Spinnen die Amis jetzt völlig?

Man kann gute Argumente gegen die vom ehemaligen Kanzler Schröder eingefädelte Ostpipeline vorbringen. Das Geschäft mit Russland hat auch in den Parteien des Bundestages nicht überall Zustimmung. Doch Kanzlerin Merkel hat dieses Geschäft geerbt und wie man hört, ist sie zumindest nicht glücklich damit. So weit ist es ein ganz normaler demokratischer Akt.

Unseriös wird es nur, wenn amerikanische Senatoren glauben, die Bundesregierung sei nur ein williger Empfänger ihrer Befehle. Mit Druck aus Amerika hat man es geschafft eine Schweizer Firma aus dem Projekt zu schubsen, nachdem wüste Drohungen aus den USA die Firma zur Aufgabe zwangen, weil man sie sonst vernichten wollte. Dadurch kommt es zwar zu Verzögerungen, jedoch nicht zum Stillstand des Bauvorhabens.

Und wieder kommen wüste Drohungen von drei republikanischen Senatoren, die als Hardliner bekannt sind. Jetzt droht man ganz unverhohlen damit, den Fährhafen von Sassnitz platt zu machen. Von dort werden laut der Senatoren bedeutende Güter für das Projekt verschifft.

Kann diesen durchgeknallten Senatoren mal in aller Deutlichkeit klargemacht werden, dass wir kein Bundesstaat der USA sind und es sie einen Dreck angeht welche Entscheidungen hier getroffen werden? Wie schon oben erwähnt, das Projekt ist auch hierzulande nicht bei jedem beliebt. Jedoch lassen wir uns nicht vorschreiben, mit wem wir Geschäfte machen.

Das sollte man in den USA zur Kenntnis nehmen und der deutsche Außenminister sollte das auch in aller Deutlichkeit dem Präsidenten im Weißen Haus mitteilen. Übrigens, es wurden schon nach weit geringeren Pöbeleien Botschafter einbestellt.

Die Bundesrepublik wird ihr Gas aus Russland beziehen und nicht das Flüssiggas aus den USA. Denn nur darum geht es den Amis bei diesem gepöbel.

 

Moment mal: Demokratie ist manchmal …

… ganz schön anstrengend!

Es ist nicht einfach die richtigen Worte für das zu finden, was sich am Sonnabend in Berlin abspielte.

Natürlich gibt es verschiedene Meinungen und das ist auch gut so. Wie würde die Welt den aussehen, wenn wir alle einer Meinung wären oder den gleichen Geschmack bei der Kleidung hätten.

Die Demokratie lebt davon, dass über Themen gestritten wird und letztendlich dann doch ein Kompromiss gefunden wird.

Gerade hier wird es schwierig. Ich bewege mich nunmehr seit über 10 Jahren im Netz und bin ein Verfechter der Meinungsfreiheit. Auch wenn manche Meinungen nur schwer zu ertragen sind. Ebenso bin ich ein Verfechter der Grundrechte und da besonders das Recht auf das Demonstrieren.

Demonstrationen sind ein wichtiges Zeichen. Hier können Menschen offen zeigen, wofür oder wogegen sie eintreten. Deshalb müssen schon schwergewichtige Gründe vorliegen um eine Demonstration zu verbieten oder, wie am Sonnabend geschehen, abzubrechen.

Schon im Vorfeld gab es massenhaft Verstöße gegen geltende Covid-19 Regeln. Demonstrationsteilnehmer fuhren ohne Masken in den öffentlichen Verkehrsmitteln und gefährdeten somit wissentlich mitfahrende Menschen. Demonstrationen sind in Berlin nur mit Auflagen gestattet. Es gilt die Maskenpflicht und die 1,5 Meter Abstandsregel. Schon bei der Zusammenkunft der Teilnehmer war klar, dass sie sich um diese Regeln einen Dreck scheren würden.

15 bis 20.000 Menschen zogen ohne Masken und Abstandsregelungen los und leugneten die Pandemie oder erklärten diese für beendet. Unter diesen Menschen muss nur ein ganz geringer Teil infiziert sein um für eine weitere Verbreitung von Covid-19 zu sorgen. Infektionswege wären kaum nach zu vollziehen. Schon deshalb war es, wenn auch zu spät, erforderlich diese Demonstration abzubrechen.

Nun taucht die Frage auf, ob der Innensenator von Berlin diese Demo nicht von vornherein hätte verbieten sollen. Diese Frage ist, so glaube ich, durchaus einer Überlegung wert. Denn es war von vornherein klar, dass es bei dieser Demo einen massenhaften Verstoß gegen geltendes Recht geben würde. Es war von vornherein klar, dass es durch diese Verstöße ein hohes Infektionsrisiko nicht nur für die Teilnehmer, sondern auch für die dafür abgestellten Polizeikräfte geben würde.

Ob das jedoch reicht um eine Demonstration die, wie weiter oben geschrieben, ein hohes Gut unserer Demokratie ist, nicht zu genehmigen? Das ist eine schwierige Frage. Und fraglich wäre auch, ob ein Verbot dieser Demonstration vor Gericht Bestand hätte. Genau das würde ich bezweifeln.

Für mich war diese Demonstration nur schwer zu ertragen. Nicht, weil ich deren Meinung nicht teile und sie obendrein für falsch halte. Ich bin der Meinung, man kann gegen etwas demonstrieren und sich trotzdem an Regeln halten. Besonders wenn diese Regeln Menschen schützen sollen. Dass das hier völlig ignoriert wurde, zeigt, dass diese Menschen nur ihre Meinung gelten lassen und es ihnen völlig egal ist, was sie damit anrichten können. Hier ist, nach meiner Meinung, eine Grenze überschritten, die mit Demokratie nichts mehr zu tun hat.

 

 

 

Moment mal: Ist sein Platz in Bayern?

Ach wär er doch im Bayernland geblieben, so könnte man die Gedanken der Möchtegernkandidaten für das Kanzleramt interpretieren.

Er betont es wieder und wieder und immer, immer wieder, sein Platz ist in Bayern. Aber neuerdings mit einem süffisanten Lächeln um die Mundwinkel. Und gerade das dürfte besonders dem Möchtegernkandidaten A. Laschet aufstoßen. Er bemüht sich zwar in jedes, aber auch tatsächlich jedes Mikrofon zu sprechen und wo auch immer eine Kamera steht, da steht er sofort im Linsenbereich, doch das interessiert die meisten herzlich wenig.

Auffallend ruhig ist es um F. Merz. Sieht er seine Chance darin, dass sich A. Laschet um Kopf und Kragen redet? Nachzuvollziehen wäre es. Und der dritte Kandidat im Bunde? Wo ist er eigentlich?

Da ist es nicht verwunderlich, dass man in der CDU zunehmend nervöser wird und die Gefahr aus Bayern so manchem den Angstschweiß auf die Stirn treibt. Denn, dass das Angebot an Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers alles andere als berauschend ist, das weiß man auch in der CDU-Zentrale. War doch die amtierende Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer schon mehr als überfordert, so darf man zumindest bei zwei Kandidaten der drei die jetzt zur Wahl stehen, ähnliches befürchten.

Das könnte die Chancen für M. Söder erhöhen. Es wäre für ihn bestimmt eine Genugtuung, das zu erreichen, was seine Vorgänger Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber nicht schafften.

Es zeigt jedoch in aller Deutlichkeit, dass Politiker von Format mittlerweile Mangelware in der Bundesrepublik sind. Und genau das kann einem ruhelose Nächte bereiten.

Diskussion? Warum darüber diskutieren?

Bei manchen Diskussionen frage ich mich, was soll man darüber eigentlich diskutieren? So geht es mir momentan mit der Diskussion über die Covid-19 Tests die Urlauber, die aus Risikoländern zurückkehren freiwillig und auf Kosten der Bundesländer, also der Steuerzahler, machen sollten.

Da bin ich ganz anderer Meinung. Wer in diesem Jahr nicht auf seinen Urlaub im Ausland verzichten möchte und dann auch noch in die von der Bundesregierung als Risikoländer eingestuften Ziele verreist, der muss sich bei der Rückkehr einem Test unterziehen und diesen auch aus seiner eigenen Tasche bezahlen.

Moment mal: Der Maut-Held …

… hat eine neue Idee!

Mit der Maut für die Bundesrepublik ist er krachend gescheitert und hat dem Steuerzahler eine Menge Geld gekostet. Mit der StVO hat er eine saftige Bruchlandung hingelegt und das Dieseldesaster ist auch noch nicht vergessen. Kaum ein Minister hat so viele Pleiten, Pech und Pannen hingelegt wie A. Scheuer.

Statt zu versuchen, die Legislaturperiode möglichst lautlos zu beenden, denn schließlich ist sein „Parteifreund“ Söder mittlerweile reichlich genervt von seinen Pannen, haut er gleich wieder einen raus. Geht die Maut im eigenen Land nicht durch, so muss es eben eine vereinheitlichte Maut für alle EU-Staaten sein. So seine neuste Idee.

Ganz ehrlich, als A. Dobrindt endlich aus dem Amt des Verkehrsministers gehievt wurde, dachte ich, sein Nachfolger kann ihn nicht toppen. Doch er schaffte es mühelos und reiht sich in die Riege derer ein, denen man ins Zeugnis schreiben würde, „er war stets bemüht, den ihn gestellten Aufgaben gerecht zu werden“. Wer sich mit Zeugnissen auskennt, würde ihn sicher sofort einstellen.

Nur weiter so …

Hertha.jpgEr ist wieder da …, seit Montag ist er nach 14 Monaten „Ruhepause“ zurück und übernimmt die U16 als Trainer. Er sieht unglaublich erholt aus und wirkt sehr froh, dass es nun wieder losgeht. Willkommen zurück Pal und es ist super, dass es in diesem Geschäft, in dem es fast nur noch ums Geld geht, auch Typen wie Dich noch gibt.

 

Apropos Geld, weshalb einen Torhüter aus den eigenen Reihen behalten, wenn man für teures Geld einen kaufen kann. Dennis Smarsch möchte mehr Spiele machen und Hertha deshalb verlassen. Fragt sich nur, weshalb man ihn nicht kontinuierlich bei Hertha aufbaut und ihm eine Perspektive nach Jarstein oder neben Jarstein aufzeigt. So lässt man abermals einen hoffnungsvollen Nachwuchstorhüter ziehen.

Heiß gehandelt werden Georg Kobel vom VfB Stuttgart, der wohl in Stuttgart bleiben wird. Der Ersatztorhüter von RB Leipzig Yvon Mvogo, er ist jedoch nicht die erste Wahl, so hört man hier in Berlin. Und dann schwebt noch der Name Kevin Trapp über das Olympiastadion. Frankfurt möchte den Großverdiener gerne loswerden und weiß natürlich, dass Hertha einen Torhüter sucht und die Kassen voll sind. 8 Millionen soll er Ablöse kosten und ein Jahresgehalt von 5 Millionen soll ihm vorschweben. Geht Hertha auf solch ein Geschäft ein, dann spinnen sie für mich endgültig. Und neuerdings handelt man an der Spree auch den Namen des Torhüters von Werder Bremen, Jiri Pavlenka. Er soll Hertha, so sagt man, sogar angeboten worden sein.

Und das wird nicht der letzte Namen sein, den man hier hört. Diesen ganzen Quatsch könnte man sich ersparen, wenn man dem eigenen Nachwuchs eine Chance geben würde. Da man sich jedoch mit Haut und Haaren an einem windigen Investor verkauft hat, passen sie nicht in das Konzept dieses „Herren“. Er möchte schnelle Erfolge sehen und keine Mannschaft, die man kontinuierlich aufbaut.

 

Na dann kauft mal schön alles zusammen. Nur sollte man bei Hertha auch daran denken, dass auch die Windhorst Millionen irgendwann erschöpft sind. Die Verpflichtungen jedoch bleiben. Nur mal so als Tipp, damit das Erwachen nicht allzu brutal wird. Nicht, dass das alte Hertha-Lied tatsächlich nur noch verklärte Vergangenheit wird.

 

Moment mal: Unsere Heldinnen und Helden . . .

. . . scheinen uns dann doch nicht so viel wert zu sein.

Klatschen befreit, ja es zeigt dem oder der beklatschten wie sehr man die Leistung oder die Arbeit schätzt. Und besonders während des Höhepunktes der Pandemie in Deutschland wurde viel geklatscht und von Politikern und Politikerinnen viel warme Worte für die Heldinnen und Helden abgesondert.

Doch gibt es auch Anerkennung indem man das Pflegepersonal endlich auch so bezahlt, wie es der Leistung entsprechend bezahlt werden müsste? Da erstarren die Hände der Klatschenden sehr schnell und von der Politik hört man auch nur Ausflüchte.  Die Normalität ist fast zurück und man könnte meinen einige benehmen sich so, als hätten sie einen an der Klatsche.

Der Ruhm von Heldinnen und Helden ist eben ein schnell vergänglicher.

Moment mal: Falsches Signal?

Der Unternehmer Tönnies hätte viele Gründe etwas für seinen Ruf zu tun. Doch er scheint nach dem Motto zu verfahren, „ist der Ruf erst ruiniert …“ Wie anders lässt es sich erklären, dass er nun ganz keck die Lohnkosten für die Zeit in der seine Mitarbeiter in Quarantäne sind, einfordert. Sogar der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner geht dies zu weit.

Nach dem Infektionsschutzgesetz würde dem Unternehmer die Erstattung wohl zustehen, da das Gesundheitsamt den Laden dichtmachte. Nur hat er nach meiner Meinung, die ich jedoch nicht exklusiv habe, wesentlich dazu beigetragen, dass solch ein massiver Ausbruch unter seinen Mitarbeitern möglich war. Die Arbeits- und Wohnbedingungen der Mitarbeiter wurden in den letzten Wochen hinreichend durch die Medien erläutert.

Dann noch die Lohnkosten vom Steuerzahler einzufordern, halte ich für ein falsches Signal, um es mal möglichst neutral auszudrücken.

Moment mal: Läuft da was falsch?

Wer meinen Blog einigermaßen regelmäßig verfolgt, wird wissen, dass ich gegen jede Form von Gewalt bin. Ebenso halte ich es mit Rassismus. Ich bin gegen jede Form von Rassismus.

Worüber ich in den letzten Wochen jedoch nur noch den Kopf schütteln kann, sind die für mich merkwürdigen Auswüchse derer, die vorgeben gegen Rassismus zu sein. Wenn man Denkmäler wie in den USA und auch in Berlin und vielleicht auch anderswo, und ich habe es nicht mitbekommen, vom Sockel holt oder den Kopf abschlägt, so finde ich, holt man ein Stück seiner Geschichte vom Sockel.

Man kann sicher darüber streiten, ob Denkmäler rassistisch sind, muss man sie deswegen niederreißen?

In Berlin gibt es seit Wochen eine Debatte darüber ob man den U-Bahnhof Mohrenstraße und die Straße die dem Bahnhof den Namen gibt, umbenennen sollte. Jetzt gibt es eine Petition eines Sportlers der Hauptstadt, der sich 800 Personen angeschlossen haben. Der U-Bahnhof „Onkel Toms Hütte“ soll umbenannt werden, so ist die Forderung der Petition.

Wenn man beide Bahnhöfe umbenennt, ist dann der Rassismus, den es ohne Zweifel in Teilen der Bevölkerung gibt auch weg? Nein ist er natürlich nicht. Rassisten werden immer Rassisten bleiben, ob man Denkmäler umwirft oder Bahnhöfe und Straßen umbenennt.

Rassisten muss man versuchen mit Argumenten zu überzeugen. Mag das auch noch so schwierig sein. Jeder Mensch hat das Recht auf ein unversehrtes Leben. Davon muss man sie überzeugen. Mit blindem Aktionismus erreicht man nichts aber auch gar nichts. Aber es ist offensichtlich der bequemere Weg.

 

Der Mautheld und seine Idee

Jetzt musste ich sehr achtgeben, dass ich bei einem Wort in der Überschrift kein l statt eines t tippe. Es ging ja noch mal gut.

Der Bundesverkehrsminister drängt die Länder eine Gesetzeserweiterung, die der Bundesrat einfügte, lasch zu behandeln. Ja er möchte sie rückgängig machen.

Der Bundesrat bestand darauf, dass Kraftfahrern, die in geschlossenen Ortschaften mit 21 Stundenkilometern zu schnell unterwegs sind, der Führerschein für eine gewisse Zeit eingezogen wird. Außerhalb geschlossener Ortschaften solle dies bei mehr als 26 Stundenkilometern der Fall sein. Und das missfällt dem Herren Bundesverkehrsminister.

Ich finde, wer mit 71 Stundenkilometern durch geschlossene Ortschaften fährt oder mit 51 Stundenkilometern durch eine Tempo 30 Zone, der hat eine kleine Denkpause verdient.

Verkehrsexperten sind der Auffassung, dass ab Tempo 30 die Überlebenschancen bei einem Unfall mit Fußgänger mit jedem Stundenkilometer kritischer werden. Das jedoch scheint diesem Verkehrsminister völlig egal zu sein.

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