Hat Joe Biden recht?

Der amerikanische Präsident J. Biden wurde in den letzten Tagen arg kritisiert, als er die Welt vor Armageddon warnte. Die Warnung ging an den russischen Diktator und Kriegsverbrecher der mit seinen Wahnvorstellungen, dazu auserkoren zu sein, die ehemalige Sowjetunion wieder aufleben zu lassen, die Welt am Rande eines Weltkrieges bringt.

Doch hat er damit so unrecht? Der Westen muss Putin klar machen wohin seine Fantasien Russland und die Welt bringen könnten. Seit Februar des Jahres begeht der Diktator eine Invasion, die durch nichts zu rechtfertigen ist. Durch die Erfolge der ukrainischen Kämpfer sieht er sich in die Enge gedrängt, und versucht nun durch terroristisches Bombardement die Bevölkerung der Ukraine mürbe zu machen.

Er, der seit Monaten die Ukraine terrorisiert wirft Kiew Terror vor, als die Krimbrücke durch eine Explosion beschädigt wurde, obwohl nicht einmal klar scheint, ob es nicht durch Unachtsamkeit russischen Nachschubs zur Explosion kam.

Jedoch erscheint es dem Diktator ein willkommener Anlass, um weitere Kriegsverbrechen zu begehen. Denn wer Kinderspielplätze, Zivilisten und Krankenhäuser mit Raketen angreift, ist ein Kriegsverbrecher. Jedoch ist diese Erkenntnis nicht neu. Seine Methoden kennt man ja aus verschiedenen Kriegen. Der Probelauf war Aleppo, doch nach den dortigen Gräueltaten wurde er weiterhin hofiert.

Da man im Kreml wohl jede Hemmung verloren hat, und der Einsatz, zumindest taktischer Atomwaffen durch die Kriegsverbrecher nicht auszuschließen ist, hat der amerikanische Präsident mit seiner Warnung wohl ziemlich recht.

Abseits oder grobes Foul?

Die Affäre Gegenbauer möchte ich hier nicht kommentieren, denn da gibt es noch zu viele Ungereimtheiten.

Doch wie sich der Investor versucht, als den ungeliebten darzustellen, den man aus dem Olympiastadion vertreiben möchte, ist schon bemerkenswert. Er war es mutmaßlich der den jetzigen „Skandal“ losgetreten hat. Wenn er tatsächlich eine Detektei aus Israel damit beauftragte den ehemaligen Präsidenten von Hertha auszuspionieren und möglichst unmöglich zu machen, 1 Million soll ihm das Wert gewesen sein.

Bei Hertha war es die letzten Wochen überraschend ruhig und es wurde, trotz der wieder einmal prekären Tabellensituation ruhig gearbeitet. Dass der jetzige Präsident kein Freund des Investors ist, dürfte kaum überraschen. Der Investor wollte doch zu gerne, dass Frank Steffelt der neue Präsident von Hertha wird, und ist damit krachend gescheitert. Schon deshalb, weil niemand einen Statthalter des Investors als Präsident haben wollte.

Der Deal zwischen Windhorst und Hertha war von Anfang an ein großer Irrtum. Er und der „Allwissende“ brachten mit dem Big City Klub, dieser Begriff wurde niemals von einem Offiziellen Herthas benutzt, von vornherein eine Lachnummer. Der „Allwissende“ verkrümelte sich über Nacht aus der Verantwortung und sein ehemaliger Boss, L. Windhorst zeigte mit seinem Nachfolger J. Lehmann, wie wenig er vom Geschäft versteht und einen in den Aufsichtsrat holte, den man in Herthakreisen bestenfalls als Lachnummer sah.

Dabei hatte L. Windhorst im Verein ohnehin nichts oder kaum etwas zu sagen. Denn Hertha ließ ihn zwar bei der GmbH & Co. KG einsteigen, jedoch nicht im Verein. Ein Weiterverkauf seiner Anteile, dem Hertha unter gewissen Voraussetzungen sogar zustimmen muss, wird für ihn deshalb nicht einfach werden. Hertha kann deshalb sehr gelassen auf seine Ankündigung sich zurückzuziehen reagieren. Denn Interessenten an den Anteilen werden bei L. Windhorst gewiss nicht Schlange stehen.

Wenn sich hier einer ins Abseits gestellt oder sogar ein grobes Foul begangen hat, so war es gewiss nicht der neue Präsident von Hertha BSC. Und wenn L. Windhorst es hundert Mal versucht so darzustellen. Das war eher ein dummes Eigentor.

Sozialtourismus

Als er die Ukraine für seine CDU zur Wahl gut gebrauchen konnte, da schloss sich F. Merz dem Ukrainetourismus ohne jeden Skrupel an. Schüttelte schnell vor Kameras die Hand mit dem Präsidenten der Ukraine W. Selenskyj und hoffte, dass das einige Stimmen bringen würde.

Jetzt benötigt er diese Stimmen offenbar z. Zt. nicht, und da kann man dann Menschen, die vor dem Krieg in ihrer Heimat flüchten, schon mal als Sozialtouristen bezeichnen. Sozialtouristen war vor einigen Jahren mal das Unwort des Jahres Herr Merz. Jedoch finde ich es erfreulich, dass manche Politiker ihre Maske fallen lassen und ihr wahres Gesicht zeigen.

Und nun Frau Baerbock?

Seit Tagen gehen im Iran vor allem tausende Frauen auf die Straße und verbrennen ihre Kopftücher. Seit vor ca. 1 Woche eine junge Frau aus ungeklärter Ursache nach ihrer Festnahme verstarb, rumort es im Iran.

Doch unsere Außenministerin, die sonst mit dem Mund ganz weit vorne ist, hört man dazu etwas von ihr? Sie, die ein feministisches Außenministerium aufbauen möchte, hält sich beim Protest der Frauen im Iran merkwürdig bedeckt.

Putin macht mobil bei …

Nein darüber scherzt man nicht, wenn sich ein durchgeknallter Diktator veranlasst sieht, seinen gefährlichen Fantasien Taten folgen zu lassen.

Ich finde es unglaublich, mit welcher Dreistigkeit die Bande im Kreml versucht ihren dreckigen Krieg damit zu rechtfertigen, dass die eigentlich schuldigen an diesem Massaker in Kiew sitzen.

Bis jetzt habe ich mich meist sehr zurückgehalten in meinen Einträgen, doch irgendwann ist das Maß voll. Da wird mit einer Kaltschnäuzigkeit angekündigt, dass man in den „autonomen Gebieten“ Referenten abhalten wird, um zu sehen, ob sie sich Russland anschließen möchten. Warum ein Referendum? Das Ergebnis steht jetzt schon fest und wird mit großem Getöns, ich erwarte Fanfaren vor der Verkündung im russischen Fernsehen, verkündet, oder der „große Putin“ wird es eventuell selbst in großer Aufmachung, verkünden.

Wir leben im 21. Jahrhundert, der Planet hat auch ohne durchgeknallte Diktatoren genug Probleme. Ich frage mich, wann wird dieser Wahnsinn endlich gestoppt. Und wie wird er gestoppt? Oder besser geschrieben, wie kann er gestoppt werden? Immer mehr Waffen werden wohl keine Lösung bringen. Man sieht es an der Eskalation Moskaus. An Verhandlungen scheint man weder in Moskau und Kiew momentan Interesse zu haben.

Also werden wohl auf beiden Seiten weiterhin unschuldige Menschen sterben müssen. Für jeden dieser Toten ist der Diktator im Kreml ganz persönlich verantwortlich. Das sollte man in aller Deutlichkeit viel öfter verkünden. Nicht die, die gezwungenermaßen aufeinander schießen sind die Schuldigen, sondern die Bande mit ihrem Anführer im Kreml.

Fern der Realität

In den letzten Wochen hörte ich des Öfteren bei Berichten in den Medien, dass es bei Unternehmen relativ hohe Steigerungen der Energiepreise gab. Oftmals wurde eine Zahl genannt, die eigentlich unglaublich scheint.

So soll sich bei kleinen und mittleren Unternehmen der Preis für Strom oder Gas um das 10-fache erhöht haben. Manche mögen solche Informationen hören und sofort vergessen. Ich fange an zu überlegen, was das für diese Unternehmen bedeutet. Haben sie bisher eine Rechnung über 5.000 Euro erhalten, so sind es jetzt 50.000 Euro. Über 10.000 Euro bisherige Kosten bedeuten dann 100.000 Euro Kosten. Viele der vorgestellten Betriebe gaben an, diese Kosten nicht auf die Kunden umlegen zu können. Wie schon geschrieben, es waren Kleinunternehmen oder mittlere Unternehmen.

So kann sich jeder, bis auf „unseren“ Wirtschaftsminister ausrechnen, was das für diese Unternehmen bedeutet. In meinen Beispielen sind das 45.000 bzw. 90.000 Euro Mehrkosten. Diese Mehrkosten abzufangen, dürfte ein sehr schmaler Grat sein.

Außerdem möchte der Wirtschaftsminister eine Einsparung von 15-20 Prozent Energie von der Industrie. Einsparen lässt sich bestimmt etwas. Wenn ein Unternehmen jedoch 15-20 Prozent einsparen könnte, so muss es bisher sein Geld zum Fenster hinausgeworfen haben. 1/5 Energiekosten verpulvert? Ganz ehrlich Herr Habeck, viel Ahnung wie es in Unternehmen, die kostenbewusst arbeiten zu geht, haben sie gewiss nicht.

Kernkraftwerke im standby Modus?

Wirtschaftsminister Habeck hat mal wieder eine seiner „gut“ durchdachten Ideen in die Welt posaunt. Zwei der noch drei am Netz hängenden AKWs sollen bis April nächsten Jahres in Reserveposition stehen.

Soll heißen, sie müssen ständig bereit sein um bei Bedarf ans Netz zu gehen. Nun bin ich diesbezüglich kein Fachmann, höre jedoch zu, wenn Fachleute etwas dazu sagen. Und das stellt sich dann so dar, ein AKW braucht praktisch die volle Personenbesatzung um sicher im Reservemodus zu bleiben. Diese Besatzung muss bezahlt werden, ohne Einnahmen zu haben. Es wird ja erst einmal kein Strom geliefert. Und so einfach, wie sich das der Wirtschaftsminister vorstellt, kann man ein AKW auch nicht an und aus knipsen.

Ich frage mich, gab es in der Bundesregierung jemals einen unfähigeren Wirtschaftsminister als diesen Herrn Habeck? Gab es jemals einen Wirtschaftsminister, der offensichtlich eine Pleitewelle in diesem Land billigend in Kauf nimmt, nur um die in dieser Situation unsinnige Ideologien der GRÜNEN durch zu drücken?

Wann endlich entlässt der Bundeskanzler ihn und mit ihm noch einige andere, für Herrn Lauterbach gibt es heute in Berlin gewiss auch viele freundliche Worte, da aus Protest gegen ihn ca. 2000 Arztpraxen heute geschlossen bleiben.

Aber ich war bei dem Herrn Wirtschaftsminister. Und bekomme Schweißausbrüche bei dem Gedanken, dass er für viele in diesem Land als der bessere Bundeskanzler gilt. Tut mir leid, vom Bundeskanzler bin auch ich sehr enttäuscht, nur eines kann man ihm kaum nachsagen, er überlegt erst und bei Bedarf vergisst er. 😀

Da frage ich mich, wo soll das noch hinführen. Das Land steht wahrscheinlich vor einer seiner größten Herausforderungen seit dem 2. Weltkrieg und hat eine Regierung, die mehr als ratlos wirkt. Sehr beruhigend ist das nicht.

Und eines sollten sich Politikerinnen und Politiker der Koalition abschminken. Die zu erwartenden Proteste der nächsten Wochen kommen nicht nur von links und rechts, der Unmut über die Politik der Koalition hat längst auch die erreicht, die eigentlich gemäßigt sind. Das ist auch ein Verdienst. Stolz jedoch sollte die Koalition darauf nicht sein.

Russisch Roulette

Russisch Roulette ist wenig amüsant für die, mit denen es gemacht wird. Wenig amüsant ist auch, was mit dem Kernkraftwerk Saporischschja geschieht. Hier wird mit atomarem Feuer gespielt.

Ob nun von Russen oder Ukrainern die Raketen abgefeuert werden, lässt sich, wie es neuerdings so schön heißt, nicht unabhängig überprüfen. Es ist eigentlich völlig egal, wer auf dem Absender der Raketen steht. Wenn eine Rakete in einen Meiler einschlägt, gibt es mit hoher Wahrscheinlichkeit eine atomare Katastrophe. Und die Strahlen machen dann weder vor westlichen noch östlichen Grenzen halt und das Gebiet um das AKW ist ewig lange verseucht. Reicht Tschernobyl nicht?

Die Berichte vom IAEA aus Saporischschja jedenfalls sind alles andere als beruhigend. Es wird behauptet, dass es auf dem Gelände des AKWs schon Raketeneinschläge gab.

Wer auch immer dafür verantwortlich ist, muss geistig entweder völlig umnachtet oder total verzweifelt sein. Egal wie, es ist brandgefährlich.

Per Nachnahme?

Es hat wucht das neue Entlastungspaket, Unwucht meinen nicht wenige. 65 Milliarden sollen ausgegeben werden. 65 Milliarden, die wir durch Steuern erbrachten. Denn es ist Geld aus unseren Steuern, das wird sehr schnell vergessen und manche stellen es gerne als Almosen des Staates hin.

Doch der Staat sind wir alle, nicht die, die momentan in der Regierung sitzen oder im Deutschen Bundestages. Dort sitzen die, die wir durch Wahlen als Stellvertreter für uns ins Parlament schickten, um unsere Interessen zu vertreten.

Haben die Regierungen der letzten über 20 Jahre mit billigem Gas aus Russland denn nun die Interessen des Volkes oder die der Wirtschaft vertreten? Es ist eine Frage, die man sich überlegen sollte und die, wie ich glaube, nicht so einfach zu beantworten ist. Denn profitiert haben sowohl die Bürgerinnen und Bürger wie die Wirtschaft. Und wer konnte schon davon ausgehen, dass der Kreml einmal ein Land seines ehemaligen Einzugsgebietes angreifen würde? Doch das konnte man, die Ukraine ist nicht das erste und ich befürchte auch nicht das letzte Opfer von Putins Großmachtsucht. Der große Fehler war es nicht, sich auf das billige Gas aus Russland zu verlassen. Der große, für mich fast unverzeihliche Fehler war das Verhalten der westlichen Welt nach der Annexion der Krim.

Spätestens im Jahr 2014 hätte man das Gasgeschäft mit Russland überprüfen müssen. Es gab genug Warnungen, doch wollte man sie in der damaligen Regierung nicht hören. Schon deshalb sollte sich die heutige Opposition nicht zu lauthals äußern. Die CDU/CSU war es, die damals die Kanzlerin stellte. Daran sei sie nur mal erinnert.

Dem Fehler von 2014, folgte dann jedoch ein genau so fataler Fehler des Jahres 2022. Deutschland war, eben durch die Fehler der Vergangenheit nicht unabhängig vom russischen Gas. Doch man widersprach Brüssel nicht, als man dort eben genau die Energiequellen Deutschlands abwürgte. Man wollte unbedingt die Solidarität mit der überfallenen Ukraine beweisen. Egal was das für die Bürgerinnen und Bürger, sowie große Teile der Industrie in Deutschland bedeutet. Es wurde posaunt, dass wir auf das Gas der Russen verzichten können.

Wer glaubte, Putin damit in die Knie zwingen zu können, sollte sich, so finde ich, aus der Politik verabschieden. So naiv kann man ja wohl nicht sein. Gerne wird hier in Europa suggeriert, dass Moskau isoliert sei. Wenn es nicht so ernst wäre, so würde ich schreiben, das ist lachhaft. Moskau ist weder weltweit isoliert, noch hat es die geringsten Schwierigkeiten seine Rohstoffe zu verkaufen.

Auch Ungarn, Serbien und die Türkei lassen sich weiterhin russisches Gas und Öl liefern. Die Türkei unterhält trotz der Umgehung des Embargos gute Beziehungen zur Ukraine und Russland. Das geht also, ja Erdogan wird von beiden Ländern als Vermittler akzeptiert. Komisch, dass der sonst so laut nach Solidarität schreiende Präsident Selenskyj das so hinnimmt, oder?

Das jedoch nur mal kurz angerissen, um zu erklären, dass es ohne das Geschrei um die Unabhängigkeit vom russischen Gas keine drei Rettungspakete hätte geben müssen. Sich am Verlauf des Krieges in der Ukraine nichts geändert hätte und nicht Unmengen an Steuergeldern, wie schon geschrieben, unseren Steuergeldern verschleudert würden.

Übrigens Solidarität kann man auch dadurch zeigen, dass man sich um Gespräche mit beiden Seiten bemüht um zumindest erst einmal zu einer Waffenruhe zu kommen. Nicht indem man Gespräche, wie die Außenministerin mit dem russischen Außenminister von vornherein ablehnt. Oder einige Wochen später auch Gespräche mit Moskau. Eine Außenministerin muss nicht nur ständig ihre Solidarität mit der Ukraine bekunden, oder was sie persönlich dem Volk der Ukraine versprochen hat. Sie ist nahezu verpflichtet, auch das Gespräch mit schwierigen Gesprächspartnern in Moskau zu suchen. Auch wenn das zugegeben schwieriger ist.

Der Wirtschaftsminister scheint zumindest erkannt zu haben, was er für einen Bock bei der Gasumlage geschossen hat. Es kann nicht sein, dass Konzerne die dicken Gewinne einstreichen, Verluste jedoch sozialisiert werden.

Die Parteien im Deutschen Bundestag sollten in dieser sehr ernsten Lage endlich in der Lage sein, über ihren Schatten zu springen und gemeinsam versuchen den angerichteten Schaden möglichst eng einzugrenzen. Wenn es nutzt, dann sollen die AKWs, soweit die Sicherheit gewährleistet ist, eben einige Monate länger laufen. Wenn es nutzt, dann soll es eben ein Tempolimit auf den Autobahnen geben. Wenn es nutzt, dann sollt man alles auf den Prüfstand stellen ohne Parteienzwang. Verbockt wurde es ebenfalls von allen Parteien. Darüber sollte man sich endlich im Klaren sein.

Das Entlastungspaket kostet uns viel Geld. Es hilft dem einzelnen Bürger, der einzelnen Bürgerin und der Wirtschaft jedoch nur sehr bedingt.

Gewogen und für zu leicht empfunden

Ein Wirtschaftsminister, der sich bisher so lala durchlavieren konnte, bekommt nun eisigen Gegenwind. Und den nicht nur von der Opposition, nein auch von SPD und FDP. Ja auch aus der eigenen Partei möchten ihm einige und seiner Gasumlage nicht mehr folgen.

Jahrzehntelang wurde eine falsche Energiepolitik betrieben, wie sich in den letzten Monaten schmerzlich herausstellte. Dafür kann man den Wirtschaftsminister nicht verantwortlich machen. Verantwortlich jedoch, macht er all die, die mit Gas heizen oder kochen. Die sich jahrzehntelang auf die Politik verlassen hatten und oftmals ihr Energiesystem auf Gas umstellten.

Verantwortlich macht er die Gaskunden durch die Gasumlage. Die absolute Bankrotterklärung der Politik. Gezimmert ohne Augenmaß und fehlender Wirtschaftskenntnis. Warum sollen Gaskunden, Konzerne die Milliarden Gewinne scheffelten, nun auch noch mit einer Gasumlage belohnen? Wenn ein Energiekonzern in Schieflage gerät so kann er durchaus gestützt werden. Dazu braucht es keine Gasumlage. Das hat das Hilfspaket in Coronazeiten z. B. bei der Lufthansa gezeigt.

Herr Habeck bestraft die Gaskunden für eine verfehlte Politik. Er bestraft sie für großspurige Töne seiner Parteikollegin A. Baerbock und ihm, dass man kein Russengas mehr abnehmen wird. Er lässt ein Gesetz zusammen zimmern, das Gaskunden schröpft und bei Energiekonzernen die Kassen klingeln lässt. Immer wieder werden, nicht nur aus Gewerkschafts- und Oppositionskreisen Stimmen laut, die eine Deckelung der Gas- und Strompreise fordern. Warum sträubt man sich in der Regierung so dagegen?

Und Ähnliches zeichnet sich nun mit den Strompreisen ab. Wieder scheint es einen Schnellschuss nur zulasten der Verbraucher zu geben. Die Preise für Verbraucher knallen durch die Decke und bei den Energiekonzernen gleichzeitig die Sektkorken.

Ein Wirtschaftsminister, der in seinem Amt völlig überfordert ist, sollte die Konsequenzen ziehen. Mir ist es völlig unverständlich wie dieser Minister in Umfragen als der bessere Bundeskanzler gehandelt wird. Aber vielleicht liege ich mit meiner Beurteilung des Wirtschaftsministers völlig daneben.

Als die CDU die Wahl verloren hatte, dachte ich, jetzt kann es nach über 15 Jahren Kanzlerschaft eigentlich nur noch besser werden. Nie hätte ich mir träumen lassen, dass die Ampelregierung, trotz FDP, so eine Politik gegen die eigene Bevölkerung macht. Wie war das mit dem Eid, den sie geleistet haben? Sie werden Schaden vom deutschen Volk abwenden. Wenn ich betrachte was manche Minister und Ministerinnen verzapfen, so finde ich das ist schon nahe am …, ach ich lasse es lieber.