Moment mal: Gerecht?

Nun hat man Russland also abgestraft und dafür brauchte man 17 Monate. Es wird keine russische Olympiamannschaft in Süd-Korea geben. Der IOC-Präsident hat sich lange, fast zu lange geziert und um eine Entscheidung gedrückt. Denn, dass es russisches Staatsdoping gibt, war schon zur Sommerolympiade in Rio de Janeiro bekannt. Doch da hat sich das IOC und ihr Präsident nochmals herausgewunden und behauptet man brauche noch eindeutige Beweise. Und das obwohl der McLaren-Report schon damals eindeutig war.

Zu einem totalen Rausschmiss kam es jetzt dennoch nicht für die Olympischen Winterspiele in Süd-Korea. Russische Sportler*innen dürfen unter der neutralen Olympiaflagge starten. Sollten sie gewinnen, ertönt jedoch nicht die russische Nationalhymne. Ist das nun wieder ein Einknicken des IOC gegenüber Russland? Ich finde nein, das ist es nicht. Denn keine Sportler die an der Winterolympiade teilnehmen, sind im letzten Jahr so häufig getestet worden wie russische. Und wenn sie frei von Doping sind, dann sollte man ihnen den Weg zu Olympia nicht verbauen.

Sagt mal, geht’s noch?

Das wird ja immer schöner. Der Job eines Paketzustellers ist kein Zuckerschlecken. Darüber sind wir uns wahrscheinlich alle einig. Doch es kommt auch häufig vor, dass man eine Benachrichtigung im Briefkasten findet und es wird einem mitgeteilt, dass man leider nicht angetroffen wurde und deshalb sein Paket in der Abholstation abholen muss. Aber man war zu Hause. Da ist man dann sauer, und zu Recht.

Nun kommen mehrere Lieferdienste auf die glorreiche Idee für die Lieferung bis zur Haustür, wohlgemerkt bis zur Haustür und nicht zur Wohnungstür, einen Aufschlag von 50 Cent in Rechnung zu stellen. Ansonsten wird das Paket nicht geliefert und man muss es an der Abholstation selbst abholen.

Wie geschrieben ich habe Verständnis für die Zusteller, jedoch habe ich wenig Verständnis dafür, dass sich in diesem Land eine Mentalität breitmacht für immer weniger Leistungen immer mehr Geld zu verlangen.

Moment mal: Wie verarsche ich einen Koalitionspartner?

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin brachte keine Koalition zusammen und buhlt nun um den noch Koalitionspartner SPD für erneute 4 Jahre Regentschaft von ihres Gnaden.

Wie sehr sie sich darum schert was eine SPD-Ministerin denkt oder politisch nicht mittragen möchte, hat sie heute wieder in eindrucksvoller Lobbyistenmanier gezeigt. Seit Monaten wird in Brüssel um eine Verlängerung oder auch Nichtverlängerung von Glyphosat gerungen und stets musste sich die Bundesregierung, eben wegen der Bedenken der Umweltministerin Hendricks (SPD), der Stimme enthalten und tat dies auch. Am heutigen Montag nun kam es zur Endabstimmung über eine weitere Verlängerung der Genehmigung von Glyphosat für 5 Jahre und die Bundesrepublik enthielt sich diesmal, obwohl die Umweltministerin Hendricks (SPD) dem Landwirtschaftsminister Schmidt (CSU) nochmals mitteilte, dass sie auch weiterhin große Bedenken hat, nicht der Stimme, sondern stimmte der Verlängerung zu, obwohl sie sich hätte, wegen der Uneinigkeit in der Regierung hätte enthalten müssen. Offensichtlich war dem Landwirtschaftsminister Schmidt (CSU) völlig egal, wie der Koalitionspartner darüber denkt oder, was noch unglaublicher wäre, er handelte auf höhere Anordnung.

Wie auch immer. Es ist ein Affront gegen das Umweltministerium und deren Ministerin. Und zeigt wie verlässlich der mutmaßliche Koalitionspartner CDU/CSU ist und wie wenig er sich um die Meinung seines Koalitionspartners schert, wenn Lobbyisteninteressen wahrzunehmen sind.

Für die SPD sollte es ein weiterer Punkt sein diese Koalition nicht fortzusetzen und dieser Kanzlerin nicht weiter den Steigbügel zu halten.

Moment mal: Was nun?

Es kam, wie man es eigentlich nicht erwartet hatte, oder besser geschrieben, ich hatte es so nicht erwartet. Nach 4 Wochen labber, labber hat nun der Herr Lindner (FDP) herausgefunden, dass es keinen Zweck hat. Gemerkt hat er das wahrscheinlich schon früher, warum wurde nun bis gestern gezögert? Nun darüber lässt sich nur spekulieren. In einigen Medien heißt es er habe Angst vor der Verantwortung, in anderen er wolle die Kanzlerin stürzen. Wie geschrieben es ist spekulativ und nun muss es ja irgendwie weiter gehen.

Welche Möglichkeiten gibt es nun? Neuwahlen wären wahrscheinlich die sauberste Lösung. Aber es gäbe auch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung und dann natürlich eine Neuauflage der Großen Koalition und, ich bin jetzt leider mit den Sitzen im Deutschen Bundestag nicht auf dem neusten Stand, vielleicht auch eine Koalition zwischen SPD/FDP/LINKEN/GRÜNEN. Gut das erscheint mir auch mehr als utopisch aber wenn es rechnerisch möglich wäre? Auch das wäre eine Viererkonstellation. Jedoch wenn eine nicht funktionierte wie soll dann die Andere funktionieren? Und eventuell braucht man wieder mehrere Wochen, um zu merken, es geht nicht.

Der Bundespräsident ist gegen Neuwahlen, er ist es der letztendlich den Verlauf bestimmt. So bleibt wohl nur die Möglichkeit die Bundeskanzlerin stellt sich im Bundestag zur Wahl und fällt durch, wobei im dritten Wahlgang wohl die einfache Mehrheit, die sie durchaus erreichen könnte, genügen würde. Auch das ist also eine unsichere Sache.

Neuwahlen, wenn es sie gibt, wird es dann wahrscheinlich im Februar oder März des kommenden Jahres geben. Und bis dann eine neue Regierung gefunden ist und sich konstituiert vergehen nochmals einige Wochen. So kann sich jeder ausmalen, wie es in den nächsten Monaten im Land zugehen wird. Wichtige Entscheidungen werden vertagt. Stillstand ist angesagt und das kann eigentlich niemand wollen. Und wer sagt eigentlich, dass bei eventuellen Neuwahlen nicht ein ähnliches oder noch unbequemeres Ergebnis herauskommt? Was dann? Gehen wir dann so lange zur Urne bis es den Damen und Herren genehm ist, und sie eine Regierung zu bilden, imstande sind?

Verloren hat am gestrigen Abend die Demokratie. Gewonnen hat, das ist zu befürchten, die Politikverdrossenheit der Menschen. Und einen großen Sieger bei Neuwahlen, so befürchte ich, gibt es und das finde ich persönlich ist das schlimmste, was dem Land bei diesem Kaspertheater passieren konnte. Die Damen und Herren die sich durch ihre Verweigerung zu einem Kompromiss verweigert haben, sollten dann nicht sagen, das verstehen wir nicht. Denn die Suppe haben sie uns nun eingebrockt.

Was denn nun?

Es geht ein Gespenst um. Das Gespenst der sexuellen Belästigung. Und wie wir in den letzten Wochen immer wieder hören, sehen und lesen konnten, gab es schon viele Opfer.

Die Affäre Weinstein erzeugte eine Sogwirkung, die immer größere Ausmaße annimmt. Nun muss man, so glaube ich, hier seine Worte genau abwägen um nicht in den Verdacht der Verharmlosung zu geraten. Jeder sexuelle Übergriff ist auf das Schärfste zu verurteilen, da sollte es keine zwei Meinungen geben.

Jedoch finde ich es erstaunlich wer sich nun, teilweise nach 30 Jahren oder noch mehr, alles daran erinnert sexuell belästigt worden zu sein. Und die Medien greifen es gierig auf. Dabei sprach man schon in den 50er und 60er Jahren davon auf welcher Besetzungscouch so manche gelandet war. Nur damals hat es niemanden, weder Mann noch Frau, sonderlich aufgeregt. Auch Medien stürzten sich nicht wie ausgehungerte Hyänen auf jede neue Meldung.

Moment mal: Armes Deutschland

Die Wirtschaft brummt und die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist, jedenfalls offiziell, auf einen sehr niedrigen Stand. Und immer wieder hören wir, es geht uns gut. Stimmt das tatsächlich?

Wie man heute hören konnte, sind rund 20 Prozent in Deutschland von Armut bedroht. Wie bitte in einem Land, das einen Wirtschaftsaufschwung ohnegleichen erlebt und dessen Arbeitsmarkt so gut aussieht, ist praktisch jeder Fünfte von Armut bedroht? Wie geht das eigentlich zusammen?

Ganz einfach die Löhne und Gehälter wurden lange Zeit gedeckelt und der Niedriglohnsektor immer weiter ausgebaut. So kommt es, dass manche Menschen mittlerweile 3 Jobs brauchen um irgendwie über die Runden zu kommen. Ja sie müssen oftmals dann auch noch staatliche Hilfe in Anspruch nehmen und dürfen sich noch dumm anreden lassen. So wurde es mir von etlichen Betroffenen unabhängig voneinander glaubhaft versichert.

Und was sagen die Wirtschaftsweisen konjunkturell voraus? Für dieses Jahr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums um 2,0 Prozent und für nächstes Jahr eine Steigerung um 2,2 Prozent. Nun lagen sie in der Vergangenheit mit ihren Prognosen schon manchmal sehr daneben. Man wird sehen wie die Wirtschaft sich entwickelt. Aber eines haben sie dann auch sogleich noch gefordert, der Niedriglohn müsse bleiben.

Na bravo wenn ein Land solch einen Wirtschaftsaufschwung hat und solch günstige Prognosen und dennoch 20 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht sind, kann etwas nicht stimmen. Hier hängt etwas gewaltig schief. Aber aufzuregen scheint dies ohnehin niemanden. Uns geht es doch gut.

Moment mal: Der Reformator

Nun geht es langsam zu Ende das Lutherjahr. 500 Jahre ist es her, dass er seine 95 Thesen, am 31. Oktober 1517, an die Schlosskirche von Wittenberg hämmerte. Obwohl das auch immer wieder von Lutherforschern bezweifelt wurde.

Und nun 500 Jahre später wurde er dafür 1 Jahr lang gefeiert. Von mir aus kann man Luther noch 1 Jahr feiern. Ich würde mir jedoch wünschen, dass er dann auch so dargestellt wird, wie er war. Er hat nicht nur die Bibel famos übersetzt. Das war wahrscheinlich eines seiner größten und wichtigsten Werke überhaupt, sondern auch den Juden hat er Vertreibung und Verbrennung gewünscht. Seine demokratische Einstellung war, freundlich geschrieben, nicht sehr ausgeprägt. Gegen die Bauernaufstände soll er fürchterlich geschimpft haben. Darüber hörte man leider in dem Jubeljahr recht wenig. Doch auch das gehört zu seiner Biografie ob das den Kirchenoberen nun passt oder nicht.

Abschied von den Wolken

Der Abschiedsflug von Air Berlin AB 6210

Der letzte Flug von Air Berlin ging von München nach Berlin. Nachdem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter monatelang um ihre Arbeitsplätze gebangt hatten, und viele von ihnen wahrscheinlich keine neue Arbeitsstelle bei den Fluggesellschaften die Teile von Air Berlin übernahmen bekommen werden, landete gestern Abend gegen 23:00 Uhr die letzte Maschine der Air Berlin in Tegel.

Eine Fluggesellschaft, deren Aufstieg vor fast 40 Jahren begann flog schon seit vielen Jahren, bestimmt nicht wegen des Personals, mit roten Zahlen umher. Wieder ist es dem Management gelungen, mit Fehlleistungen Arbeitsplätze zu vernichten. Leider wurde das in den Medien viel zu wenig „gewürdigt“.

Glyphosat oder was?

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“.

So lautet der Amtseid der Bundeskanzlerin, des Bundeskanzlers, der Bundesrepublik Deutschland.

Nun werde ich natürlich nicht so vermessen sein und behaupten, die Bundeskanzlerin würde ihren Amtseid brechen. Nein sie lotet einfach aus, wie belastbar ein Amtseid ist. Hier wurden ihr bereits zwei Mal, ich habe es schon des Öfteren thematisiert, vom Bundesverfassungsgericht die Schranken aufgezeigt. Im Umgang mit der „Dieselaffäre“ war sie jetzt auch nicht die Garantin für eine zielführende Lösung und nun bremst sie eine europäische Lösung für Glyphosat aus. Die Genehmigung für die Verwendung von Glyphosat läuft im Dezember aus. Das Mittel ist verdächtig Krebs zu erzeugen und man sollte meinen, schon der Verdacht sollte ausreichen um es zumindest bis zu einer endgültigen Klärung vom Markt zu nehmen. Aber nicht bei unserer Bundeskanzlerin.

Ich frage mich, wie die GRÜNEN überhaupt ernsthaft einen Gedanken darauf verschwenden können, in eine Regierung mit der CDU einzutreten.

Moment mal: Was für eine Frage

In den letzten Tagen hörte man immer wieder, „wie soll man mit der AfD im Bundestag umgehen“?

Ist das nicht eine Frage, die man sich auch 1983 stellte, als die GRÜNEN erstmals in den Bundestag einzogen? Was war das für ein Aufruhr und glaubte man den etablierten Parteien, so war die Demokratie in der Bundesrepublik ernsthaft gefährdet durch den Einzug der GRÜNEN. Sie wurden boykottiert und aus Gremien ferngehalten, da man glaubte, sie würden Geheimnisse verraten. Als die SPD mit den GRÜNEN eine Koalition einging, grenzte das in den Augen der CDU/CSU/FDP fast an Landesverrat. Alles schon vergessen? Und heute? Ja heute sind die GRÜNEN als möglicher Koalitionspartner einer CDU/CSU/FDP/GRÜNEN-Regierung im Boot. So ändern sich die Ansichten.

Nun aber zu der Frage wie man mit der AfD im Bundestag umgehen sollte. Ihr großartigen Politikerinnen und Politiker die ihr solche Fragen stellt, sie ist ganz einfach zu beantworten. Mit einer Politik die dafür sorgt, dass sich die, die die AfD wählten von euch mitgenommen fühlen. Indem die Menschen die durch Niedriglohn nicht wissen wie sie über den Monat kommen sollen, so viel verdienen, dass sie nicht noch auf staatliche Hilfe zurückgreifen müssen. Ihr euch endlich mal Gedanken macht, und zwar ernsthaft, weshalb die AfD mit 12 Prozent in den Bundestag eingezogen ist und es nicht nur bei dem üblichen bla bla bleibt. Denn mehr kam bisher leider nicht heraus als die ewig gleichen Sprüche an jedem Wahlabend. Dafür sorgt, dass der Wirtschaftsaufschwung von dem ihr so gerne redet auch bei denen ankommt, die dafür hart arbeiten. Und nicht zuletzt der AfD im Bundestag mit demokratischen Mitteln begegnet.

Jedoch aus all dem was ich bisher von Politikern und Politikerinnen zur AfD hörte, habe ich wenig Hoffnung, dass ihr überhaupt begriffen habt, wieso die AfD in den Bundestag eingezogen ist.