Moment mal: Was nun?

Nachdem es in Syrien mal wieder einen Giftgasanschlag gegeben haben soll, sah der amerikanische Präsident keine andere Möglichkeit als hier einen Schlag gegen das Assad-Regime zu starten. Frankreich und Großbritannien waren sofort mit von der Partie. Über die Gründe kann man spekulieren, Trump hat massive Schwierigkeiten im eigenen Land und mit solchen Maßnahmen lässt sich immer gut von eigenen Problemen ablenken, May ist froh über jede Aktion, die von den ärgerlichen Brexit-Verhandlungen ablenkt, aber Macron?

Aber was soll‘s in der Nacht von Freitag auf Sonnabend schoss man Raketen von verschiedenen Standorten ab und hatte damit seine Schuldigkeit getan. Die Reaktionen auf den Schlag gegen Assad waren dann auch sehr verhalten, was schon darauf schließen lässt, dass es keine größeren Schäden gab. Weder Russland noch Assad reagierten wutentbrannt und die Reaktionen auf die Aktion im Westen war, na ich schreibe mal, pflichtgemäß.

Und nun oh welch eine noble Idee soll das Syrienproblem politisch gelöst werden. Unser Außenminister Maas möchte eine Initiative starten und auch Macron sieht die Zeit für Verhandlungen einer politischen Lösung für gekommen. Da sei doch die Frage gestattet, weshalb man nicht schon vor einem Jahr zu dieser Überzeugung gelangt sei? Einige werden sich vielleicht in unserer schnelllebigen Zeit noch daran erinnern, auch damals flogen Assad Raketen um die Ohren. Danach war dann wieder Funkstille.

Und noch eine Frage sei erlaubt, hat der amerikanische Präsident überhaupt ein Interesse sich am Friedensprozess zu beteiligen? Ich bezweifle das, nachdem Russland in dieser Region langsam die Macht ist, die den USA den Rang abgelaufen haben. Die USA sind in der arabischen Welt, so sehe ich das, schon lange nicht mehr Ansprechpartner Nr. 1. Zu dilettantisch war die Außenpolitik der USA in dieser Region.

So bleibt der fade Beigeschmack, dass der Angriff auf Syrien eher eine lästige Pflicht war, um sich in Erinnerung zu bringen. Eine Strategie ist dahinter nicht zu erkennen. Schon deshalb ist die Reaktion aus Moskau auch mehr oder minder pflichtgemäß gewesen. Und ich kann mich täuschen, im Westen war man eher froh darüber, dass weder russische Soldaten noch russische Einrichtungen getroffen wurden, als darüber Assad einen Denkzettel verpasst zu haben. Nicht, dass aus einem Twitterer noch einer wird, der aus Versehen den 3. Weltkrieg anzettelt.

Moment mal: Wie lange kann das gut gehen?

Syrien scheint nicht nur das Dauerthema, sondern auch eine echte Bedrohung des Weltfriedens zu werden. Nachdem mutmaßlichen Gasangriff scheint die Lage im wahrsten Sinn des Wortes extrem explosiv zu sein.

Die Großmächte stehen sich gegenüber und führen, wie schon so oft, einen Stellvertreterkrieg aus. Der amerikanische Präsident möchte wegen des mutmaßlichen Gasangriffes mit Raketen antworten und da er seine ehemals besonnen Regierungsmitglieder alle rausgeschmissen hat und größtenteils durch Hardliner ersetzte, wird er in seiner Meinung nun eher bestärkt denn gebremst werden.

Putin ließ sofort verkünden, dass er dafür sorgen wird, dass jede amerikanische Rakete abgeschossen wird. Da sei die Frage gestattet wie lange geht dieses Spielchen noch gut?

Mir ist es eigentlich völlig gleichgültig, wer nun die Guten und wer die Schlechten in diesem grausamen Spiel sind. Ihr ursprüngliches Ziel nämlich die ISIS zu bekämpfen haben alle schon längst ihren Interessen in Syrien untergeordnet. Wann wird dieser Wahnsinn endlich beendet werden? Seit über sieben Jahren wird ein Land niedergebombt und es ist zu befürchten, dass sich daran in nächster Zeit nichts ändern wird. Im Gegenteil erstmals seit Beendigung des Kalten Krieges scheint eine direkte Konfrontation der beiden Großmächte nicht mehr ausgeschlossen.

Wie sagte ein amerikanischer Politiker, seit der Kubakrise war die Lage nicht mehr so ernst wie jetzt. Und auch hochrangige russische Militärs äußern sich eher ernst als reißerisch. Bei Kennedy und Chruschtschow siegte damals die Vernunft. Hoffentlich nehmen sich Trump und Putin ein Beispiel an ihnen.

Moment mal: Münster und Amok-Twitterer

Als die Meldungen aus Münster kamen, war es für eine AfD-Politikerin, bei Politikerin hat sich meine Tastatur gerade arg gestreubt, sofort klar, dass da die Muslime dahinter stecken. Und so geschmacklos waren dann auch ihre Kommentare. Ich finde es widerlich, dass solche Menschen gewählt werden und auch noch im Deutschen Bundestag sitzen. Wie weit muss die politische Landschaft in diesem Land eigentlich noch verkommen, bis die Menschen endlich aufwachen?

Demokratischer Streit ist wichtig, doch was diese Frau und einige andere Abgeordnete der AfD ablassen, finde ich nur noch widerlich. Der Artikel, der mich so empörte ist HIER nachzulesen.

Moment mal: Wie blöd kann man sein?

Momentan komme ich aus dieser Reihe nicht mehr raus. Es passiert aber auch eine Menge Mist. Nun gab es gestern in Berlin einen Stromausfall in Teilen Charlottenburgs. Und im Netz bekannte sich eine Gruppe, deren Namen ich hier nicht wiederhole, Schwachsinnige muss man nicht auch noch namentlich erwähnen, zu dem mutmaßlichen Anschlag.

Die Gruppe wollte damit, so behauptet sie in ihrem Schreiben, erreichen, dass das Militär, die Flugbereitschaft der Bundesregierung, der Flughafen sowie mehrere Großkonzerne, die das Starkstromkabel nutzen geschädigt werden. Es ging wohl nichts mehr. Kein Strom, kein Telefon und kein Internet. Unter einer Brücke sind wohl acht 10.000-Volt-Kabel zerstört worden.

Zum Glück ist wohl nichts weiter passiert. Aber nicht jeder verfügt heutzutage über ein Handy und kann im Notfall Hilfe holen. Was wäre denn gewesen, wenn jemand schnelle Hilfe benötigt hätte und sein Festnetzanschluss geht nicht. Aber solche Überlegungen sind solchen Hohlköpfen wahrscheinlich fremd.

Moment mal: Da läuft etwas schief!

Was bewegt Menschen, Menschen die einen anderen Glauben haben zu diskriminieren? Diese Frage stelle ich mir immer wieder. Weshalb bringen gerade Glaubensfragen so viel Leid über die Menschheit? Ich weiß es nicht. Bis vor einigen Monaten glaubte ich, der Buddhismus sei eine der humansten Glaubensrichtungen. Auch das war eine falsche Einschätzung, wie Myanmar zeigte.

Nun könnte man glauben, dass Glaubensfragen eher das Problem der Erwachsenen sei. Weit gefehlt wie die bedenkliche Entwicklung an einer Berliner Grundschule zeigt. Hier wurde eine jüdische Schülerin von Mitschülern islamischen Glaubens gemobbt, ja sogar mit dem Tode bedroht. Eine Grundschule wie geschrieben. Das sind Kinder um die 7-8 Jahre. Es handelte sich wohl um Schüler aus der 2. Klasse. In dieser Schule soll unter Schülern mit Migrationshintergrund schon vor einem Jahr ein Handyvideo grassiert sein, welches die Enthauptung Ungläubiger zeigte. Schüler im Alter von 7-8 Jahren!!! Das kann es ja wohl nicht sein.

Fast täglich liest oder hört man, dass es übergriffe auf jüdische Bürger und Bürgerinnen gibt. Meist von Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Hier läuft etwas gewaltig schief und davor darf man die Augen nicht verschließen. Dieser Entwicklung muss genau so energisch entgegengetreten werden wie der des Rechtsradikalismus.

Wer in diesem Land lebt, hat sich nach den Gesetzen dieses Landes zu richten. Wer meint, nach seinen eigenen Gesetzen leben zu müssen, dem muss klar gemacht werden, dass das nicht geht.

Solchen Entwicklungen wie an der oder besser geschrieben den Berliner Schulen muss man konsequent nachgehen. Wenn Kinder im Alter von 7-8 Jahren schon so verroht sind, kann man sich deren Werdegang vorstellen, wenn sie Erwachsen sind.

Wenn Kinder, Kindern mit dem Tode drohen, nur weil sie einen anderen Glauben haben, so mag das im ersten Moment als kindliches Geschwätz abgetan werden. Das sollte man jedoch nicht, da sitzt etwas tiefer. Und zeigt auch, wie im Umfeld über andere Glaubensrichtungen gedacht wird.

Um es abschließend ganz deutlich zu schreiben, damit hier keine Irrtümer aufkommen, dies ist kein Thread gegen Menschen mit Migrationshintergrund. Sondern die Feststellung, dass etwas gewaltig schief läuft in dieser Gesellschaft. Auch davor dürfen wir die Augen nicht verschließen. Denn sonst profitieren genau die davon, die im Moment die größte Oppositionspartei im Bundestag darstellen.

Moment mal: Ach nee!

Es knirscht zwischen Madrid und Barcelona. Die Katalanen fühlen sich von der Regierung in Madrid bevormundet und möchten lieber ein selbstständiger Staat sein. Na jedenfalls ein Teil der Katalanen.

Nun gibt es einen europäischen Haftbefehl gegen den ehemaligen Oberkatalanen Carles Puigdemont. Dieser war in den vergangenen Tagen in Finnland und sollte dort auf Ersuchen der spanischen Behörden festgenommen werden. Doch ei der Daus die finnischen Behörden erklärten den Spanischen, sie hätten es nicht geschafft ihn festzunehmen. Da kann ich nur schreiben klug gehandelt.

Solch kluges handeln hätte ich mir auch von den deutschen Behörden gewünscht. Doch das war offensichtlich zu optimistisch gedacht. Denn kaum war Puigdemont auf der Rückreise über Dänemark auf deutschem Boden, wurde er von der Autobahnpolizei verhaftet. Und nun haben wir den Salat. In Katalonien gingen sofort tausende Menschen auf die Straße und protestierten gegen die Festnahme in Deutschland. Zwar muss jemand, dem in seinem Land eine Anklage wegen Rebellion droht, nicht zwangsläufig ausgeliefert werden. Es gibt in Deutschland keinen Paragrafen gegen Rebellion, und das wäre die Grundvoraussetzung für eine zwangsläufige Auslieferung, dass er auch in Deutschland wegen des mutmaßlichen Tatbestandes verurteilt werden könnte, aber natürlich muss die Justizmühle sich nun mit dem Fall befassen.

Ich frage mich, weshalb muss man sich das antun? Weshalb ließ man Puigdemont nicht einfach unbehelligt durch Deutschland reisen? Es ist ein spanisch-katalanisches Problem, weshalb mischen wir uns da ein? Ich jedenfalls finde die Handlung der finnischen Behörden weitaus cleverer als die der deutschen.

Auch wenn mir jetzt einige vielleicht ein komisches Rechtsverständnis nachsagen, so bin ich der Auffassung, hier hätte man wegsehen sollen.

Moment mal: Wohin steuert die USA?

Nun hat er es also doch getan der allmächtige Präsident. Was viele schon seit einiger Zeit erwartet hatten, ist nun geschehen, Donald Trump entließ seinen Außenminister Rex Tillerson. Besonders einvernehmlich konnte man das Verhältnis zueinander ohnehin nicht mehr beschreiben.

Mit der Ernennung des ehemaligen CIA-Chefs Michael Pompeo dürfte der Kurs des Weißen Hauses nun endgültig klar sein. Nicht umsonst waren sich Trump und er bei der Folter in Guantanamo sehr einig. Auch die Verträge mit dem Iran sind beiden mehr als nur ein Ärgernis, das es zu beseitigen gilt. Wobei die Nachfolgerin des nun scheidenden CIA-Chefs seine bisherige Stellvertreterin Gina Haspel auch auf dieser Linie mitzieht.

Der Wind über den Atlantik könnte also noch eisiger werden als er es nach einem Jahr Trump ohnehin schon war. Die USA scheinen nicht mehr der verlässliche Partner zu sein, die sie lange Jahrzehnte waren. Darauf wird die EU sich einstellen müssen und geeignete Antworten finden müssen. Besonders darauf darf man gespannt sein.

Die weltpolitische Lage scheint sich mit Trump jedenfalls weiter zu verschärfen. Auch darauf muss Europa eine adäquate Antwort finden. Auf die USA jedenfalls kann man sich wohl nicht mehr verlassen.

Osten, Osten, Osten!

Was soll das eigentlich? Fast 30 Jahre nachdem die Mauer geöffnet wurde, sollte endlich diese unsägliche Ostdebatte aufhören.

Doch in den letzten Tagen kochte sie nun wieder hoch. Nachdem die CDU ihre Ministerriege vorgestellt hatte, tönte es aus vielen Medien, da ist ja keine Ministerin oder kein Minister aus dem Osten darunter. Und schon wurde auf die Kanzlerin verwiesen und damit hat man dann wohl unterschwellig, wenn auch ungewollt, klargestellt, sie ist genug Osten. Aus der CSU konnte man nun wirklich niemanden aus dem Osten erwarten. Blieb also noch die SPD. Und sie hat nun eine hoffnungsvolle Politikerin ins Kabinett gerufen. Die geschätzte Bürgermeisterin aus Berlin-Neukölln Franziska Giffey. Sie erfüllt alles, was die Medien sich erwarten. Sie ist jung, sie ist in Frankfurt/Oder geboren und sie ist erfolgreich in einem schwierigen Berliner Bezirk tätig.

Ich frage mich, ob es nicht an der Zeit wäre, diese unsägliche Ost/West-Debatte endlich zu beenden. Mag man mich für naiv halten, für mich spielt die Qualifikation eine größere Rolle, als die Herkunft. Darüber wird jedoch selten geschrieben oder gesprochen. Das sagt auch schon sehr viel, finde ich.

Moment mal: Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf?

Die Bilder von Aleppo sind uns, so glaube ich, noch in Erinnerung. Die Leiden der Zivilbevölkerung unter den Mühlsteinen der Großmächte. Tag für Tag mussten die Menschen der geschundenen Stadt ums nackte Überleben kämpfen. Und die Welt sah weitestgehend ohnmächtig zu.

Aleppo war jedoch kein Einzelfall. Auch in anderen Städten Syriens und des Irak mussten Zivilisten für die Machtgeilheit einiger ihr Leben lassen. Vom Jemen möchte ich jetzt nicht erst anfangen, sonst überkommt mich noch mehr Wut. Wut über die skrupellosen Machthaber die für ihre Interessen Millionen von Menschen über die Klinge springen lassen. Wut über die religiösen Fanatiker die ebenso skrupellos agieren wie diese Machthaber. Wut über die Großmächte die, koste es was es wolle, ihren Machtbereich festigen möchten.

Aber kehren wir nach Syrien zurück. Man hat schon längst den Überblick verloren wer nun gegen wen, und wer nun mit wem für welche Ziele auch immer, Menschen dahin schlachtet. Sorry anders kann ich dieses von allen skrupellose Vorgehen, nicht mehr nennen. Was man glaubte, in Aleppo endlich überwunden zu haben das wiederholt sich in perverser Weise nun in Ost-Ghouta. Und wieder wurde vor der UN gestritten. Und wieder wurde tagelang um faule Kompromisse gerungen. Und wieder wurde all das was mühsam erstritten wurde nicht eingehalten. Und wieder leiden die Menschen die eigentlich nichts weiter als in Frieden leben möchten. Und wieder geben sich alle gegenseitig die Schuld. Den Menschen in Ost-Ghouta wird es ziemlich egal sein, wer Schuld hat, sie möchten einfach leben. Die Kinder möchten einfach nur eine Zukunft haben. Sie möchten nicht zwischen Ruinen und im Bombenhagel groß werden oder sterben.

Eigentlich völlig normale Wünsche. Die jedoch den Egoismen einiger zum Opfer fallen. Und es wird sich nichts ändern. Sie werden weiter nicht die nötigsten Nahrungsmittel und Medikamente bekommen. Deshalb weiter dahinsiechen und sterben. Und die Mächtigen dieser Welt werden es zulassen so lange es für sie von Vorteil ist. Im Sicherheitsrat werden sie sich weiter fadenscheinige Argumente um die Ohren schlagen. Schuld ist immer der Andere. Und wenn es nicht der Irak oder Syrien ist, so wird sich schon ein Schauplatz finden lassen, an dem dieses Spiel weiter treiben kann.

Hört sich, so glaubt ihr, nach Resignation an? Nein das ist die Realität, leider. Bleibt nur die Hoffnung, dass Menschen in ferner Zukunft schlauer sind als ihre Vorfahren seit tausenden von Jahren. Man soll die Hoffnung ja nicht aufgeben.

Moment mal: Keiner mehr da?

 

Die Fluktuationsrate im Weißen Haus ist schon sehr beachtlich, ja bedenklich. Man kommt kaum noch hinterher wer sich vom amtierenden Präsidenten verabschiedet. Oder sollte man besser schreiben, wer vor ihm flüchtet?

Natürlich kann man nicht jede Einzelheit kennen, woran das liegen könnte, jedoch scheint eines immer wahrscheinlicher, an denen die das Weiße Haus schier panikartig verlassen scheint es nicht zu liegen. Es liegt wohl eher an den merkwürdigen Vorstellungen eines Donald Trump. Man mag es kaum glauben, mindestens 3 Jahre muss man diesen Präsidenten noch hinnehmen. Und hoffen, dass genügend US-Bürger/innen dann die Nase von ihm und seinen, freundlich geschrieben, merkwürdigen Entscheidungen und Machenschaften, die Nase voll haben.