Moment mal: Zieht dem Bayern die Lederhosen aus

Die Obergrenze ist unabdingbar und nicht verhandelbar, ja sie ist die absolute Schmerzuntergrenze der CSU und die Schmerzobergrenze der Bundeskanzlerin. Der bayerische Ministerpräsident wollte die Bundesregierung, in der seine Partei auch vertreten ist, noch vor 1 Jahr vor den Kadi in Karlsruhe zerren. Und nun?

Gestern hat man sich nun mit süßsaurem Gesicht geeinigt. Hat man sich geeinigt? Nein man gab der Geschichte einen anderen Inhalt und hat diesen mit blumigen Worten, so die Kanzlerin, und mit versteinerter Miene, so der bayerische Ministerpräsident, vorgetragen. Dafür brauchte man nun Wochen um auf solch eine Luftnummer zu kommen, eben wieder typisch wischiwaschi CDU/CSU. Wir sagen nichts, aber das sehr deutlich. Das war nun der Anfang der sogenannten Schwesterparteien um sich auf die Koalitionsverhandlungen mit den GRÜNEN und der FDP vorzubereiten? Mehr darf man wohl unter dieser Bundeskanzlerin, die sich durch alle Situationen durchmogelt, nicht erwarten.

Ich habe für die nächsten 4 Jahre kein gutes Gefühl, wer immer auch in dieser Regierung sitzt, das wird kein Spaß werden. Dessen bin ich mir jetzt schon sicher. Und einiges was die SPD unter dem Zähneknirschen der CDU/CSU in der noch aktuellen Regierung erreicht hatte, ist wohl ebenso gefährdet, wie die Gesetze von Obama durch Trump gefährdet sind.

Doch vieles deutet auch darauf hin, dass Angela Merkel die 4 Jahre wohl kaum als Bundeskanzlerin durchregieren wird. Das macht einerseits Hoffnung, doch wer folgt ihr nach? Wenn man sich die Kandidatinnen und Kandidaten anschaut, erfüllt einem das auch eher mit Grauen.

Das fängt ja gut an

Wir stehen in direkten Verhandlungen mit Nordkorea, so sagte es der amerikanische Außenminister bei einem Besuch in China. Und bevor die Welt nun allzu erstaunt darüber ist, twitterte der Präsident mal wieder auf seinen Außenminister ein. Mit 140 Zeichen erklärte er, dass Gespräche mit Pjöngjang reine Zeitverschwendung seien. So etwas nennt sich dann wohl eine klare Linie der Außenpolitik, passt jedoch zum Twitterpräsidenten.

 

In Bayern werden nicht nur dem Trainer von Bayern München die Lederhosen ausgezogen, sondern auch dem amtierenden Ministerpräsidenten der Regenschirm weggezogen, dass er voll im Regen stehen möge. Es ist so als ob einige der „CSU-Freunde“ nur auf solch einen Erdrutsch warteten um ihm eins reinzuwürgen. Natürlich pfeifen alle ein lustig Liedchen vor sich hin, wenn sie nach einem Nachfolger für Seehofer gefragt werden, doch die Kronprinzen bringen sich in Stellung um ihn den Gnadenstoß zu geben. Am liebsten würde man ihn zu den Saupreißen nach Berlin abschieben.

 

Die Unabhängigkeitsbemühungen der katalanischen Regierung wurden von Madrids Polizeitruppen ziemlich rüde gestoppt. Fraglich ob diese Risse jemals wieder gekittet werden können. Ich kann zu dem was in Spanien geschieht wenig sagen, wenn jedoch Katalonien in die Unabhängigkeit geht, dann dürfte es im Baskenland auch wieder mächtig rumoren. Die Freiheitskämpfe der ETA dürften uns noch in böser Erinnerung sein.

 

Und Frauke Petry möchte eine neue Partei gründen. Die Blauen sollen es sein. Meine Güte wenn jeder der schmollend in der Ecke sitzt, weil ihm die eigene Partei den Stuhl vor die Tür setzt eine neue Partei gründet dann gute Nacht. Dann haben wir bald Wahlzettel so lang wie eine Rolle Toilettenpapier. Wie wäre es, wenn man die eigene Eitelkeit und das Geltungsbedürfnis ein wenig zurücksteckt? So kann es nicht weitergehen, finde ich jedenfalls. Gut die Rechten machen sich damit selbst das Leben schwer und immer unglaubwürdiger, jedoch ist die laufende Gründung neuer Parteien gewiss keine Lösung.

 

Und nun ein Trrrraaaaaaarrrrraaaaaaaaaaaaaa! In Berlin ist etwas fertig geworden und das nur mit einer 4-jährigen Verspätung. Die Staatsoper wird am 3. Oktober wieder eröffnet. Na bitte geht doch. Eine schöne Woche und allen die einen Brückentag genommen haben einen schönen Kurzurlaub.

Bildquelle: dreamies.de

Moment mal: Ja wie denn nun?

„Wir gehen in die Opposition. Wir haben den Wählerauftrag verstanden. Die Große Koalition wurde heute abgewählt“. Könnt ihr euch an die Sprüche der SPD-Politiker erinnern?

Also ich schon, aber der SPD-Abgeordnete und ehemalige Fraktionsvorsitzende der SPD Thomas Oppermann leidet offensichtlich an Gedächtnisschwund. Denn auch er posaunte diese Slogans am Wahlabend hinaus. Nun jedoch kann er sich eine Fortführung der Großen Koalition durchaus vorstellen. Wenn, ja wenn Kanzlerin Angela Merkel zurücktritt. Da wird man in der CDU aber rotieren, schnell auf die Kanzlerin einreden, damit sie den Weg frei macht für eine Große Koalition. Er wurde jedoch von der SPD-Vizechefin Manuela Schwesig zurückgepfiffen. So richtig jedoch hat man sich in der SPD wohl noch nicht mit der Opposition abgefunden.

Einen grandiosen Einstieg als Fraktionsvorsitzende der SPD hatte Andrea Nahles. Sie gab sich gleich kämpferisch und sagte an die Adresse der CDU, „ab morgen kriegen sie in die Fresse“. Hoppla da hat sie sich wohl etwas im Ton vergriffen. Bleibt zu hoffen, dass das kein Vorgeschmack auf das Niveau der kommenden Bundestagsdebatten war. Wer solch platte Sprüche loslässt, sollte sich über noch plattere Sprüche der AfD nicht aufregen.

Und wäre das schon nicht genug, jetzt melden sich auch noch die Veteranen der SPD mit guten Ratschlägen an die SPD-Führung zu Wort. Schröder, Müntefering und von Dohnanyi sie wissen auch etwas und geben Ratschläge, die wahrscheinlich niemand hören möchte. Besonders Schröder und Müntefering mit denen die Talfahrt der SPD begann, sollten sich tunlichst zurückhalten.

Aber so bleibt es spannend und man kann schon darauf warten, wer sich noch zu Wort meldet.

Moment mal: Hauen und stechen

Der Urnenpöbel, bis Sonntag von den Parteien mündige Bürger genannt, hat gewählt. Und die Parteien haben an dem, was dabei herauskam, zu knabbern. Alle? Offiziell jedenfalls kann man sich des Eindruckes nicht erwehren, dass das Ergebnis an der Kanzlerin abperlt.

Im Gegenteil nun wird ein weiterer Konkurrent offenbar weggelobt. Noch-Finanzminister Schäuble soll neuer Bundestagspräsident werden. Somit darf er an den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen der CDU nicht teilnehmen und die Kanzlerin ist einen Bremser los. Noch mehr Gezeter ist in der CSU. Da erdreisten sich einige Mitglieder doch tatsächlich, gegen den bayerischen König zu meutern, und fordern ihn zum Rücktritt auf. Das geht ja nun gar nicht, denn nach der überwiegenden Meinung, also seiner, ist er der fähigste Ministerpräsident der Alpenrepublik seit Franz-Josef Strauß. Er, der die Kanzlerin am CSU-Parteitag öffentlich ab watschte wie ein dummes Schulmädchen, er der stets bemüht ist seine Meinung flexibel zu halten, er ist und bleibt, nach seiner Meinung, der fähigste Politiker.

Aber auch die LINKE kommt nicht ungeschoren davon. Der ehemalige Vorsitzende Lafontaine geht mit ihnen hart ins Gericht. Aber was ist das alles gegen die AfD? Frauke Petry hat sich mal schnell für die AfD in den Bundestag wählen lassen. Und schon einen Tag nach der Wahl merkt sie, welch wüster Haufen diese Partei mittlerweile geworden ist. Sie merkte es natürlich schon vor dem Wahlsonntag, jedoch möchte sie die rund 10.000 EURO als Abgeordnete schon gerne einstreichen. Und kurz vor den Wahlen, wie hätte sie da eine neue Partei finden können? Nein da knurrt man leise vor sich hin, nur so viel, dass man auch gewählt wird um dann sofort abzuspringen. Das haben vor Frau Petry auch schon andere gemacht, ich finde es in jedem Fall ein schmutziges Spiel.

Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und GRÜNEN würde ich gerne Mäuschen sein um zu lauschen, wie gerade die CSU bocken wird. Sie haben die Wahl des bayerischen Landtages vor der Brust und würden mit ihren lausigen bundesweiten 6,1 Prozent gerne die Muskeln spielen lassen.

Spannend dürfte es jedenfalls werden und wenn die Jamaika-Koalition tatsächlich zustande kommen sollte, ich zweifle daran eigentlich nicht, ist fraglich, ob sie auch hält.

Noch ein Gedanke zum Schluss. Der Bundestag möchte die Legislaturperiode auf 5 Jahre erhöhen. Das finde ich vernünftig. Vernünftig würde ich es allerdings auch finden, wenn die Kanzlerschaft einer Person auf zwei Legislaturperioden begrenzt werden würde.

Das fängt ja gut an

Kann mir jemand erklären seit wann Spatzenhirne, ich entschuldige mich schon mal bei den lieben Spatzen, ein Land regieren dürfen? Doch wie anders sollte man die Führer Nordkoreas und den USA anders betiteln? Ohne Rücksicht auf Verluste übertreffen sie sich in dümmster Rhetorik. Es könnte einem egal sein wenn, ja wenn die Buben nicht ein böses Spielzeug hätten. Der Konflikt nimmt langsam beängstigende Formen an. Schon deshalb weil beide unberechenbar sind.

 

Und was ist denn in die englische Premierministerin gefahren? Wie viel Kreide hatte sie denn vor ihrer Rede in Florenz gegessen? Sieh an, so deutlich, dass GB keinen Plan für den Brexit hat, hatte sie es vorher noch nie formuliert. Mittlerweile scheint es auch bei ihr angekommen, dass mit dem Brexit ein Chaos verursacht wird. Einige der größten Brexit-Befürworter sind nach dem Referendum ohnehin sehr ruhig geworden. Ich glaube nicht, dass der angestrebte Austritt im Frühjahr 2019 der letzte Stand ist.

 

Über die Wahl zum Deutschen Bundestag habe ich einen gesonderten Post geschrieben. Kurz gesagt, die Kanzlerin muss wohl nach Jamaika und eine rechtspopulistische Partei sitzt erstmals in Fraktionsstärke im Bundestag. Das hat der Souverän nun von seinem Protest. Aber die Erde dreht sich trotzdem weiter und ich wünsche eine schöne Woche.

Moment mal: Bravo Donald!

Ja ich bin begeistert. Noch nie habe ich einen amerikanischen Präsidenten so vor der UN gesehen. War er nicht einfach klasse? Wie er diese Schurkenstaaten ab watschte und Verträge praktisch in der Luft zerrissen hat einfach einmalig. Es hat nicht viel gefehlt und ich hätte mich bei Twitter angemeldet nur um ihm den einmaligen Donald Trump für seine Rede zu gratulieren doch hätten dafür 140 Zeichen gereicht?

Bevor sich jetzt einige am Kopf kratzen und sich fragen was hat der denn geraucht, nein ich bin bei vollem Verstand. Aber stellt euch doch vor so eine Rede hätte z. B. der russische Präsident Putin gehalten. Könnt ihr euch die Reaktion darauf vorstellen? Den Aufschrei der durch die ach so wunderbare, menschenfreundliche westliche Welt gegangen wäre? Kriegstreiber wäre wohl noch die freundlichste Variante gewesen. Aber wenn ein amerikanischer Präsident einem Land die völlige Vernichtung ankündigt und einem anderen Land den Vertrag kündigen möchte, an den sich der Iran bisher gehalten hat, dann wird Kritik allenfalls im Flüsterton von sich gegeben. Statt ihm klipp und klar ins Gesicht zu sagen, ob er wohl völlig verrückt geworden ist.

Nordkorea mit seinem Kindesdiktator ist eine Herausforderung für die Staaten der Welt. Darüber gibt es wohl keine zwei Meinungen. Doch wie soll man mit Nordkorea ins Gespräch kommen, wenn der amerikanische Präsidentendarsteller Verträge kündigen möchte, nur weil sie von seinem Vorgänger unterzeichnet wurden? Ein Vertrag mit dem Iran der unter Mithilfe Russlands, Chinas und der EU nach ewig langen Verhandlungen unter Dach und Fach gebracht wurde. Unter diesem Präsidenten scheinen die USA kein verlässlicher Vertragspartner mehr zu sein. Das wird auch der nordkoreanische Diktator so sehen und keinerlei Lust verspüren mit ihm ins Gespräch zu kommen. Schon deshalb war der Auftritt von D. Trump vor der UN eine Katastrophe. Noch nie hat ein amerikanischer Präsident solch einen dummen Auftritt vor der UN hingelegt. Mich erinnerte sein Auftritt an den des ehemaligen sowjetischen Regierungschefs Nikita Chruschtschow, Ältere werden sich vielleicht erinnern, als er mit seinem Schuh auf das Pult vor ihm klopfte. Ja jetzt werden wieder einige aufschreien. Wie kann man einen amerikanischen Präsidenten mit einem russischen vergleichen.

Wie schreiben Journalisten in den letzten Monaten so oft? Die Amtszeit von D. Trump werden wir auch überstehen. Mag sein, fraglich ist nur, ob sie ohne größere Schäden überstanden wird. Daran habe ich große Zweifel und sie werden nicht weniger, sondern eher mehr.

Der Countdown läuft

In einer Woche dürfen wir unsere Stimmen abgeben und den neuen Bundestag wählen. Nicht die Bundeskanzlerin. Das scheint noch immer vielen nicht klar zu sein. Man wählt die Bundeskanzlerin nicht direkt. Sie wird von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Aber es ist natürlich nur eine Formsache, die Spitzenkandidatin/ der Spitzenkandidat wird natürlich auch Chefin oder Chef.

Ein Abschiedsgeschenk für den scheitenden Bundestagspräsidenten könnte die Verlängerung der Legislaturperiode von 4 auf 5 Jahre werden. Dafür setzte sich Bundestagspräsident Lammert, einer der wenigen CDU-Politiker die ich vermissen werde, schon lange ein. Ich finde, eine Verlängerung wäre auch vernünftig, jedoch sollte man sich, so jedenfalls meine Meinung, auch endlich darauf einigen, dass eine Bundeskanzlerin, ein Bundeskanzler, maximal nur für 2 Amtszeiten gewählt werden kann.

Glaubt man den letzten Umfragen, was ich nicht tue, so sieht die SPD einem Desaster entgegen. Jedoch Deutschland auch. Dann nämlich, wenn die AfD, wie in einigen Umfragen prognostiziert, die drittgrößte Fraktion im Bundestag stellen sollte. Gauland als Oppositionsführer? Wobei Oppositionsführer aus zwei zusammengesetzten Hauptwörtern besteht. Diese kleine Anspielung kann und will ich mir nicht verkneifen. Auch die GRÜNEN scheinen mächtig gerupft zu werden.

So sieht es danach aus, dass die einzig stabile Regierung wahrscheinlich nur aus CDU/CSU/SPD bestehen könnte. Auch die Jamaikakoalition wird oft genannt. Jedoch für eine Regierung aus CDU/CSU/FDP/GRÜNE fehlt mir etwas der Glaube. Aber wenn es an die dicken Gehälter geht, schluckt man so manche Kröte. Oder wird das was man vorher als Kröte ansah, eine hübsche Prinzessin oder ein hübscher Prinz.

Doch so weit ist es noch lange nicht. Schönes Wochenende allerseits.

Das fängt ja gut an

In Deutschland laufen Journalisten tatsächlich noch frei herum und schreiben, wie es ihnen passt. Auch gegen die Regierung. Jeder kann hier seine Meinung frei äußern und wird dafür nicht ins Gefängnis geworfen. Das ist zu viel für den Diktator aus Ankara, da muss man eine Reisewarnung aussprechen. Solch ein Staat muss einem Diktator suspekt sein. Nein das passt einfach nicht in das Weltbild eines aufrechten Diktators.

 

Südostasien versinkt im Monsunregen und die Ernten werden wohl vernichtet sein. In Deutschland hat es zumindest im Raum Berlin/Brandenburg noch nie so heftige Regenfälle gegeben wie in diesem Jahr. In der Toskana folgte auf eine wochenlange Dürreperiode ein Gewitter mit sintflutartigem Regen. In Rom hatte man noch vor Tagen Trinkwasserprobleme und überlegte eine Rationierung und nun stehen Roms Straßen kniehoch unter Wasser. Und in der Karibik wütet ein Hurrikan nach dem Anderen und verwüstet Inseln bis hin zum Festland der USA.

Ist das nun alles eine Erfindung der Chinesen oder etwa doch eine Klimaveränderung? Der amerikanische Präsident sollte eventuell nochmals darüber nachdenken, ob nicht doch etwas anderes als die Chinesen dahinter steckt.

 

Nicht mehr ganz zwei Wochen sind es und wir dürfen als mündige Bürger unsere Stimmen in die Wahlurnen pfeffern. Und ich hoffe, viele tun das auch. Der Wahlkampf dürfte nun so langsam in seine allerheißeste Phase kommen. Gut bisher war er eher lauwarm. Sieht man mal von den Entgleisungen einiger AfD-Politikern/Politikerinnen ab. Entsorgung in Anatolien, mutmaßliche E-Mails mit eher nationalistischen Inhalten und eine ominöse Liste so brachte sich die AfD immer wieder ins Zwielicht. Ob gezielt oder nicht ist dabei völlig unerheblich. Wer diese Partei wählt, der weiß nun wofür sie steht und wenn diese Partei in den Bundestag kommen sollte und dort nationalistische und fremdenfeindliche Töne anschlägt, muss man sich bewusst machen, dann hat das ein Teil der Wählerschaft so gewollt.

Na dann, eine schöne Woche wünsche ich Euch.

Obergrenze?

Ach wer hätte das gedacht, der einzige deutsche Politiker, der nie von seiner Meinung abweicht, der konsequent seine einzige Meinung vertritt, dieser Politiker möchte nun von der Obergrenze die er stets zur Bedingung für Koalitionsverhandlungen machte nichts mehr wissen.

Ja der bayerische Ministerpräsident ist der Meinung, dass sich die Politik in Berlin geändert habe. Oh er hat es gemerkt, ist das nicht toll? Die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin hat sich zwar vor ca. 1 Jahr schon geändert, doch da musste er noch den Harten markieren.

Und ca. 4 Wochen vor der Wahl macht sich solch eine Einsicht doch viel besser. Man mir geht die Galle hoch bei dieser Verlogenheit.

Moment mal: Wenn Dummheit zu eskalieren droht

Man weiß im Moment eigentlich nicht, worüber man sich zuerst wundern soll. Ein Babydiktator aus Nordkorea und ein Möchtegernpräsident aus den USA liefern sich Wortgefechte wie man sie sonst nur von Menschen kennt die, na ich schreibe mal vorsichtig, bildungsmäßig nicht auf Normallevel sind. Der eine (Babydiktator) möchte einer amerikanischen Insel ein Höllenfeuer bereiten und der Andere mit Feuer und Wut antworten.

Das könnte man als dummes Geschwätz abtun wenn nicht beide im Besitz von Atomwaffen wären und diese auch verbal in ihre Drohgebärden einbauen würden. Beide „Führer“ sind unberechenbar und das macht es für den jeweiligen Führungsstab nicht einfacher. Ich hoffe China weiß, wie man den Babydiktator aus Nordkorea ruhig stellt. Denn sonst könnte zumindest dieser irgendwann völlig durchdrehen und nicht nur sein Land in ein unüberschaubares Chaos stürzen. Bei dem amerikanischen Präsidentendarsteller habe ich zumindest die Hoffnung, dass ihm sein Stab auf die Finger klopft, sollten sie dem roten Knopf zu nahe kommen. Vielleicht ist der derzeitige Stand mit dem der Kubakrise vergleichbar. Damals jedoch hatten die USA einen Präsidenten, der genau abwog, wie weit er gehen kann und sein Widerpart aus Moskau ebenso. Gefährlich wird es aber wenn zwei politische Wirrköpfe, denn anders kann man sie kaum noch bezeichnen, glauben einen Konflikt durch Waffengewalt lösen zu können.