Moment mal: Das fängt ja gut an

Man könnte sich die Frage stellen, wozu haben wir eigentlich ein Verteidigungsministerium mit einer Verteidigungsministerin? Ist sie nur dazu da mal schnell in irgendein vorher klinisch rein gesäubertes Lager einzufliegen, mit einer Frisur, die mich stets an eine Werbung der Siebzigerjahre erinnert? Oder müsste sie sich nicht auch um die Ausrüstung ihrer Truppe kümmern?

Das hat sie in den letzten 4 Jahren offensichtlich vergessen. Die Flugstaffel, die Fregatten, die Panzerstaffel sind nur äußerst reduziert einsatzbereit. Der Truppe fehlt es an Winterausrüstung, an schusssicheren Westen und, und, und.

Wer ist dafür zuständig, wenn nicht die Ministerin oder der Minister der Verteidigung? Und die geschäftsführende Bundeskanzlerin möchte sie im Amt halten. Na das kann ja heiter werden. Noch mal 4 Jahre und es bewegt sich wahrscheinlich gar nichts mehr in der Truppe.

 

Die Türkei führt Krieg in einem souveränen Land. Nun hat Syrien sich dazu durchgerungen den Kurden zu helfen und ihnen militärische Unterstützung zu gewähren. Und der türkische Außenminister erdreistet sich den Syrern zu drohen sie sollen sich raushalten. Diese Frechheit muss man sich mal vorstellen. Der türkische Diktator schickt seine Truppen in ein souveränes Land und erwartet, dass das Militär dieses Landes sich ruhig verhält. Ist das eigentlich noch normal?

 

In München fand eine lustige Veranstaltung statt. Hatte irgendetwas mit Sicherheit zu tun, kam mir aber eher vor wie eine Veranstaltung wider des tierischen Ernstes. Alle redeten übereinander aber nur wenige miteinander. Schuld an Konflikten sind immer die Anderen und Lösungen? Fehlanzeige, es gab noch nicht einmal Lösungsansätze.

 

Der CDU-Generalsekretär Tauber tritt zurück. Und schon zauberte A. Merkel die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer aus dem Hut. Es ist schon etwas ungewöhnlich, dass eine Ministerpräsidentin ihr Amt für das der Generalsekretärin aufgibt. Da könnte man natürlich spekulieren, ob damit auch eine Vorentscheidung für die Nachfolge von A. Merkel gefallen ist. Doch dazu scheint es mir noch etwas zu früh.

Moment mal: Sauber hinbekommen

Na bitte das läuft ja grandios. Nachdem die „Volksparteien“ alles daran setzen, sich weiter vom Wahlvolk zu entfernen taucht die Frage auf, wem nutzt diese Abnutzung?

Die Antwort war mir eigentlich klar und bestätigt sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA. Die Frage wenn würden sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahlen wären, beantworteten die Befragten wie folgt:

CDU/CSU   29,5 %

SPD            16,5 %

GRÜNE       13,0 %

FDP             10,5 %

DIE LINKE 11,5 %

AfD             15,0 %

Sonstige          4 %

Das ist nur eine Meinungsumfrage, zeigt jedoch einen Trend, wie ich finde. Die meisten haben von den Querelen der CDU und SPD die Nase gestrichen voll. Und die Große Koalition hätte mit insgesamt 46 Prozent keine Mehrheit mehr im Bundestag. Schon deshalb dürften beide Parteien kein Interesse an Neuwahlen haben. Die einstige Volkspartei SPD liegt gerade mal 1,5 Prozent vor der AfD. Somit ist die AfD wie befürchtet die Partei die von dem Kaspertheater in Berlin profitiert.

Ein Trend, der sich schon zur Bundestagswahl im September 2017 abzeichnete, setzt sich somit weiter fort. Die ehemaligen Volksparteien CDU/CSU und SPD setzen alles daran die AfD weiter zu stärken. Fraglich nur ob es aus Machtgier, Dummheit oder Ignoranz geschieht. Egal weshalb, es wird folgen für das Land haben. Da ich „unsere“ Politiker nicht für fähig halte, daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, ich muss es einfach so hart formulieren, könnten schwere Zeiten auf Deutschland zukommen.

Diese Umfrage ist eine Momentaufnahme, sollte Politiker und Politikerinnen jedoch zum Nachdenken anregen. Optimistisch bin ich dabei jedoch nicht.

Moment mal: Das fängt ja gut an

Die Narren sind los. Nein nicht die in Köln, Düsseldorf oder Mainz, ich meine die in Berlin. Ein Hauen und Stechen begann in den beiden Volksparteien. Ein Parteivorsitzender, der vor etwas über einem Jahr noch mit 100 Prozent ins Amt gehofft wurde, wird zum Teufel gejagt und sein Vorgänger geifert gegen ihn um sich dann einige Tage später zu entschuldigen. In der SPD scheint sich der Virus der Selbstzerstörung rasant zu verbreiten.

Doch auch in der CDU rumort es so heftig wie seit dem Abgesang von Helmut Kohl nicht mehr. Wer hätte vor 1 Jahr ernsthaft geglaubt, dass offen über die Nachfolge der Bundeskanzlerin, die ja vom neu zusammengesetzten Bundestag noch nicht einmal gewählt ist, debattiert wird? Eine Kanzlerin auf Abruf sozusagen. Man ist sauer in der CDU, dass die Kanzlerin aus purer Selbstsucht Kanzlerin zu bleiben das Finanzministerium an die Sozis abgab. Allerdings zeigte sich Angela Merkel gestern in einem ZDF-Interview wieder einmal in gewohnter Manier. Es perlt, jedenfalls äußerlich, an ihr ab.

In beiden Volksparteien brodelt es also gewaltig und man darf gespannt sein, wohin der Weg gehen wird.

 

Morgen ist es ein Jahr her, dass der deutschtürkische Journalist Deniz Yücel in der Türkei in einen von Erdogans Kerkern geworfen wurde. Ein Jahr ohne Anklage sitzt der Journalist dann im Kerker des Diktators. Und es ist ruhig geworden um ihn. Die Karawane der Sensationsberichterstatter ist längst weiter gezogen. Schon deshalb sei an dieser Stelle an Deniz Yücel erinnert.

 

 

Der Iran soll, so die offizielle israelische Meldung, mit einer Drohne in den israelischen Luftraum eingedrungen sein. Diese wurde abgeschossen und sofort startete Israel 12 Angriffe gegen mutmaßliche iranische Stellungen in Syrien. 12 Angriffe wegen einer Drohne. Natürlich hat der Staat Israel ein recht sein Hoheitsgebiet vor feindlichen Angriffen zu schützen. Ob jedoch solch ein massiver Schlag wegen einer Spionagedrohne gerechtfertigt ist?

 

Und in Nordirland gibt es die Hoffnung auf eine Wiedervereinigung mit Irland. Der Brexit macht‘s möglich. Denn die Iren und Nordiren befürchten, dass nach einem Brexit die grüne Grenze zwischen ihnen eben eine richtige werden könnte. Sollte die Vernunft dann doch einmal siegen? Da bin ich dann doch noch sehr skeptisch.

 

Und wenn die Narren los sind, dann aber auch richtig. Wie aus indiskreten Kreisen bekannt wurde, was eigentlich nicht bekannt werden sollte, können Berlins Drittklässler nicht schreiben. Das ist eine Entwicklung, die eigentlich schon lange absehbar war. Nur die Kultusminister*innen scheinen in einem Paralleluniversum zu leben. Sonst hätten sie schon längst begriffen welch einen Mist sie verzapfen. Und der ist am Aschermittwoch leider nicht vorbei.

Na dann Berlin helau, oder so ähnlich.

 

 

 

 

Moment mal: Ist das die Stunde der Meuchelmörder?

Klatsch hier habt ihr einen Koalitionsvertrag und nun seid zufrieden. So kommt einem die Einigung von CDU/CSU und SPD vor. Wie sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin vor 14 Tagen? Es müsse einen „Aufbruch für Deutschland“ geben. Dieser Koalitionsvertrag, mag man ihn auch noch so wohlwollend lesen, ist nicht einmal ein Aufbruchlein.

Hier haben sich, nach meiner Meinung, drei Parteivorsitzende ihren Abgang schriftlich fixieren lassen. Für Angela Merkel mag der Abgang noch 2 Jahre dauern und H. Seehofer wird, so ist zu befürchten die 4 Jahre überstehen. Martin Schulz hat es schon erwischt. Vor einem Jahr frenetisch gefeiert konnte man ihn nicht schnell genug loswerden. Doch wer 100 Prozent bekommt, der kann nur verlieren.

Er wollte jedoch unbedingt Horst Seehofer den Rang ablaufen und wechselte ebenso wie der bayerische Ministerpräsident seine Meinung schlagartig. Nur ist die Partei nicht gewillt, ihm zu folgen, bei seinen Kehrtwendungen. So wurden die Messer gewetzt und schon hatte er einige im Rücken. Derart geschwächt trat er von einem Amt zurück, das er noch nicht einmal angetreten hatte. Er möchte nun kein Außenminister mehr sein. Vorher jedoch spukte der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel Gift und Galle, dass er veralbert wurde und er der Außenminister sein sollte. Die neue, noch zu wählende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, vermied es zumindest, wie einige andere SPD-Oberen der Entscheidung von M. Schulz Respekt zu zollen. Was sollen diese albernen Aussagen eigentlich? Man weiß genau wie der, der zurücktritt von seinen „Parteifreunden“ zurückgetreten wurde und dann zollen sie diesen Respekt? Leute ihr seid einfach nur noch peinlich. Eigentlich sollte der bundesdeutschen SPD der Niedergang sozialer Parteien in Europa eine Warnung sein. Aber die bundesdeutsche SPD ist dabei sich selbst zu einer Splitterpartei zu dekratieren.

Jedoch nicht nur in der SPD kriselt es. Auch in der CDU wetzt man die Messer, um Angela Merkel endlich loszuwerden. Zwar noch nicht so offen, wie bei der SPD, jedoch offener als noch vor einigen Wochen. Die geschäftsführende Kanzlerin ist schwer angeschlagen. Sie hat die Jamaikakoalition in den Sand gesetzt, und ist in den Augen vieler CDU-Mitglieder von der SPD in den Koalitionsverhandlungen über den Tisch gezogen worden. Und schon melden sich CDU-Mitglieder die man schon längst in gut dotierten Positionen mit viel Gehalt gewähnt hat, um gegen die Kanzlerin Stimmung zu machen. Friedrich Merz der frühere Unionsfraktionschef und Norbert Röttgen (CDU) sehen ihre Chance gekommen, um mit Angela Merkel abzurechnen. Und sie dürften nicht die Einzigen bleiben. So kann es sein, dass nun, wenn auch nicht sofort, die Stunde der Meuchelmörder begonnen hat.

Nur in der CSU ist man zufrieden. Man ist Horst Seehofer los und so hat man dem Koalitionsvertrag auch ganz schnell zugestimmt. Blöd wäre nur, wenn die SPD-Mitglieder den Daumen senken. Was dann Herr Söder?

Die nächsten Wochen jedenfalls werden spannend und ich wünsche euch ein spannungsfreies Wochenende.

Moment mal: Und täglich …?

Der Dieselskandal geht in eine neue Phase und nun rollen endlich Köpfe. Seid bekannt wurde, dass man Affen ja sogar Menschen an Auspuffgasen schnuppern ließ, hat sich der Ton wesentlich verschärft und längst fällige Konsequenzen werden gezogen.

Hohe Manager der beteiligten Konzerne wurden mit sofortiger Wirkung entlassen und der Bundesverkehrsminister Dobrindt ging mit harten Worten, denen ebenso harte Taten folgen voran.

Halt, STOPP!!!! Soweit mein Traum. Das Erwachen war dann mehr als ernüchternd. Natürlich haben die führenden Manager von allem nichts gewusst. Sie waren demzufolge auch empört und fanden es eklig, was da geschah. Und vom Bundesverkehrsminister habe ich dazu noch nicht eine Stellungnahme gehört. Das hätte mich auch gewundert, wenn er mal klar Stellung bezogen hätte. Aber das kann man ihm nicht einmal zum Vorwurf machen, er hat mit der Kanzlerin ja ein schillerndes Vorbild, wie man unbequeme Themen aussitzt.

Ich habe ja den Verdacht, dass diese Versuche aus der Pförtnerloge der jeweiligen Autokonzerne geleitet wurden. Und welcher Manager weiß schon oder möchte wissen, was die Pförtner so treiben.

Und so wird es enden, wie es immer endet. Man findet irgendeinen Dummen und die da Oben waschen ihre dreckigen Hände in Unschuld.

Jeder weiß, dass es so läuft und immer laufen wird und alle machen mit. Na dann bis zur nächsten Verarschung der Menschen. Und notfalls kann man ja mit dem Verlust von Arbeitsplätzen drohen.

Moment mal: Der bayerische Wendehals

Wenn einer das alte Motto von Konrad Adenauer, der da einst sagte, „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“, konsequent fortsetzt dann der noch bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer.

Er ist einer der glühenden Verfechter gegen eine Bürgerversicherung. Mit ihm und seiner CSU wird es auf keinen Fall eine Bürgerversicherung geben, so wird er nicht müde in die Mikrofone zu verkünden. Nur zu dumm, dass nicht jeder so vergesslich ist, wie anscheinend viele es sind.

Denn diese Einstellung hatte er, wen wundert das, nicht immer. Gehen wir zurück in das Jahr 2003 als ein gewisser Horst Seehofer als Verhandlungsführer der Union bei den Gesundheits-Konsensgesprächen mit Rot/Grün ankündigte, er werde in den eigenen Reihen heftig für die umstrittene Bürgerversicherung kämpfen. Die Einführung stehe so gut wie fest und darauf ging er sogar jette Wette ein.

Gut davon möchte er heute nichts mehr wissen, das verwundert jetzt nicht sonderlich bei einem Politiker, der seine Meinung oftmals im Minutentakt wechselt.

Und entgegen der Meinung von CDU/CSU hat die Bürgerversicherung in der Bevölkerung eine breite Zustimmung. Einen Artikel hierzu gab es gestern im Tagesspiegel. Leider ist er in der Onlineausgabe nicht ganz so ausführlich. HIER kann man ihn nachlesen.

Moment mal: Ich komme aus dem Lachen …

… einfach nicht mehr raus!

Die EU hatte vor ca. 2 Monaten einige Länder auf eine schwarze Liste gesetzt. Diese Länder galten fortan als Steueroasen für Reiche die zwar alle Vorzüge ihres Heimatlandes genießen, jedoch nicht bereit sind für dieses Land auch ihrer Steuerpflicht nachzukommen. Salopp könnte man sie auch als Schmarotzer bezeichnen.

Nun, da in Davos gerade mal wieder ein Weltwirtschaftsforum mit vielen gesalbten Reden abgehalten wird, wie man die Reichen noch reicher und den Normalverdienern noch mehr Geld aus der Tasche ziehen kann, wollte die EU ein Zeichen setzen. Flux wurden Steueroasen von der schwarzen Liste gestrichen, die noch vor Wochen für Schlagzeilen sorgten. Wer erinnert sich nicht an die Panama-Papiere und Panama wurde sozusagen über Nacht die Steueroase des Bösen. Aber innerhalb kürzester Zeit gab es die wundersame Wandlung, auch Panama ist nun von der Liste gestrichen worden. Ja das ist doch schön, Panama hat hart durchgegriffen und alle Briefkästen neu beschriften lassen. Auf allen Briefkästen von Briefkastenfirmen findet sich nun ein Aufkleber, „ich bin ein Steuersünder, holt mich hier raus“. Und wer jetzt denkt, man ist das ein Blödsinn, richtig ist Blödsinn, doch viel mehr ist wohl auch nicht geschehen.

Die EU gab bekannt, dass die Länder, die von der Liste genommen wurden, ganz streng kontrolliert werden, ob sie auch tatsächlich gegen Steuersünder vorgehen. Wehe jetzt bekommt jemand einen Lachanfall.

 

 

Und die Partei die LINKE ist ja so was von bösartig. Wie kann man eine Kleine Anfrage im Bundestag über Rüstungsexporte einbringen. Ich finde das gemein. Wo doch „unsere“ Regierung alles dafür tut, dass die Arbeitsplätze gesichert werden. Und was kam dabei heraus? Noch nie wurde Rüstung so hemmungslos verschleudert wie unter der mittlerweile geschäftsführenden Regierung. Na bitte endlich mal positive Zahlen und dennoch murren LINKE und GRÜNE. Die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums erklärte dann auch schnell, dass davon natürlich auch noch Aufträge sind, die unter Schwarz/Gelb vergeben wurden. Das macht es natürlich viel besser. Vor Jahren hat man beschlossen, auf Zigarettenpackungen abschreckende Bilder aufzudrucken, vielleicht könnte man das für Waffen übernehmen. Vorsicht vor Gebrauch, kann tödlich sein, wäre doch ein Spruch, oder?

 

 

Apropos tödlich, „unsere“ geschäftsführende Bundeskanzlerin sonnt sich so gerne als Euroqueen und ist dennoch nur noch eine Kanzlerin auf Abruf. Was hat die Bundesregierung für Töne gespuckt, dass Klimaziele zu erreichen sind und die Staaten alles dafür tun müssen, dass das Klima sich verbessert. Nun muss die Bundesrepublik wahrscheinlich erstmals Strafe bezahlen, weil das gesteckte Ziel nicht erreicht wird. Ist ja auch kein Wunder, wenn man sich einen Verkehrsminister leistet der der Autoindustrie hinten rein kriecht. Dessen einziges Hobby die Maut war und selbst diese wurde nur schlampig umgesetzt. Kein Kohlekraftwerk wurde abgeschaltet und es wurde von der Bundesregierung nur hingehalten und hingehalten. Der Dieselskandal wurde in den USA hart bestraft, bei uns tanzen die Manager wahrscheinlich auf den Tischen, weil ihr Betrug von der Politik und dem zuständigen Verkehrsminister mit Rückendeckung der Kanzlerin auch noch belohnt wurde. Und nun wundert man sich, dass das Ziel Emissionen von 14 Prozent im Vergleich zu 2005 zu senken nicht erreicht wird und man momentan bei lumpigen 6 Prozent liegt. Wenn es ganz gut laufen würde und man kann davon ausgehen, dass das nicht der Fall sein wird, käme man 2020 auf 11 Prozent. Aber man kann sein Gewissen ja freikaufen. Man muss nur bei anderen Ländern freie Quoten abkaufen. Wie bescheuert ist das eigentlich? Man schludert im eigenen Land vor sich hin und kauft sich dann frei?

Irgendwie fühle ich mich vom Schwachsinn umzingelt.

Unglaublich!

Also das ist doch wohl die Höhe. Jahrelang verkauft Deutschland Kriegsgerät an den NATO-Partner Türkei. Das Friedenszeichen, der Leopard, wird nun vom Despoten aus Ankara gegen die Kurdenmilizen, die von deutschen und amerikanischen Soldaten ausgebildet wurden, in den Krieg geschickt. Und nun ist die Empörung groß. So hat man sich das nicht vorgestellt.

Ist ja auch völlig ungewöhnlich, dass man Kriegsgerät im Krieg einsetzt. Und dann auch noch ein NATO-Partner der mal eben schnell bei einem Nachbarn einmarschiert, weil die dort operierenten kurdischen Milizen große Erfolge gegen die ISIS hatten. Nun hat der Diktator vom Bosporus größte Ängste, dass sich ein Kurdenstaat vor seiner Haustür entwickeln könnte und reagiert, wie ein unberechenbarer Despot eben reagiert.

Und der amtierende deutsche Außenminister sieht keinen Grund, weshalb man türkische Panzer nicht nachrüsten sollte, damit sie gegen Minen und Raketenbeschuss besser geschützt sind. Ach ja den Kurden hat man natürlich Raketen verkauft.

Aber das ist eben das dreckige Geschäft mit Kriegen. Alle heucheln sie müssten beendet werden und verdienen prächtig daran. Dass nun wieder tausende auf der Flucht sein werden ist dabei doch völlig nebensächlich. Die Schleuser möchten ja schließlich auch mitverdienen.

Manchmal könnte ich nur noch KOTZEN. Entschuldigung aber anders kann man es nicht mehr schreiben.

Moment mal: Mal schnell Abschießen??

Der Bauernverband hat mal wieder eine „tolle“ Idee. Damit sich die „Afrikanische Schweinepest“ in Deutschland nicht verbreiten kann, solle man vorsorglich massenhaft Wildschweine abknallen. Natürlich ist das Virus in Deutschland bisher nicht nachgewiesen, aber es könnte ja sein, dass es kommen könnte.

Und deshalb sollen rund 70 Prozent der Wildschweine abgeknallt werden. Und wenn nun eines der restlichen 30 Prozent infiziert sein sollte? Merken die vom Bauernverband eigentlich nicht, wie dämlich diese Argumentation des Abknallens ist?

Ach ja, die Bauern fürchten einen Milliardenschaden. Das rechtfertigt natürlich Lebewesen mal vorsorglich zu töten. Dem Gewinn dürfen Wildschweine natürlich nicht im Wege stehen. Und der Mensch kennt eben für Tiere die ihm lästig werden könnten nur eine Lösung, abknallen. Der Agrarminister Christian Schmidt ist natürlich auch für das abknallen. So ist er halt der Schmidt. Vielleicht war doch etwas zu viel Glyphosat auf den Feldern.

Ach das kann man falsch interpretieren?

Der CSU-Europapolitiker M. Weber gab folgende Äußerung bei der CSU-Klausurtagung in Seeon von sich:

„Im Jahr 2018 ist das zentrale europäische Thema die finale Lösung der Flüchtlingsfrage“.

Nachdem es daraufhin scharfe Kritik gab, meinte er, dass eine absichtliche Missinterpretation seiner Aussage völliger Unsinn sei. Was bitte ist an seiner Aussage falsch zu verstehen. Vielleicht sollte er erst nachdenken und dann reden. Es ist langsam unerträglich, was von einigen Politikern für Sprüche kommen.

Mich erinnern solche Aussagen an dunkelste Seiten deutscher Vergangenheit. Aber vielleicht interpretiere ich es eben einfach nur falsch.