Moment mal: Einer für alle? Alle auf einen?

Der leicht abgewandelte Spruch trifft es im Moment ganz gut bei der CDU. Die sich anschickt die Kernkompetenz der SPD an sich zu reißen.

Bei den Sozialdemokraten ist es schon schlechter, alter Brauch, einen Kanzlerkandidaten zu küren um ihm dann in den Rücken zu fallen. Bisher blieb das überraschenderweise aus. Dafür knistert und knirscht es im Gebälk der CDU kräftig.

Die Wahl des Kanzlerkandidaten A. Laschet war, nennen wir es einmal, unglücklich. Der Kanzlerkandidat der Herzen, so glaubt man es jedenfalls bei der CSU, M. Söder fällt dem neutralen Beobachter jedoch auch nur durch wechselnde Meinungen und laufenden Querschüssen gegen A. Laschet auf. Er sollte nicht vergessen, dass er die CSU in Bayern auch mächtig schredderte.

Nun ist A. Laschet ein wenig zurückgetreten oder etwa doch nicht? Es ist eigentlich egal, ob er den Weg für einen anderen Kandidaten oder einer anderen Kandidatin freimacht. Die CDU/CSU so scheint es, könnte an dieser Situation zerbrechen. Schon unter Franz-Josef Strauß gab es oftmals Stunk zwischen den sogenannten Schwesterparteien und er drohte damit, die CSU bundesweit antreten zu lassen. Sollte das auch das Ziel von M. Söder sein, so wäre das eventuell das Ende der Union.

Schon bringt sich F. Merz wieder in Stellung, um sich erneut als King of CDU zu präsentieren. Lehnte jedoch sogleich eine Stichwahl um das Amt ab. Logisch, da hat er auch schon zwei Mal verloren und sollte daraus seine Konsequenzen ziehen. Man mag ihn nicht an der Spitze der Partei.

Eine Integrationsfigur, die die zerstrittene CDU wieder zu einer zukunftsorientierten Partei führen könnte, sehe ich nicht in der CDU. Über Namen wie J. Spahn kann ich nur den Kopf schütteln. Er zeigte in der Pandemie, dass er sehr schnell den Überblick verliert, um es freundlich auszudrücken. Vielleicht ein etwas besonnener R. Brinkhaus oder ein N. Röttgen?

Der oder die nächste Parteivorsitzende der CDU sollten jedoch eine längere Halbwertzeit haben als Annegret Kramp-Karrenbauer, vom 7. Dezember 2018 bis zum 16. Januar 2021 oder A. Laschet seit Januar 2021. Wer immer auch das sein mag.

Moment mal: Finde das nur ich komisch?

Das vorläufige Endergebnis der Wahl zum Deutschen Bundestag ergab folgendes Ergebnis, SPD (25,7), CDU (24,1), GRÜNE (14,8) und FDP (11,5) Prozent.

GRÜNE und FDP erreichen somit 26,3 Prozent zusammen. Also 0,6 Prozent mehr als die SPD alleine. Und beide Parteien vollführen eine Show als seien sie die Heilsbringen Deutschlands. Beide Parteien und ihre Sprachrohre R. Habeck und C. Lindner bestimmen, welche Koalition in den nächsten 4 Jahren dieses Land regieren wird.

Nach ihren Vorstellungen haben sich sowohl O. Scholz als auch A. Laschet zu orientieren. Ja beide können beliebig gegeneinander ausgespielt werden und der eigentliche Sieger der Wahl kann nur von Gnaden der Herren Habeck und Lindner Kanzler werden. Auch A. Laschet, muss wohl so manche bittere Pille schlucken, um besonders dem Herren Lindner und seiner sich gewaltig überschätzenden FDP zu gefallen.

Wäre ich an Stelle von O. Scholz, so würde ich diskret mal das Wort Große Koalition fallen lassen. Davon bin ich gewiss kein Freund. Finde jedoch das Spiel von GRÜNEN und FDP unwürdig.

Es geht nicht um einen Kuhhandel, es geht darum, Politik für die nächsten 4 Jahre zu gestalten. Wie sich jedoch GRÜNE und FDP im Moment aufspielen, hat das mit seriösen Verhandlungen wenig zu tun.

Das jedoch ist mal wieder meine ganz persönliche Meinung.

Moment mal: Denn sie wissen genau …

… was sie tun!

Als ich diese Zeilen um 22:00 Uhr tippte, lag die SPD mit 26 Prozent vor der CDU die auf 24, 5 Prozent kommt. Trotz des Verlustes von über 8 Prozent und dem schlechtesten Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene überhaupt, geht A. Laschet davon aus, dass die Wählerinnen und Wähler in als Kanzler haben möchten. Und sein bayerischer „Freund“ natürlich auch.

Leider gehe ich davon aus, dass er damit durchkommen und als grandioser Verlierer Kanzler werden wird. In der Berliner Runde, die ich mir seit gefühlten 30 Jahren mal wieder angesehen habe, hörte ich beim Chef der FDP C. Lindner sehr deutlich heraus, dass er eine Koalition mit dem Verlierer eingehen wird. Denn auch wenn es von A. Laschet, M. Söder und C. Lindner in blumigsten Worten umschifft wurde, die CDU/CSU ist die Verliererin der Wahl, auch wenn sie beim Endergebnis eventuell vor der SPD liegen sollte.

Bleiben noch die GRÜNEN und da habe ich den Eindruck, dass es zwischen ihr und der FDP schon erste Sondierungen gab.

Das ist natürlich meine subjektive Meinung, doch lese ich ganz gerne nicht nur zwischen den Zeilen, sondern höre auch ganz gerne zwischen dem gesprochenen.

Ich gehe davon aus, dass am Ende der Kanzler der Bundesrepublik A. Laschet heißen wird und ganz ehrlich, von all denen die zur Wahl standen, ist er die zweitschlechteste Alternative. Auch das ist meine subjektive Meinung. Ich möchte mir nicht vorstellen was er neben Putin oder anderen Größen der Weltpolitik für eine Figur macht.

Wenn es denn so kommen sollte, hat die CDU zwar gewonnen und ihren Kanzlerkandidaten durchgeboxt. Verloren jedoch hat Deutschland.

Moment mal: Bald haben wir es geschafft!

Mal ehrlich hat euch der Wahlk(r)ampf auch so mitgerissen wie mich? Die glühenden, mitreißenden Reden der Kandidaten? Wenn O. Scholz loslegt, dann gibt es einfach kein halten mehr. Er reißt einen in seiner euphorischen Art einfach mit. Zu ärgerlichen Themen schweigt er einfach als wären sie nicht da.

Annalena Baerbock ist die Entertainerin schlechthin. Sie begeistert die Massen. Die Brillanz ihrer Reden ist einfach nicht zu übertreffen. Sie schaffte es trotz dieser mitreißenden Art, die Partei aus dem Rennen zu reden.

Das kann A. Laschet der Mann der geschliffenen Reden noch viel besser. Jeder Satz wird mit einer energischen Handbewegung unterstrichen. Man fragt sich halt nur, was will er uns eigentlich mitteilen?

Doch spätestens am Sonntag haben wir endlich Ruhe vor den geschliffenen Reden. Werden nur Sieger erleben. Man wird uns, ob Gewinne oder Verluste, mitteilen, von wo man eigentlich kam und die Parteifreunde aufopferungsvoll bis zur letzten Minute um jede Stimme gekämpft haben. Man wird sich hundertmal bei den Wählerinnen und Wählern bedanken. Man wird das Wahlergebnis erst einmal genau analysieren und natürlich erst das Endergebnis abwarten.

Und auch diese Wahlnacht wird wie viele vor ihr vorüber gehen. Nur die amtierende Bundeskanzlerin sollte sich nicht zu früh über ihren verdienten Ruhestand freuen. Denn die Koalitionsverhandlungen können sich ziehen. Vielleicht gibt es wieder hübsche Balkonbilder mit Herrn Lindner (FDP) um sich dann aus der Regierungsverantwortung zu stehlen. Um einige Wochen später der SPD, als diese nicht so recht in eine erneute Koalition mit der CDU/CSU wollte, zu sagen, sie solle sich der Verantwortung für Deutschland stellen. Nein das habe ich nicht vergessen.

Aber egal wie es ausgeht, irgendwann wird es eine neue Regierung mit einem neuen Bundeskanzler geben. Ich schreibe jetzt tatsächlich Bundeskanzler, denn die Kanzlerkandidatin nahm sich schon vor Wochen aus dem Rennen.

Na dann warten wir ab, wie das am Sonntag oder eventuell erst am frühen Montagmorgen ausgehen mag.

Moment mal: Kommt endlich zur Besinnung!

Wie tief können Menschen sinken? Der mutmaßliche Mord an einem 20 jährigen Studenten in einer Tankstelle in Idar-Oberstein, weil er den mutmaßlichen Täter auf die Maskenpflicht hingewiesen hatte, ist unbegreiflich und zeigt die Aggressivität, die in Teilen der Gesellschaft in bedenklichem Maße vorhanden ist.

Unfassbar, menschenverachtend, kaum zu ertragen sind jedoch Kommentare von Menschen, die den Täter bejubeln und hochleben lassen. Ich verkneife es mir hier auch nur ein Beispiel dieser Kommentare zu veröffentlichen.

Frage mich jedoch, was ist los in diesem Land? Wo kommt dieser unbändige Hass her? Was läuft hier schief? Ist es nur die Anonymität des Netzes, die Menschen zu Kommentaren verleiten die, jeder für sich, eine Straftat darstellt?

Sicher, das Netz hat einen gewissen Anteil daran. Nur es alleine trägt nicht zur galoppierenden Verrohung bei.

Im Namen des Volkes?

Nein, nein, nein!

Das Verwaltungsgerichts Chemnitz hat entschieden, dass die Plakate der rechten Partei, III. Weg, auf denen zu lesen steht, „Hängt die Grünen“ nicht abgehängt werden müssen.

Es ist einfach unglaublich, dass solch ein Urteil im Namen des Volkes gesprochen wird. Das sei an dieser Stelle mal mit aller Deutlichkeit geschrieben.

Moment mal: Was ist da los?

Umfragen sollten ein Bild der repräsentativen Meinung im Land geben. Umfragen können jedoch auch anderes bewegen. Vor einigen Monaten lag die SPD sozusagen auf der Intensivstation und niemand glaubte an eine Heilung.

Doch nun ist sie durch eine wundersame Wandlung plötzlich völlig genesen und stellt, glaubt man den Umfragen, eventuell den nächsten Kanzler.

Bei solchen Verschiebungen werde ich jedoch stets sehr misstrauisch. Denn Umfragen können auch Wählerinnen und Wähler mobilisieren. Nach dem Motto, wir liegen hinten nun geht mal alle wählen.

Kanzlerkandidat A. Laschet, wohl einer der farblosesten Kanzlerkandidaten der CDU/CSU seit dem bestehen der Bundesrepublik, scheint genau diese Hilfe zu benötigen. Mit ihm driftet die Union in nie gekannte Tiefen der Wählergunst. Würde der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin vom Volk direkt gewählt werden, so käme er auf sage und schreibe 9 Prozent. A. Baerbock auf 15 und O. Scholz auf 31 Prozent. Das ist zwar eine Umfrage jedoch trotzdem eine gnadenlose Abfuhr an den Kandidaten der CDU/CSU. Wenn M. Söder der Kanzlerkandidat der CDU/CSU wäre, so sähe es völlig anders aus. Dann hätte A. Baerbock weiterhin 15 Prozent, O. Scholz jedoch nur 21 und M. Söder 38 Prozent. Noch mal zum nachlesen, A. Laschet 9, M. Söder 38 Prozent.

Und das nachdem A. Laschet ein Kompetenzteam aus 8 Personen installierte. Ich war schon immer der Meinung, wer keine Kompetenz hat, der braucht wohl ein Kompetenzteam, das Kompetenz vorgaukeln soll.

In keiner der letzten Umfragen, mögen sie noch so wenig Aussage haben, ist die CD/CSU vorne. Es ist eine Momentaufnahme, jedoch zeigt es nach meiner Meinung deutlich, diesen A. Laschet, mag man nicht als Bundeskanzler. Man traut es ihm nicht zu. Das zeigen besonders die Werte bei der Direktwahl. Sie sind schlicht verheerend.

Abgerechnet jedoch wird am 26. September 2021. Dann wird sich zeigen, was die Umfragen wert waren. In den letzten Jahren lagen sie des Öfteren völlig daneben. Dieses Mal auch?

Für mich stellt sich die Frage, möchte die CDU/CSU eventuell nicht den Kanzler stellen? Möchte man bei den angehäuften Schulden die „Drecksarbeit“ lieber der SPD, ähnlich wie nach der Kanzlerschaft von H. Kohl, als die Kassen durch die deutsche Einheit und dem Spruch, das zahlen wir aus der Portokasse, gänzlich geleert waren, überlassen? Oder glaubte man, dass man gegen A. Baerbock und O. Scholz selbst mit einem A. Laschet die Wahl gewinnen kann?

Wie auch immer, die CDU wird sich kaum die Blöße geben und M. Söder zum Kanzlerkandidaten küren. Der Zug dürfte abgefahren sein.

Aber, würde sich die CDU, falls die SPD tatsächlich die Wahl gewinnen sollte, und eine Koalition mit GRÜNEN und LINKEN, wie auch mit der FDP nicht zustande kommt, sich ähnlich wie die SPD vor 4 Jahren, in eine „große“ Koalition pressen lassen? Oder würde sie auf Neuwahlen setzen und keinesfalls in eine Juniorpartnerschaft unter O. Scholz einsteigen? Denn die mögliche Koalition zwischen SPD/CDU/CSU/FDP kommt kaum mal zur Sprache. Als wäre es ein zu heißes Eisen.

Moment mal: Nun wird es knifflig!

Der Gesundheitsminister j. Spahn möchte es den Arbeitgebern möglich machen, ihre Arbeitnehmer auf eine Corona-Impfung überprüfen zu können.

Die Justizministerin C. Lambrecht und der Arbeitsminister H. Heil sind dagegen, der Wirtschaftsminister P. Altmaier unterstützt das Vorhaben.

Ich finde, das ist ein heikles Thema, das man sehr genau abklopfen muss. Denn der Arbeitgeber hat in den persönlichen Angelegenheiten seiner Mitarbeiter nichts verloren. Auch ist ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet, seinem Arbeitgeber den Grund einer Erkrankung mitzuteilen. Die Krankschreibung hat dem Arbeitgeber zu genügen. Natürlich wird es in einem gut geführten Unternehmen eher der Fall sein, dass man den Grund seiner Erkrankung mitteilt, verpflichtet dazu ist man jedoch nicht.

Doch wie steht es nun mit dem Impfnachweis für den Mitarbeiter? Eine sogenannte repräsentative Umfrage ergab wohl, dass rund 2/3 der befragten dafür waren, dass der Arbeitgeber es von seinen Mitarbeitern abfragt.

Ich bin nicht ganz so eindeutig dieser Meinung. Muss jedoch zugeben, dass ich auch nicht eindeutig gegen eine Befragung der Mitarbeiter bin.

Hier stehen sich zwei Rechte gegenüber. Einerseits hat der Mitarbeiter das Recht, seine persönlichen Angelegenheiten nicht vor seinem Arbeitgeber ausbreiten zu müssen. Andererseits hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Mitarbeiter in seinem Unternehmen bestens geschützt sind.

So nun seid ihr dran, was wiegt nun schwerer?

Moment mal: Merken sie überhaupt noch etwas?

Die Bilder von verzweifelten Menschen am Flughafen in Kabul gehen um die Welt. An Maschinen die am Flughafen in Kabul starten hängen verzweifelt Menschen und hoffen rauszukommen aus Afghanistan.

Und hier in Deutschland? Ich wollte es erst nicht glauben, jedoch ist dieser Satz tatsächlich von führenden CDU-Politikern gefallen. Unter ihnen Julia Klöckner, Paul Ziemiak und was ich besonders schlimm finde, auch vom Kanzlerkandidatendarsteller A. Laschet. Der Satz, den sie in immer wieder leicht variabler Form brachten, lautet, „ 2015 darf sich nicht wiederholen“.

Nicht nur, dass sie damit die humanitärste Entscheidung ihrer scheidenden Kanzlerin in Misskredit bringen, nein sie zeigen, wie inhuman sie denken, falls denken bei ihnen nicht zu hoch gegriffen ist.  

Es geht nicht darum, dass sich 2015 wiederholen soll. Es geht darum Menschen aus Afghanistan zu holen, die den deutschen Truppen jahrzehntelang gute Dienste in Afghanistan leisteten und nun um ihr Leben bangen müssen.

Jeden Tag kristallisiert sich mehr und mehr heraus, dass der Kanzlerkandidatendarsteller der CDU kaum Kompetenzen besitzt um dieses Amt auszuüben. Sollte es in der CDU keinen anderen Kandidaten geben, so sollte die Partei auf einen Kanzlerkandidaten verzichten. Ich werde nicht gerne so deutlich, doch hier ist das Maß schon voll, bevor A. Laschet in das Amt gewählt wird.

Bei der Flutkatastrophe eine eher unglückliche Figur, mit dem Tesla-Chef herzhaft gelacht als die Bürgerinnen und Bürger von Grünheide/Brandenburg, dort entsteht eine große Tesla-Fabrik, den beiden ihre Ängste um das Trinkwasser in der Region nahebrachten und nun unqualifizierte Aussage über Afghanistan. Nur drei Beispiele um diesen „Politiker“.

Aber er ist ja ein Nachfahre „Karls des Großen“. Der würde im Grab rotieren, wenn er es hören müsste.

Moment mal: Schämt euch!

Ganz egal wie immer man es nennen mag, es ist ein Armutszeugnis deutscher Politik. Dass die Taliban, nachdem die ausländischen Truppen aus Afghanistan abgezogen waren, das Land in kürzester Zeit in ihre Gewalt bringen würden, scheint nicht nur für deutsche, sondern für die Politiker der westlichen Welt völlig überraschend gekommen zu sein.

Beschämend jedoch ist die Vorbereitung der Bundesregierung, die es nicht schaffte, ihr Botschaftspersonal und die Menschen, die den deutschen Soldatinnen und Soldaten während ihres sinnlosen Einsatzes in Afghanistan zur Seite standen, rechtzeitig aus dem Land zu holen. Dass man das Botschaftspersonal so lange wie möglich im Land belassen wollte, kann ich zur Not noch verstehen. Die Afghanen, die bei der Truppe beschäftigt waren, hätte man schon vor Wochen ausfliegen können. Wenn man es nur gewollt hätte. So beschleicht mich jedoch ein Verdacht, den ich hier lieber nicht weiter ausführen möchte.

20 Jahre Einsatz junger Menschen aus vielen Ländern der NATO wurden gegen die Wand gefahren. Viele junge Menschen mussten für einen sinnlosen Einsatz ihr Leben lassen und nun zeigt sich auch noch, dass der Westen ein sehr unzuverlässiger Partner ist.

Der Sieg der Taliban in Afghanistan ihr ein fatales Zeichen für den Terror und die sogenannten Gotteskämpfer. Welcher Schaden am Hindukusch angerichtet wurde, wird sich erst in der Zukunft zeigen. Eines jedoch dürfte klar sein, der Westen hat seinen Einfluss in der islamischen Welt weiter verspielt.

Schon reichen China, Russland und die Türkei den Taliban die Hand. Wer die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannte, sollte schnellstens aufwachen, bevor es ein böses Erwachen gibt. Der Sieg der Taliban ist für die USA z. B. die größte Niederlage seit Vietnam.

Man kann nur hoffen, dass das Versagen der Bundesregierung, anders kann ich es leider nicht schreiben, nicht in einem Desaster für die Menschen endet, die man eigentlich längst hätte retten können.

Abschließend kann ich nur noch schreiben, schämt euch!