Eine Partei schafft sich ab

Wer rettet die SPD? Niemand der führenden Köpfe oder besser geschrieben derer, die man kennt, ist, so scheint es bereit, den Posten des oder der Vorsitzenden zu übernehmen. Die Kandidaten die ihre Kandidatur ankündigten, sind wohl eher profillose Parteimitglieder, die in der Partei selbst kaum Rückhalt haben.

Dieses Theater geht nun schon seit Wochen und wird sich weiter hinziehen. Und das obwohl man dringend jemanden brauchen würde, der für eine klare Linie in der Partei und für die Partei stehen würde. Drei Landtagswahlen stehen bevor und die SPD dümpelt vor sich hin. Wie sollen die Wähler erkennen, für was die Partei steht, wenn es die Partei selbst nicht mehr weiß? Die Zeiten in denen Parteien eben wegen der Partei gewählt wurden, sind vorbei. Bei der Parteienvielfalt, die mittlerweile herrscht, verliert man schnell Stimmen. Und für die SPD sieht es so aus, als ob sie in mindestens zwei Bundesländern im September in die Bedeutungslosigkeit fallen sollte. Und das obwohl die Bundesminister/Bundesministerinnen in Berlin gute Arbeit leisten.

Eines dürfte sicher sein, mit diesem monatelangen Gesuche nach einer oder einem Vorsitzenden hat die Partei sich einen schlechten Dienst erwiesen. Mit dem Suchen nach einer Doppelspitze noch mehr. Denn eine Doppelspitze ist selten eine gute Lösung. Man kann Konzepte im Team erarbeiten. Doch an der Spitze muss eine oder einer stehen, der die Richtung vorgibt.

Die SPD wird bei allen Wahlen der nächsten Jahre Stimmenverluste einfahren, so glaube ich. Ob sie sich mit einem oder einer neuen Parteivorsitzenden langfristig aus diesem Dilemma befreien kann, ist heute schwer vorauszusagen. Ich bin eher skeptisch. Und wenn, dann wird es ein langer beschwerlicher Weg werden. Schade, dass eine große Partei, die viel für Deutschland getan hat, so abgewirtschaftet wurde.

Und wenn wir gerufen werden …

Läuft es in Hongkong ähnlich ab, wie 1968 in der damaligen Tschechoslowakei und dem dortigen Prager Frühling? Als die Truppen des Warschauer Paktes unter Führung der Sowjettruppen dem Prager Frühling ein Ende bereiteten. Damals behaupteten sie auch, sie wurden gerufen. Von wem, das hat man nie erfahren.

1997 übergab Großbritannien Hongkong an China. Jedoch sollte es 50 Jahre seine Eigenständigkeit behalten und somit einen Sonderstatus erhalten. Die Regierung in Peking hatte so kein direktes Regierungsmandat in Hongkong. Dies konnte den Regierenden in Peking nicht gefallen.

Schon öfter brodelte es in Hongkong und man fragte sich immer, wer ist für die Unruhen verantwortlich. Die Unruhen arteten bis vor einiger Zeit jedoch nie in regelrechte Aufstände aus. Doch bei den jetzigen scheint alles anders zu sein und ich frage mich, sind sie gesteuert? Werden die durchaus berechtigten Demos gegen die von Peking eingesetzten Regierenden geschickt ausgenutzt um größere Unruhen entstehen zu lassen, damit man Peking offiziell im Hilfe ersuchen kann? Für mich hat es jedenfalls den Anschein als ob Peking 22 Jahre nachdem Großbritannien Hongkong übergab, es nun endgültig unter seine Regie bringen möchte.

Ich bin auf die weitere Entwicklung gespannt.

Moment mal: Darüber soll man nachdenken?

Es sind schon merkwürdige Vorschläge, die von einigen Politikern kommen. Die GRÜNEN in Berlin haben z. B. ernsthaft vorgeschlagen, man solle doch jeden Touristen dazu verdonnern für jeden Tag seines Aufenthaltes in Berlin ein Tagesticket der BVG zu kaufen. Das kostet im Moment 7,00 €. Bei einem Aufenthalt von 7 Tagen wären das Kosten von 49,00 € pro Person. Mit diesem Geld möchten die GRÜNEN die BVG sanieren. Und den touristischen Autoverkehr einschränken. Als Tourist würde ich mich weigern, solch einem Diktat zu folgen. Mich ärgert schon immer diese komische Kurtaxe, die überall erhoben wird.

Das ist überhaupt das Hauptinteresse der GRÜNEN, die Autofahrer aus der Berliner Innenstadt heraus zu halten. Sie möchten die gebührenpflichtigen Parkzonen erweitern und richtig teuer machen. Von bis zu 5,00 € die Stunde reden sie.

Natürlich ist der Verkehr eine zunehmende Belastung für die Stadt. Darüber braucht man nicht zu streiten. Nur sollte man nicht den zweiten oder gar dritten Schritt vor dem Ersten machen. Der öffentliche Nahverkehr wäre überhaupt nicht darauf vorbereitet, würde es einen zusätzlichen Ansturm auf ihn geben. Die Taktzeiten von Bussen und Bahnen lassen sich momentan nicht verkürzen. Dazu fehlen Fahrer sowie Züge und Busse. So sind diese Vorschläge im Moment zwar populär, jedoch wenig hilfreich um den Verkehr zu beruhigen. Außerdem bekommt die Verkehrssenatorin, übrigens von den GRÜNEN gestellt, die Planung nicht in den Griff.

 

Und dann kommt noch der Vorschlag von SPD und GRÜNEN Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Mehrwertsteuer für Fleisch auf 19 Prozent zu erhöhen um das Fleisch teurer zu machen, und das eingenommene Geld soll dem Tierwohl zugutekommen. Na das ist doch mal Augenwischerei pur. Wer soll das glauben? Wenn man die Tierhaltung endlich auf eine tiergerechte Art bringen möchte, so kann man das mit gesetzlichen Mitteln auch. Und wenn dadurch die Fleischpreise sich erhöhen, dann soll man dafür sorgen, dass nicht fünf Zwischenhändler mit abkassieren. Sondern der Bauer das Geld bekommt, das ihm zusteht.

Wer seinen Hof so führt, dass die Tiere tatsächlich artgerecht gehalten werden, soll auch von der EU Unterstützung bekommen. Wer Massentierhaltung weiterhin produziert, bekommt keine, das wäre eigentlich ganz einfach. Man muss es nur wollen und sich gegen den Bauernverband durchsetzen. Denn momentan ist es doch eher so, dass die, die sich um das Wohl ihrer Tiere kümmern, die Dummen sind und die, die sich einen Dreck darum scheren, noch richtig satt subventioniert werden.

Und ändert man durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch die sinnlosen Tiertransporte durch Europa? Nein darüber wird natürlich geschwiegen. Solange Tiere quer durch Europa gekarrt werden um irgendwelche Subventionen einzustreichen, solange Tiere qualvoll bei solchen Transporten verenden, nach Wasser schreien und völlig panisch sind, finde ich solche Vorschläge als blanken Hohn. Mir zeigen die Vorschläge aus Berlin und vom Bund nur, dass man es immer noch nicht begriffen hat, um was es tatsächlich geht. Hier werden unter dem Deckmantel des Klimaschutzes und des Tierwohls unsinnige Vorschläge gemacht, die niemandem weiter helfen.

Und die FIFA macht die Augen zu!

Na ja eigentlich nicht nur die FIFA, sondern die gesamte Fußballwelt. Denn wenn die Zahlen die man aus Katar hört auch nur annähernd stimmen, dann kann man bei der Fußballweltmeisterschaft in Katar nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und mit einem scheinheiligen Lächeln im Stadion sitzen.

Ca. 1.400 Menschenleben haben die menschenunwürdigen Zustände der Unterkünfte und unzureichenden Bausicherungsmaßnahmen bisher gekostet. Seit Jahren wird immer wieder darauf hingewiesen, welche Zustände für die billigen Arbeitskräfte in Katar herrschen. Nun haben einige Arbeiter, man spricht von einigen Hundert dagegen demonstriert. Dagegen, dass sie gnadenlos ausgebeutet werden. Dass man ihnen ihre Papiere abgenommen hat, damit sie nicht in ihre Heimat zurückkönnen. Dagegen, dass das Trinkwasser in den Unterkünften praktisch ungenießbar ist. Und dagegen, dass sie oft monatelang keinen Lohn für ihre harte Arbeit bekommen.

Alles ist der FIFA bekannt und wurde ihr nun nochmals mitgeteilt. Man wolle es prüfen wurde gesagt. Nun es wurde schon oft geprüft u. a. von Franz Beckenbauer, der damals keine Unregelmäßigkeiten feststellen konnte. Wie auch, was man nicht sehen möchte oder darf, das sieht man eben nicht.

Na dann auf eine tolle Fußballweltmeisterschaft 2022. Mit dem Titel, “Leichen pflastern ihren Weg“, ein Wintermärchen.

Moment Mal: Schulparadies Berlin?

Was hat der Berliner Senat nicht alles getan um die Schulpolitik in Berlin im strahlenden Lichte erscheinen zu lassen. Kein Kind braucht mehr etwas für den öffentlichen Nahverkehr bezahlen, kostenloses Schulessen für alle und, und, und.

Zweifellos nimmt der Senat eine Menge Geld in die Hand, um das alles zu ermöglichen. Und wie im zweiten Bericht im Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus dem Herrn Saleh zu hören ist, so ist er auch mächtig stolz darauf, auch die Mittelschicht zu entlasten.

Auf die Frage der Moderatorin ob es denn nicht besser gewesen wäre das Geld für geeignete Lehrkräfte auszugeben, ging er überhaupt nicht ein. Sondern wiederholte nochmals wie stolz er doch darauf ist auch die Mittelschicht zu entlasten.

Die Wahrheit ist, dass Berlin die ausgebildeten Lehrkräfte davon laufen und die Kinder dafür von immer mehr weniger qualifizierten Quereinsteigern unterrichtet werden. Darauf sollte Herr Saleh nicht stolz sein. Denn der Einwand der Moderatorin war durchaus berechtigt. Und, dass er es nicht für nötig empfand darauf einzugehen, darauf kann er nun wirklich nicht stolz sein. Die Schulbildung in Berlin wird von Jahr zu Jahr schlechter. Dagegen wird vom Senat kaum etwas unternommen. Da streut man den Bürgerinnen und Bürgern lieber Sand in die Augen und stellt es dann als den großen Wurf hin.

Nein, darauf kann der Herr Saleh und der Berliner Senat nun wirklich nicht stolz sein.

https://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/20190731_1930/mensaessen.html

https://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/20190731_1930/bildungspaket-kosten.html

 

Washington wir haben ein Problem

 

Gestern ereigneten sich innerhalb weniger Stunden zwei schlimme Schusswaffenanschläge in El Paso (Texas)und Dayton (Ohio).

Während das Verbrechen in El Paso offensichtlich, so wurde es jedenfalls dargestellt, ein Hassverbrechen war, welches mindestens 20 Menschenleben forderte, so soll es sich in Dayton um einen Täter handeln der, nachdem man in den Zugang zu einem Nachtklub verweigerte, um sich schoss und mindestens 10 Menschen dabei tötete.

Mindestens 30 Menschen mussten sterben, nur weil in den USA die Waffenlobby es immer wieder verhindert, dass dieser Waffenwahnsinn endlich drastisch eingeschränkt wird.

Präsidentendarsteller D. Trump findet das Verbrechen von El Paso, das offensichtlich einen rassistischen Hintergrund hatte, widerlich. Er, der durch seine rassistischen Äußerungen, gerade der letzten Wochen, nicht unmaßgeblich an einer Wiederbelebung des Rassismus in den USA Mitschuld trägt. Er, der jede Bemühung, auch von Schülern, ein schärferes Waffengesetz einzuführen torpediert, zwitschert nun durch die Gegend, wie schlimm das Verbrechen von El Paso doch sei.

Da nicht anzunehmen ist, dass er nun eine andere Meinung zu Waffen hat, kann er schon mal weitere Zwitscherbotschaften aufsetzen. Die er dann nach Bedarf loslassen kann.

Natürlich wird es solche Taten immer wieder geben. Auch bei einem schärferen Waffengesetz. Jedoch wäre es dann nicht mehr so einfach, an geeignete Waffen zu kommen.

Das Schweigen der …

Nanu denke ich mir, stell dir vor der INF-Vertrag ist seit heute außer Kraft und keinen scheint es zu interessieren. Und, es interessiert tatsächlich niemanden. Es ist ruhig und ich glaube, viele Menschen wissen überhaupt nicht, welch eine ruhige Epoche gerade wir, die Mitteleuropäer, durch diesen Vertrag hatten. Hatte er doch die Wahrscheinlichkeit einer atomaren Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland sehr unwahrscheinlich gemacht.

Nun werden sich bestimmt einige Leser fragen, INF-Vertrag? Was regelt denn dieser INF-Vertrag? Vorweg sei geschrieben, dafür gingen damals Millionen von Menschen auf die Straße. In den 1970er und 1980er Jahren war die Angst vor einem Atomkrieg in Mitteleuropa tatsächlich sehr weit verbreitet. Bis zwischen den USA und Russland eben mit dem INF-Vertrag eine Beruhigung eintrat. In diesem Vertrag vereinbarten beide Staaten die Vernichtung einer Gattung von Atomwaffen landgestützter Nuklearflugkörper mittlerer Reichweite.

Dieser Vertrag, der Europa über Jahrzehnte relative Sicherheit brachte, wurde erst von den USA, natürlich von ihrem Präsidentendarsteller D. Trump gekündigt. Er behauptet, dass Russland eh gegen den Vertrag verstoßen habe. Was von Putin stets bestritten wurde. Doch auch dem russischen Präsidenten dürfte die Kündigung sehr gelegen gekommen sein. Denn es war ein Vertrag zwischen den Atommächten USA und Russland. Doch die Szenerie der Atommächte hat sich gewandelt. China, Indien, Pakistan und Nordkorea ja vielleicht auch der Iran sind auch im Besitz von Atomsprengköpfen oder stehen kurz davor. Somit wäre es durchaus sinnvoll, in einem erweiterten Abkommen diese Staaten mit einzubinden. Ein Vertrag zwischen Russland und den USA alleine macht heute nur noch wenig Sinn.

Doch wie immer man es sieht, mit dem heutigen Tag ist es in Europa wieder etwas gefährlicher geworden. Komisch nur, dass es im Gegensatz zu den 1970er und 80er Jahren kaum noch jemanden zu stören scheint. Wir haben uns, wie es scheint, schon zu sehr an den Frieden gewöhnt. Nur so selbstverständlich ist er nicht.

Schwimmender Schrott in den Nahen Osten?

Was hörte ich gestern in den Nachrichten? Ich hoffe, ich bekomme es noch einigermaßen zusammen. Es wird ja über eine deutsche Beteiligung an der Sicherung der Schiffsdurchfahrt durch die Straße von Hormus nachgedacht. Dazu äußerte sich der Wehrbeauftragte. 15 Fregatten habe die Marine. Davon sind inzwischen 7 außer Dienst gestellt. Dafür kam bisher nur ein neues Schiff. Derzeit verfüge die Marine über 9 Fregatten, von denen einige zur Instandhaltung nicht einsatzfähig sind. Und andere sind im Ausbildungseinsatz. Somit würde eine deutsche Beteiligung anderswo Lücken reißen.

Annegret Kramp-Karrenbauer hatte eine deutsche Beteiligung nicht ausgeschlossen. Mag man ihr zugutehalten, dass ihr der schrotthafte Zustand der Truppe bisher verborgen blieb, so sollte sie sich schnellstens ein Bild machen. Dann kann sie immer noch Entscheidungen treffen. Jedoch nicht ohne Kenntnis wie es um die Marine steht.

Zwei Lieder aus dem vergangenen Jahrhundert …

… und was wurde seitdem verändert??

Im Jahr 1983 Kam eine LP der Gruppe Gänsehaut heraus. Auf dieser befinden sich zwei Lieder, die damals schon sehr aktuell waren. Doch heute scheinen sie noch viel aktueller zu sein. Denn getan hat sich seit dieser Zeit eigentlich gar nichts. Nein das ist falsch, die Umwelt wurde weiter zerstört und Lösungen sind kaum in Sicht.

Und so könnte man diese Lieder auch bei den Sitzungen des sogenannten Klimakabinetts im Kanzleramt vorspielen. Es ändert sich nichts. Wir schlittern sehenden Auges in die Katastrophe. Für mich und meine Generation mag es ja noch reichen. Doch was wird aus unseren Enkel, Urenkeln und Ururenkeln? Daran mag ich nicht denken.

 

Meine Hoffnung

Wie heißt es doch so schön, die Hoffnung stirbt zuletzt. Und darauf setze ich all meine Hoffnung. Denn bisher wurde nur ein Verteidigungsminister der Bundesrepublik auch Bundeskanzler. Das war Helmut Schmidt. Und der war, und das ist meine Meinung, ein politisch anderes Kaliber, als die Verteidigungsministerin die dieses Amt nun ebenfalls als Sprungbrett zur Kanzlerschaft nutzen möchte.

Für sie dürfte dieses Amt schon ein paar Nummern zu groß sein, das Kanzleramt ist es jedoch mit Sicherheit. So kann ich nur schreiben, möge es so bleiben, dass nur ein Verteidigungsminister jemals Bundeskanzler wurde.