Moment mal: Das war wohl nichts!

Als die CDU-Mitglieder Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Vorsitzenden wählten, glaubten sie wohl, eine adäquate Nachfolgerin für Angela Merkel gefunden zu haben. Sie setzte sich immerhin gegen Friedrich Merz und Jens Spahn durch.

Doch schon wenige Wochen nach der Wahl merkte man, die Nummer ist für die Bundeskanzlerin in spe, denn als solche sah und sieht sie sich, zu groß. Nach der Wahl von A. Kramp-Karrenbauer hatte sich die amtierende Bundeskanzlerin dann auch merklich im Wahlkampf zur Europawahl zurückgehalten. Und es gab auch gleich einen Denkzettel für die CDU. Darüber konnte der Erfolg in Bremen auch nur kurzzeitig hinweg täuschen. Dort hatte die CDU die SPD als stärkste Partei abgelöst. Doch, dass das im Moment in dem sich die SPD im freien Fall überall in der Bundesrepublik befindet, keine allzu große Leistung war, merkte man wohl selbst in der CDU relativ schnell.

In den Umfragen der letzten Wochen sank die Zustimmung zur CDU und besonders zu ihrer Vorsitzenden fast ständig. Und die GRÜNEN scheinen momentan die stärkste Kraft bundesweit zu sein.

Mag dies auch eine Momentaufnahme sein, so wird eine Umfrage die Mitglieder der CDU dann doch aufgeschreckt haben. Würde es eine Direktwahl des Bundeskanzlers, der Bundeskanzlerin geben, so würde der Bundesvorsitzende der GRÜNEN klar gewählt werden. Jeder zweite der Befragten würde ihn wählen, nur jeder vierte A. Kramp-Karrenbauer. Besser würden F. Merz und A. Laschet gegen R. Habeck abschneiden.

Das sollte dann doch zu denken geben. A. Kramp-Karrenbauer hat in den letzten Wochen alles dafür getan sich als Nachfolgerin für A. Merkel zu disqualifizieren. Und auch wenn die CDU ihre Vorsitzenden nicht so gnadenlos zerstückelt wie die SPD, kann ich mir nicht vorstellen, dass sie tatsächlich die Kanzlerkandidatin der CDU wird.

Die GRÜNEN haben genug!

Mitten in den Empfang der Erleuchtung, so war Pfingsten jedenfalls mal gedacht, hatten die GRÜNEN eine Idee.

Etwas was ich schon lange nicht verstehen kann, soll, wenn es nach dem Willen der GRÜNEN geht, verboten werden. Onlineversender wie z. B. der große Ami-Versender sollten ihre Retour-Ware nicht mehr vernichten dürfen. Sondern sie sollten einfach an Bedürftige verschenkt werden.

Viele Onlinebesteller scheinen nach dem Motto zu bestellen, wir bestellen mal 3-4 Sachen, probieren sie an und schicken das zurück, was uns nicht gefällt. Dem hätte ich ohnehin schon längst einen Riegel vorgeschoben und die Retour-Sendung kostenpflichtig gemacht.

Hier wird ein Raubbau mit der Ware getrieben, der mittlerweile ein Ausmaß angenommen hat, das man nicht mehr tolerieren sollte. Weshalb soll die Bequemlichkeit solcher Menschen eigentlich von anderen mit finanziert werden? Denn zahlen muss das der Kunde. Darüber scheinen sich diejenigen die bestellen und bestellen jedoch nicht im Klaren zu sein. Bequemlichkeit sollte ihren Preis für die haben, die Waren zurücksenden.

Moment mal: Sehenden Auges ins Chaos?

Manchmal kann ich mich des Eindruckes nicht erwehren, dass das alles gesteuert ist. Denn wie ist der Rechtsruck in der westlichen Welt sonst zu erklären? Mit dem Einzug des großartigsten Populisten in das Weiße Haus scheinen den Populisten in vielen Ländern die Tore weit offen zu stehen.

Wie weit man jedoch kommt, wenn man sie an die Regierung lässt, zeigen die Beispiele Österreich und Italien. Die Regierung in Österreich ist schon gescheitert und die in Italien steht kurz davor. Doch auch in den Niederlanden und Frankreich sind sie sehr stark vertreten. In Deutschland vor allem in den östlichen Bundesländern teilweise stärkste Kraft. Es scheint so, als wäre Deutschland nie mehr geteilt gewesen nach dem Fall der Mauer. Was also läuft falsch?

Regieren die Politikerinnen und Politiker an der Bevölkerung vorbei? Fühlen sich die Bürgerinnen und Bürger von den Regierenden nicht mehr vertreten? In Frankreich gehen die Gelbwesten seit Monaten auf die Straße. Ebenfalls seit Monaten gehen Schülerinnen und Schüler am Freitag für eine konsequente Klimapolitik auf die Straße. Es scheint fast, als würde es nun kein anderes Thema mehr geben als das Klima. Und es war auch für den Wahlausgang zur EU-Wahl ausschlaggebend. Und brachte in Frankreich und Deutschland den Regierenden empfindliche Verluste.

Ja in Deutschland den GRÜNEN sogar erstmals Platz 1 im Parteienranking bei einer Meinungsforschungsumfrage. Also gibt es nun die große Kehrtwende der Regierung in Berlin zur Klimapolitik? Schon gibt es ein murren in der Wirtschaft. Noch ist es leise, doch ich könnte mir vorstellen, dass es durchaus lauter werden könnte, wenn die Gefahr einer Bundeskanzlerin oder eines Bundeskanzlers der GRÜNEN ernsthaft bestehen sollte.

Wer so blauäugig ist und glaubt, die Klimapolitik gegen die Wirtschaft durchdrücken zu können, mag das glauben. Ich bin jedoch der Meinung, dass von der Wirtschaft dann eher eine Rezession herbeigeredet wird. Und schon haben Arbeitnehmer ganz andere Probleme. Wenn man nicht mehr mindestens zwei Mal im Jahr nach Mallorca fliegen kann und den SUV wegen der hohen Spritpreise kaum noch bewegt werden kann, wenn Heizöl und Gas immer teurer werden und Fleisch ein schier unerschwinglicher Luxusartikel, wenn die Wirtschaft es genauso steuert, wird der Klimaschutz bald eine eher untergeordnete Rolle spielen. Menschen sind leicht manipulierbar. Der Klimaschutz hat es eben schwer, solange es in der Wirtschaft nur um Wachstum geht. Und darum geht es immer. Wachstum, Wachstum, Wachstum dieses Wort kann ich nicht mehr hören. Denn von diesem ungebremsten Wachstum müssen wir uns verabschieden. Auch wenn es Einschnitte bedeutet und Wirtschaftsbosse das nicht sehen möchten.

Was ich damit sagen möchte, der Klimaschutz ist wichtig, dabei sollten jedoch Probleme, die auch wichtig sind, nicht zu kurz kommen. Man kann und sollte nicht erwarten, dass eine verfehlte Klimapolitik in ein bis zwei Jahren aufgeholt werden kann. Dass die jungen Menschen am Freitag demonstrieren finde ich richtig, jedoch sollten sie keine Wunder erwarten. Nur Geduld ist eben nicht die Tugend der Jugend.

Aber zurück zum Zustand der Regierungen. Hier habe ich tatsächlich große Sorgen, dass Populisten und Nationalisten das zunehmende schwächeln der Regierenden für ihre Zwecke nutzen können. Italien ist kaum wieder zu erkennen. Ausländer werden angepöbelt und Nazis marschieren durch die Straßen. In Großbritannien wird die BREXIT-Partei aus dem Stand stärkste Kraft. In Deutschland wird die AfD in zwei Bundesländern stärkste Partei. In Frankreich legt die Partei von Le Pen zu und in den Niederlanden die von Wilders zu.

Österreich wird von einer Übergangsregierung geführt. In Deutschland wartet man schon fast auf das Ende der Koalition. In Großbritannien tritt die Premierministerin zurück. In Italien droht der Regierungschef mit seinem Rücktritt.

Polen und Ungarn schotten sich mehr von der EU ab, als konstruktive Mitglieder zu sein. Da frage ich mich schon, wo steuern wir hin. Ich glaube die demokratischen Kräfte in Europa müssen sehr wachsam sein, dass Populisten und Nationalisten nicht das, was in vielen Jahren aufgebaut wurde, in kürzester Zeit eingerissen wird. Zumindest hier sollte man aus den Entwicklungen in Italien und Österreich lernen.

 

Wer bremst den …

… freien Fall der SPD?

Es ist gerade mal 1 ½ Jahre her, da war die SPD praktisch in der Opposition und wollte sich in dieser Rolle erneuern. Nur kamen eben CDU/CSU, GRÜNE und FDP außer ein paar Balkonbildern nicht zueinander. Hauptverursacher des scheiterns der sogenannten Jamaikakoalition war für mich C. Lindner (FDP). Er, der heute natürlich noch immer alles weiß und vor allem besser.

Somit wurde die SPD zu einer erneuten Koalition mit der CDU/CSU praktisch gedrängt. Ob in Medien oder von den Parteien die vorher zu unflexibel waren eine andere Koalition zu bilden, von allen Seiten hieß es, die SPD müsse sich ihrer Verantwortung für Deutschland stellen. Nachdem sich die SPD schwertat und nach einer Mitgliederbefragung ging man die erneute Koalition ein. Jedoch schon mit der Maßgabe, nach 2 Jahren zu überprüfen, ob man etwas erreicht hat.

Doch obwohl es gerade die SPD war, die in der bisherigen Regierungszeit einiges erreichte, es wird ihr nicht angerechnet. Man sieht noch immer die tiefe Zerstrittenheit in der Koalition, die vor allem im ersten Jahr zwischen den Schwesterparteien CDU/CSU ausgetragen wurden.

Außerdem kommt die Partei von der Agenda 2010 nicht weg und Hartz IV steckt noch tief in den Köpfen der Wählerinnen und Wähler. Natürlich war das wohl einer der größten Fehler, der von der SPD je begangen wurde. Doch würde man all die Fehler der CDU/CSU diesen Parteien ebenso konsequent anlasten, wo würden sie heute stehen?

Dazu kommt noch, dass man viele Wähler an die GRÜNEN und die LINKEN abgeben musste. Und man mit Andrea Nahles eine Partei- und Fraktionsvorsitzende hat bzw. hatte, sie tritt ja von diesen Ämtern zurück, die den Fall der SPD eher beschleunigte als ihn aufhalten konnte. Von dem viel gepriesenen Neuanfang der Partei ist eh nichts mehr übrig geblieben. Doch es nur an ihr festzumachen wäre zu kurz gesprungen.

Der allgemeine Trend in der Bundesrepublik und in Europa ist ebenfalls gegenläufig. Populisten scharen die Massen um sich. Die, die einfache Lösungen für komplexe Probleme anbieten scheinen auf dem Vormarsch. Auch wenn dieser bei den Europawahlen etwas gedämpft wurde, so ist er vorhanden.

Doch wie geht es mit der SPD weiter? Wer kann der Partei neuen Mut und den Wählerinnen und Wählern Vertrauen in die Politik der SPD zurückgeben? Das wird die spannende Frage der nächsten Monate und Jahre werden. Mit dem Rücktritt von Andrea Nahles hat die Partei eine Chance sich neu aufzustellen. Nur kann sie sie nutzen? Ja hat sie das Personal zur Erneuerung? Oder hat sie eher das Personal für ein weiter so? Ich weiß es nicht. Ich befürchte eher, dass Olaf Scholz sich nun endgültig an die Spitze stellen möchte. Und das wäre dann ein weiter so und würde, davon bin ich überzeugt, der Partei nicht helfen.

Oder macht sie einen radikalen Schnitt und setzt auf Kevin Kühnert? Auch in diesem Fall bin ich eher skeptisch. Er dürfte zu jung sein um sich schon verheizen zu lassen. Es ist ein großer Schritt vom JUSO-Vorsitzenden zu einem Politiker der das was er von sich gibt, auch verantworten muss. Sprich politische Entscheidungen treffen oder mittragen.

So bleibt es bei meiner Frage, wer bremst den freien Fall der SPD?

Al-Kuds-Marsch in Berlin

Manchmal ist Demokratie sehr, sehr anstrengend. An diesem Sonnabend war es mal wieder soweit. Der, leider, alljährliche Al-Kuds-Marsch in Berlin durfte wieder stattfinden. Und genau das kann ich nicht verstehen. Weshalb lassen deutsche Gerichte alljährlich einen Marsch zu, der nur eines zum Ziel hat, Israel zu beschimpfen und zu bedrohen.

Nicht, dass ich die Politik Israels gut finden würde. Auch ich bin der Meinung, dass man endlich zu einer vernünftigen Lösung zwischen Israel und seinen Nachbarn, besonders den Palästinensern kommen sollte. Der Berliner Innensenator sieht keine rechtlichen Chancen für ein Verbot. Das kann ich nicht nachvollziehen. Er erklärte zwar schon am Freitag, dass dieser Al-Kuds-Marsch eine widerliche Veranstaltung sei, scheint jedoch machtlos zu sein, wenn es darum geht, solch widerliche Veranstaltung zu verbieten.

Nur gut, dass ein breites Bündnis von über 1000 Teilnehmern eine Gegendemonstration mit dem Motto, „Kein Islamismus und Antisemitismus in Berlin – gegen den Al-Kuds-Marsch“.

https://mediathek.rbb-online.de/tv/Abendschau/Anti-israelischer-Al-Kuds-Marsch-in-Berl/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=63512238

Ich bin wieder hier …

An diesen Song von Marius Müller-Westernhagen musste ich denken, als ich die Meldung hörte, dass Dieter Hecking ein neues Traineramt annimmt.

Hatte er doch am letzten Spieltag der Saison 2018/19 in der anschließenden Pressekonferenz einiges über den Umgang mit Trainern verlauten lassen.

„So darf es nicht weitergehen.“ „Ich glaube, dass das uns Trainern überhaupt nicht guttut, weil damit das Hire and Fire noch mehr geschürt wird“. „Eigentlich können wir Trainer zu Hause bleiben weil, uns braucht keiner“. So waren seine Worte nachdem er mit Borussia Mönchengladbach den fünften Platz in der abgelaufenen Saison belegte und trotzdem vom Manager vor die Tür gesetzt wurde.

Diese Verbitterung, die aus seinen Worten klang, war auch durchaus verständlich. Unverständlich ist für mich jedoch, dass er sich jetzt einem Verein anschließt, der in den letzten 10 Jahren 17 Trainer verschließen hat. Der letzte Trainer der bei diesem „hervorragend geführten Verein“ eine Saison auf dem Trainerstuhl bleiben durfte, war Thorsten Fink in der Saison 2012/13.

Wenn es nicht von Anfang an gut läuft beim HSV, kann auch dort seine Tätigkeit schnell vorbei sein. Den eine langsame Entwicklung schwebt den HSV-Oberen gewiss nicht vor. Aber bemitleiden muss man Dieter Hecking nun auch nicht. Er konnte diesen Job ja ablehnen.

Nun reden wir uns das Wahlergebnis schön

Man bekommt vom Wähler eine deutliche Abfuhr und statt sich darüber Gedanken zu machen, redet sich die Vorsitzende der CDU, A. Kramp-Karrenbauer das Ergebnis schön. Ja man habe ja etwas verloren aber man wollte stärkste Partei in Deutschland sein und das hat man geschafft. Und in Bremen hat man die SPD von Platz 1 geholt. Schön, dass diese Frau nun überhaupt nichts merkt, oder merken möchte.

Dabei ist die Partei nur noch bei den Rentner vorne und bei der Generation U30 bei ungefähr 11 Prozent. Dumm gelaufen oder? Da hat man doch versucht, die Demos am Freitag als dumme Schülerstreiche hinzustellen, die doch nur die Schule schwänzen möchten. Ein echtes Anliegen hat man ihnen abgesprochen. Das Video von Renzo mit albernen Sprüchen abgekanzelt und nun auch nicht gemerkt, dass die Partei bei der jungen Generation am Ende ist und man ihren Lobbyismus mit der Wirtschaft nicht mehr hinnehmen möchte.

Bei der SPD hat man zumindest gemerkt, dass man die Wahl wohl versemmelt hat. Die Partei kann beim Wähler einfach nicht mehr punkten und muss sich wohl damit abfinden, ihre beste Zeit hinter sich zu haben. Obwohl sie in der, man mag es eigentlich gar nicht mehr schreiben, Großen Koalition doch einiges bewegen konnten, wird es vom Wähler nicht honoriert. Da ist guter Rat teuer und nur die Parteivorsitzende auszuwechseln löst das Problem auch nicht. Obwohl, und das ist meine persönliche Einschätzung, es ein großer Fehler war, sie überhaupt dazu zu machen.

Obwohl Rechtspopulisten Stimmengewinne verbuchen konnten, ist der von mir befürchtete totale Rechtsruck in der EU nach derzeitigem Stand, zum Glück, ausgeblieben. Viele Menschen, es hätten jedoch ruhig noch einige mehr sein können, gingen zur Wahl und zeigten damit ein deutliches Zeichen für die EU.

Das ist das erfreuliche an dieser Wahl. Die Demokratie hat an diesem Sonntag gewonnen. Und nun macht etwas daraus. Nehmt die Sorgen der Menschen ernst und nehmt den Auftrag, den ihr bekommen habt, an. Damit nicht nur über die Klimakrise gesprochen, sondern endlich auch gehandelt wird.

Ein Clip geht um die Welt?

Na ja da hat ein junger YouTuber aber mal kräftig Dampf abgelassen. Nach den Freitagsdemonstrationen muckt nun auch die Jugend im Internet auf. Ob das nun alles so gerechtfertigt ist oder eben der jugendlichen Naivität entspringt, sei mal dahingestellt. Und ich muss gestehen, die über 50 Minuten habe ich mir nicht angeschaut.

Aber wie reagiert denn nun die CDU? Eigentlich so, wie man es erwarten konnte. Erst mit Arroganz, dann mit leisem Gegenlenken und schließlich völlig konfus. Was weiß man in der Partei eigentlich über die Generation U30? Wie es scheint, herzlich wenig. Und wenn ein 17-jähriger die Parteioberen derart in Aufruhr versetzt, sagt das auch schon einiges aus über den Zustand der CDU.

Doch nicht nur die CDU bekam ihr Fett weg. Nein auch SPD und AfD wurden von Renzo und mittlerweile von mehr als 70 YouTubern aufs Korn genommen. Die CDU und SPD sind für die Jungen nicht wählbar. Genau wie die AfD.

Gut was nun? Wo sind denn die Alternativen? Wohin geht das Denken dieser Jugendlichen? Klar sie möchten eine Umwelt in der man leben kann. Das ist mehr als verständlich und die Politiker/Politikerinnen der Großen Koalition haben hier, das muss man so krass ausdrücken versagt. Nicht weniger! Der Verkehrsminister der CSU ist nur eine Marionette der Automobilindustrie, die Landwirtschaftsministerin eine Marionette der Agraroberen. Wer sitzt den in den Ausschüssen dieser beiden? Es sind Lobbyisten. Und hier muss angefangen werden, auszumisten.

Alle Macht geht vom Volke aus. Von Lobbyisten war da keine Rede. Das hat sich in den Jahrzehnten so pö a pö ergeben. Solange die Macht der Lobbyisten nicht auf ein Mindestmaß oder besser noch vollkommen reduziert wird, wird sich in diesem Land nichts ändern. Nur welche Partei hat den Mut das anzugehen?

Ich finde es gut, dass die Jugend sich rührt und die Reaktionen zeigen, die Parteien sind betroffen. Doch sie sind auch hilflos. Und das ist das eigentlich erschreckende daran.

Spiel mit dem Feuer!

Seit Wochen kann man mit wachsender Sorge beobachten wie sich der Konflikt zwischen dem Iran und der USA immer mehr hoch schaukelt. Momentan wird nur verbal mit Worten gezankt. Doch bei diesem durchgeknallten Präsidenten und den ebenso durchgeknallten Ayatollahs kann man davon ausgehen, dass jeder glaubt, bessere Karten zu haben.

Selbst die Briten fühlten sich verpflichtet, den Zankhähnen mitzuteilen nicht aus Versehen einen Krieg zu beginnen. Am Wochenende nun zündete ein Kommandeur der iranischen Revolutionsgarde die nächste Eskalationsstufe. Er sagte sinngemäß, „die sollen ruhig kommen, die haben doch Angst vor dem Tod und sind deshalb leicht zu besiegen“.

Natürlich ließ eine Antwort des Twitter-Kings nicht lange auf sich warten. Er drohte damit den Iran komplett zu vernichten.

Das bittere an der Geschichte ist, zwei durchgeknallte streiten sich und der Rest der Welt muss fast tatenlos zusehen. Man kann nur hoffen, dass die amerikanischen Militärs ihren Präsidenten zur Besonnenheit aufrufen. Wenn jedoch die amerikanische Rüstungsindustrie der Meinung ist, man muss die Waffenlager mal wieder leeren, na dann gute Nacht.

Gebt Populisten keine Chance!

FlaggePopulisten möchten Europa von innen heraus aufweichen und das nationalistische Denken bei den Wählerinnen und Wählern stärken. Sie zeigen sich ja so gerne als Saubermänner und Sauberfrauen der Nation. Lösen alle Probleme mit populistischen Floskeln, bieten jedoch nie Lösungen an. Die AfD in Deutschland würde Deutschland liebend gerne aus der EU holen und die DM wieder einführen. Wohl wissend, dass Deutschland mit am meisten an der EU verdient. Das wird natürlich lieber verschwiegen.

In Italien regieren Populisten und das Land geht wohl den Weg in den Fastbankrott, wie es im Moment aussieht. Jedoch den populistischen Vogel haben wohl die Populisten in Österreich abgeschossen. Der ehemalige Vizekanzler hätte „sein“ Volk für ein paar Wählerstimmen mehr sogar an Russland verscherbelt. Geht es eigentlich noch schmutziger? Man habe ihm eine Falle gestellt, so sagte er in seinem Rücktrittsgelaber. Mag sein, nur wenn er, so besoffen wie er wohl war, in solch eine Falle tappt, ist er selber schuld.

Deshalb hoffe ich, dass diesen Populisten am nächsten Sonntag eine klare Abfuhr erteilt wird. Ich kann nicht glauben, dass so viele Menschen auf das verlogen scheinheilige Gelaber hereinfallen. Sie haben keine Lösungen der Probleme. NEIN sie sind mittlerweile selbst ein großer Bestandteil dieser Probleme. Und dem gilt es Einhalt zu gebieten. Wählt sie aus den Parlamenten, bevor es ihnen gelingt, ihren nationalistischen Virus noch weiter zu verbreiten.

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