Moment mal: Die AfD verbieten?

Aus dem Mund des CSU Landesgruppenchefs A. Dobrindt hört sich das etwas merkwürdig an. Er möchte, dass die AfD nach den Vorkommnissen des letzten Mittwochs verboten wird. Klar auch ich bin der Meinung, dass diese Partei mehr als ein politisches Ärgernis darstellt, jedoch sind dem Verbot von Parteien hohe Hürden gesetzt.

Schon das angestrebte Verbot der NPD ging des Öfteren knallig in die Hose. Verboten ist die Partei bis heute nicht. Es wurde nur ihre relative Einflussnahme festgestellt. Das scheint mir, war jedoch ein Fehler der Justiz.

Aber egal es geht hier nicht um die NPD, sondern um das von A. Dobrindt ins Gespräch gebrachte Verbot der AfD. Teile der Partei werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Das jedoch geschah auch mit Mitgliedern der LINKEN.

Auch von LINKEN verlangte man immer wieder sich von Gewalttaten autonomer Gruppen zu distanzieren. Was die Partei stets ablehnte. Und zu recht finde ich. So kann man auch der AfD nicht jede ausartende Demo zur Last legen und verlangen, sie soll sich davon distanzieren. So viel demokratisches Verständnis sollte man, auch wenn man wie ich, klar gegen die AfD ist, aufbringen.

Jedoch für die Vorkommnisse vom Mittwoch im Deutschen Bundestag, ist die AfD vollumfänglich verantwortlich. Dass A. Gauland am Donnerstag sich für die Vorkommnisse vor dem Bundestag entschuldigt macht es fast noch schlimmer. Er soll doch nicht so tun, als habe man nicht gewusst wie es kommen würde, wenn AfD-Mitglieder rechte Glaubensbrüder in den Bundestag einschleusen. Ja einschleusen nenne ich das und nicht wie Herr Gauland, einladen. Die vorgetragene Entschuldigung kam somit einer erneuten Verhöhnung des Bundestages gleich und sollte als solche auch gewertet werden. Von nun an, kann kein Abgeordneter mehr sicher sein, dass er nicht in den Gängen des Reichstages von Rechten angepöbelt wird oder noch schlimmeres geschieht.

Das war ein abgekartetes Spiel der AfD mit rechten Gewalttätern. Das sollte man auch in dieser Deutlichkeit schreiben. Doch für ein Verbot der AfD reicht es eben nicht. Auch wenn ich kein Jurist bin, sehe ich hierfür wenig bis keine Chance. Jedoch sollten juristische Schritte gegen die eingeleitet werden die das zu verantworten haben. Und hoffentlich werden sie entsprechen hat bestraft.

Dann kann Herr Gauland sich wieder mit seiner bittersüßen Mine vor die Mikrofone stellen und sich und seine Partei als Opfer darstellen. Ich jedenfalls verstehe jetzt den Satz des Herrn Gauland, den er nach der letzten Bundestagswahl sagte, „wir werden sie jagen“. Dabei dachten viele wohl an demokratische und keine kriminellen Mittel.

Vor dem 8. Spieltag

Das erfreulichste vorweg, bis März 2021 gibt es keine Länderspielunterbrechungen mehr. Das mag man bedauern, nachdem die deutsche Nationalelf gerade so gut in Schwung war, ist aber so. 😀 😀

Morgen gibt es in München die Begegnung des FC Bayern München gegen den SV Werder Bremen. Am Ausgang dieses Spieles dürfte es keine Zweifel geben. Oder doch? Es sei daran erinnert, die Bremer verloren bisher nur ein Spiel.

Borussia Mönchengladbach trifft im heimischen Stadion auf den FC Augsburg und sollte Favorit sein. Bei Elfmetern gegen sich muss es BMG nicht bange sein. Sie haben einen Elfmeterkiller im Kasten.

1899 Hoffenheim scheint sich von dem Heimsieg gegen die Bayern noch nicht so recht erholt zu haben. Ob es gegen die gut in die Saison gestarteten Stuttgarter zu einem neuerlichen Heimsieg reichen wird? Wenn nicht wird das Murren wohl lauter werden in Sinsheim.

Schalke 04 empfängt den VfL Wolfsburg und hofft dabei auf den ersten Dreier der neuen Saison. Ja, seit wann eigentlich? Kann sich noch jemand daran erinnern? Doch der VfL Wolfsburg hat halt noch kein Spiel verloren in dieser Saison. Jedoch schon 5 Unentschieden auf dem Konto.

Außenseiter ist die Mannschaft von Arminia Bielefeld gegen den Gast aus Leverkusen. Auch der hat noch kein Spiel in dieser Saison verloren.

Um 18:30 Uhr treffen dann Eintracht Frankfurt und RB Leipzig aufeinander. Der Ausgang dieses Spiels ist für mich völlig offen.

Und um 20:30 Uhr ist im Berliner Olympiastadion Borussia Dortmund zu Gast. Natürlich ist der BVB klarer Favorit gegen eine sich langsam findende Hertha. In den letzten Spielen trat Hertha ganz anders auf als anfangs der Saison. Doch die Länderspielpause dürfte eher wieder hinderlich gewesen sein. Klar mit dem Problem müssen auch andere Mannschaften fertig werden. Nur keine Mannschaft musste solch einen Umbruch verkraften wie Hertha. Ich bin gespannt auf das Spiel und als ich diese Zeilen tippte, wusste ich noch nicht einmal, ob alle Spieler in Berlin zurück sind und ob sie gesund zurückkehrten oder Quarantäne-Maßnahmen eingeleitet wurden. Übrigens entfällt aus diesem Anlass die „Blaue Stunde“ auf https://laut.fm/songsauszweijahrhunderten am heutigen Abend. Dafür gibt es am morgigen Sonnabend eine Livesendung von 21:00-23:00 Uhr mit Zwischenergebnissen aus dem Olympiastadion.

Am Sonntag empfängt der SC Freiburg die bisher sieglosen Mainzer. Auch wenn es bei den Breisgauern im Moment auch nicht so gut läuft, könnten die drei Punkte doch im Dreisamstadion bleiben.

Am Sonntag um 18:00 Uhr empfängt dann der FC Köln zum Abschluss des Spieltages Union Berlin. Union hat arge Probleme mit verletzten Spielern und ich bin gespannt ob sie die Ausfälle am Sonntag in Köln verkraften können.

Lassen wir uns also überraschen wie die Spiele ausgehen. Meist kommt es eh ganz anders, als man dachte.

Aufgelesen


Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten.

Ein Spruch, den Dieter Nuhr vor einigen Jahren sagte.

Dumm nur, dass er selbst, sich nicht an diesen Spruch hält, wie seine merkwürdigen Aussagen über das Buch von Alice Hasters, „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen, aber wissen sollten“, zeigen.

Und möchtest du nicht zeugen …

… so machen wir dich kalt!

So einfach ist das für den Zoo-Direktor von Nürnberg. Er beruft sich auf den Artenschutz und möchte den zeugungsunwilligen Löwen Subali killen lassen. Dabei ist der Löwe nicht zeugungsunfähig, wie man erst vermutete. Nein er hat auf die Löwin einfach keinen Bock.

Vielleicht sollte man ihn in die nächste Lammkeule eine Viagra reinstecken und das „Problem“ des Direktors wäre gelöst. Mal ehrlich, ein Tier so einfach umbringen weil es nicht in den Zeugungsplan eines Zoos passt oder sich nicht vorschreiben lässt, wann er Lust zu haben hat, ist mehr als verwerflich. Und die Frage sei erlaubt was diesen Zoodirektor zu seinem Beruf befähigt. Einfühlungsvermögen in Tiere kann es nicht sein. Wahrscheinlich nur knallhartes Management egal wie es den Tieren dabei geht.

Die Argumentation des Direktors im nachfolgenden Filmbericht finde ich sehr dünn.

Moment mal: Da braut sich was zusammen!

Morgen wird im Deutschen Bundestag das „dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung“ kurz geschrieben das Infektionsschutzgesetz beraten.

In den (a)sozialen Netzwerken wird von Querdenkern, Impfgegnern, Verschwörungsgläubigen, Reichsbürgern, AfD-Mitgliedern, sowie rechtsextremen Organisationen wie NPD und Identitäre Bewegung zur Demo vor dem Reichstag in Berlin aufgerufen. Der Reichstag soll blockiert werden und es wird offen darüber diskutiert, ob man den gescheiterten Versuch vom August nicht wiederholen solle. Im August versuchten einige, den Reichstag zu stürmen.

In mehreren Aufrufen wird das zu beratende Gesetz mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 verglichen. Von Rechtsextremen wird propagiert, der Tag X sei nun gekommen, die Gewaltanwendung gegen Staat und Behörden sei legitimiert. Da Deutschland auf dem Weg in eine Diktatur sei.

Das muss man erst einmal sacken lassen. Rechtsextreme finden, Deutschland sei auf dem Weg in eine Diktatur.

Wer gegen Verordnungen oder Gesetzgebungen des Bundestages ist, hat jedes Recht dagegen zu opponieren und auch zu demonstrieren. Wer jedoch zum Sturm auf den Deutschen Bundestag, in dem die gewählten Vertreter des Volkes sitzen, aufruft, hat, so finde ich, jedes Recht darauf verloren.

Ich bin gespannt, ob Gerichte angerufen werden und sie dieses Mal urteilen werden.

Sollte es wieder, falls es kein Demoverbot gibt, zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen, so wird sich der „Ober-Querdenker“ abends dann wieder scheinheilig von den Rechtsextremen distanzieren und natürlich wieder das alles so nicht gewollt heben.

Ich frage mich wie lange sich der Staat, und das sind auch wir, das noch gefallen lassen. Ein wehret den Anfängen, reicht hier nicht mehr. Der Zug ist längst abgefahren und es ist an der Zeit die Notbremse zu ziehen. Jedoch muss ich ehrlicherweise gestehen, wie das funktionieren soll, weiß ich leider auch nicht.

Moment mal: Frau Giffey das reicht nicht!

Karl-Theodor zu Guttenberg, Annette Schavan und Frank Steffel traten zurück als ihre Doktorarbeit als Plagiate erkannt waren. Damals gehörte ich in meinem Blog zu denen, die für einen Rücktritt der genannten plädierte.

Meine Einstellung dazu hat sich nicht verändert. Sollte der Familienministerin des Bundes und der SPD-Vorsitzenden in spe in Berlin, Franziska Giffey einwandfrei solch ein Verhalten bei der Erstellung ihres Doktortitels nachgewiesen werden, so sollte sie als Familienministerin zurücktreten und sich nicht um den Parteivorsitz der SPD in Berlin bewerben.

So sehr mir das auch schwerfällt, da Frau Giffey tatsächlich eine Hoffnungsträgerin dieser Stadt wäre, mit solch einer Belastung sollte weder die Partei noch sie selbst in den bald beginnenden Wahlkampf gehen.

Denn weshalb sollte für sie nicht gelten, was für die drei oben genannten gegolten hat? Der Prozess um diese ominöse Doktorarbeit dauert schon viel zu lange und es ist auch unverständlich, wie die FU Berlin sich in dieser Angelegenheit verhalten hat.

Eine Rüge auszusprechen ist nicht Fisch, noch Fleisch. Entweder sie hat gemogelt oder sie hat nicht gemogelt bei der Doktorarbeit. Ein dazwischen gibt es nicht. Wobei ich nicht bewerten möchte ob es vorsätzlich oder aus Schluderei geschah.

Für F. Giffey reicht es nicht, wenn sie auf ihren Doktortitel verzichtet. Man kann einen Doktortitel, soweit mir bekannt, ohnehin nicht zurückgeben, er wird aberkannt. Nein sie muss, wie ihre Vorgänger die Konsequenzen daraus ziehen.

Moment mal: Gut so!

Die Niederlande haben als erstes Land in Europa ein vollständiges Feuerwerksverbot an Silvester ausgesprochen. Raketen und Böller dürfen weder verkauft und schon gar nicht gezündet werden.

Durch die Pandemie sei das niederländische Gesundheitswesen an die Grenzen des belastbaren gekommen. Durch das Verbot soll verhindert werden, dass wie in den Vorjahren, die Krankenhäuser nicht auch noch Verletzte von Feuerwerkskörpern aufnehmen müssen.

Das könnte ich mir auch sehr wohl in Deutschland vorstellen. Wäre das nicht herrlich, an Silvester und Neujahr durch die Städte zu laufen, ohne auf herumfliegende Böller und Raketen achten zu müssen?

Putschversuch oder Politikshow?

So titelt ein großes Magazin in seiner Online-Ausgabe. Auch in einer Tageszeitung von Berlin stellt man sich die Frage, was der amtierende Präsident der USA mit seinen ominösen Umbesetzungen vorhat.

Seit der Amtseinführung von D. Trump wurde seine „Belegschaft“ zu 88 % gefeuert. Gibt es einen ähnlichen Verschleiß in anderen Regierungen? Ich kann mich nicht erinnern. Jedoch zeigt es die Selbstherrlichkeit und Selbstverliebtheit des D. Trump. Einen Präsidenten der als Privatmann etliche Pleiten hinlegte.

Doch traut man diesem selbstverliebten, selbstherrlichen amtierenden Präsidenten auch einen Putsch zu? Einen Putsch in einer der ältesten Demokratien? Ganz ehrlich, ich traue diesem D. Trump fast alles zu, jedoch an einen Putsch glaube ich nicht.

Denn, dass das amerikanische Militär sich gegen sein eigenes Volk wendet, daran glaube ich nicht. Die USA sind keine Bananenrepublik.

Selbst unter dem amtierenden Präsidenten ist die USA noch ein demokratisches Land. Auch wenn er eine Trump-Autokratie viel lieber hätte.