Alles wollten sie besser machen und es war eine Harmonie bei den Koalitionsverhandlungen, die schon stutzig machte.

GRÜNE und FDP sondierten schon vor den Koalitionsverhandlungen mit der SPD wie gut man zusammen arbeiten kann. Und was ist daraus geworden?

Die CDU ist als Opposition fast überflüssig, denn GRÜNE und FDP machen sich gegenseitig das Leben schwer. Mitglieder der Parteien beschimpfen sich öffentlich auf Twitter.

Und warum geht das? Weil der Kanzler es einfach schleifen lässt statt mit der Faust auf den Tisch zu hauen und den Herrschaften klar zu machen, dass es so nicht geht. Man darf gespannt sein, ob die Ampel sich durch die Legislaturperiode durch wurstelt.

Wetten würde ich darauf jedenfalls nicht.

Wie soll man es einschätzen, dass mutmaßlich ein Polizeibeamter einem Journalisten den Besuch von Wolodymyr Selenskyj, ausplauderte?

In jedem Land, das der ukrainische Präsident besuchte, funktionierte die Geheimhaltung. Nur hier nicht. Fraglich ist natürlich auch, ob die BZ, ein Berliner Boulevard-Blatt, diese Meldung öffentlich machen musste. Natürlich ist das eine Schlagzeile, die sich jeder Journalist wünscht. Doch dem steht hier die Sicherheit, ja vielleicht die Lebensgefahr für den Präsidenten dagegen.

Er wurde vom Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten eingeladen. Somit ist Deutschland für die Sicherheit des Gastes verantwortlich. Das jedoch scheint einigen geltungssüchtigen Dummköpfen nicht klar zu sein.

Der diplomatische Schaden ist groß. Der Polizeibeamte, falls dort tatsächlich die undichte Stelle war, sollte mal über seinen Beruf nachdenken. Die Leitung der BZ mal ob esmanchmal tatsächlich nicht besser wäre, auf eine Schlagzeile zu verzichten. Nur, da erwarte ich dann wohl doch zu viel.

Seit einer Woche nun treiben Klimakleber ihr Unwesen in Berlin. Seit einer Woche werden täglich tausende Menschen von ihnen in Geiselhaft genommen. Können Pflegedienste, LKW-Fahrer, Feuerwehr, BVG und, und, und, nicht ungestört ihren Berufen nachgehen. Seit einer Woche sind täglich mindestens 500 Polizistinnen und Polizisten damit beschäftigt die Blockaden zu entfernen und festgeklebte Klima-Chaoten vom Asphalt zu lösen. Gehört es eigentlich zu den Aufgaben von Polizistinnen und Polizisten, diese Typen vom Asphalt zu lösen? Wäre es nicht sinnvoller hier Fachkräfte anzufordern, und die Typen kostenpflichtig vom Asphalt zu lösen?

Ich finde es einen unmöglichen Zustand, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte vor diesen Typen herumkrabbeln müssen um sie vom Asphalt zu lösen. Angeblich möchten die Klimatypen auf den Klimawandel hinweisen, die Bundesregierung zum Handeln zwingen. Widersprechen sich in ihren Aussagen jedoch sehr deutlich. Manchmal hat das schon fast einen sektenartigen Charakter.

Ich kenne niemanden, der sich keine Sorgen um den Klimawandel macht. Ich kenne jedoch auch niemanden, der die Aktionen dieser Typen gut heißt. Ja selbst die Fraktionsvorsitzende der Grünen B. Jarasch, im Abgeordnetenhaus findet sie nicht gut. Als sie diese Aussage machte, hatte sie jedoch noch Hoffnung auf eine Koalition mit der CDU.

Es ist nicht bewiesen, aber auch der Volksentscheid darüber, dass Berlin bis zum Jahr 2030 Klimaneutral sein muss, könnte durch diese Klimatypen gescheitert sein. Denn vielen Berlinerinnen und Berlinern gingen sie schon damals mächtig auf die Nerven.

Es kam bisher zum Glück zu keinen größeren Zusammenstößen mit den durch die Blockaden gestörten Autofahrenden. Doch die Stimmung wird von Tag zu Tag aggressiver.

Und den Klimatypen sei gesagt, wer etwas erreichen möchte, der sollte versuchen, möglichst viele Menschen von seinen Ideen zu überzeugen. Mit solchen Aktionen funktioniert es jedoch nicht. Doch das ist wohl auch nicht das Ziel derer, für die die Klimakleber nur nützliche Idioten sind.

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Dass man den Regierenden Bürgermeister nicht im ersten Wahlgang wählen würde, hatte ich ja schon in einem andern Kommentar anklingen lassen. So holprig wie gestern hatte ich es jedoch nicht erwartet. Auch im zweiten Wahlgang wurde K. Wegner nicht gewählt. Es fehlte eine Stimme. Im dritten Wahlgang reichte dann die einfache Mehrheit. Und siehe da er bekam 86 Stimmen.

Und dann streute die AFD Gerüchte, dass der Regierende Bürgermeister eventuell auch mit Stimmen der AFD im dritten Wahlgang gewählt wurde. Blöd nur, dass die 86 Stimmen, die er im dritten Wahlgang bekam, genau die Stimmen sind, die CDU und SPD im Abgeordnetenhaus haben. Also müsste die AFD in der geheimen Abstimmung genau gewusst haben, wie viele Stimmen man von der Partei benötigt, um auf 86 Stimmen zu kommen. Etwas sehr durchsichtig dieses Manöver, selbst für AFD Verhältnisse.

Ein klarer oder deutlicher Sieg, sagte die noch Regierende Bürgermeisterin von Berlin F. Giffey, als das Ergebnis der Umfrage unter den SPD-Mitgliedern bekannt war. 54 Prozent sprachen sich für eine Koalition mit der CDU aus. 45 Prozent sind dagegen. Also die Mehrheit der Mitglieder sagte ja, jedoch sind 45 Prozent, immerhin dagegen, und das ist schon eine Ansage an die Parteivorsitzenden F. Giffey und R. Saleh. Heute Nachmittag muss nun noch die CDU dem Koalitionsvertrag zustimmen. Das gilt jedoch als reine Formsache.

Am Donnerstag wird dann wahrscheinlich nicht im ersten Wahlgang, da bin ich mir ziemlich sicher, K. Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt und die übrigen Senatsmitglieder werden ernannt.

Die alten Senatsmitglieder bekommen ihre Entlassungspapiere und für B. Jarasch (GRÜNE) endet endgültig der Traum von der Regierenden Bürgermeisterin oder einer Koalition mit der CDU für mindestens 3 ½ Jahre. Und darüber bin ich sehr froh. Nichts wäre schädlicher für Berlin, als eine Regierende Bürgermeisterin B. Jarasch.

Gespannt bin ich, wie die Koalition von CDU/SPD die vielen Probleme der Stadt, die sich in 3 ½ Jahren mit Sicherheit nicht alle lösen lassen, angeht.

Was soll das, so fragt H. Grönemeyer in einem seiner Songs. Was soll das, könnte man auch fragen, wenn in diesen Tagen Russland den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates übernimmt.

Wobei man dann auch gleich noch die Frage stellen könnte, ist Russland eigentlich legitimiertes Mitglied des UN-Sicherheitsrates? Diese Frage ist nicht so unmöglich, wie mancher Leser jetzt eventuell meinen könnte. In den UN-Sicherheitsrat wird man gewählt. Gewählt jedoch wurde damals in den Sicherheitsrat die Sowjetunion. Nachdem es die Sowjetunion 1991 nicht mehr gab, beanspruchte Russland den Sitz für sich, wurde jedoch niemals in den Sicherheitsrat gewählt. So könnte man durchaus die Legitimation Russland im Sicherheitsrat infrage stellen. Soweit die Fakten.

Das jedoch hat auf den nun kommenden Vorsitz Russland keinen Einfluss. Doch sollte man sich in der UN dahingehend Gedanken darüber machen, wie man das ändern kann. Es kann nicht sein, dass Autokraten und Kriegstreiber den Sicherheitsrat für ihre schändlichen Ziele missbrauchen. Die demokratischen Staaten sollten Staaten mit einer autokratischen Führung aus dem Sicherheitsrat auszuschließen und über den Status Russlands im Sicherheitsrat neu verhandeln und darüber abstimmen lassen, ob der Sitz Russlands im Sicherheitsrat rechtens ist.

Russland sollte bei Entscheidungen, die den Krieg in der Ukraine betreffen, die Präsidentschaft ruhen lassen und nicht auch noch von seinem Veto gebrauch machen. Doch da sind berechtigte Zweifel angebracht.

Diese Präsidentschaft hätte man schon im Vorfeld verhindern müssen. Nun ist es zu spät. Doch es ist zu hoffen, dass man für die Zukunft Lehren daraus zieht. Der UN-Sicherheitsrat soll ein Instrument für die Erhaltung des Friedens sein und keine Bühne für Kriegstreiber.

In der Nacht vom Sonnabend auf den Sonntag ist es wieder soweit, die Uhren werden auf Sommerzeit umgestellt. Seit Jahren regen sich die Menschen darüber auf und die Umfragen der verschiedenen Meinungsforschungsinstitute sind sich im Ergebnis selten einig. Zwischen 75 – 77 Prozent der Befragten lehnen die Zeitumstellung ab.

Es gab vor vielen Jahren mal eine Onlineumfrage und auch da war eine große Menge gegen die Umstellung. Allerdings beteiligten sich an dieser europaweiten Umfrage meist nur Teilnehmer aus Deutschland. Die EU wollte eine Lösung finden. Doch seit Jahren hört man davon nichts mehr. Klar es kam die Pandemie dazwischen und kaum klang diese etwas ab, da haben Putins Schergen die Ukraine überfallen. Zugegeben beschäftigt das die EU mehr als die Zeitumstellung. Doch so ganz vergessen sollte man das Thema nicht.

Denn es sind ja nicht 10 oder 20 Prozent, die diese Zeitumstellung blödsinnig finden. Es ist eine Mehrheit, jedenfalls in Deutschland. Und die Argumente derer, die für die Zeitumstellung plädieren, sind dann doch eher dürftig und haben keinerlei praktischen Nutzen. Denn das Hauptargument war ja einstmals das der Energieeinsparung. Dieses war schon nach wenigen Jahren widerlegt.

So sollte man sich endlich von der Zeitumstellung verabschieden, sie macht keinerlei Sinn und hat einige Nachteile, die schon des Öfteren von Wissenschaftlern angesprochen wurden. Die Mehrheit ist dagegen also schafft sie ab. Demokratie nennt sich das, wenn es nach der Mehrheit geht.

Wie das Wetter auch wird für unser Klima …, nein was danach im Werbespot der 1960er Jahre folgte, wäre unerlaubte Werbung und werde ich daher nicht schreiben.

Und um das Klima geht es auch am kommenden Sonntag bei der Volksabstimmung darüber, dass Berlin bis zum Jahr 2030 klimaneutral sein soll. Wir befinden uns in der letzten Märzhälfte 2023. Wenn ich ganz freundlich rechne so bleiben für die Durchsetzung, sollte die Volksabstimmung erfolgreich sein, 6 Jahre und 8 Monate. Den April 2023 lasse ich jetzt mal unberücksichtigt.

In 6 Jahren und 8 Monaten soll Berlin, eine Stadt, die für einen Flughafen wie lange brauchte, klimaneutral sein. Wenn es nicht so traurig wäre, so könnte ich darüber lachen. Damit ich nicht falsch verstanden werde, dem Planeten geht es sehr schlecht und die Situation ist mit fünf vor 12 mehr, ja viel mehr, als optimistisch beschrieben.  Nur hilft so ein Volksentscheid, nach meiner Meinung, hier überhaupt nicht weiter. Das Geld das dafür verschwendet wird und wurde, hätte man besser gleich in den Klimaschutz gesteckt.

Auch wenn die Sorge um die Klimaerwärmung mehr als berechtigt ist und endlich mehr dafür getan werden muss, blinder Aktionismus, und sei er noch so edel gemeint wie dieser Volksentscheid, hilft dem Klima hier nicht weiter.

Noch vor einigen Wochen durfte man das Wort Frieden in Bezug auf die Ukraine höchstens denken. Laut aussprechen oder gar über Frieden im Blog schreiben und man war ein Putinversteher.

Mittlerweile gibt es zarte, sehr zarte Versuche, ob es nicht doch möglich wäre, wenn auch nicht sofort, so doch in absehbarer Zeit, über Frieden zu reden. Der Papst in Rom hat erklärt er würde nach Kiew fahren und mit der dortigen Regierung reden wenn, ja wenn er dann auch nach Moskau fahren könnte. Der chinesische Chef fliegt nach Moskau und trifft sich danach, so die Hoffnung, auch mit Selenskyj.

Der frühere Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger machte den Vorschlag schon jetzt über Rahmenbedingungen von Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland nachzudenken und vorzubereiten.

Sofort gab es dafür heftigen Widerspruch von Frau Strack-Zimmermann (FDP). Für diese Frau hat der Kabarettist Urban Priol eine feine, jedoch sehr abfällige Bezeichnung in seinem Programm, die ich hier jedoch nicht wiedergeben werde. Nur so viel, so nannten wir die Frauen der Volksarmee an der ehemaligen deutsch/deutschen Grenze. Frau Strack-Zimmermann nannte es sofort einen kontraproduktiven Vorschlag. Während der sonst sehr um Waffenlieferung bemühte Anton Hofreiter (GRÜNE) den Vorstoß von W. Ischinger begrüßte.

Für Frau Strack-Zimmermann ist es also kontraproduktiv, wenn sich jemand Gedanken darüber macht, wie man irgendwann zu einem Frieden kommen könnte.

… und keiner geht hin.

Der Satz, den ich zur Überschrift wählte, gilt als fester Standardsatz der Friedensbewegung.

Wahrscheinlich hat der Kriegstreiber im Kreml schon im letzten Jahrhundert über solche Äußerungen lächeln müssen. Seit einem Jahr lässt er in der Ukraine bomben, vergewaltigen, Foldern, entführen und andere Gräueltaten ausführen und macht dafür den Westen verantwortlich.

Die Politik der EU und der NATO war, bezogen auf die Ukraine, alles andere als glücklich, um es mal freundlich zu formulieren. Gibt es daher, wegen des schlechten Gewissens, uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine? Ist es nicht auch jetzt eine heuchlerische Politik, gerade der USA, hinter vorgehaltener Hand über die Absicht der Rückeroberung der Krim durch die Ukraine, nicht gerade erfreut zu sein, und der amerikanische Präsident lässt sich in Kiew feiern? Sind all die, die den immer umfangreicheren Waffenlieferungen kritisch gegenüber stehen, Putinversteher und die, die immer mehr Waffen für die Ukraine fordern die echten „Freunde“ der Ukraine? Weder noch. Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen, so hört man es immer wieder von Politikern und Politikerinnen. Bedeutet dann aber auch, die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen. Und genau das halte ich für naiv. Die Ukraine darf den Überfall des Kriegstreibers nicht verlieren, dazu braucht es Verhandlungen. Die Ukraine muss in eine Lage für eine günstige Verhandlungsposition gebracht werden. Mehr geht, so glaube ich jedenfalls, nicht. Es ist relativ einfach sich vor ein Mikrofon zu stellen und mehr Waffen für die Ukraine zu fordern oder bequem vor seiner Tastatur zu sitzen und ebenso vehement Waffen zu fordern. Die Konsequenzen der gelieferten Waffen muss man ja nicht ausbaden.

Aber darüber möchte ich den Kriegstreiber im Kreml nicht vergessen, der ein souveränes Land überfallen hat. Für jeden, der in diesem Krieg umkommt, ist er persönlich verantwortlich zu machen. Denn ohne seinen brutalen Überfall hätte es diese Toten nicht gegeben.

Leider ist es auch im 21. Jahrhundert nicht anders als in all den Jahrhunderten davor. Ein Kriegstreiber genügt, um Menschen ins Unglück zu stürzen. Probleme werden nicht durch Verhandlungen beseitigt, sondern mit Gewalt.

Leider wird das Sterben in der Ukraine weiter gehen. Kurzfristig jedenfalls scheint keine Lösung in Sicht. So bleibt das Zitat von Carl Sandburg eben nicht mehr als eine Hoffnung, die sich irgendwann vielleicht einmal erfüllt.

… und werden im Netz verrissen

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer, auf dieses Duo muss man erst einmal kommen, veröffentlichten ein „Manifest des Friedens“ weil sie sich Sorgen um den Weltfrieden machen. Sie befürchten, spätestens wenn die Ukraine vom Westen derart aufgerüstet sei, um die Krim angreifen zu können, würde Putin mit einem maximalen Gegenschlag, sprich begrenzte Atomschläge, antworten. Sie befürchten weiter es könnte sich dann zu einer unkontrollierten Eskalation entwickeln.

Deshalb solle man der Ukraine keine Waffen mehr schicken. Diese Aussage hatte ich vor einiger Zeit auch mal, wenn auch etwas sarkastisch gemeint, hier im Blog geschrieben. Was bei zumindest zwei Bloggern überhaupt nicht gut ankam und zu Schnappatmungen führte. Natürlich ist es völliger Quatsch, der Ukraine keine Waffen mehr zu schicken. Nur sollte man genau überlegen welche. Leopard 1+2 sind nach Aussage, von jemandem der sich auskennt, eigentlich völlig unnötig, um russische Panzer abzufangen. Da gäbe es weitaus beweglichere Waffensysteme, die man auch schlechter entdecken kann. Kampfjets sind schon deshalb völliger Blödsinn, da Russland kaum Kampfjets einsetzt und die eingesetzten Drohnen kann man vom Boden ebenso, wenn nicht sogar effektiver bekämpfen. Ich bin kein Militärexperte, worauf ich sogar stolz bin, habe mich jedoch diesbezüglich erkundigt. Sind dann die von Kiew geforderten Waffen tatsächlich zur Verteidigung gedacht?

Aber ich schweife ab. Es geht um das Duo. Ihre Formulierungen sind teilweise unglücklich oder missverständlich verfasst. Jedoch von der Sorge um eine weitere Eskalation geprägt. Sie hoffen auf einen baldigen Frieden für das Land. Wer hofft das nicht?

Übrigens hat der UN-Generalsekretär António Guterres vor einigen Tagen ähnliche Befürchtungen geäußert. Sinngemäß sagte er, es sei zu befürchten, dass wir zusehends in einen großen Krieg rutschen. Damit meinte er nicht nur den Krieg in der Ukraine und die Befürchtung der Eskalation, sondern auch die zunehmenden Spannungen zwischen China und den USA.

Das „Manifest des Friedens“ wurde auch unterschrieben von, Frau Margot Käßmann (Theologin), Brigadegeneral a. D. Erich Vad, dem Sänger Reinhard Mey, vom Textilunternehmer Wolfgang Grupp, vom ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen und vom Satiriker Martin Sonneborn um nur einige zu nennen. Und das sind gewiss keine Traumtänzer.

Vielleicht wäre es gut, nicht gleich aus allen Tastaturen zu geifern. Eventuell hilft es einfach mal, nachzudenken wie soll es in der Ukraine weiter gehen? Und vor allem, wie lange soll es so weitergehen. Könnten nicht tausende von Menschenleben gerettet werden wenn man zumindest mal versuchen würde, beide Parteien an den Verhandlungstisch zu bekommen. Und mag das momentan noch so utopisch erscheinen.

Wie immer man dahin kommen kann, ich hoffe, es dauert nicht noch einmal ein Jahr.