Moment mal: Normal ist wohl anders

Nach dem Freitagsgebet musste der türkische Diktator mal wieder seine „geistigen Ergüsse“ loswerden. Er empfahl den türkischstämmigen Deutschen nicht die CDU, SPD oder die GRÜNEN zu wählen. Sie sind, so meint er, Feinde der Türkei.

Da kann man ja schon richtig froh sein, dass er sie nicht als terroristische Organisationen betrachtet. Aber das kann auch noch kommen. Ich würde mal so sagen, es wäre besser, er würde ab und zu einfach mal die Klappe halten.

Ist eine Quote für E-Autos sinnvoll?

Der Spitzenkandidat der SPD Martin Schulz plädierte für eine Quote bei E-Autos und die Kanzlerin fegte diesen Vorschlag sogleich vom Tisch.

Dabei wäre es durchaus angebracht mal darüber nachzudenken. Vor Jahren gab es eine Abwrackprämie für Autos um die Autoindustrie anzukurbeln. Weshalb denn nicht eine Abwrackprämie für Autobesitzer die bereit sind sich ein E-Auto zu kaufen? Ganz einfach, die Infrastruktur stimmt einfach nicht. In Berlin z. B. muss man lange suchen um überhaupt eine Elektrozapfsäule für ein E-Auto zu finden und wenn das schon in einem Ballungszentrum nicht funktioniert, wie soll es dann erst auf dem Land aussehen?

Wenn der hoffentlich bald gewesene Verkehrsminister seine Energie nicht in aberwitzige Mautpläne gesteckt hätte, sondern mehr der Weiterentwicklung des E-Autos so wäre Deutschland wahrscheinlich schon viel weiter. Doch ein Minister ohne Weitblick hat dazu geführt, dass die Autoindustrie sich nur sehr halbherzig um die Weiterentwicklung des E-Autos kümmerte.

Und den Ausbau der Infrastruktur für E-Autos hat er genauso vernachlässigt. Aber und jetzt kommt das große aber, bringt es überhaupt etwas auf E-Autos zu setzen? Darauf gibt es mit Sicherheit keine seriöse Antwort. Ich frage mich z. B., wie das aussehen würde, wenn in Deutschland Millionen E-Autos fahren würden. Der Strom und die Ladestationen dafür müsste dann vorhanden sein. Würde das nicht eine unglaubliche Belastung der Stromnetze, die heute oftmals schon an ihre Grenzen kommen, bedeuten? Und die Reichweite der E-Autos spricht nicht für einen Urlaub mit dem Auto. Wenn man für die Reise nach Österreich zwei Übernachtungen einplanen muss, so mag das einen gewissen Reiz ausüben um sich selbst etwas zu entschleunigen, fraglich bleibt, ob der Bundesbürger dazu bereit ist.

Schon deshalb halte ich es für sehr fragwürdig nur auf die Elektroenergie bei Autos zu setzen. Seit Jahren schon gibt es Tests mit Wasserstoff, der ebenfalls sehr umweltverträglich ist. Aber wie bei dem Elektroantrieb scheint die deutsche Autoindustrie wenig Ehrgeiz für eine Weiterentwicklung zu entwickeln. Es scheint fast so, als würden die Manager der Autoindustrie hierzulande sehenden Auges in die Belanglosigkeit fahren. Getreu dem Motto was kümmert mich, was in 20-30 Jahren sein wird. Hauptsache mein Profit stimmt und die Aktionäre sind zufrieden.

Wahlkampf mit allen Mitteln?

Der Abgasskandal drohte am Minister Dobrindt (CSU) hängen zu bleiben. Aber wie aus dem Nichts holte die Regierungspostille mit den 4 Buchstaben einen Vorgang hervor, der schon über ein Jahr alt war. Der Regierungschef von Niedersachsen hatte eine damalige Regierungserklärung dem Vorstand von VW vorgelegt. Und ein Medienaufschrei geht durchs Land. Urplötzlich konnte sich ein FDP-Landtagsabgeordneter des niedersächsischen Landtages auch wieder daran erinnern vor einem Jahr von solch einem Vorgang gehört zu haben.

Da frage ich mich, weshalb hat er denn nicht schon vor einem Jahr seinen Mund aufgemacht? Klar damals war kein Bundestagswahlkampf und ein Minister der Partei mit der man nach den Bundestagswahlen gerne koalieren würde nicht in den Schlagzeilen. Dummerweise kam nun aber heraus, dass die vormalige schwarz/gelbe Landesregierung in Niedersachsen ebenfalls mit dem VW-Vorstand eng zusammen arbeitete. Das war jedoch nun nur eine kleine Meldung, weil sie verschiedenen Medien nicht in die Berichterstattung passt. Wichtig scheint dehnen nur, dass die SPD offenbar mit dem VW-Vorstand kungelt. Die CDU/CSU …, ein wenig vielleicht auch.

Wer glaubt, dass in diesem Land Politiker bestimmen, wo es langgeht, der sollte sich medikamentös neu einstellen lassen. Wo es lang geht und was zu geschehen hat, bestimmen die Großkonzerne. Darüber sollten sich einige Wählerinnen und Wähler im Klaren sein. Politiker/innen die es sich mit diesen Großkonzern verscherzen haben keine große politische Zukunft.

Und schon deshalb war dieser „Skandal“ ein Treppenwitz.

Moment mal: Sauber geht anders

Die Rot/Grüne Regierung in Niedersachsen hatte einen Sitz mehr zur absoluten Mehrheit im niedersächsischen Landtag. Diese Mehrheit hat sie nun verloren, da eine Abgeordnete der GRÜNEN zur CDU übertreten möchte. Wohl aus Entfremdung zur eigenen Partei oder was wohl eher der Fall sein dürfte, weil sie bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr für die GRÜNEN aufgestellt worden wäre.

Es hat schon einige Parteiwechsel gegeben und stets bleibt, wie auch hier, für die Wählerinnen und Wähler ein fader Beigeschmack. Wenn jemand eine Partei wechselt, so ist das ein Vorgang, der zunächst nichts Verwerfliches in sich hat, oder besser geschrieben haben sollte. Den hier, wie auch bei vergleichbaren früheren Fällen, wird nicht nur aus der Partei für die man in den Landtag gewählt wurde ausgetreten, sondern auch das Mandat zur neuen Partei mitgenommen. Und genau hier wird es, nach meiner Meinung, verwerflich. Denn die Wählerinnen und Wähler gaben der Abgeordneten ihre Stimme um die Politik der GRÜNEN zu unterstützen und nicht die, der CDU.

Somit wäre die sauberste Konsequenz das Mandat zurückzugeben. Alles andere hat einen faden Beigeschmack. Oder wie der Schwabe es so treffend formulieren würde, „das hat a Geschmäckle“.

Wobei man sich durchaus fragen könnte, wozu dieser ganze Aufriss jetzt stattfinden muss. Im Januar 2018 wäre in Niedersachsen ohnehin gewählt worden. Das zeigt eigentlich nur, dass Frau Twesten den jetzigen Zeitpunkt ganz bewusst wählte um die Rot/Grüne Koalition platzen zu lassen.

Moment mal: Schon wieder eine Panne?

Geschieht in Deutschland ein Anschlag, so sind der Bundesinnenminister und der Bundesminister der Justiz sofort einhellig der Meinung die Gesetze müssen verschärft werden. Dieses „Allheilmittel“ soll nichts weiter bewirken als von den Ermittlungspannen der zuständigen Behörden abzulenken. Schon im Fall Amri der den Anschlag im Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz verübte, zeigte sich eine Reihe von Pleiten in der Ermittlung.

Nun nach dem Anschlag in Hamburg kommt heraus, dass die Ermittlungsbehörden den Zeitpunkt der Abschiebung des Attentäters nach Norwegen versäumten. Und wieder musste ein Mensch sterben weil schlicht und einfach fahrlässig von den zuständigen Behörden gehandelt oder besser geschrieben, nicht gehandelt, wurde.

Da hilft keine Fußfesseln, keine Gesichtserkennung, übrigens der neueste Schlager in Berlin, hier läuft gerade ein „Pilotprojekt“ und auch keine Verschärfung der Gesetze.

Nicht, dass ich falsch verstanden werde. Es ist gewiss nicht einfach, jeden geplanten Anschlag zu verhindern. Und bei einigen ist es auch gelungen. Jedoch ist die Kette der Nachlässigkeiten bei den Anschlägen von Berlin und Hamburg einfach zu groß.

Die Menschen in diesem Land werden immer intensiver überwacht. E-Mails werden überprüft, Telefone überwacht und, und und. Dabei würde eine konsequente Gesetzesanwendung durchaus genügen. Man muss nicht immer wieder nach noch mehr Gesetzen rufen oder bestehende Gesetze immer wieder verschärfen ohne sie vorher jemals angewendet zu haben.

Wer sich nur darauf beruft, dem fehlt irgendwann die Glaubwürdigkeit. Aber offensichtlich ist es bei diesen Ministern noch nicht angekommen, dass man den Behörden vielleicht auch die nötigen Ausrüstungen zur Verfügung stellen muss, damit sie effektiv arbeiten können. Da schreit man halt lieber nach noch schärferen Gesetzen. Das kommt dann auch billiger. Ich finde, solch eine Politik ist billig.

Nun dieselt mal ab

Oha da hat das Verwaltungsgericht Stuttgart den Politikern aber ein Ei ins gemütlich gemachte Wahlkampfnest gelegt. Jahrelang versuchte sich die Bundesregierung aus der Verantwortung über zu hohe Schadstoffwerte in der Luft zu stehlen. Jahrelang wurden Werte verschleiert und die Autoindustrie konnte Kunden bescheißen, wie immer sie wollte. Muss sie nun reagieren?

Der Bundesverkehrsminister, der so pfeifen es die Spatzen vom Dach des Verkehrsministeriums nach dem Ende der Legislaturperiode auf einen lukrativen Job in der Industrie, drei Mal darf geraten werden in welcher, hofft, hat es immer wieder verstanden alles kleinzureden. Und die Reaktionen auf das Urteil zeigen, daran wird sich auch nichts ändern. Nur über die Zeit kommen, nur nicht vor den Bundestagswahlen konkret werden. Wegducken ist angesagt.

Ein Nachrüsten der älteren Dieselfahrzeuge bringt kaum Entlastung, so die Richter, und selbst die Neuzulassungen der Dieselfahrzeuge liegen weit über dem Zulassungswert. Das ist dem Minister bekannt, doch reagiert wird nicht. Um sich aus der misslichen Situation über die Wahlen zu retten, werden nicht nur Arbeitsplätze gefährdet. Es steht auch die Glaubwürdigkeit der deutschen Automobilindustrie, soweit sie international überhaupt noch vorhanden ist, auf dem Spiel. Offensichtlich wurde hier über Jahre belogen und betrogen was die Auspuffe hergaben. Der Verbraucher und die Umwelt sind die Dummen.

Großbritannien und Frankreich haben in dieser Woche verkündet ab 2040 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr zuzulassen. Ja selbst Hybridfahrzeuge werden dann in Großbritannien nicht mehr zugelassen. Hört man ähnliches aus dem Munde der Bundeskanzlerin? Nein die ehemalige Umweltministerin hält sich mit solchen Aussagen zurück. Nur niemanden verärgern. Aber ein Ansporn für die deutsche Automobilindustrie die Forschung für konkurrenzfähige Elektrofahrzeuge zu forcieren sieht anders aus. 1 Million Elektroautos sollten im Jahr 2020 auf Deutschlands Straßen rollen. Davon spricht die Kanzlerin nicht mehr. Auch sie weiß, mit einem Verkehrsminister Dobrindt war das nicht machbar. Nun wäre es natürlich etwas zu einfach alles auf den Verkehrsminister abzuwälzen denn schließlich hatte sich die Kanzlerin in der Umweltpolitik einstmals ehrgeizige Ziele gesetzt. Doch davon möchte sie heute nichts mehr wissen. Ja sie und die Bundesregierung bremsen in den letzten Jahren eher als zu forcieren.

Somit kommt das Urteil des Verwaltungsgerichts in Stuttgart der Bundesregierung wahrscheinlich gerade recht. Denn sollte sie tatsächlich Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in deutschen Innenstädten ausrufen müssen, so könnte sie sich hinter dem Urteil verstecken. Zukunftsweisende Politik sieht anders aus. Aber was heißt schon zukunftsweisende Politik, es geht darum Wahlen zu gewinnen und sein Pöstchen oder seinen dicken Posten zu behalten. Nicht mehr und nicht weniger.

Menschenrechte sind Terror!

Jetzt ist er völlig durchgeknallt, werden sich die Leser meines Blogs sagen. Was ist das für eine bescheuerte Überschrift, denken sich wahrscheinlich andere. Aber nur ruhig das ist nicht meine Meinung.

Nein diese Meinung vertritt ganz offen der türkische Diktator Erdogan. Jeder der sich für Menschenrechte einsetzt, macht sich für den Führer aus Ankara verdächtig. Doch so scheint es, jetzt hat er den Bogen wohl so weit überspannt, dass es sogar der Bundeskanzlerin auffallen musste. Sie die seit über einem Jahr einen Kuschelkurs gegen den Diktator bevorzugte scheint nun jedenfalls für die Kameras verstimmt zu sein. Bisher hatte sie sich stets zurückgehalten, wenn es darum ging Erdogan seine Grenzen aufzuzeigen. Schon weil sie sich mit dem Flüchtlingsabkommen erpressbar machte.

Klare Worte wären schon fällig gewesen als man den Besuch der Bundestagsabgeordneten in Konya auf Drängen der türkischen Seite absagen musste. Hierbei handelt es sich um einen NATO-Einsatz und die Türkei ist ein NATO-Partner. Schon deshalb eiert man auch bei der NATO rum und möchte zwischen Deutschland und der Türkei vermitteln. Was gibt es hier eigentlich zu vermitteln? Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und Parlamentarier müssen die Soldaten besuchen können. Wird das verweigert, so gibt es eigentlich nur eine Antwort, Abzug.

Doch nun nachdem ein Berliner Menschenrechtler, offensichtlich wie viele andere, die in türkischen Gefängnissen schmoren, völlig grundlos verhaftet wurde, scheint auch die Bundesregierung endlich von ihrer Kuschelpolitik gegenüber Erdogan abzuweichen. Es ist an der Zeit dem Diktator klar zu machen, dass die Bundesrepublik kein Bestandteil seines Territoriums ist. Und wo kann man ihn am meisten treffen? Natürlich indem man Zahlung aus Berlin und Brüssel einstellt. In dem man endlich die albernen EU-Beitrittsfloskeln at acta legt und die Tür für Verhandlungen, jedenfalls solange in der Türkei ein Diktator Menschenrechte mit Füßen tritt, zuwirft. Die Türkei hat so wie sich unter dem Diktator Erdogan präsentiert in der EU nichts aber auch rein gar nichts zu suchen. Und das sollte man dem Diktator auch unmissverständlich klar machen und dann auch die Gelder sperren, die er bisher ja immer noch bekommt. Aber wie ich die Sache sehe, wird man lieber weiter rum eiern in der EU. Ist ja auch viel bequemer. Die jüngst vergangene Geschichte sollte uns jedoch sensibler für solche Diktatoren machen. Aber notfalls kann man später ja immer noch sagen, davon haben wir nichts gewusst.

Hier ist der heutige Bericht aus der Berliner Abendschau über den Menschenrechtler Peter Steudtner zu sehen.

Spielt nicht in Israel

Nein so eine derartig dumme Aufforderung kommt nicht von mir. Der ehemalige musikalische Leiter von Pink Floyd Roger Waters scheint wohl doch einen Joint zu viel erwischt zu haben.

Denn er sieht es wohl als seine Aufgabe an, andere Musiker von Auftritten in Israel abzuhalten. Er hält das heutige Israel für schlimmer als damals Südafrika. Man kann mit vielem in Israel nicht einverstanden sein. Dann sollte er jedoch seine Kollegen auch von Auftritten in der Türkei, Russland oder den USA abhalten. Ach nee USA wäre ja blöd, das könnte an die Tantiemen gehen und die streicht er wahrscheinlich auch gerne aus Plattenverkäufen in Israel ein.

Moment mal: Ist das links?

Jeder hat die erschreckenden Bilder des vergangenen Wochenendes noch im Kopf. Und nun geht es in den Medien und den politischen Parteien weiter.

Statt eine klare Front gegen Randalierer und Gewaltverbrecher durch alle Schichten der Gesellschaft geht, wird sich wieder auf das gewohnte rechts, links denken zurückgezogen. Es mag ja sein, dass unter diesen Chaoten des vergangenen Wochenendes einige waren, denen das linke Spektrum näher ist als das rechte. Aber es wäre albern diese Gewalttaten denen in die Schuhe zu schieben die damit nichts zu tun haben und auch nichts zu tun haben wollen.

Wenn z. B. Herr Spahn von der CDU meint, es Wahlkampftechnisch ausschlachten zu müssen so ist das genauso kontraproduktiv wie die Bemerkung der Linkspartei-Chefin Katja Kipping, die quasi alles auf die Polizei schiebt. Beide merken offensichtlich vor lauter parteipolitischer Verblendung nicht, wem sie hier in ihr dämliches Treiben spielen. Statt gemeinsam ein Zeichen gegen diese Gewaltverbrecher zu setzen, wird sich in politische Grabenkämpfe geflüchtet. Und ich warte nur darauf, dass der Ruf nach schärferen Gesetzen laut wird. Mehr fällt „unseren“ Politikern ohnehin nicht mehr ein.

Weshalb die Situation in Hamburg derart eskalieren konnte, muss aufgearbeitet werden. Hier sind alle Verantwortlichen gefordert in einer sachlichen Bestandsaufnahme die nötigen Schlüsse aus dem was schief gelaufen ist zu ziehen. Es ist allerdings zu befürchten, dass genau das nicht geschehen wird.

Moment mal: Das ist der Gipfel

Was sich in Hamburg derzeit abspielt, sollte unbedingt verhindert werden. Dafür hat man in Hamburg 1 Jahr lang an der Strategie gearbeitet um so etwas im Keim zu ersticken. Wenn das was sich am gestrigen Abend und in der Nacht abspielte, das Ergebnis dieser Strategie war, dann hat diese total versagt.

Rund 1500 gewalttätige Idioten, ich kann sie auch Terroristen nennen, randalierten stundenlang ohne von der Polizei groß daran gehindert zu werden. Und in den Nachrichten hörte ich, den Beamten erschien ein Eingreifen zu gefährlich. Sie warteten auf das Eintreffen von Spezialkräften.

Da sei die Frage gestattet ob 19.000 Polizeibeamte nicht in der Lage sind solche Ausschreitungen, auch wenn sie natürlich in Schicht arbeiten und viele Aufgaben haben, zu unterbinden? Wie kann es sein, dass kriminelle Horten stundenlang praktisch unbehelligt ihr Unwesen treiben?

Es ist unglaublich, dass kriminelle Horten denen es weder um den G20-Gipfel noch um eine politische Demonstration geht, solch großen Schaden unter den Augen der Polizei anrichten können. Darüber sollten sich Verantwortlichen in Hamburg im Klaren sein.

Schade nur, dass diese Chaoten der Bundeskanzlerin und den Medien genug Stoff geben um davon abzulenken, dass der Gipfel mal wieder eine Veranstaltung ohne große Ergebnisse ist. Viel Aufwand und eine Menge Schaden für fast nichts. Ich finde, das hätte man sich schenken können.