Ich habe da mal …

… eine Frage

Gestern, am 1. April, las ich in einer Berliner Tageszeitung, dass die Bundeswehr laut eines Beschlusses der SPD in Berlin nicht mehr in Schulen informieren darf. Ich dachte, erst es handelt sich hier um einen Aprilscherz. Doch als ich diese Meldung in einer zweiten Tageszeitung aus Berlin ebenfalls vorfand, war mir klar, dass es kein Aprilscherz war.

Die Berliner SPD fordert in einem Beschuss, Jugendoffizier der Bundeswehr den Zugang zu Berlins Schulen zu verweigern. Diese Forderung wurde von Sozialdemokraten aus der eigenen Partei scharf kritisiert.

Ich kann die Kritik, zu diesem Beschluss, nicht nachvollziehen. Denn einerseits argumentiert man wegen religiöser Symbole in der Schule, die Schule müsse neutral sein, andererseits mischt sich der Staat hier massiv in den Schulbetrieb ein und wirbt für einen Beruf, der für junge Menschen durchaus tödlich sein kann. Die Bundeswehr hat Nachwuchsprobleme. Bei Informationsveranstaltungen kann sie, wie jeder andere Berufszweig, um junge Menschen werben. Doch nicht in Schulen.

Wie ist eure Meinung dazu? Das würde mich sehr interessieren.

Das hätte ich nie gedacht!

Ich blogge seit 7 Jahren. Und damit blogge ich 7 Jahre gegen die amtierende Bundeskanzlerin. Nur eine Entscheidung ihrer bisherigen Amtszeit finde ich völlig in Ordnung. Und gerade mit dieser hat sie sich eine Menge Ärger eingefangen. Ich meine ihre Entscheidung von 2015, die Grenzen zu öffnen.

Doch konnte ich es bisher nicht erwarten, dass die Bundeskanzlerin ihr Amt niederlegt, so hoffe ich jetzt sehr darauf, dass sie ihre Amtszeit bis zum Ende durchsteht. Ihre mutmaßliche Nachfolgerin im Amt, die jetzige CDU-Vorsitzende A. Kramp-Karrenbauer, sollte nach meiner Meinung, so lange es nur geht, vom Kanzleramt ferngehalten werden.

Ihre bisherigen Auftritte nach ihrer Wahl zur CDU-Vorsitzenden zeigen, für mich, dass das Kanzleramt für sie mindestens 2 Nummern zu groß ist.

Doch wer aus der CDU wäre dazu überhaupt geeignet? Von der SPD mag ich schon gar nicht fragen.

Ehrlich ist das nicht eine traurige Aussicht?

Klatsch die Ohrfeige saß!

Eine Premierministerin läuft Amok. Oder sie ist stur wie ein Maulesel, oder …

Mir fällt zu dem Theater, das fast wöchentlich im britischen Unterhaus aufgeführt wird, kaum noch etwas ein. Durch mehrere Winkelzüge schaffte es Premierministerin May, eine neuerliche Abstimmung zu erzwingen. Und hat wieder krachend verloren! Abstimmungen über Abstimmungen werden im Unterhaus abgehalten und man nimmt, ich entschuldige mich ausdrücklich bei den britischen Wählerinnen und Wählern, dieses Unterhaus nicht mehr für voll.

Was wollt ihr eigentlich, so fragt man sich. Kommt doch endlich mal zu Potte. Ich kenne die Formalitäten nicht, wie man in Großbritannien eine Premierministerin loswerden kann. Es wäre jedoch an der Zeit, die Bremse zu ziehen. Entweder man tritt aus der EU mit allen Konsequenzen für Großbritannien und die EU aus, oder man verbleibt in der EU. Ein neuerliches Referendum könnte man auch anstreben, dies jedoch erst nach den Europawahlen im Mai.

Wer wie Premierministerin May nicht einmal seine Regierungspartner mehr von seiner Linie überzeugen kann und im Unterhaus eine krachende Niederlage nach der anderen einstecken muss, sollte zu der Überzeugung kommen am falschen Platz zu sein und endlich die Konsequenzen ziehen. Großbritannien hat sie schon jetzt genug Schaden zugefügt. Und das hat dieses Land nicht verdient.

Nun freuet euch …

In der nächsten Woche ist es um 19:30 Uhr noch hell. Woher ich das weiß? Na ganz einfach, da haben wir schon die Sommerzeit. Ja am kommenden Wochenende ist es mal wieder soweit. Die Uhren werden vorgestellt. Ich erspare mir jetzt die dummen Fragen der Moderatoren, die in jedem Jahr die Zuschauer fragen ob die Uhr nun vor oder zurückgestellt wird.

Nachdem die EU sich darauf einigte die Zeitumstellung endlich abzuschaffen, denn immer mehr Menschen finden es einfach nur noch blöd, dachte ich, na gut dann wird es schon 2019 keine Zeitumstellung mehr geben. Denkste, das wäre ja nun zu einfach gewesen. Man muss es planen, hieß es. Was muss denn da geplant werden? Man stellt die Uhr einfach nicht mehr um und aus. In Russland ging es z. B. auch von einem Jahr zum anderen.

Nur die EU muss daraus wieder ein Problem machen. Jedes Land soll sich dann entscheiden, ob es nun die Sommer- oder Winterzeit behalten möchte. Bevor man auf die Zeitumstellung kam, gab es in den europäischen Staaten überwiegend die sogenannte Winterzeit und was spricht eigentlich dagegen, dass es so wieder sein kann?

Ach ja im Sommer ist, einigt man sich auf die Sommerzeit, es dann abends eine Stunde länger hell. Ja und wozu? Ganz ehrlich, ich kenne keinen, dem es nicht egal ist, ob es im Sommer nun um 22:00 oder 23:00 Uhr dunkel wird. Aber ich kenne viele die es nicht gut finden, wenn es im Winter erst gegen 9:00 Uhr hell werden würde.

Generationen sind mit der sogenannten Winterzeit prima zurechtgekommen, nur unsere „Spaßgesellschaft“ braucht nun abends eine Stunde länger Licht.

Die EU braucht bis 2021 um die Zeitumstellung einzustellen. Ein neues Kaspertheater bahnt sich an. Man braucht ja wieder ein Thema, wenn der Brexit eventuell endlich beendet ist.

Ami Go Home!

Das war einer der geflügelten Slogans der späten 1960er Jahre. Zu Zeiten des Vietnam-Krieges waren die US-Streitkräfte in der Bundesrepublik, anders als im damaligen West-Berlin, nicht gerne gesehen.

Nun 50 Jahre später möchte der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki den Botschafter der Vereinigten Staaten wegen seiner Äußerungen zum Haushaltsentwurf und früherer abfälliger Äußerungen über die Bundesrepublik, ausweisen lassen, und zur Persona non grata erklären.

Es ist wohl nicht Sache einer Demokratie einen Diplomaten der unbequeme oder auch dümmliche Bemerkungen macht, des Landes zu verweisen. Ein Diplomat, der die Gastfreundschaft des Gastlandes so strapaziert sollte von seiner Regierung zurückgerufen werden. Da der Präsident den er in Deutschland vertritt sich jedoch auf ähnlichem Niveau bewegt, dürfte das wohl nicht geschehen.

Moment mal: Brexit oder nicht Brexit?

Nein das ist nicht die Frage. Ich kann es nicht mehr hören. Vor ca. 1 ½ Jahren begann das Szenario um den Austritt Großbritanniens aus der EU. So sehr ich das Vorhaben der Briten auch bedauerte, so sehr glaubte ich, dass sie einen konkreten Plan für den Austritt und den Verhandlungen haben.

1 ½ nervende Jahre später muss man leider sagen, nein hatten sie nicht. In den letzten Monaten fragte ich mich oftmals, was wollen die eigentlich die Briten? Ich weiß nicht wie es euch geht, mich nervt es zusehends und wenn ich sehe, dass die englische Premierministerin wieder und wieder nach Brüssel kommt und um die gefühlte 25-zigste Nachverhandlung bettelt, so ist das nur noch peinlich.

Sie fängt sich im Unterhaus eine Ohrfeige nach der nächsten ein. Die eigene Partei, so scheint es, würde sie am liebsten auf den Mond schießen und die Opposition hilft kräftig mit.

Nun stimmt das Unterhaus über ein neues Referendum ab und man darf über den Ausgang gespannt sein. Ob sich die Mehrheit der Briten in einem zweiten Referendum für einen Verbleib in der EU entscheiden würde, gilt noch lange nicht als sicher. Was dann? Geht dann der ganze Schlamassel von vorne los?

Es ist sehr fraglich, ob sich Großbritannien und die EU eine weitere Hängepartie über mehrere Jahre leisten können.

 

Moment mal: Ist das getürkt?

Man könnte glauben, hier handelt es sich um diese berühmt berüchtigten Fake News. Doch weit gefehlt.

Wer eine Reise in die Türkei bucht, sollte sich genau überlegen ob er etwas kritisches über den Diktator, der dort herrscht, sagt oder an einer Demonstration teilnimmt, die sich erdreistet gegen den Diktator und seiner Machenschaften zu sein. Ich kann ohnehin nicht verstehen, wie man mit einer Urlaubsreise den Machthaber auch noch unterstützen kann.

Mir wäre z. B. nie eingefallen nach Spanien zu reisen zu Zeiten des Franco Regimes. Also weshalb sollte ich jetzt in ein Land reisen in dem Menschen, nur weil sie eine andere Meinung haben, in den Kerker geworfen werden?

Und den Mund lasse ich mir schon lange nicht verbieten von einem türkischen Diktator. Die Wahrheit darf und muss man sagen und schreiben. Auch wenn sie dem Diktator in Ankara nicht gefällt.

Übrigens möchte die Türkei noch immer in die EU. Das ist nicht einmal mehr lachhaft.

 

Moment mal: Planlos durch den Brexit!

Sie wollte gestern den Plan B vorstellen und was kam dabei heraus? Sie hatte einen Plan B der aber der Plan A war. Also im Klartext, „ihr störrischen Abgeordneten des Unterhauses, wenn ihr dem von mir ausgehandelten Abkommen nicht zustimmt, dann gibt es eben einen Brexit ohne Abkommen“.

Gut ich habe das jetzt mal mit meinen Worten zusammengefasst, was die britische Premierministerin do fein umschreibt. Jedoch ist es schon abenteuerlich, was sie in den letzten Wochen vollführt. Sie, die ja eigentlich keine Befürworterin des Brexit ist, oder war, oder wie auch immer ihre momentane Einstellung sein mag, was würde sie sich vergeben, wenn sie ein zweites Votum befürworten würde?

Ob der Ausgang ein völlig anderer wäre, ist ja immerhin nicht gewiss. Jedoch könnte sie dann vom Willen des Volkes sprechen. Denn im Moment sieht es so aus, als ob viele Briten vom Brexit die Nase gestrichen voll hätten.

Durch den Brexit geht mittlerweile ein tiefer Riss durch die Bevölkerung und das Unterhaus. Schon deshalb sollte Theresa May daran gelegen sein, hier schnell zu einer Entscheidung zu kommen. Und ihr Spiel auf Zeit ist dem nun wirklich nicht förderlich. Nach der krachenden Niederlage im Unterhaus glaubte ich an die Vernunft der Premierministerin und, dass sie nun tatsächlich zu einer zeitnahen Lösung kommen möchte. Offenbar habe ich mich getäuscht.

Viel Zeit bleibt nun nicht mehr. Denn der 29. März rückt immer näher und ein Aufschub des Austrittes ist auch unwahrscheinlich. Denn schon im Mai sind Europawahlen.

Moment mal: Tempolimit auf Autobahnen

Wir waren schon viel auf europäischen Autobahnen unterwegs und außer in Deutschland gab es immer ein Tempolimit.

Man mag nun darüber streiten wie sinnvoll ein Tempolimit ist, nur die Aussage des Bundesverkehrsministers dazu zeigt mal wieder den Horizont auf, in dem er sich zu bewegen scheint. Als die Diskussion über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen aufkam, im Gespräch sind 120 oder 130 Stundenkilometer, posaunte er sofort heraus, das sei „gegen jeden Menschenverstand gerichtet“.

Wenn ich seine bisherige Leistung als Bundesverkehrsminister geistig Revue passieren lasse, dann frage ich mich bei Verstand …

Moment mal: Brüssel wir haben ein Problem!

Es war klar, dass die englische Premierministerin die Abstimmung über den Brexit-Deal im britischen Unterhaus verlieren würde. Mit einer Abstimmungsniederlage wurde seit Wochen gerechnet. Aber auch mit solch einer Klatsche? Denn das was sich gestern im britischen Unterhaus abspielte, war keine Abstimmungsniederlage mehr, es waren mehr als schallende Ohrfeigen für eine hoffnungslos überforderte Premierministerin. Die es in den letzten Wochen nicht verstanden hat, wenigstens ein Grundverständnis, wie es bei einem harten Brexit sein würde, rüber zu bringen.

Jede Regierungschefin oder Regierungschef wäre wohl nach solch einer katastrophalen Abstimmungsniederlage sofort zurückgedrehten. Nur was hätte es gebracht? Neuwahlen? Hätte es etwas an dem Chaos geändert? Wohl kaum.

In Großbritannien muss man sich nun ernsthaft über einen Weg aus dem Dilemma einigen und da ist sowohl die Regierung wie auch die Opposition gefordert. Die Zeit bis zum 29. März ist zu kurz um sich weiterhin mit taktischen Finessen gegenseitig zu neutralisieren, wie es in den letzten Wochen im Königreich geschah.

Brüssel hatte vor der Abstimmung bereits signalisiert, dass man auch mit einer Verschiebung des Austrittstermins einverstanden wäre. Dieses Zeichen sollte man auf der Insel verstehen und nutzen.

Und man sollte für alles offen sein und in Betracht ziehen. Auch wenn viele in Großbritannien einer zweiten Abstimmung kaum eine Chance geben, in Dänemark und Irland hat man damit die erste korrigieren können.