Wenn es nicht so traurig wäre …

… man könnte darüber lachen.

Ja es könnte der Eindruck entstehen, ich schieße mich auf AfD und CSU ein. Doch nein das mache ich nicht. Ich muss mich auf Mitglieder dieser Parteien nicht einschießen, sie liefern einem nur Themen und das fast täglich. Themen liefern natürlich auch CDU und SPD doch, Entschuldigung ich muss es so krass schreiben, nicht in so dämlicher Form.

„Dem Islam fehle das, was für das Christentum die Aufklärung gewesen sei …“, so dahingelabbert vom Bundestagsabgeordneten und Landesgruppenvorsitzenden der CSU Alexander Dobrindt. Ja wieder dieser Herr Dobrindt möchte man sagen. Aber es ist eigentlich schlimm, wenn jemand der im Deutschen Bundestag sitzt einen dermaßen substanzlosen Quark von sich gibt. Denn dieser Satz ist nicht nur falsch, nein er ist ausgemachter Blödsinn und wenn der Herr Dobrindt in Geschichte auch nur ein wenig aufgepasst hätte, so würde er solch einen Quark nicht von sich geben. Oder er weiß es besser und möchte mit solchen Aussagen, was fast noch schlimmer wäre, eine Bevölkerungsgruppe gezielt diffamieren.

Dass Werte wie Freiheit, Rechtsstaat, Toleranz und Menschenrechte nicht dem Christentum entsprangen, sondern gegen eine rücksichtslose, herrschsüchtige, korrupte und reaktionäre Kirche erfochten werden mussten und auch wesentlich durch das sich entwickelnde Bürgertum beeinflusst wurde, sollte auch Herrn Dobrindt, wenigsten in Ansätzen bekannt sein.

Wie lange dauerte es, in der so toleranten Bundesrepublik, bis Frauen ohne Zustimmung des Ehemannes eine Arbeit annehmen durften? Wie lange dauerte es, bis Frauen ein Wahlrecht hatten? Schon vergessen Herr Dobrindt? Ist noch nicht so lange her, passt halt nicht zur Stimmungsmache, oder?

Moment mal: Fangt endlich an …

… eure Aufgaben zu erledigen!

Fast ½ Jahr dauerte es bis die Parteien des Deutschen Bundestages aus dem ihnen nicht genehmen Wahlergebnis eine Regierung zusammen stoppselten. Und dann war es endlich soweit, CDU/CSU und SPD lagen sich zwar nicht in den Armen, aber sie waren bereit die Verantwortung zu übernehmen.

Nun hat eine neue Regierung aus alter Tradition normalerweise 100 Tagen Welpenschutz, um sich zusammen zu raufen. Gerne hätte ich das auch dieser Regierung zugestanden. Doch um diese Einarbeitungsfrist bringen sich verschiedene Regierungsmitglieder selbst. Der profilsüchtige Jens Spahn z. B. sollte sich endlich um die Aufgaben kümmern, die ihm sein Amt abverlangen. Doch das ist ihm wohl zu langweilig. Lieber verkündet er weiterhin seine, so meint er, klugen Sprüche. Der Bayernvertriebene H. Seehofer steht ihm jedoch in nichts nach. Ich könnte jetzt noch über den Verkehrsminister und seinen Sprüchen zu den Berliner Flughäfen schreiben und wo eigentlich die Bundeskanzlerin ist, aber nun gibt es ja eine Klausurtagung der Regierung in Meseberg.

Ähnlich einer Krisensitzung eines Bundesligavereines, der mit dem Rücken zur Wand steht. Eigentlich wäre jetzt die Bundeskanzlerin gefordert hier ein Machtwort zu sprechen und die Minister, die sich um alles kümmern, nur nicht um das, wofür sie sich eigentlich interessieren sollten, zur Ordnung zu rufen. Nur hat sie tatsächlich noch die Zügel in der Hand? Ist sie es, die die Richtung vorgibt oder ist sie tatsächlich eine Bundeskanzlerin auf Abruf? Dieser Eindruck verdichtet sich bei mir immer mehr. Sie hat den Laden offensichtlich nicht mehr im Griff und lässt die Profilsüchtigen gewähren um noch etwas im Amt bleiben zu können, ja zu dürfen. Längst bringen sich zwei Politikerinnen (Annegret Kramp-Karrenbauer, Julia Klöckner) und ein Politiker (Jens Spahn) der CDU in Stellung, um A. Merkel endgültig aus dem Amt zu kegeln.

Denn das haben die letzten Wahlen gezeigt, eine Stimmenbeschafferin für die Union ist sie nicht mehr und somit hat sie wohl auch ihren letzten Trumpf verloren. Es dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die Sägespäne unter ihrem Stuhl sich vermehren werden.

Was also ist von der Klausurtagung zu erwarten? Haben sich nach diesen Tagen alle wieder lieb? Bestimmt nicht, denn die SPD scheint von Tag zu Tag mehr zu verstehen, dass es ein Fehler war sich in diese Regierung quasi drängen zu lassen. Die Politiker der CSU werden ihre Positionen weiter bis zu den Landtagswahlen in Bayern knallhart vertreten und keinen Millimeter weichen. Die Bundeskanzlerin wird wie immer versuchen es irgendwie auszusitzen.

Dabei steht ein neuer Haushalt an, der französische Präsident möchte endlich erfahren, wie Berlin zu seinen Plänen für Europa steht. Eine Gesundheitsreform muss her, die Bundeswehr muss dringend saniert werden, für die Flüchtlingsfrage muss endlich eine Lösung gefunden werden und, und, und. Sollte nach der Klausurtagung endlich die Regierung anfangen zu regieren, wäre ja schon ein Minimalziel erreicht. Aber ich bin skeptisch, ob es tatsächlich funktionieren wird.

Der SPD würde ich raten lieber eine Regierung, die sich als nicht regierungsfähig erweist, platzen zu lassen als sich mit CDU/CSU 4 Jahre durchzuwurschteln. Denn dann würde sich der Wähler, so hoffe ich jedenfalls, lieber an die Wahlurnen begeben als 4 Jahre Kaspertheater mitzumachen. Aber so weit ist es ja noch nicht, hoffen wir also darauf, dass endlich konstruktiv regiert wird.

Moment mal: Im Zweifel …

… gegen den Angeklagten?

Nein natürlich nicht, das wäre ja schlimm. Dann könnte man ja gleich wie zu Zeiten der Hexenverbrennungen verfahren. Man fesselte die mutmaßliche Hexe und werfe sie ins Wasser. Geht sie unter, ist sie unschuldig und kann sie sich irgendwie über Wasser halten eine Hexe und wird verbrannt. Egal gestorben wird so oder so.

Aber davon sind wir in unserer humanen Welt selbstverständlich weit entfernt. Heute muss den Beschuldigten ihre Tat nachgewiesen werden. Jedenfalls vor Gericht. Nun sind aber Justiz und Politik unabhängig voneinander. Also müssen Politiker sich wohl nach diesen Regeln nicht halten. Und man kann schon mal ein Land oder einen Staatsmann vorverurteilen, obwohl die Beweise seiner Schuld nicht oder nicht zweifelsfrei erwiesen sind.

Und so hat man Russland und dessen Präsidenten schon mal ganz klar als die Beschuldigten, die für den Giftanschlag in Salisbury verantwortlich sind, in den westlichen Ländern ausfindig gemacht. Obwohl ja eigentlich, jedenfalls nach deutscher Gesetzgebung ein Angeklagter als unschuldig zu betrachten ist, so lange seine Schuld nicht eindeutig bewiesen ist.

Schon deshalb ist das Verhalten der Bundesregierung, ganz unabhängig davon ob die Schuld Russlands letztendlich bewiesen werden kann, sehr befremdlich und kommt einer Vorverurteilung gleich, obwohl belastbare Beweise noch immer fehlen.

Aber es passt halt gerade so schön ins politische Klima. Der Westen sind die Guten und im Osten wohnen die Schlechten. So einfach kann Politik sein.

Moment mal: Ene mene muh …

… und raus bist du.

Dieses Spiel scheint der amerikanische Präsident Donald Trump besonders gerne zu spielen. Selten wurden im Weißen Haus so viele aus dem Regierungsstab gefeuert wie unter D. Trump. Sein jüngstes Opfer ist sein Sicherheitsberater H.R. McMaster. Doch er wurde sogleich durch einen Hardliner ersetzt. John Bolton der sich durchaus eine kriegerische Auseinandersetzung mit dem Iran und Nordkorea vorstellen kann, wird sein neuer Sicherheitsberater.

Hat noch jemand den Überblick wer von der Anfangsformation von D. Trump nach etwas über einem Jahr noch da ist? Ich hab ihn längst verloren. Aber es scheint eh egal zu sein, wer den Präsidenten umschleimen darf. Heute ist er der beste aller Freunde, und morgen der größte Dummkopf und weg.

 

Aber die Jugend der USA ist aufgebracht und wird aktiv. Und der letzte Anschlag auf eine Schule scheint nun doch einige wachgerüttelt zu haben. Endlich wird Stimmung gegen die Waffenlobby gemacht. Die NRA scheint noch die mächtigste Lobby zu sein und es wird einiges an Anstrengung kosten ihre Macht zu brechen, vielleicht gelingt es unter diesem Präsidenten überhaupt nicht. Jedoch haben junge Menschen am Wochenende zu Hunderttausenden ein Zeichen gegen die hemmungslose Bewaffnung gesetzt und öffentlich dazu aufgerufen, keine Politiker zu wählen die sich für die Beibehaltung der gängigen Praxis beim Waffenkauf einsetzen. Es scheint so, als würde ein Teil der Jugend der USA endlich diesem verrückten Treiben entgegentreten.

 

Danke Russland, und nochmals danke! So müsste die britische Premierministerin Theresa May eigentlich jubelnd durch die Downing Street laufen. Etwas besseres als der Giftanschlag auf einen ehemaligen russischen Agenten hätte ihr ja wohl kaum passieren können. Im Parlament stand sie mit dem verkorksten Brexit mit dem Rücken an der Wand. Und nun hat Großbritannien einen neuen, alten Feind den Russen. Ob der Giftanschlag nun von Russland ausging oder nicht, bewiesen ist ja bisher gar nichts, die Schlagzeilen gehören im Moment nicht den Brexit-Verhandlungen. Und das kann der Premierministerin ja nur recht sein.

Na dann eine schöne Woche. Sie ist ja für viele etwas kürzer als sonst.

Moment mal: Es knirscht schon

Die Regierung ist kaum im Amt und schon knirscht es gewaltig auf der Regierungsbank im Bundestag. Am Mittwoch widersprach die Bundeskanzlerin dem Innen- und Heimat(musem)minister Seehofer. Sie erklärte vom Rednerpult des Bundestages, der Islam hat seinen Platz in Deutschland und der Innenminister war sauer und konnte nicht verstehen, dass die Kanzlerin ihm, dem ehemaligen bayerischen König öffentlich widerspricht. Hatte er und sein …, nein ich verwende jetzt nicht das Wort, was in meine Tastatur drängelte, sondern schreibe wertneutral sein bayerischer Parteifreund Dobrindt doch auch erklärt, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. Und wenn die Beiden das so sagen dann …, ja was dann?

Wer hat überhaupt mit diesem Schwachsinn angefangen? Ob der Islam zu Deutschland gehört oder nicht? Ist das nicht Sache der Kirchen und keinesfalls der Politik? Ach ja es war doch der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, der damit anfing. Und nun versucht es eben der Innenminister mal wieder. Und das wegen der Landtagswahlen in Bayern. Deshalb versucht er die AfD rechts zu überholen. Aber ist das seine Aufgabe als Innenminister? Und wie passt das zu der Aussage der Bundeskanzlerin, die ja für mehr Zusammenhalt warb in ihrer Regierungserklärung?

Man darf gespannt sein, wie dieses Kaspertheater weiter geht. Aber seriös regieren sieht, so finde ich, anders aus.

In der Sendung Quer des Bayerischen Fernsehens hat der Moderator Süß so seine Gedanken dazu.

A Hund is‘ er scho

Das hatte sich der Markus Söder so schön vorgestellt. Am Mittwoch gehörten die Schlagzeilen der Bundeskanzlerin und heute ist sein großer Tag und er produziert die Schlagzeilen des Tages.

Alles war angerichtet und er war sich sicher die große Nummer in den Nachrichtensendungen zu sein. Doch er hat nicht mit seinem „Parteifreund“ und Vorgänger gerechnet. Der wollte ihm doch zu gerne noch einen mitgeben. Nachdem der M. Söder monatelang an seinem Stuhl sägte und in quasi nach Berlin katapultierte. So sann der H. Seehofer auf Rache und genau an „Krönungstag“ des M. Söder ließ er die Bombe platzen.

Ja der Innen- und Heimat(museums)minister H. Seehofer sagte mal ganz lapidar „der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Patsch da war sie die Schlagzeile des Tages. Und in jeder Nachrichtensendung wurde sich nun darüber echauffiert, was für eine ungeheuerliche Aussage er getätigt hätte. Ach ja und M. Söder wurde natürlich gewählt und ist neuer bayerischer Ministerpräsident. Doch das interessierte an diesem Tag kaum noch einen Journalisten. Dumm gelaufen für Herrn Söder.

Man darf gespannt sein, wie sich die „Parteifreunde“ demnächst gegenseitig in die Parade fahren.

Moment mal: Heute Kinder …

… wird’s was geben

Oh ja nach fast einem halben Jahr wird die geschäftsführende Bundeskanzlerin von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages zum vierten Male zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Und danach werden die Minister ernannt. Dann beginnt die 100-tägige Schonfrist für die neue Regierung. Also quasi der Welpenschutz für das Kabinett. Jedoch könnte ein zukünftiges Regierungsmitglied seinen Welpenschutz schon verspielt haben. Jens Spahn der mit seinem Ausspruch über Hartz IV mächtig ins Fettnäpfchen getreten war. Und sogleich gab es erste Risse in der ach so mühsam gekitteten Harmonie der Großen Koalition.

Das wird dem Herrn Spahn allerdings gänzlich egal sein. Sein übersteigertes Geltungsbedürfnis jedenfalls scheint befriedigt. Manche sind eben schon mit wenig zufrieden. Zumal er ja in seinem ihm angetrauten Ministerium noch nicht glänzen kann. Aber er hat ja, um es mal sehr freundlich zu umschreiben, beste Kontakte zur Pharmaindustrie.

Und kaum ist er als bayerischer Ministerpräsident abgesägt, haut er schon markige Sprüche für sein neues Ministerium raus der Herr Seehofer. Am liebsten würde er alle die kein Asylrecht haben morgen persönlich ins Flugzeug setzen und abschieben.

Klöckner, Spahn, Seehofer, Scheuer und Bär. Ich glaube da gibt es in den nächsten Jahren viel zu diskutieren.

Warten wir es ab, wie schon geschrieben 100 Tage ist die Schonzeit für die neue Regierung und dann wird man sehen, wie es läuft.

 

 

Aber nicht nur die Bundeskanzlerin wird neu gewählt. Wenn ich mich nicht irre, gibt es in dieser Woche auch noch die Krönung des Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder den ersten. Er wird seine Untertanen begrüßen und sich von ihnen huldigen lassen. Endlich ist er am Ziel seiner Träume und hat alles weggebissen, was ihm im Weg war. Ilse Aigner, wer erinnert sich, wurde damals extra von Horst Seehofer aus Berlin zurückgeholt um M. Söder auszubremsen, das hat nicht funktioniert. Ich bin gespannt, ob sie der bayerischen Regierung weiterhin angehören wird.

Moment mal: Das fängt ja gut an

Man könnte sich die Frage stellen, wozu haben wir eigentlich ein Verteidigungsministerium mit einer Verteidigungsministerin? Ist sie nur dazu da mal schnell in irgendein vorher klinisch rein gesäubertes Lager einzufliegen, mit einer Frisur, die mich stets an eine Werbung der Siebzigerjahre erinnert? Oder müsste sie sich nicht auch um die Ausrüstung ihrer Truppe kümmern?

Das hat sie in den letzten 4 Jahren offensichtlich vergessen. Die Flugstaffel, die Fregatten, die Panzerstaffel sind nur äußerst reduziert einsatzbereit. Der Truppe fehlt es an Winterausrüstung, an schusssicheren Westen und, und, und.

Wer ist dafür zuständig, wenn nicht die Ministerin oder der Minister der Verteidigung? Und die geschäftsführende Bundeskanzlerin möchte sie im Amt halten. Na das kann ja heiter werden. Noch mal 4 Jahre und es bewegt sich wahrscheinlich gar nichts mehr in der Truppe.

 

Die Türkei führt Krieg in einem souveränen Land. Nun hat Syrien sich dazu durchgerungen den Kurden zu helfen und ihnen militärische Unterstützung zu gewähren. Und der türkische Außenminister erdreistet sich den Syrern zu drohen sie sollen sich raushalten. Diese Frechheit muss man sich mal vorstellen. Der türkische Diktator schickt seine Truppen in ein souveränes Land und erwartet, dass das Militär dieses Landes sich ruhig verhält. Ist das eigentlich noch normal?

 

In München fand eine lustige Veranstaltung statt. Hatte irgendetwas mit Sicherheit zu tun, kam mir aber eher vor wie eine Veranstaltung wider des tierischen Ernstes. Alle redeten übereinander aber nur wenige miteinander. Schuld an Konflikten sind immer die Anderen und Lösungen? Fehlanzeige, es gab noch nicht einmal Lösungsansätze.

 

Der CDU-Generalsekretär Tauber tritt zurück. Und schon zauberte A. Merkel die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Hut. Es ist schon etwas ungewöhnlich, dass eine Ministerpräsidentin ihr Amt für das der Generalsekretärin aufgibt. Da könnte man natürlich spekulieren, ob damit auch eine Vorentscheidung für die Nachfolge von A. Merkel gefallen ist. Doch dazu scheint es mir noch etwas zu früh.

Moment mal: Sauber hinbekommen

Na bitte das läuft ja grandios. Nachdem die „Volksparteien“ alles daran setzen, sich weiter vom Wahlvolk zu entfernen taucht die Frage auf, wem nutzt diese Abnutzung?

Die Antwort war mir eigentlich klar und bestätigt sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. Die Frage wenn würden sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, beantworteten die Befragten wie folgt:

CDU/CSU   29,5 %

SPD            16,5 %

GRÜNE       13,0 %

FDP             10,5 %

DIE LINKE 11,5 %

AfD             15,0 %

Sonstige          4 %

Das ist nur eine Meinungsumfrage, zeigt jedoch einen Trend, wie ich finde. Die meisten haben von den Querelen der CDU und SPD die Nase gestrichen voll. Und die Große Koalition hätte mit insgesamt 46 Prozent keine Mehrheit mehr im Bundestag. Schon deshalb dürften beide Parteien kein Interesse an Neuwahlen haben. Die einstige Volkspartei SPD liegt gerade mal 1,5 Prozent vor der AfD. Somit ist die AfD wie befürchtet die Partei die von dem Kaspertheater in Berlin profitiert.

Ein Trend, der sich schon zur Bundestagswahl im September 2017 abzeichnete, setzt sich somit weiter fort. Die ehemaligen Volksparteien CDU/CSU und SPD setzen alles daran die AfD weiter zu stärken. Fraglich nur ob es aus Machtgier, Dummheit oder Ignoranz geschieht. Egal weshalb, es wird folgen für das Land haben. Da ich „unsere“ Politiker nicht für fähig halte, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, ich muss es einfach so hart formulieren, könnten schwere Zeiten auf Deutschland zukommen.

Diese Umfrage ist eine Momentaufnahme, sollte Politiker und Politikerinnen jedoch zum Nachdenken anregen. Optimistisch bin ich dabei jedoch nicht.

Moment mal: Das fängt ja gut an

Die Narren sind los. Nein nicht die in Köln, Düsseldorf oder Mainz, ich meine die in Berlin. Ein Hauen und Stechen begann in den beiden Volksparteien. Ein Parteivorsitzender, der vor etwas über einem Jahr noch mit 100 Prozent ins Amt gehofft wurde, wird zum Teufel gejagt und sein Vorgänger geifert gegen ihn um sich dann einige Tage später zu entschuldigen. In der SPD scheint sich der Virus der Selbstzerstörung rasant zu verbreiten.

Doch auch in der CDU rumort es so heftig wie seit dem Abgesang von Helmut Kohl nicht mehr. Wer hätte vor 1 Jahr ernsthaft geglaubt, dass offen über die Nachfolge der Bundeskanzlerin, die ja vom neu zusammengesetzten Bundestag noch nicht einmal gewählt ist, debattiert wird? Eine Kanzlerin auf Abruf sozusagen. Man ist sauer in der CDU, dass die Kanzlerin aus purer Selbstsucht Kanzlerin zu bleiben das Finanzministerium an die Sozis abgab. Allerdings zeigte sich Angela Merkel gestern in einem ZDF-Interview wieder einmal in gewohnter Manier. Es perlt, jedenfalls äußerlich, an ihr ab.

In beiden Volksparteien brodelt es also gewaltig und man darf gespannt sein, wohin der Weg gehen wird.

 

Morgen ist es ein Jahr her, dass der deutschtürkische Journalist Deniz Yücel in der Türkei in einen von Erdogans Kerkern geworfen wurde. Ein Jahr ohne Anklage sitzt der Journalist dann im Kerker des Diktators. Und es ist ruhig geworden um ihn. Die Karawane der Sensationsberichterstatter ist längst weiter gezogen. Schon deshalb sei an dieser Stelle an Deniz Yücel erinnert.

 

 

Der Iran soll, so die offizielle israelische Meldung, mit einer Drohne in den israelischen Luftraum eingedrungen sein. Diese wurde abgeschossen und sofort startete Israel 12 Angriffe gegen mutmaßliche iranische Stellungen in Syrien. 12 Angriffe wegen einer Drohne. Natürlich hat der Staat Israel ein recht sein Hoheitsgebiet vor feindlichen Angriffen zu schützen. Ob jedoch solch ein massiver Schlag wegen einer Spionagedrohne gerechtfertigt ist?

 

Und in Nordirland gibt es die Hoffnung auf eine Wiedervereinigung mit Irland. Der Brexit macht‘s möglich. Denn die Iren und Nordiren befürchten, dass nach einem Brexit die grüne Grenze zwischen ihnen eben eine richtige werden könnte. Sollte die Vernunft dann doch einmal siegen? Da bin ich dann doch noch sehr skeptisch.

 

Und wenn die Narren los sind, dann aber auch richtig. Wie aus indiskreten Kreisen bekannt wurde, was eigentlich nicht bekannt werden sollte, können Berlins Drittklässler nicht schreiben. Das ist eine Entwicklung, die eigentlich schon lange absehbar war. Nur die Kultusminister*innen scheinen in einem Paralleluniversum zu leben. Sonst hätten sie schon längst begriffen welch einen Mist sie verzapfen. Und der ist am Aschermittwoch leider nicht vorbei.

Na dann Berlin helau, oder so ähnlich.