wohl zu transparent und er schickte einige Beamte seines Ministeriums in den Bundestag um einige Akten wieder abzuholen. So jedenfalls steht es im SPIEGEL.

Die konfiszierten Akten wurden auch wieder zurückgebracht, jedoch steht jetzt der Vermerk „Vertraulich“ darauf. Also nicht zugänglich für die breite Masse, man könnte auch sagen für den Urnenpöbel. Also quasi geheim ist es nun, was der Bundesverkehrsministerdarsteller im Hinterzimmer mit wem auch immer aushandelte. Der Minister der durch welche Umstände auch immer, noch immer im Amt ist. Der seinen Vorgänger nochmals übertroffen hat, was viele, auch ich, nicht für möglich hielten.

Und was sagt die Bundeskanzlerin? Man glaubt, sich verhört zu haben, „ich finde, dass Andi Scheuer sehr gute Arbeit macht“, so ihre Worte. Man zwickt sich, um sicher zu sein, dass man nicht träumt, nein es ist tatsächlich so, sie hat es so gesagt.

Ein Minister, der die Maut völlig gegen die Wand gefahren hat, der schätzungsweise weit über 70 Millionen Steuergelder verbrannt hat, der hat gute Arbeit gemacht? Der jetzt mit allen Tricksen versucht, seine geheimen Machenschaften zu vertuschen und etwaige Unterlagen als geheim einstufen lässt, der hat gute Arbeit gemacht? Dann möchte ich lieber nicht wissen, wie es aussieht, wenn eine Ministerin oder ein Minister schlechte Arbeit macht.

Oder möchte die Bundeskanzlerin die neue Harmonie zwischen der CDU-Vorsitzenden und dem CSU-Vorsitzenden nicht stören?

Wenn Dokumente die die nationale Sicherheit betreffen, als geheim gelten, so wird das jeder verstehen. Wenn Dokumente eines Ministers, die die nationale Sicherheit nicht betreffen, aus diesem Ministerium urplötzlich als geheim eingestuft werden so hat das, wie der Schwabe sagt, ein Gschmäkle.

Damit darf der Minister nicht durchkommen. Es wird Zeit, dass er seinen Ministerposten endlich räumen muss. Es ist ohnehin schon viel zu spät. Er hätte schon vor Monaten entlassen werden müssen.

Und wie ich über die Fähigkeiten dieses Ministers denke, das ist meine Geheimsache.

Moment mal: Kehrtwende und nochmals Kehrtwende

Wie sagte doch Konrad Adenauer einstmals? „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“. Und der Mann der starken Worte bei den Jusos, der ohnehin alles viel besser kann und weiß als die etablierten, möchte nun auch einen Posten bei den Großen. Also den Erwachsenen.

Und da hat er doch tatsächlich vergessen, dass er noch vor einigen Wochen ganz strikt gegen die GroKo war. Ja ein Sofortausstieg wäre damals für ihn die einzige Alternative gewesen. Kevin Kühnert möchte das jedoch nicht als Kehrtwende verstanden wissen. Na als was denn sonst? Kaum hat er einen Posten in Aussicht, schon wirft man die Überzeugung, die man einst dann wohl eher halbherzig vor sich hergetragen hat, weg. Und solche Menschen soll man dann auch noch ernst nehmen?

Mir war ohnehin klar, dass er nur populistische Phrasen von sich gab und ich gehörte nicht zu jenen, die glauben mit ihm wird die SPD sich erneuern. Aber wie schnell sich doch K. Kühnert und die zwei an der Spitze von ihrer Grundforderung, dem Ausstieg aus der GroKO verabschiedeten das war schon erstaunlich.

Auch wenn ich, wie schon gestern geschrieben, einen Ausstieg aus der GroKo für einen großen Fehler halten würde, so finde ich das Verhalten dieser drei „Hoffnungsträger“ mehr als peinlich. Soll es so weitergehen wie unter A. Nahles? Sie hatte den Mund auch immer sehr weit aufgerissen, um 2 Tage später kleinlaut das Gegenteil zu verkünden.

Die SPD braucht Politiker und Politikerinnen mit Rückgrat in dieser Situation und keine Sprücheklopfer. Doch wo sollen sie herkommen?

Es gibt keine menschengemachte Klimaerwärmung …

… so sagen es Mitglieder der AfD!

Nun ja, sie leben in ihren Gedanken wohl auch nicht in unserer Zeit. Und in der Zeit, in der sie gedanklich leben, oder die Zeit gerne wieder hätten, war die Klimaerwärmung natürlich noch kein Thema.

Schade, dass man nicht mehr erleben kann, was ihre Enkel oder Urenkel von der Einstellung die sie heute an den Tag legen, halten. Wenn in Mitteleuropa afrikanische Klimaverhältnisse oder noch schlimmere herrschen werden.

Moment mal: Was ist eigentlich los?

Der türkische Diktator wird nun, wohl mit Duldung der USA, noch zum Invasoren. Er möchte die bekämpfen, die gegen die ISIS besonders erfolgreich waren. Die Kurden im Norden Syriens empfindet er schon lange als Bedrohung. Die Truppen der USA, die mit den Kurden verbündet sind oder besser waren, ziehen sich aus dem Gebiet zurück und überlassen ihre einstigen Kampfgenossen dem Diktator.

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Der amerikanische Präsident scheint tatsächlich zu glauben, er steht außerhalb jeglicher Gesetzgebung. Ja, er herrscht über die USA nach Gutdünken. Er telefoniert und telefoniert um ausländische Regierungen zu bitten oder zu erpressen, gegen einen seiner möglichen Gegenkandidaten der Demokraten belastendes Material zu finden. Dass Politik ein schmutziges Geschäft ist, weiß man ja. Doch verstößt das, was der amerikanische Präsident hier veranstaltet, soweit mir bekannt, gegen die amerikanische Verfassung.

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In England stolpert ein Premierminister von einer Peinlichkeit in die nächste. Wie sein amerikanischer „Freund“ glaubt er, alle müssen sich nach ihm richten und nur seine Meinung ist die richtige. Nun ist er sich nicht zu schade auch noch Details aus einem vertraulichen Telefonat mit der deutschen Kanzlerin zu berichten. Entgegen jeder diplomatischen Gepflogenheit. Er schiebt der deutschen Kanzlerin den schwarzen Peter zu. Sie sei mitverantwortlich, wenn es zu einem ungeregelten Brexit kommen sollte. Mit Verlaub Herr Premierminister, die Kanzlerin mag an so manchen schuld sein, nur dieses Chaos hat man in Großbritannien verursacht. Indem einige Politchaoten glaubten sie können mal schnell aus der EU ausscheiden und populistische Reden schwangen. Dem Volk etwas vorgaukelten und nun nicht mehr ein und aus wissen. Einige haben sich schon aus der Schusslinie gezogen und sind mittlerweile ganz ruhig. Andere glauben noch immer an diesen Blödsinn.

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Die Grünen fordern den Rücktritt des Bundesverkehrsministers Scheuer. Da fragt man sich, weshalb müssen die GRÜNEN das erst fordern. Jeder Mensch mit einigermaßen Ehrgefühl wäre schon längst zurückgetreten. Schon nach Bekanntwerden der Details über seine Auftragsvergabe ohne ein Urteil abzuwarten hat in disqualifiziert. Nun kommen fast täglich neue, unglaubliche Details heraus. Und Herr Scheuer klebt an seinem bequemen gut honorierten Ministersessel und verbrennt eine Million nach der anderen an Steuergeldern. Übrigens Frau Bundeskanzlerin, solche Minister kann man auch entlassen. Frühere Bundeskanzler wussten das.

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Und wäre das nicht alles schon schlimm genug, setzt man in Rom noch einen drauf. An einer Brücke wurde dort die Klimaaktivistin Greta Thunberg symbolisch auf gehangen. Sagt mal, wie blöd seid ihr eigentlich? Man muss ja nicht mit allem einverstanden sein, was sie sagt. Doch wie Hirnlos ist es, so darauf zu reagieren? Ihr solltet euch schämen, nur das könnt ihr nicht. Dazu seid ihr einfach zu doof.

So das musste mal wieder alles raus.

Moment mal: Denn sie wissen was sie tun?

Nun offensichtlich dann doch nicht so richtig. Im hessischen Altenstadt Ortsteil Waldsiedlung wollte niemand so recht ran, um der dortige Ortsvorsteher zu werden. Nur der NPD-Landesvorsitzende S. Jagsch sagte sich, na dann mache ich es eben.

Wahrscheinlich dachte er dabei nur an einen symbolischen Akt. Denn, dass er tatsächlich gewählt wird, daran glaubte er wohl selbst nicht. Doch denkste, die Abgeordneten von SPD, CDU und FDP wählten in und nun ist das Geschrei groß. Die Oberen der Parteien zürnen mit ihren Parteimitgliedern, die den NPD-Mann wählten. Und schon werden Forderungen laut, dass der Gewählte wieder abzuwählen sei. Nur, was dann? Es hat sich vorher keiner gefunden um den Job zu übernehmen und es ist fraglich, ob sich nun jemand finden wird, der sich dafür hergibt.

Aber diejenigen die S. Jagsch gewählt haben, müssen sich schon fragen lassen, was sie sich dabei gedacht haben. Zu ihren Gunsten nehme ich mal an, wahrscheinlich nichts. Was in der Politik ja so unüblich nicht ist.